Familienpolitik Köhler folgt von der Leyens Kurs
Die künftige Familienministerin Kristina Köhler möchte die Politik ihrer Vorgängerin fortsetzen. Beim Betreuungsgeld will sie jedoch Gutscheine wie auch Bargeld ausgeben.
© Fredrik von Erichsen/dpa
Die designierte Familienministerin Kristina Köhler spricht sich in Sachen Betreuungsgeld sowohl für Barzahlungen als auch für Gutscheine aus
Die künftige Familienministerin Kristina Köhler (CDU) sieht im Streit über das Betreuungsgeld einen "schweren Zielkonflikt". Bei der geplanten Einführung des Betreuungsgelds wolle sie streng nach den Vorgaben des Koalitionsvertrages von Union und FDP vorgehen, sagte sie in Interviews mit ARD und ZDF. Dieser sieht sowohl Barzahlungen als auch Gutscheine für die Betreuung von Kleinkindern zu Hause vor. "Wir haben im Koalitionsvertrag explizit beide (Möglichkeiten) genannt. Wir haben gesagt, wir wollen dieses Betreuungsgeld auszahlen, gegebenenfalls als Gutscheine. Das gilt", sagte Köhler.
Zum einen sei es richtig, dass der Staat jungen Eltern, die ihr kleines Kind komplett zu Hause betreuen wollten, eine Anerkennung zukommen lasse. Denn vom Ausbau der Kinderkrippen profitierten diese nicht. "Auf der anderen Seite darf es aber auch kein Anreiz sein für Familien, in denen das Kind sehr gut profitieren könnte von einer Kinderbetreuungseinrichtung, dass die sagen: Dann lass ich mein Kind lieber zu Hause", sagte Köhler im Interview. "Da müssen wir uns ganz genau Gedanken machen, wie wir dieses Dilemma lösen." Zum Glück habe die Koalition noch bis 2013 Zeit.
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Laut Koalitionsvertrag sollen Eltern, die ihre Kleinkinder nicht in eine Kindertagesstätte geben, ab 2013 monatlich ein Betreuungsgeld von 150 Euro erhalten. Köhlers Vorgängerin von der Leyen hatte eine Auszahlung abgelehnt und sich stattdessen für die Ausgabe von Gutscheinen ausgesprochen. Die CSU ist dagegen weiter für eine Barauszahlung des Betreuungsgeldes.
Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, der Grundsatz müsse lauten: Eltern bekommen das Geld vom Staat in bar ausgezahlt. "Wenn wir den Eltern grundsätzlich nicht mehr darin vertrauten, dass sie ihrer Verantwortung gegenüber ihren Kindern gerecht werden und deshalb Gutscheine statt Betreuungsgeld ausgäben, dann dürften wir konsequenterweise auch kein Kindergeld und keine Hartz-IV-Hilfen mehr auszahlen." Doch müssten Ausnahmen möglich sein: "Aus meiner Zeit als Sozialdezernent weiß ich aber, dass es auch Ausnahmen gibt. In solchen Fällen muss die entsprechende Behörde eingreifen und einen Gutschein geben." CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt wirft der FDP "staatliche Bevormundung" vor, weil sie Eltern Gutscheine für die Kinderbetreuung geben will. "Man muss sich langsam Sorgen machen über diese schleichende Sozialdemokratisierung der FDP", sagte er dem Hamburger Abendblatt.
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier befürchtet indes mit der Barzahlung an Eltern eine Vertiefung der sozialen Spaltung vor allem in den Großstädten.Vor allem Kinder aus Migrantenfamilien würden um die Möglichkeit gebracht, gemeinsam mit Gleichaltrigen Deutsch zu lernen.
- Datum 28.11.2009 - 16:13 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa
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Es ist verrückt, wie die höchsten Ämter dieses Landes zur Zeit wild herumgetauscht werden. Wie wahrscheinlich ist es, dass Politiker Experten auf verschiedenen, nicht verwandten Gebieten sind (siehe von der Leyen, Guttenberg, Schäuble, Jung, ...).
