Klaus Wowereit "SPD muss sich im Bund vom Linkspartei-Tabu trennen“
Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit rechnet fest damit, dass die SPD das Koalitionsverbot mit der Linkspartei im Bund bald kippen wird. Ein Interview über die Zukunft der SPD.
© Sean Gallup/Getty Images
Erläutert sein Konzept für die SPD: Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit
Frage: Herr Wowereit, warum haben Sie Sigmar Gabriel den SPD-Vorsitz überlassen?
Klaus Wowereit: Der Grundgedanke des Wechsels an der Spitze ist, die SPD als Team zu führen. Wir wollen gemeinsam versuchen, die Sozialdemokratie aus dieser katastrophalen Situation zu befreien. Sigmar Gabriel ist eine der herausragenden Persönlichkeiten der Partei. Es ist gut und richtig, wenn er den Vorsitz übernimmt.
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Frage: Konnten oder wollten Sie den Vorsitz nicht übernehmen?
Wowereit: Es ist in den Medien ja berichtet worden, dass es Anfragen in diese Richtung gab, von Landesverbänden und einzelnen Parteifreunden. Ich habe mich dafür entschieden, meinen Schwerpunkt in Berlin zu setzen und als Regierender Bürgermeister und stellvertretender Vorsitzender meinen Beitrag zum Wiederaufbau einer starken Partei zu leisten. Die SPD im Bund kann nur dann wieder zulegen, wenn sie in den Ländern stärker wird oder stark bleibt.
Frage: Warum ist Gabriel in dieser Situation der richtige Mann?
Wowereit: Weil er kämpfen kann, weil er zuspitzen kann, weil er im Wahlkampf Kampagnenfähigkeit bewiesen hat. Das brauchen wir in der Opposition.
Frage: Hat der SPD-Vorsitzende das Recht des ersten Zugriffs auf die Kanzlerkandidatur 2013?
Wowereit: Völlig klar ist, dass der Parteichef ebenso wie der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion eine herausragende Stellung einnimmt. Beide sind immer in der engeren Wahl.
Frage: Sie halten es tatsächlich für möglich, dass Frank-Walter Steinmeier noch einmal als Kanzlerkandidat antreten könnte?
Wowereit: Das ist natürlich möglich. Aber nach einer solchen Niederlage geht es jetzt doch um ganz andere Fragen. Wir kümmern uns um die programmatische Neuausrichtung der SPD. Wir müssen den Bürgern wieder deutlich machen, dass unser wichtigstes Anliegen soziale Gerechtigkeit ist.
Frage: Sie haben mit Gabriel nicht über die Kanzlerkandidatur gesprochen?
Wowereit: Solche Themen haben keine Rolle gespielt. Wir haben nach der Wahl versucht, widerstrebende Kräfte in einer neuen Führung zu bündeln. Das ist gelungen. Es macht ja überhaupt keinen Sinn, wenn wir uns nach einem solchen Debakel durch innerparteiliche Gruppenkämpfe zusätzlich schwächen.
Frage: Die Annahme, Klaus Wowereit wolle der nächste Kanzlerkandidat werden, ist in der SPD Allgemeingut. Stört Sie das in irgendeiner Weise?
Wowereit: Das ist ein Phänomen. Ich habe mich nachweislich zu solchen Spekulationen noch nie geäußert. Und das bleibt auch so.
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- Datum 04.10.2009 - 09:02 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE, Tagesspiegel
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Die SPD hat ihre neoliberalen Ausflüge unter Schröder, Clement und anderen mit einem existentiell bedrohlichen Verlust ihrer Glaubwürdigkeit bezahlt und die Rettungsversuche Einzelner hinter den Rücken der CDU kann den Untergang nur beschleunigen. Die ersten Rechnungen liegen bereits auf dem Tisch, während in der Führung munter weiter geschachert wird. Wowereit und Gabriel nehmen diese Gefahr ernst und es wird spannend, wie weit die bisher offenbar träumenden Mitglieder in dumpfer Enttäuschung und Wut versinken oder ihren Anteil erkennen, den sie zur Wiederauferstehung ihrer Partei beitragen müssen, ohne die propagierte Erneuerung als Abgesang enden.
