Nach der Bundestagswahl SPD ringt um ihren Kurs
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Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit ist für eine Koalition mit der Linken im Bundestag
Der Regierende Berliner Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) sprach sich unterdessen dafür aus, das Koalitionsverbot mit der Linkspartei zu kippen. "Es ist richtig, wenn die SPD sich auf ihrem Dresdner Parteitag Mitte November von dem Tabu trennt, wonach Koalitionen mit der Linkspartei im Bund für uns prinzipiell undenkbar sind. Dieses Tabu muss weg. Es schadet der SPD erheblich", sagte Wowereit dem Tagesspiegel vom Sonntag. Er ist als einer von vier Vize-Parteivorsitzenden nominiert.
Wowereit, der in Berlin eine rot-rote Regierung führt, räumte aber zugleich ein, derzeit fehlten für eine Koalition mit der Linken im Bund die inhaltlichen Übereinstimmungen in zentralen Politikfeldern. Solange die Linkspartei in der Außen- und Sozialpolitik dogmatisch bleibe, könne es im Bund keine Bündnisse geben.
Die SPD wird nach den Worten von Wowereit künftig von einem Team geführt. Dies sei der Grundgedanke des Wechsels an der Spitze. Zur Nominierung von Sigmar Gabriel für das Amt des Parteivorsitzenden sagte Wowereit, der bisherige Bundesumweltminister sei "eine der herausragenden Persönlichkeiten" der Partei. Es sei "gut und richtig", wenn Gabriel den Vorsitz übernehme.
Am Montag werde im SPD-Vorstand das Personalpaket abgestimmt. Nach Einschätzung von Wowereit ist es gelungen, "widerstrebende Kräfte in
einer neuen Führung zu bündeln". Die Beteiligten wollten "gemeinsam versuchen, die Sozialdemokratie aus dieser katastrophalen Situation zu befreien", in der sich die Partei nach dem Einbruch bei der Bundestagswahl befinde.
Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier warnte seine Partei am Wochenende dagegen vor einem Linksruck. Wenn die SPD künftig nur noch die Interessen eines Teils der Gesellschaft vertrete, sinke sie ab zur Klientelpartei herab, schrieb Steinmeier in einem Beitrag für die Welt am Sonntag. Dies sei der falsche Weg: "Die SPD muss Volkspartei bleiben." Steinmeier verwies darauf, dass die SPD bei der Bundestagswahl fast 1,4 Millionen Wähler an Union und FDP verloren hat. "Wir haben sie nicht überzeugen können, dass die SPD heute auch für wirtschaftlichen Fortschritt steht", sagte er.
Die SPD müsse klar machen, dass sie die erste Adresse für soziale Gerechtigkeit sei, schreibt Steinmeier weiter. "Wir verbinden das Soziale mit dem wirtschaftlich Vernünftigen besser als jede andere politische Kraft." Nun sei es wichtig, sich als Volkspartei zu profilieren, die die Spaltung der Gesellschaft in Resignierte und Abgehängte, in zornige Protestwähler und zynische Egoisten des individuellen Erfolgs verhindere.
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- Datum 05.10.2009 - 17:50 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE, dpa
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Jetzt muss man wohl erst einmal abwarten, wer sich da mit neuem Gesicht in der Fraktion findet und ob da vielleicht nicht nur neue Gesichter, sondern auch neue Gedanken Einzug halten.
Vor zwanzig Jahren hieß es: Wir sind das Volk ! was ist aus ihm geworden ? Wir haben an die echs Millionen Arbeitslose und HartzIV Empfänger und einen verdammt großen Haufen Schulden - nicht zuletzt zur Rettung von Banken und Versicherungen ausgegeben, die angeblich alle Systemrelevant sind - wie systemrelevant sind abgehängte Jugendliche ??? Was die Politiker aller Richtungen in den letzten dreißig Jahren mit den Bildungseinrichtungen gemacht haben, stink zum Himmel - und nicht nur zu dem Himmel der C-Parteien.
Eine Volkspartei darf niemanden draußen lassen und muss sich besonders um Minderheiten bemühen - und das mit mehr, als nur wohlfeilen Worten.
Das ganze Geschwafel um die LINKE und was denn wohl zu links sein könnte ist Wind vor der Hoftür - gefragt ist, wer sich um die da unten kümmert, meint
Wendelstein
...Opelarbeiters geborene Intrigantin und Lügnerin Ypsilanti rehabilitiert und -aktiviert, wir sie vollständig unwählbar.
