Thüringen Landes-SPD entscheidet sich für Schwarz-Rot
Der Vorstand der SPD in Thüringen will mit der CDU Koalitionsgespräche führen. Doch an der Basis gärt es. Viele Genossen fordern einen Sonderparteitag.
Die Thüringer SPD-Spitze strebt trotz massiver Bedenken der Parteibasis eine Regierung mit der CDU an. Die Entscheidung zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen fiel mit 18 zu 6 Stimmen im Vorstand, wie SPD-Chef Christoph Matschie in der Nacht mitteilte. Ein Bündnis mit der CDU bietet aus Sicht der führenden Sozialdemokraten im Land mehr Stabilität. Bei den Sondierungsgesprächen mit der Linken und den Grünen sei es schwer gewesen, "auf einen gemeinsamen Nenner" zu kommen und Vertrauen zu entwickeln, hieß es.
Bei einigen wichtigen Themen sei auch mit der CDU ein politischer Wechsel möglich, sagte Matschie. Er hoffe, den Wechsel, "den wir vor der Wahl versprochen haben, mit der CDU bei wichtigen Themen umsetzen" zu können. Die SPD habe in den Sondierungsgesprächen in wichtigen Themenbereichen 80 Prozent ihrer Interessen umsetzen können, ergänzte Landesvize Frank Rößner.
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Auch die Personalien seien geklärt, sagte der SPD-Landeschef. Laut Medienberichten soll die SPD vier Ministerposten erhalten: Kultus, Wirtschaft, Soziales und Justiz. Als Minister sollen die vier Mitglieder der SPD-Sondierungskommission Christoph Matschie (Kultur), Heike Taubert (Soziales), Matthias Machnig (Wirtschaft) und Holger Poppenhäger (Justiz) vorgesehen sein. Im Falle einer schwarz-roten Koalition steht für das Amt der Ministerpräsidentin CDU-Sozialministerin Christine Lieberknecht bereit, die auch Parteivorsitzende werden soll. Die 51-jährige evangelische Pastorin ist auch in der SPD beliebt.
Schwarz-Rot ist unser Tod
Thüringens Jusos auf einem Plakat
Die Koalitionsverhandlungen könnten bereits am Dienstag beginnen. Mit der Entscheidung für Schwarz-Rot steht die Thüringer SPD jedoch vor einer Zerreißprobe. Der Vorstand ist gegen eine in der Bundes-SPD diskutierte Öffnung zur Linken. Ebenso lehnte er die Chance auf das erste rot-rot-grüne Bündnis auf Landesebene ab. Gegner von Schwarz-Rot drohten am Rande der mehrstündigen Vorstandssitzung bereits mit einem Sonderparteitag, den Kreisverbände erzwingen können, um das Vorstandsvotum zu kippen.
Zu den Kritikern gehörte auch Juso-Chef Peter Metz, der mit fünf weiteren der 24 Vorstandsmitglieder für Rot-Rot-Grün stimmte. Er sei nach wie vor davon überzeugt, dass die sozialdemokratischen Interessen in einer solchen Koalition besser umgesetzt werden könnten, sagte er, warnte aber zugleich vor Schnellschüssen wie einem Sonderparteitag. Man solle zunächst die Koalitionsverhandlungen abwarten.
Bei der Landtagswahl in Thüringen hatte die CDU von Ministerpräsident Dieter Althaus einen herben Verlust hinnehmen müssen. Die CDU kann nach den Verlusten bei der Landtagswahl nur in einer Koalition mit der SPD weiter regieren. Viele Stimmen aus der SPD-Basis drängten nach den hohen Verlusten bei der Bundestagswahl auf die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Linken und Grünen.
Während der Sitzung des Landesvorstands demonstrierten die Jusos mit einem Transparent "Schwarz-Rot ist unser Tod". SPD und die deutlich stärkere Linke hatten sich darüber zerstritten, wer Regierungschef werden soll.
Die designierte Regierungschefin Lieberknecht sagte nach der SPD-Entscheidung, sie sei sehr erleichtert: "Jetzt müssen zügig Verhandlungen aufgenommen werden." Sie hoffe, dass man noch in dieser Woche eine Zeitplan mit der SPD vereinbaren könnte.