Wie sagte Honecker noch am 14. August 1989 in Erfurt : Den Sozialismus in seinem Lauf, hält weder Ochs noch Esel auf.
Wowereit & Co. sollten sich an diesen Satz und an den Wahrheitsgehalt und an die Folgen dieses Satzes erinnern.
Die SPD diskreditiert sich selbst und wird sich - bei Fortsetzung des Wowereit - Kurses über kurz oder lang selber überflüssig machen. Sie wird noch mehr Wähler verlieren, die natürlich nach dem Motto handeln: Warum die Kopie wählen - wir wählen sofort das Original: Die Linke
Dass bereits eine Woche nach der Wahl führende SPD-Vertreter jetzt auch auf Bundesebene eine Koalition mit den Linken nicht mehr ausschließen, wird den Ypsilanti-Faktor innerhalb der SPD anwachsen lassen und den SPD-Ausblutungs-Faktor ständig steigen lassen. – Doch das scheint Wowereit & Co. nicht zu stören – genau wie es Honecker nicht gestört hat, dass Tausende DDR-Bürger im August 1989 dem Sozialismus a la DDR nicht mehr folgen wollten.
Merke SPD : Das Engagement für Frieden und soziale Gerechtigkeit ist wichtig , noch folgenreicher und wichtiger hingegen ist der Verlust von Glaubwürdigkeit.
Paul Haverkamp, Lingen
DDR, SPD, Ypsilanti-Faktor (was sit das?) usw. - was soll das bedeuten?
Was hat die SPD mit der DDR zu tun? Ich schliesse mit der Frage: geht es nicht noch konfuser?
Es mache sich Leute um die SPD Kummer, die nichts mit der SPD zu tun haben, oder sie nicht wählen. Das spricht doch immerhin für die SPD.
DDR, SPD, Ypsilanti-Faktor (was sit das?) usw. - was soll das bedeuten?
Was hat die SPD mit der DDR zu tun? Ich schliesse mit der Frage: geht es nicht noch konfuser?
Es mache sich Leute um die SPD Kummer, die nichts mit der SPD zu tun haben, oder sie nicht wählen. Das spricht doch immerhin für die SPD.
Die SPD ist also eigentlich gut, man hat es uns Trotteln nur nicht richtig erklaeren koennen!
Ok, dann seid ihr halt zu schade fuer uns : schade!
Wowereit sollte sich mal von Genosse Sarrazin erklären lassen, was der Grund dafür ist dass eine Annäherung an die Linke in Berlin wohl segensreich sein mag im Rest der Republik (zumal dem westlichen)aber das Ende der SPD wäre. Auch bei dieser Wahl hatten viele SPD Stammwähler noch Frau Ypsilanti vor Augen! Allein in NRW,BaWü und BY wohnt die halbe Republik - und die vielzitierte Mitte, die zwischen SPD, CDU und FDP wankt, wird die SPD mit Liebesentzug strafen wenn diese zur Linken ins Bett steigt. Vielleicht gewinnt die SPD zwar von denen, die zwischen ihr und der Linken schwanken ein paar zurück - das verliert sie in der Mitte aber zehnmal.
Der überwiegende Teil der Westbevölkerung hält die Linken für extremistische Postkommunisten - eine Koalition mit Ihnen wäre wie eine Koalition mit der NPD!
wollen:
- Rücknahme von Hartz4 ( vorher war es imÜbrigen billiger)
- Rückkehr zum Spitzensteuersatz wie unter der Regierung Kohl
- Rente ab 65
- Stoppen der Privatisierung öffentlichen Eigentums
da kann die "bürgerliche" Presse ruhig ihre Propagandamaschine auf Hochtouren laufen lassen.......
das ist die sozialdemokratische Politik der Vor-Schröder-Ära.
greift in unserem Land epidemieartig um sich. Immer mehr zwangsneurotisch conditionierte Menschen äußern Symptome einer heftigen Kommunismus-Phobie. Psychotherapeuten stehen dieser neuen Erscheinung bisher ratlos gegenüber.