Der Tabubruch war schließlich nicht das Getechtel mit der Linken, sondern die Art und Weise wie sie mit der Wahrheit (und ihren Kollegeinnen und Kollegen) umging.
Vor einem Jahr mußte Frau Ypsilanti der politischen Kultur wegen zurücktreten.
Nach der globalen Finanzkrise ist aber nichts mehr wie vorher.
Weil das System, das wir haben, JETZT SCHON kaputt ist (auch wenn der Organismus noch atmet)!
Hunderte Millarden Euro wurden binnen Wochenfrist an staatlichen Garantien abgegeben für eine völlig entartete Branche (die nun da weiter macht, wo sie aufhörte), und binnen 2 Jahren wird die Staatsverschuldung von 60% auf 80% des BIP steigen.
Das alles nach jahrzehntelangem Lohnverzicht und sozialen Kürzungen.
Die SPD wurde zu lange von Leuten geführt, die Vorstellungen von einer gerechteren Gesellschaft ins Lächerliche ziehen (Schmidt), oder frühkindliche Armutskomplexe mit Cohiba in Brioni abarbeiten (Schröder), oder durch jede Talkshow rennen und sich gegen Armutslöhne von 4,50 Euro bei Friseusen in Meck-Pomm. empören - um die 7,50 Euro im in der Leihbude im Westen aufzuwerten (Müntefering).
Und dann der Frontmann der SPD, der ernsthaft glaubte, er könne Charisma gewinnen, indem er einen Vornamen wegläßt und akustisch den Ex imitiert.
Und ein anderer "Architekt" ging sogar soweit, wenige Tage vor der Bundestagswahl eine Empfehlung für den politischen Gegner abzugeben.
Allesamt "Realpolitiker"!
Eine Daseinsberechtigung hat die SPD nur noch, wenn sie sich entschieden nach links wendet, und in in diesem Sinne wäre es sehr wünschenswert, wenn eine - hoffentlich etwas geläuterte - Frau Ypsilanti wieder eine wichtige Rolle übernehmen würde.
Der Kommentar ist stimmig. Eine Ergänzung:
Wer auch immer in der Vergangenheit verantwortlich für die Jagd auf Frau Ypsilanti war, in der SPD und außerhalb der SPD, sollte sich jetzt auf eine neue Runde freuen dürfen: Frauenfeindlichkeit und Linken-Basching verbunden mit rechter Gesinnung als Urgrund für die Ausfälle gegenüber der hessischen SPD-Vorsitzenden werden im jetzigen Klima deutlich werden und auf die Urheber der Giftpfeile zurückführen.
Und wir würden doch zu gerne wissen, wer da alles mitgemacht hat. Bisher kennen wir nur einige Pappenheimer.
Frau Ypsilanti aber wird für die Erneuerung des Pöstchenschiebervereins, zu dem die SPD weithin verkommen ist, dringend gebraucht.
Denn das unterscheidet sie von Ihren Feinden: Sie hat eine politische Vision!
Der Kommentar ist stimmig. Eine Ergänzung:
Wer auch immer in der Vergangenheit verantwortlich für die Jagd auf Frau Ypsilanti war, in der SPD und außerhalb der SPD, sollte sich jetzt auf eine neue Runde freuen dürfen: Frauenfeindlichkeit und Linken-Basching verbunden mit rechter Gesinnung als Urgrund für die Ausfälle gegenüber der hessischen SPD-Vorsitzenden werden im jetzigen Klima deutlich werden und auf die Urheber der Giftpfeile zurückführen.
Und wir würden doch zu gerne wissen, wer da alles mitgemacht hat. Bisher kennen wir nur einige Pappenheimer.
Frau Ypsilanti aber wird für die Erneuerung des Pöstchenschiebervereins, zu dem die SPD weithin verkommen ist, dringend gebraucht.
Denn das unterscheidet sie von Ihren Feinden: Sie hat eine politische Vision!
Hallo
Frau Ypsilanti in der Partei-Spitze?
Wenn dem so ist, dann hat die SPD meine Stimme das letzte Mal bekommen, denn diese Frau ist nicht tragbar.