Bei den Sondierungsgesprächen hätten die beiden Parteien bereits Kompromissmöglichkeiten bei vielen politischen Themen ausgelotet. "Es ist auch sehr intensiv über den politischen Umgang miteinander gesprochen worden." Im Gegensatz zu den Gesprächen der SPD mit Linke und Grünen waren die Treffen mit der CDU ohne größere Konflikte verlaufen.
Der Linkspartei-Spitzenpolitiker Bodo Ramelow kritisierte die SPD für ihre Entscheidung scharf und sprach von einem "unseligen Ende eines unwürdigen Schauspiels". Die SPD habe in den letzten vier Wochen "nie ernsthafte Gespräche geführt", es habe in der Partei „keinen Willen gegeben, einen Politikwechsel herbeizuführen", sagte er ZEIT ONLINE. Wenn die SPD nun inhaltliche Differenzen für das Scheitern der Gespräche ins Feld führe, so der Linken-Politiker, dann zeige dies, wie sehr sich die Partei programmatisch bereits der CDU angenähert habe.
"Sie ist schon eine CDU geworden", sagte Ramelow. Nun begebe sie sich endgültig in die "babylonische Gefangenschaft der CDU“. Die Linke sei bereit gewesen, einen Ministerpräsidenten aus den Reihen der SPD zu wählen und habe deshalb eine Findungskommission vorgeschlagen. "Aber wir konnten nicht akzeptieren, dass die SPD die Koalition führt", so Ramelow.
Linken-Landeschef Knut Korschewsky kritisierte die Entscheidung des SPD-Landesvorstandes als "Wählerbetrug". Es habe sich bestätigt, dass es SPD-Landeschef Matschie von Anfang an nie um ein rot-rot-grünes Bündnis gegangen sei, sagte er. "Matschie hat in den Verhandlungen mit uns nur Dissenspunkte gesucht, um mit der CDU ins Bett gehen zu können." Es sei durchsichtig, dass die vier Mitglieder der SPD-Verhandlungsgruppe jetzt auch als Minister im Gespräch seien. Die Linke wolle nun eine "starke Opposition" sein und regelmäßig Anträge stellen, die auf den bisherigen SPD-Plänen fußten.
Die Linkspartei hatte sich vor der SPD-Entscheidung für Rot-Rot-Grün nochmals weit geöffnet. Sowohl er als auch SPD-Landeschef Matschie hatten auf den Posten des Regierungschefs verzichtet, um die Verhandlungen nicht zu belasten.
- Datum 01.10.2009 - 11:40 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa
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Es darf doch nicht wahr sein, wenn geschichtsvergessene Jusos sich äußern. Zwanzig Jahre nach Fall der Mauer soll die Partei, die dafür verantwortlich ist, die SED (die sich nur in PDS oder Linke umbenannt hat) wieder nach ihrem Willen eine Landesregierung im Osten führen?
1300 Tote an der Grenze, 35.000 Zwangsadoptionen, vier Millionen aus dem land getriebene Flüchtlinge, die Zwangsvereinigung 1946, Tausende von Sozialdemokraten in KZs nach 1945, Verstrahlung von 250.000 Wismutkumpel...
Eine Partei, in der weiterhin Sympathisanten des millionenfachen Massenmörders Stalin sitzen, die mit "Juden ins Gas"-Hamas-Demonstranten durch die Straßen ziehen.
Ramelow spielte zwar das Schaf und fand sich dann mit Stasi-Sekretärin wieder.
In den frühen Jahren der Bundesrepublik haben viele ehemalige Nazis ganz oben mitgespielt! Da haben wenige gejammert. Ich wähle Die Linke nicht, aber es scheint mir eine Partei zu sein die ihre Geschichte bearbeitet, sich gewandelt hat, das ist nicht die SED, sondern eine demokratisch gewählte Partei, die sich zum Grundgesetz bekennt. Die Leute haben gewechselt und die Mitglieder im Westen waren wohl eher nicht in der SED. Es gibt in jeder Partei aber sicher auch schwarze Schafe.
Sie vergessen offensichtlich die staatstragende Rolle der Ost-CDU und der anderen Parteien, die der SED als demokratisches Feigenblatt dienten, aber gerne von West-CDU/CSU und FDP vereinnahmt wurden.
Wie stehen Sie zur ehemaligen FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda - Angela Merkel?
Wer ist da geschichtsvergessen Sie, die Jusos oder Sie und die Jusos?