wollen:
- Rücknahme von Hartz4 ( vorher war es imÜbrigen billiger)
- Rückkehr zum Spitzensteuersatz wie unter der Regierung Kohl
- Rente ab 65
- Stoppen der Privatisierung öffentlichen Eigentums
da kann die "bürgerliche" Presse ruhig ihre Propagandamaschine auf Hochtouren laufen lassen.......
das ist die sozialdemokratische Politik der Vor-Schröder-Ära.
greift in unserem Land epidemieartig um sich. Immer mehr zwangsneurotisch conditionierte Menschen äußern Symptome einer heftigen Kommunismus-Phobie. Psychotherapeuten stehen dieser neuen Erscheinung bisher ratlos gegenüber.
wir hätten ein 5-Parteien-System, in dem die Parteien jeweils 20% Wählerstimmen hinter sich hätten. Bei einem so gearteten Parteiensystem hätte keine Partei eine dominante Machtperspektive. Wir hätten dann holländische oder israelische Verhältnisse.
Deshalb ist es schon wichtig, dass sich die SPD Mitte-Links aufstellt und um Wähler wirbt. Die SPD muss klarmachen: Die Linkswähler wollen eine andere Republik - und dazu gehören nicht nur die Hauptschulabsolventen, sondern auch eine intellektuelle Minderheit im Bürgertum. Diese Gruppe ist für die SPD ohnehin verloren.
Aber auch: Die jetzige Koalition muss deshalb dafür sorgen, dass die Soziale Marktwirtschaft auch wirklich eine ist und das Lager der sog. KIK-Wählern marginalisiert wird. Wählern also, die immer weniger in der Lohntüte haben und deshalb nur ihren Gebrauchsgüterbedarf über billigste IMPORTGÜTER decken können. Dieses Problem - was in den USA schon lange als Walmatisierung der Leistungserstellung - ausdiskutiert ist, muss auch für die Sozialdemokratie zum Thema Nr. 1 werden.
Über die Linksöffnung kann sie dann reden, wenn sie eben dauerhaft auf etwa 20% abgerutscht und keine Volksparteiperspektive mehr hat. Aber soweit ist es noch nicht. Mit dieser hastigen Diskussion um eine Öffnung nach Links besorgen Wowereit u.a. nur das Geschäft der Partei Die Linken.
kann ich wirklich zustimmen. Ich hoffe, Wowereit wird nicht zu leichtfertig. Er hat ja gesagt, dass sich die Linke bewegen müsste, sehr pauschal. Und wenn er lapidar meint, er unterstützt den Antrag, bei der Rente wieder auf 65 zu gehen, dann wird er sehen, wie schnell die SPD in der unerfreulichen Demographiedebatte in die Defensive gedrückt wird. Er hätte ja sagen können, wir brauchen mal ein bisschen Zeit, um uns genauer zu überlegen, was "Soziale Gerechtigkeit" unter den gegenwärtigen Bedingungen ist, wie ein zukunftssicheres Rentensystem ausschauen kann und wir diskutieren das mal breit in der Partei. Im Moment gibt es mir zu sehr den Nachgiebigen gegenüber dem journalistischen Boulevard. Von dem ist aber gar nichts zu holen, das sollte er nach den letzten Monaten eigentlich wissen.
kann ich wirklich zustimmen. Ich hoffe, Wowereit wird nicht zu leichtfertig. Er hat ja gesagt, dass sich die Linke bewegen müsste, sehr pauschal. Und wenn er lapidar meint, er unterstützt den Antrag, bei der Rente wieder auf 65 zu gehen, dann wird er sehen, wie schnell die SPD in der unerfreulichen Demographiedebatte in die Defensive gedrückt wird. Er hätte ja sagen können, wir brauchen mal ein bisschen Zeit, um uns genauer zu überlegen, was "Soziale Gerechtigkeit" unter den gegenwärtigen Bedingungen ist, wie ein zukunftssicheres Rentensystem ausschauen kann und wir diskutieren das mal breit in der Partei. Im Moment gibt es mir zu sehr den Nachgiebigen gegenüber dem journalistischen Boulevard. Von dem ist aber gar nichts zu holen, das sollte er nach den letzten Monaten eigentlich wissen.
