Tanklaster-Bombardierung Auch Jung muss Verantwortung übernehmen

Der Generalinspekteur musste wegen mangelhafter Information zu dem Angriff von Kundus zu Recht gehen. Sein Ex-Chef Jung ist als Minister ebenfalls nicht mehr tragbar. Hauke Friederichs kommentiert

"Für mich gilt Offenheit und Ehrlichkeit", sagte Franz Josef Jung am Donnerstag vor dem Bundestag. Der Arbeitsminister war von der Opposition gezwungen worden, zu einem Vorfall Stellung zu nehmen, der in seine Amtszeit als oberster Befehlshaber der Bundeswehr fiel: Die Bombardierung von zwei Tanklastzügen in der Nähe des nordafghanischen Kundus am 4. September. Die Bomben warfen amerikanische Kampfflugzeuge ab, den Befehl dazu aber gab der deutsche Oberst Georg Klein. Die Bomben richteten ein Inferno an, Dutzende Zivilisten starben. Bis zu 170 zivilen Opfern zählen afghanische Quellen. Jung hingegen sprach lange von einem erfolgreichen Schlag gegen die Taliban.

Offenheit und Ehrlichkeit – diese Losung galt für das Verteidigungsministerium unter Jung offenbar nicht. Denn schon am Abend des fatalen Bombardements lagen der Bundeswehr offenbar Informationen vor, in denen von zivilen Opfern berichtet wurde. Dennoch wurde in den Tagen und Wochen danach der Eindruck erweckt, es gebe solche verlässlichen Informationen nicht.

Am Donnerstag nun musste Deutschlands oberster Soldat seinen Posten räumen. Offiziell bat Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan selber darum. Der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ließ aber keine Zweifel daran, dass Schneiderhan de facto entlassen wurde, ebenso wie Staatssekretär Peter Wichert. Der CSU-Politiker tat dies, um Tatkraft zu beweisen und die Affäre von sich selbst fernzuhalten; aber wohl auch, um seinen Parteifreund Jung zu schützen.

Schneiderhan verlässt seinen Posten nach 43 Dienstjahren und sieben Jahren als Generalinspekteur. Er hatte sich bis zuletzt vor Oberst Klein gestellt. Ende Oktober verkündete er, dass ein geheimer Nato-Bericht die Bundeswehr entlaste. Er habe keine Zweifel daran, dass Klein "militärisch angemessen" gehandelt habe, sagte der Vier-Sterne-General noch vor wenigen Tagen. Eine Formulierung, die auch Guttenberg übernahm, wenn auch etwas vorsichtiger.

Der Nato-Bericht bleibt geheim. Ob Schneiderhan die Unwahrheit gesagt hat, ist daher fürs Erste nicht zu beweisen. Die ganze Wahrheit hat er jedenfalls wohl nicht gesagt. Seine Ablösung ist deshalb berechtigt.

© STR/AFP/Getty Images

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Die politische Verantwortung trägt jedoch ein anderer. Der verantwortet zwar nicht mehr die deutsche Verteidigungspolitik, sitzt aber immer noch am Kabinettstisch: Franz Josef Jung.

Der Hesse hatte noch von einem militärischen Erfolg gesprochen, als Reporter Bilder von verbrannten Kindern aus afghanischen Krankenhäusern nach Amerika und Europa gesandt hatten. Bei dem Angriff seien 50 terroristische Taliban ausgeschaltet worden – keine Zivilisten, wiederholte Jung dennoch stur und stupide. Die Beweise, die Journalisten und Nichtregierungsorganisationen am Ort gesammelt hatten, nahm er nicht zur Kenntnis.

Die Bundeswehr reagierte vielmehr empört auf Kritik von Nato-Partnern und in der deutschen und internationalen Presse. Bundeskanzlerin Angela Merkel verbat sich in  einer Regierungserklärung im Bundestag solche Vorverurteilungen. Sie hatte sehr spät die Initiative ergriffen, nachdem ihr Minister tagelang von Panne zu Panne getaumelt war.

Falls die Bundeswehr aber tatsächlich schon am Abend des Bombardements von zivilen Opfern wusste und Jung dennoch tagelang den Eindruck erweckte, es gebe darüber keine Erkenntnisse, dann gibt es nur zwei Möglichkeiten: Entweder wurde er von seinen Untergebenen nicht informiert, hatte also sein Ministerium nicht im Griff. Oder – noch schlimmer – er sagte in der Öffentlichkeit und im Bundestag wissentlich die Unwahrheit.

In beiden Fällen ist er als Minister auch im neuen Ressort nicht tragbar. Die politische Verantwortung für den Vorfall kann Jung nicht mit dem Amtswechsel abstreifen oder seinem Nachfolger übertragen. Ein Minister, der nicht minestrabel ist, ist eine Belastung für das Kabinett.

Die Rücktritte eines 63-jähriger Spitzensoldaten und eines 64-jähriger Staatssekretärs sollten den ehemaligen und den aktuellen Verteidigungsminister gleichermaßen entlasten. Doch, was als Befreiungsschlag gedacht war, ging nach hinten los. Schon macht der Begriff "Bauernopfer" die Runde. Guttenberg bestätigte, dass unter Jung wichtige Informationen zurückgehalten worden seien. Guttenberg muss nun sein Haus umstrukturieren und die Kommunikation komplett ändern. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, sie muss transparent arbeiten und den Bundestag über Vorfälle von solch gravierender Bedeutung umfassend und umgehend informieren.

Ohne den Rücktritt des letztendlich Verantwortlichen wird es aber nicht abgehen. Kanzlerin Merkel hatte Jung in ihrem Kabinett behalten, obwohl er als Verteidigungsminister auch sonst nicht geglänzt hatte. Wenn sie die Sache nun weiter laufen lässt, wird der Schaden auch sie treffen – neben all den Reibereien, den Rekordschulden und der Krise, mit der die schwarz-gelbe Koalition ohnehin schon zu kämpfen hat.