Was soll den bitte der Satz "Tausende von Sozialdemokraten in KZs nach 1945" im Zusammenhang mit der Linken? Da scheint jemand seine ganzen Hass gegen die ehem. DDR auf einzig eine Partei schieben zu wollen. Dabei waren Sie für ihre fehlende Angepasstheit und die damit verbundenen Nachteile wohl selber verantwortlich. Diese eigene Verantwortung jetzt auf eine politische Partei zu projizieren ist absurd und zurückgewandt und offenbart eigentlich nur was die DDR-Führung als Problem hatte: Die Realität zu erfassen.
Es darf doch nicht wahr sein, wie geschichtsvergessen Manche sind.
Bevor irgend jemand über die vermeindlich vergessene Geschichte der Linken diskutiert, sollte er erstmal über die Geschichte der CDU nachdenken, die nach der Naziherrschaft und dem 2. Weltkrieg - der übrigens SECHZIG MILLIONEN Menschen WELTWEIT das Leben gekostet hat, MILLIONEN davon in Konzentrationslagern - viele NAZI-Funktionäre aufnahm und diese sogar in hohe Posten und Ämter hiefte. DAS nenne ich geschichtsvergessen.
Zwanzig Jahre danach... Die Linke hat sich in einer Art und Weise mit ihrer Vergangenheit auseinandergesetzt wie keine andere der ehemaligen Blockparteien. Wenn wir mal allein von den Parteien der DDR sprechen.
Und nun ein kleiner Blick in die Geschichte der alten BRD. Schauen wir mal zurück: 1965, zwanzig Jahre nach dem Krieg. Mit derselben Konsequenz, wie heute nach wie vor Ostbiografien "gewürdigt" werden, hätte es manchen Spitzenpolitiker der alten BRD überhaupt nicht gegeben! Brauchen Sie Namen oder kommen Sie allein drauf?
Damals reichten die "Persilscheine". Heute reichen für Ostdeutsche keine 20 Jahre Diskussion bei geöffneten Akten. Es sei denn, sie engagieren sich in in den "richtigen" Parteien.
und was ist mit der ost-cdu?
zugegeben, die thüringer cdu hat ihr mitwirken und ihre schuld als blockpartei eingestanden (anders als andere). trotzdem findet man doch in den ostdeutschen cdu verbänden mehr als genug ehemalige von den damaligen einheitslisten.
und nein, das waren keine oppositionellen.
hier immer auf dieser sed schiene rumzureiten ist nicht nur unfair sondern aus politischer sicht auch quatsch, es gab mehr als eine partei und die waren alle gleich.
herr matschie wollte die cdu, jetzt hat er sie.
dass das den tod für seinen landesverband bedeuten könnte ist ihm wohl unklar, mal sehen was noch passiert.
In den frühen Jahren der Bundesrepublik haben viele ehemalige Nazis ganz oben mitgespielt! Da haben wenige gejammert. Ich wähle Die Linke nicht, aber es scheint mir eine Partei zu sein die ihre Geschichte bearbeitet, sich gewandelt hat, das ist nicht die SED, sondern eine demokratisch gewählte Partei, die sich zum Grundgesetz bekennt. Die Leute haben gewechselt und die Mitglieder im Westen waren wohl eher nicht in der SED. Es gibt in jeder Partei aber sicher auch schwarze Schafe.
Sie vergessen offensichtlich die staatstragende Rolle der Ost-CDU und der anderen Parteien, die der SED als demokratisches Feigenblatt dienten, aber gerne von West-CDU/CSU und FDP vereinnahmt wurden.
Wie stehen Sie zur ehemaligen FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda - Angela Merkel?
Wer ist da geschichtsvergessen Sie, die Jusos oder Sie und die Jusos?
Was soll den bitte der Satz "Tausende von Sozialdemokraten in KZs nach 1945" im Zusammenhang mit der Linken? Da scheint jemand seine ganzen Hass gegen die ehem. DDR auf einzig eine Partei schieben zu wollen. Dabei waren Sie für ihre fehlende Angepasstheit und die damit verbundenen Nachteile wohl selber verantwortlich. Diese eigene Verantwortung jetzt auf eine politische Partei zu projizieren ist absurd und zurückgewandt und offenbart eigentlich nur was die DDR-Führung als Problem hatte: Die Realität zu erfassen.