Die SPD hat wohl noch nicht ganz verstanden, dass in Zeiten offener Grenzen die "Leistungsträger" wohl genau so gut in der Schweiz oder sonst wo wohnen können falls es hier zu bund wird. Die aktuellen Auswanderungsstatistiken sprechen doch bereits eine deutliche Sprache. Die SPD wird mit dem Zugang auf Links endgültig zur Klientelpartei und für die Mitte der Gesellschaft unwählbar. Aber man wird die Leute doch wohl nicht einsperren wollen, diese sozialistische Illusion hat doch bereits einmal versagt.
sind leere Drohungen.
Die 5 Mio. Eigentümerfamilien der BRD sind im Lande verankert und bilden einen Wählerblock von etwa 15 Mio. Wählern. Diese Gruppe verteidigt ihre Ansprüche nicht durch Weglaufen, sondern mit allen medialen und tatsächlichen Mitteln. Jedenfalls ist deren Anteil am Bruttonationaleinkommen wieder stark angestiegen, so dass aus Gründen von Konkurs oder mangelnder Wettbewerbsfähigkeit nur die Grenzanbieter weglaufen.
Sorgen machen mir viele Kapitalgesellschaften, die mit dem Geld der Aktionäre nur so um sich werfen. Diese Herren sollten in der Tat gehen.
Die Menschen, die auswandern, sind Arbeitnehmer, die in Skandinavien, der Schweiz usw. bessere Löhne und Arbeitsbedingungen geboten werden.
Dem Kapital geht es in Dt. so gut wie in kaum einem anderen Land.
Meine Putzfrau ist Leistungsträgerin. Muß ich nun Angst haben, dass sie in die Schweiz auswandert, wenn Wowereit mit den Kommunisten und Bolschewisten paktiert?
Selbstverständlich nein, der Wähler braucht keine Angst haben vor den Bolschewicken, wenn er SPD wählt. Gewiß wird die Partei ein paar Steinmeierianer verlieren, dafür aber wieder viele neue (vor allem Nichtmehrwähler) hinzugewinnen.
und in der Schweiz können sie dann lernen was es bedeutet, wenn das Solidaritätsprinzig ernst genommen wird, z. B. Sozialversicherungspflicht für ALLE. Davon sind wir hier in unserer Kungel-Republik leider noch Lichtjahre entfernt.
sind leere Drohungen.
Die 5 Mio. Eigentümerfamilien der BRD sind im Lande verankert und bilden einen Wählerblock von etwa 15 Mio. Wählern. Diese Gruppe verteidigt ihre Ansprüche nicht durch Weglaufen, sondern mit allen medialen und tatsächlichen Mitteln. Jedenfalls ist deren Anteil am Bruttonationaleinkommen wieder stark angestiegen, so dass aus Gründen von Konkurs oder mangelnder Wettbewerbsfähigkeit nur die Grenzanbieter weglaufen.
Sorgen machen mir viele Kapitalgesellschaften, die mit dem Geld der Aktionäre nur so um sich werfen. Diese Herren sollten in der Tat gehen.
Die Menschen, die auswandern, sind Arbeitnehmer, die in Skandinavien, der Schweiz usw. bessere Löhne und Arbeitsbedingungen geboten werden.
Dem Kapital geht es in Dt. so gut wie in kaum einem anderen Land.
Meine Putzfrau ist Leistungsträgerin. Muß ich nun Angst haben, dass sie in die Schweiz auswandert, wenn Wowereit mit den Kommunisten und Bolschewisten paktiert?
Selbstverständlich nein, der Wähler braucht keine Angst haben vor den Bolschewicken, wenn er SPD wählt. Gewiß wird die Partei ein paar Steinmeierianer verlieren, dafür aber wieder viele neue (vor allem Nichtmehrwähler) hinzugewinnen.
und in der Schweiz können sie dann lernen was es bedeutet, wenn das Solidaritätsprinzig ernst genommen wird, z. B. Sozialversicherungspflicht für ALLE. Davon sind wir hier in unserer Kungel-Republik leider noch Lichtjahre entfernt.
wollen:
- Rücknahme von Hartz4 ( vorher war es imÜbrigen billiger)
- Rückkehr zum Spitzensteuersatz wie unter der Regierung Kohl
- Rente ab 65
- Stoppen der Privatisierung öffentlichen Eigentums
da kann die "bürgerliche" Presse ruhig ihre Propagandamaschine auf Hochtouren laufen lassen.......
das ist die sozialdemokratische Politik der Vor-Schröder-Ära.