Gruss
Rene
SPD hat identität kriese und davon profitiert die linke.SPD muss sich entscheiden wo sie steht.also ich persönlich würde CDU unterstützen solange die SPD sich von CDU nicht unterscheidet.ich empfehlee SPD auf S zu verzichten
"Eine Daseinsberechtigung hat die SPD nur noch, wenn sie sich entschieden nach links wendet,"
Hmm... verstehe ich nicht so recht. Wo die SPD zu Zeiten von Helmut Schmidt, Johannes Rau oder Hans-Jochen Vogel war, das ist doch schon längst die CDU. Vor kurzem habe ich gelesen, daß 55 % der CDU-Wähler von staatlichen Transferleistungen leben (wohl vor allem Rentner) - da ist doch all die Rhetorik von einer "marktradikalen" CDU völlig abstrus, die sich ja nicht selbst von ihren Wählern abkoppeln wird. Rüttgers oder früher Blüm übertreffen doch in Sachen Sozialstaat viele SPD-Politiker...
Umgekehrt gibt es bei der "Wendung nach links" das Problem, daß dort schon längst die Linke ist, die jede Versprechung und Vision der SPD problemlos übertrifft (da man in Form von Lafontaine einen skrupellosen Demagogen hat, der jedem alles verspricht, und sowieso mittelfristig keine Regierungsbeteiligung auf Bundesebene anstrebt).
Ein Einschwenken auf einen strammen Linkskurs würde die SPD wohl eher Wähler kosten - nämlich die Wähler der Mitte, die recht schnell bei der CDU eine neue Heimat finden würden. Umgekehrt wertet doch ein Linksschwenk die Linke auf - da werden sich doch viele Wähler denken, weshalb noch die SPD wählen, wenn ich auch konsequent links sein kann.
Willy Brandt war der letzte Kanzler, der sich klar links positionierte, und der SPD hat es nicht geschadet (Mitgliederzuwächse; stärkste Partei; viele Anhänger unter Arbeitern UND Intellektuellen).
Eine solche Bindekraft könnte die SPD heute entwickeln, wenn sie sich klug positionierte zwischen einem rechten Flügel (Grüne) und einem linken Flügel (Die Linke).
Ohnehin ist die "Mitte" ist kein monolithischer Block (oder Teich mit einer einzigen Fischart).
In der Mittelschicht wünschen sich viele eine sozialere Politik sei es aus Solidarität, aus Angst vor dem Abstieg, oder aus der ökonomischen Erkenntnis heraus, daß gerechte Verteilung und Löhne für eine stabile Volkswirtschaft nötig sind (Binnenkaufkraft).
Die Mitte sollte man auch rein quantitativ nicht überschätzen.
25% der Arbeitnehmer befinden sich bereits im Niedriglohnsektor (ihre Einkommen sind in den letzten 10 Jahren um 14% gesunken!), und daneben gibt es viele,die auf andere Art in prekären oder unzufriedenen Verhältnissen leben.
Ständig vergessen werden die Folgekosten einer schleichenden Desozialisierung (arme Kinder entwickeln sich schlechter), oder der Prozeß der Überalterung (allein die Verunsicherung durch die Finanzkrise hat zu einem Geburtenrückgang von 7% geführt).
Wenn die SPD zu blöd ist, um neue Entwürfe zu kreieren, soll sie einfach abkupfern - von Franzosen, Skandinaviern, oder von den Tschechen (auch die liegen im OECD-Ranking - bezgl. Lebensqualität - inzwischen vor uns).
Willy Brandt war der letzte Kanzler, der sich klar links positionierte, und der SPD hat es nicht geschadet (Mitgliederzuwächse; stärkste Partei; viele Anhänger unter Arbeitern UND Intellektuellen).
Eine solche Bindekraft könnte die SPD heute entwickeln, wenn sie sich klug positionierte zwischen einem rechten Flügel (Grüne) und einem linken Flügel (Die Linke).
Ohnehin ist die "Mitte" ist kein monolithischer Block (oder Teich mit einer einzigen Fischart).
In der Mittelschicht wünschen sich viele eine sozialere Politik sei es aus Solidarität, aus Angst vor dem Abstieg, oder aus der ökonomischen Erkenntnis heraus, daß gerechte Verteilung und Löhne für eine stabile Volkswirtschaft nötig sind (Binnenkaufkraft).
Die Mitte sollte man auch rein quantitativ nicht überschätzen.