Es darf doch nicht wahr sein, wie geschichtsvergessen Manche sind.
Bevor irgend jemand über die vermeindlich vergessene Geschichte der Linken diskutiert, sollte er erstmal über die Geschichte der CDU nachdenken, die nach der Naziherrschaft und dem 2. Weltkrieg - der übrigens SECHZIG MILLIONEN Menschen WELTWEIT das Leben gekostet hat, MILLIONEN davon in Konzentrationslagern - viele NAZI-Funktionäre aufnahm und diese sogar in hohe Posten und Ämter hiefte. DAS nenne ich geschichtsvergessen.
Zwanzig Jahre danach... Die Linke hat sich in einer Art und Weise mit ihrer Vergangenheit auseinandergesetzt wie keine andere der ehemaligen Blockparteien. Wenn wir mal allein von den Parteien der DDR sprechen.
Und nun ein kleiner Blick in die Geschichte der alten BRD. Schauen wir mal zurück: 1965, zwanzig Jahre nach dem Krieg. Mit derselben Konsequenz, wie heute nach wie vor Ostbiografien "gewürdigt" werden, hätte es manchen Spitzenpolitiker der alten BRD überhaupt nicht gegeben! Brauchen Sie Namen oder kommen Sie allein drauf?
Damals reichten die "Persilscheine". Heute reichen für Ostdeutsche keine 20 Jahre Diskussion bei geöffneten Akten. Es sei denn, sie engagieren sich in in den "richtigen" Parteien.
und was ist mit der ost-cdu?
zugegeben, die thüringer cdu hat ihr mitwirken und ihre schuld als blockpartei eingestanden (anders als andere). trotzdem findet man doch in den ostdeutschen cdu verbänden mehr als genug ehemalige von den damaligen einheitslisten.
und nein, das waren keine oppositionellen.
hier immer auf dieser sed schiene rumzureiten ist nicht nur unfair sondern aus politischer sicht auch quatsch, es gab mehr als eine partei und die waren alle gleich.
herr matschie wollte die cdu, jetzt hat er sie.
dass das den tod für seinen landesverband bedeuten könnte ist ihm wohl unklar, mal sehen was noch passiert.
...mit Füßen getreten.
CDU 31,2
Die Linke 27,4
SPD 18,5
FDP 7,6
Grüne 6,2
Den reinen Zahlen nach, wäre es an der CDU Gespräche über eine Regierungsbildung zu führen, und zwar der Reihe nach mit Die Linke, SPD und FDP, SPD und Grüne.
Wozu überhaupt Wahlen, wenn Politiker anschließend nonchalant die Wähler bevormunden ?
Der Matschie hat nur noch Matsch in der Birene. reicht ihm noch nocht das Ergebniss der SPD im Bund?. Aus reinem Machtstreben will er nun mitder CDU, die bekommt er besser rum. Aber der Wille des Wählers wird mit Füßen getreten. Wie wäre es, wenn die SPD soviel Stimmen wie die Linke bekommen hätte und die Linke benähme sich wie die SPD nun. Ein Grund mehr, nicht mehr die SPD zu wählen, die ist genau so machtgeil wie dei CDU und FDP. Matschie ist wohl auch einer der Schröder Typen, und den hat die Meinung d4er Basis noch nie interessiert. PFUI, SPD
witzig, die SPD macht sich immer überflüssiger. wenn sie jetzt in ein schwarz-rotes bündnis geht, wird sie bei der nächsten wahl noch mehr stimmen an die Linke verlieren. anstatt die Linke in die regierung zu holen, sie dort zu vernünftiger politik zu bewegen und damit ein stück weit zu entzaubern, macht sie sich zum anhängsel der CDU. es wäre doch die chance gewesen in einem land etwas auszuprobieren, was einmal im bund klappen soll - ansonsten hat die SPD auf lange sicht keine chance mehr, die regierungsführerschaft zu übernehmen, weil sie eine mögliche linke mehrheit nie wird wahrnehmen können. aber mir solls egal sein, ich halte die SPD sowieso für überflüssig, da kann sie auch irgendwann ganz verschwinden. kann lustig werden, der SPD beim sterben zuzusehen.