Was ist an diesen Dingen falsch?
Wieso kommen Sie auf die absurde Idee, das dies "extremistisches Postkommunistentum" sei?
Oder habe ich nur die Ironie- bizw. Sarkasmus-Tags überlesen?
Das seit 1998 160 Mrd. Steuergelder an die Wirtschaft verschenkt wurden (jedes Jahr) ist doch ein Grund für das Dilemma neben dem gewollten Sozialabbau.
Was ist an diesen Dingen falsch?
Wieso kommen Sie auf die absurde Idee, das dies "extremistisches Postkommunistentum" sei?
Oder habe ich nur die Ironie- bizw. Sarkasmus-Tags überlesen?
Das seit 1998 160 Mrd. Steuergelder an die Wirtschaft verschenkt wurden (jedes Jahr) ist doch ein Grund für das Dilemma neben dem gewollten Sozialabbau.
sind leere Drohungen.
Die 5 Mio. Eigentümerfamilien der BRD sind im Lande verankert und bilden einen Wählerblock von etwa 15 Mio. Wählern. Diese Gruppe verteidigt ihre Ansprüche nicht durch Weglaufen, sondern mit allen medialen und tatsächlichen Mitteln. Jedenfalls ist deren Anteil am Bruttonationaleinkommen wieder stark angestiegen, so dass aus Gründen von Konkurs oder mangelnder Wettbewerbsfähigkeit nur die Grenzanbieter weglaufen.
Sorgen machen mir viele Kapitalgesellschaften, die mit dem Geld der Aktionäre nur so um sich werfen. Diese Herren sollten in der Tat gehen.
Was sind denn Eigentümerfamilien? Ich dachte Kampfbegriffe wie dieser hätten mit dem Ende des real existenten Sozialismus auch ihr verdientes Ende gefunden. Aber lassen wir die Ideologie doch mal weg und gucken uns an, wer das Land verlässt. Da geht es nicht um irgendwelche Kapitalisten mit maßgeblichen Finanzinteressen in Deutschland, sondern um "normale" Arbeitnehmer, Fachkräfte und angehende Führungskräfte. Der Brain Drain sowie die Schwarzarbeit zeigen eindeutig, dass Teile der politischen Landschaft in der BRD extrem leistungsfeindlich sind und sich dieses Dogma in der Gesetzgebung niedergeschlagen hat. Bei der neuen Regierung darf man zumindest hoffen, dass sich etwas ändert. Das jetzt auch die SPD komplett auf linkes Wolkenkuckucksheim umschwängt, ist bedauerlich. Die Finanzkrise und "der Bankrott des Neoliberalismus" ändern an ökonomischen Tatsachen reichlich wenig.
Was sind denn Eigentümerfamilien? Ich dachte Kampfbegriffe wie dieser hätten mit dem Ende des real existenten Sozialismus auch ihr verdientes Ende gefunden. Aber lassen wir die Ideologie doch mal weg und gucken uns an, wer das Land verlässt. Da geht es nicht um irgendwelche Kapitalisten mit maßgeblichen Finanzinteressen in Deutschland, sondern um "normale" Arbeitnehmer, Fachkräfte und angehende Führungskräfte. Der Brain Drain sowie die Schwarzarbeit zeigen eindeutig, dass Teile der politischen Landschaft in der BRD extrem leistungsfeindlich sind und sich dieses Dogma in der Gesetzgebung niedergeschlagen hat. Bei der neuen Regierung darf man zumindest hoffen, dass sich etwas ändert. Das jetzt auch die SPD komplett auf linkes Wolkenkuckucksheim umschwängt, ist bedauerlich. Die Finanzkrise und "der Bankrott des Neoliberalismus" ändern an ökonomischen Tatsachen reichlich wenig.
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