25% der Arbeitnehmer befinden sich bereits im Niedriglohnsektor (ihre Einkommen sind in den letzten 10 Jahren um 14% gesunken!), und daneben gibt es viele,die auf andere Art in prekären oder unzufriedenen Verhältnissen leben.
Ständig vergessen werden die Folgekosten einer schleichenden Desozialisierung (arme Kinder entwickeln sich schlechter), oder der Prozeß der Überalterung (allein die Verunsicherung durch die Finanzkrise hat zu einem Geburtenrückgang von 7% geführt).
Wenn die SPD zu blöd ist, um neue Entwürfe zu kreieren, soll sie einfach abkupfern - von Franzosen, Skandinaviern, oder von den Tschechen (auch die liegen im OECD-Ranking - bezgl. Lebensqualität - inzwischen vor uns).
Also ich denke zum Thema Ypsilanti ist die Frage wohl wirklich angebracht: Gehts eigendlich noch ungeschickter? Scheinbar hat die SPD nach dem Knock-Out der letzten Wahl noch immer nicht das Bewusstsein wieder erlangt. Warum ausgerechnet Ypsilanti, eine Frau mit der wohl ein nicht unerheblicher Teil der Bevölkerung Lügen und Machtgeilheit in Verbindung bringt.
Außerdem ist der ausschlaggebende Faktor damals wie heute die Tatsache, dass ein nachweislich abgegebenes Versprechen an die Wähler gebrochen wurde. Die Wähler haben ein Recht darauf, sich auf das zuvor abgegebene "Koalitionsverbot" mit der Linken verlassen zu können. Ob es die Wahl tatsächlich so beeinflusst hätte, wenn man dieses Versprechen nicht gemacht hätte sei mal dahin gestellt. Aber festzuhalten ist: Frau Ypsilanti war keine "Vorreiterin" die den wohl anstehenden Linkskurs schon viel fürher begriffen hatte als der Rest ihrer Partei. Nein, sie hat ihr Wort aus reinem Machtmotiv gebrochen. Das wirft man ihr vor und selbst wenn die SPD nun einen ordentlichen Linksruck machen sollte, darf man keinen Platz haben für Politiker mit derartigen Eigenschaften.
Die Presse hat ihr Lügen und Machtgeilheit vorgeworfen und zwar so lange, bis es sehr viele Menschen geglaubt haben. Die Medien haben weder das Interesse der Wirtschaft ( Fraport ) noch die Umstände, unter denen der "Gewissenskonflikt" punktgenau mitgeteilt wurde, beleuchtet.
Ypsilanti kann man höchstens Naivität und Vertrauensduselei vorwerfen.
Sie hätte Walther das Ministerium seiner Wahl zugestehen und sich zur MP wählen lasssen können. Später hätte man Gründe finden können, Walther zu "entsorgen".
Beim Harry Carstensen hat der Presse ein wenig Rumgestammelei gereicht, um seine zugegebenen Lügen bezüglich der Landesbank zu vergessen.
Die Presse hat ihr Lügen und Machtgeilheit vorgeworfen und zwar so lange, bis es sehr viele Menschen geglaubt haben. Die Medien haben weder das Interesse der Wirtschaft ( Fraport ) noch die Umstände, unter denen der "Gewissenskonflikt" punktgenau mitgeteilt wurde, beleuchtet.
Ypsilanti kann man höchstens Naivität und Vertrauensduselei vorwerfen.
Sie hätte Walther das Ministerium seiner Wahl zugestehen und sich zur MP wählen lasssen können. Später hätte man Gründe finden können, Walther zu "entsorgen".
Beim Harry Carstensen hat der Presse ein wenig Rumgestammelei gereicht, um seine zugegebenen Lügen bezüglich der Landesbank zu vergessen.
bis sie in Hessen als letztes Parteimitglied das Licht ausknipst. Wer weiß, vielleicht wird sie eines Tages Bundesvorsitzende. Da sei zwar im Augenblick noch Andrea Nahles vor, aber wer weiß?? Nachfolgerin von Willy Brandt wird sie deshalb nicht.
Es ist bei der SPD wie mit der Ebbe. Irgendwann ist das Niveau so abgeflacht, da können auch die kleinsten Lichter über das Wasser leuchten und glauben, sie seien ein bedeutender Leuchtturm in der Brandung der großen Politik.
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