... ist nur, dass wir hingehalten wurden von diesem Dauergrinsi. Es war doch über deutlich, dass seine Forderung nach einem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten eine Schimäre war. Er wollte von Anfang an NUR eine Koalition mit der CDU. Immerhin ist er konsequent in der Demontage seiner Partei.
@Liman
Geschichtsvergessen heißt, die Parteien der Nationalen Front zu ignorieren. Deren Verherrlichung Stalins werden ausgeblendet. NDPD, LDPD und CDU(Ost) waren nicht "besser" als die SED, haben aber eine Heimat bei den entsprechenden Westparteien gefunden. SED/PDS/Die Linken haben im Gegensatz zu den vorgenannten ihre Geschichte aufgearbeitet, Selbstkritik geübt und so einen Beitrag zur Aufklärung und Befriedung der Gesellschaft geleistet. Aber vielleicht erklären Sie, wie eine Kritikerin des Systems, Pastorentochter (Merkel) erfolgreich die EOS besuchen, ein Studium u.a. in Moskau absolvieren und Mitarbeiterin bei der Akademie der Wissenschaften werden konnte. Ich habe bislang von dieser Dame noch keine Selbstkritik über ihre Rolle im System der DDR vernommen.
1. Die Nationale Front war kein Bündnis gleichberechtigter Parteien. Es gab die eine, die das Sagen hatte, die anderen mußten dabei sein.
2. Die Linken haben ihre Geschichte aufgearbeitet? Nein. Die haben genügend Stasispitzel, Lehrer für Marxismus-Leninismus (bin in den Bundestag) und und und in ihren Reihen, und, noch mehr unter ihren Wählern.
3. Pastorentöchter hatten auch eine Chance auf Schule und Studium, wenngleich eine geringere. Es mußte nach außen der Eindruck gewahrt werden, daß auch sie eine Chance hatten. Herr Lafontaine irrt teilweise mit dem Studium in Moskau. Dieses war postgradual, der Abschluß selbst war in der DDR. Ich kenne harte Regime-Hasser und Nicht-Partei-Leute, die ebenfalls ein Zusatzstudium in Moskau absolviert hatten.
4. Mitarbeiter bei der Akademie zu sein war kein Zeichen der Linientreue, bis etwa 1970 erschienen mir die Verhältnise dort als eine Art politisches Naturschutzgebiet. SED war fast nicht vorhanden, Gewerkschaft spielte keine Rolle. Mancher wurde eher in die Akademie abgeschoben, wie Robert Havemann. Frau Merkel ist zwar jünger als ich, aber im naturwissenschaftlichen Bereich in Berlin-Adlershof war schon ein regimeferner Umgang intelligenter und interessierter Leute miteinander möglich, zu denen Frau Merkel gehörte.
5. Selbstkritik hat Frau Merkel wirklich nicht nötig. Die Nasen von der Linken größtenteils schon, die haben nur die Geschassten kritisiert, das ist billig.
Entschuldigung, es stimmt nicht.
Merkel hat nicht in Moskau studiert!
Da Kasner die Russisch-Olympiade gewonnen hatte, gab es eine Wochenreise nach Moskau
Bischof Schönherr hat sich persönlich bei Honecker dafür eingesetzt, dass eine 1,0-Schülerin und Pastorentochter studieren durfte...
Töchter von ev. Pfarrern kamen eigentlich nicht auf die EOS.
Es war eine absolute Ausnahme!
Die FDJ-Mitgliedschaft war das Gegengeschäft. (Keine Jugendweihe)
Agitation und Propaganda war in Wirklichkeit nur Betreibne der Bar im Studentenheim.
Übrigens durfte Matschie wegen seines Vaters nicht studieren!
1. Die Nationale Front war kein Bündnis gleichberechtigter Parteien. Es gab die eine, die das Sagen hatte, die anderen mußten dabei sein.
2. Die Linken haben ihre Geschichte aufgearbeitet? Nein. Die haben genügend Stasispitzel, Lehrer für Marxismus-Leninismus (bin in den Bundestag) und und und in ihren Reihen, und, noch mehr unter ihren Wählern.
3. Pastorentöchter hatten auch eine Chance auf Schule und Studium, wenngleich eine geringere. Es mußte nach außen der Eindruck gewahrt werden, daß auch sie eine Chance hatten. Herr Lafontaine irrt teilweise mit dem Studium in Moskau. Dieses war postgradual, der Abschluß selbst war in der DDR. Ich kenne harte Regime-Hasser und Nicht-Partei-Leute, die ebenfalls ein Zusatzstudium in Moskau absolviert hatten.
4. Mitarbeiter bei der Akademie zu sein war kein Zeichen der Linientreue, bis etwa 1970 erschienen mir die Verhältnise dort als eine Art politisches Naturschutzgebiet. SED war fast nicht vorhanden, Gewerkschaft spielte keine Rolle. Mancher wurde eher in die Akademie abgeschoben, wie Robert Havemann. Frau Merkel ist zwar jünger als ich, aber im naturwissenschaftlichen Bereich in Berlin-Adlershof war schon ein regimeferner Umgang intelligenter und interessierter Leute miteinander möglich, zu denen Frau Merkel gehörte.
5. Selbstkritik hat Frau Merkel wirklich nicht nötig. Die Nasen von der Linken größtenteils schon, die haben nur die Geschassten kritisiert, das ist billig.
Entschuldigung, es stimmt nicht.
Merkel hat nicht in Moskau studiert!
Da Kasner die Russisch-Olympiade gewonnen hatte, gab es eine Wochenreise nach Moskau
Bischof Schönherr hat sich persönlich bei Honecker dafür eingesetzt, dass eine 1,0-Schülerin und Pastorentochter studieren durfte...
Töchter von ev. Pfarrern kamen eigentlich nicht auf die EOS.
Es war eine absolute Ausnahme!
Die FDJ-Mitgliedschaft war das Gegengeschäft. (Keine Jugendweihe)
Agitation und Propaganda war in Wirklichkeit nur Betreibne der Bar im Studentenheim.
Übrigens durfte Matschie wegen seines Vaters nicht studieren!
Das Gefühl und das Herz jedes Linken in der SPD sagt klar Rot-Rot-Grün!
Der Verstand sagt Schwarz-Rot. Es ging einfach mit den unfähigen Leuten der Linken nicht. Das sieht in einigen Jahren oder schon bald anders aus.Meine Sorge ist das die Basis zereißt und nach der letzten Regierungsbeteiligung sind wir mit 14 % bei der Wahl raus gegangen.
"Das Gefühl und das Herz jedes Linken in der SPD sagt klar Rot-Rot-Grün!
Der Verstand sagt Schwarz-Rot. Es ging einfach mit den unfähigen Leuten der Linken nicht. Das sieht in einigen Jahren oder schon bald anders aus.Meine Sorge ist das die Basis zereißt und nach der letzten Regierungsbeteiligung sind wir mit 14 % bei der Wahl raus gegangen."
Der Verstand sagt Schwarz-Rot? Wir haben gerade erlebt, wie die SPD nach einer schwarz-roten Koalition aussieht: wie ein Hähnchen, das beim Hahnenkampf irrtümlich gegen einen Pitbull angetreten ist.
Das kann wohl kaum im Interesse der Sozialdemokratie sein-es sein denn, den aktuell Verantwortlichen ist die Zukunft egal oder sie haben eine ausgeprägte masochistische Ader.
Im Gegensatz zur SPD scheint sich die Linke tatsächlich an der Sache orientiert zu haben. Laut "sueddeutsche.de" waren sich die Parteien in 80% der Inhalte einig-aber was interessieren Sozialdemokraten Inhalte, insbesondere die eigenen, wenn es um Machtspielchen geht?
Nach all den Peinlichkeiten, die sich diese Partei inzwischen bundesweit geleistet hat, sehe auch ich ihrem Untergang nicht mehr trauernd entgegen.
"Das Gefühl und das Herz jedes Linken in der SPD sagt klar Rot-Rot-Grün!
Der Verstand sagt Schwarz-Rot. Es ging einfach mit den unfähigen Leuten der Linken nicht. Das sieht in einigen Jahren oder schon bald anders aus.Meine Sorge ist das die Basis zereißt und nach der letzten Regierungsbeteiligung sind wir mit 14 % bei der Wahl raus gegangen."
Der Verstand sagt Schwarz-Rot? Wir haben gerade erlebt, wie die SPD nach einer schwarz-roten Koalition aussieht: wie ein Hähnchen, das beim Hahnenkampf irrtümlich gegen einen Pitbull angetreten ist.
Das kann wohl kaum im Interesse der Sozialdemokratie sein-es sein denn, den aktuell Verantwortlichen ist die Zukunft egal oder sie haben eine ausgeprägte masochistische Ader.
Im Gegensatz zur SPD scheint sich die Linke tatsächlich an der Sache orientiert zu haben. Laut "sueddeutsche.de" waren sich die Parteien in 80% der Inhalte einig-aber was interessieren Sozialdemokraten Inhalte, insbesondere die eigenen, wenn es um Machtspielchen geht?
Nach all den Peinlichkeiten, die sich diese Partei inzwischen bundesweit geleistet hat, sehe auch ich ihrem Untergang nicht mehr trauernd entgegen.
Bei allem was die SPD wohl tuen mußte in den Regierungen der letzten Jahre - es hat sie Identität, Wähler und Mitglieder gekostet. Es hat diese Partei in SPD, Grüne und Linke zerschlagen. Sie hat ein längst fälliges, neues Gesellschaftsmodell so nicht entwickeln können. Die demokratische Kontrolle der relevanten gesellschaftlichen Kräfte in
einem veränderten Land wurde weder entwickelt, noch als politische Alternative bei Wahlen angeboten. Auch der Versuch die Kräfte links
der CDU/CSU wieder zusammenzuführen wird nicht erkennbar betrieben.
In diesem Sinne ist die Entscheidung in Thüringen wenig hilfreich.
So entwickelt sich die sozialistische Idee nicht fort.
So etabliert sich die SPD in der Mitte der Gesellschft. Im Reich der
18% wie die FDP. So werden weiter mehr und mehr Menschen dieses Ohnmachtsgefühl nicht los. So wird die SPD kleiner. Macht noch mehr Raum für Nichtwähler und Rattenfänger.
Herr Gabriel hat, wenn er denn SPD Vorsitzender wird, viel Verantwortung, einen harten Weg. Und wenn Thüringen beispielhaft bei einer Regierung aus CDU/SPD bleibt, wird es wohl auch ein sehr langer Weg. Mit 18% in Thüringen, Herr Matschie, und als SPD Politiker nach dieser Bundestagswahl, sollte man besser die richtigen Fragen formilieren. Die Partei aufbauen, inhaltlich arbeiten ist , meines Erachtens, das Gebot der SPD-Stunde und nicht mit dem politischen Gegner dessen alte Antworten vertreten.
Immer noch nichts begriffen? Die Sozialdemokraten waren eine Selbsthilfeorganisation gegen die herrschende Klasse! Die Basis war
Solidarität und Bildung.
Vergangenheit? Sie irren, Leute wie Herr Sarazin, Clements, Schröder und wie sie auch heißen mögen, sind kein Sinnbild für diese Grundlage. Die Arbeiter fühlen sich von ihrer „eigenen Partei“ verlassen.
Die Gesellschaft ist in den 150 Jahren seit der Gründung der Partei nicht solidarischer geworden, im Gegenteil, der Eigennutz hat in der aktuellen neoliberalen Finanzkrise einen Höhepunkt erlebt.
Die linke Seite des Bürgerspektrums gehört gestärkt, die andere Seite sorgt schon für sich selbst.
Jetzt verstanden? Na, wir werden sehen.
Immer noch nichts begriffen? Die Sozialdemokraten waren eine Selbsthilfeorganisation gegen die herrschende Klasse! Die Basis war
Solidarität und Bildung.
Vergangenheit? Sie irren, Leute wie Herr Sarazin, Clements, Schröder und wie sie auch heißen mögen, sind kein Sinnbild für diese Grundlage. Die Arbeiter fühlen sich von ihrer „eigenen Partei“ verlassen.
Die Gesellschaft ist in den 150 Jahren seit der Gründung der Partei nicht solidarischer geworden, im Gegenteil, der Eigennutz hat in der aktuellen neoliberalen Finanzkrise einen Höhepunkt erlebt.
Die linke Seite des Bürgerspektrums gehört gestärkt, die andere Seite sorgt schon für sich selbst.
Jetzt verstanden? Na, wir werden sehen.
In den frühen Jahren der Bundesrepublik haben viele ehemalige Nazis ganz oben mitgespielt! Da haben wenige gejammert. Ich wähle Die Linke nicht, aber es scheint mir eine Partei zu sein die ihre Geschichte bearbeitet, sich gewandelt hat, das ist nicht die SED, sondern eine demokratisch gewählte Partei, die sich zum Grundgesetz bekennt. Die Leute haben gewechselt und die Mitglieder im Westen waren wohl eher nicht in der SED. Es gibt in jeder Partei aber sicher auch schwarze Schafe.
dabei, eine demokratische Partei kleinhalten zu wollen, in dem man einige "schwarze Schafe" herausgreift. Bei der Linkspartei ist es z.B. Sarah Wagenknecht, die als "Stalinistin" bezeichnet wird. Sie hat aber mit klaren Argumenten belegt, wer und wie die Krise der Finanzen zu bezahlen hätte und wäre sie aber bezahlen wird. So deutlich habe ich es weder aus Kreisen der CDU und schon gar nicht von der FDP gehört, wo man sich schon Sorgen macht, wer für sie sprechen soll, wenn Westerwelle als Außenminister abwesend sein würde. Übrigens ging mal eine Notiz durch die Presse, dass besagte Frau Wagenknecht Hummer gegessen haben soll. Diese Aussage wurde in verschiednen Internetforen mit großer Häme kommentiert. Die SPD hat ein klares Ziel - wegschrumpfen. Einen weiteren Schritt hat sie in Thüringen getan.
besteht zu ca. 60% aus Leuten die noch beigetreten sind als diese
Partei "SED" hieß. Und selbst der Bundesschatzmeister der Linken
musste vor Gericht zugeben das die Linke mit der SED rechtsidentisch ist.
Und über die Tatsache das es innerhalb von Verwaltung, Wirtschaft und
Politik der frühen BRD viele Nazis gab hat sich damals die Studentenbewegung aufgeregt....Und wie...
Ich persönlich wäre auch eher für rot-rot-grün gewesen, aber wenn
die SPD-Landesspitze feststellt, das es so nicht geht, dann werden
sie ihre Gründe dafür haben (immerhin hatte Herr Ramelow von der Linken sogar einen Verzicht auf den Posten des Ministerpräsidenten
angeboten - die CDU nicht) und die von Herrn Matschie angeführte
Instabilität einer rot-rot-grünen Landesregierung ist ein solcher Grund, denn wenn klar ist das eine Landesregierung nach 1-2 Jahren zusammebricht (siehe SH), dann kann man es gleich lassen.
dabei, eine demokratische Partei kleinhalten zu wollen, in dem man einige "schwarze Schafe" herausgreift. Bei der Linkspartei ist es z.B. Sarah Wagenknecht, die als "Stalinistin" bezeichnet wird. Sie hat aber mit klaren Argumenten belegt, wer und wie die Krise der Finanzen zu bezahlen hätte und wäre sie aber bezahlen wird. So deutlich habe ich es weder aus Kreisen der CDU und schon gar nicht von der FDP gehört, wo man sich schon Sorgen macht, wer für sie sprechen soll, wenn Westerwelle als Außenminister abwesend sein würde. Übrigens ging mal eine Notiz durch die Presse, dass besagte Frau Wagenknecht Hummer gegessen haben soll. Diese Aussage wurde in verschiednen Internetforen mit großer Häme kommentiert. Die SPD hat ein klares Ziel - wegschrumpfen. Einen weiteren Schritt hat sie in Thüringen getan.
besteht zu ca. 60% aus Leuten die noch beigetreten sind als diese
Partei "SED" hieß. Und selbst der Bundesschatzmeister der Linken
musste vor Gericht zugeben das die Linke mit der SED rechtsidentisch ist.
Und über die Tatsache das es innerhalb von Verwaltung, Wirtschaft und
Politik der frühen BRD viele Nazis gab hat sich damals die Studentenbewegung aufgeregt....Und wie...
Ich persönlich wäre auch eher für rot-rot-grün gewesen, aber wenn
die SPD-Landesspitze feststellt, das es so nicht geht, dann werden
sie ihre Gründe dafür haben (immerhin hatte Herr Ramelow von der Linken sogar einen Verzicht auf den Posten des Ministerpräsidenten
angeboten - die CDU nicht) und die von Herrn Matschie angeführte
Instabilität einer rot-rot-grünen Landesregierung ist ein solcher Grund, denn wenn klar ist das eine Landesregierung nach 1-2 Jahren zusammebricht (siehe SH), dann kann man es gleich lassen.
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