Hier ist das Getausche abgebidlet:
http://arne-nordmann.de/B...
Eine kindlich naive Vorstellung haben sie, dass Ministerposten von Experten besetzt werden müssen. Dazu dient das Ministerium selbst. Der Minister steuert im Sinne der Regierung und repräsentiert nach Außen.
Ich persönlich finde den offenbar hohen Takt der neuen Regierung beeindruckend. Weiter so.
Hoffentlich kann Frau Köhler im Gegensatz zu Ihrer Vorgängerin mehr als nur Poltik mit dem dicken Chequebuch. Effiziente Familienpoltik, die statt dumpfer Quantität mal zur Abwechslung Qualität im Auge hat, wäre toll.
...lediglich, dass ein Video in Umlauf ist, worin sie sagt, die Gefahr von Deutschenhass getriebene Gewalttaten sei am steigen und sie zwei Wissenschaftler benennt, deren Arbeit dies bestätigen sollen. Die Wissenschaftler sagen dies sei unwahr.
Die Bevölkerung mit solchen Ausländerangst fördernden Behauptungen aufzuhetzen müßte genügen, um die Person für ein Ministeramt zu disqualifizieren; für immer. Das ist schon ziemlich grenzwertig strafrechtlich und für das Ansehen der BuRep verheerend.
Eine kindlich naive Vorstellung haben sie, dass Ministerposten von Experten besetzt werden müssen. Dazu dient das Ministerium selbst. Der Minister steuert im Sinne der Regierung und repräsentiert nach Außen.
Ich persönlich finde den offenbar hohen Takt der neuen Regierung beeindruckend. Weiter so.
Hoffentlich kann Frau Köhler im Gegensatz zu Ihrer Vorgängerin mehr als nur Poltik mit dem dicken Chequebuch. Effiziente Familienpoltik, die statt dumpfer Quantität mal zur Abwechslung Qualität im Auge hat, wäre toll.
...lediglich, dass ein Video in Umlauf ist, worin sie sagt, die Gefahr von Deutschenhass getriebene Gewalttaten sei am steigen und sie zwei Wissenschaftler benennt, deren Arbeit dies bestätigen sollen. Die Wissenschaftler sagen dies sei unwahr.
Die Bevölkerung mit solchen Ausländerangst fördernden Behauptungen aufzuhetzen müßte genügen, um die Person für ein Ministeramt zu disqualifizieren; für immer. Das ist schon ziemlich grenzwertig strafrechtlich und für das Ansehen der BuRep verheerend.
aber wie unsere Ministerien verteilt werden ist schon zu kritisieren.
Ein Minister muß gehen weil er vermutlich auch keine Nachrichten bekommen hat über den Angriff in Kundus.
Es werden Staatsekretäre und Offiziere zurückgehalten haben.
Frau Merkel dann in Hessen nachfragt wer nach Bonn kommt?
Nicht fragt wer hat Qultitäten für dieses Amt!
Nur ausgefüllt muß es werden.
Wenn jung und schön um so besser,
das ist der neue Trend in der Poltik.
Man muß nicht geeignet sein für dieses Amt,
aber eine gute Wirkung haben auf andere.
Es verdeckt sehr viel.
Man schaut nur in ein jugendliches Gesicht,das reicht.
Wer selber Kinder hat hat bestimmt schnell gemerkt,
welche ein Unterschied es gibt zwischen Vorstellung und Realität.
Mit 32 Jahren ist man noch in der Vorstellungsphase.
Eine kindlich naive Vorstellung haben sie, dass Ministerposten von Experten besetzt werden müssen. Dazu dient das Ministerium selbst. Der Minister steuert im Sinne der Regierung und repräsentiert nach Außen.
Ich persönlich finde den offenbar hohen Takt der neuen Regierung beeindruckend. Weiter so.
Hoffentlich kann Frau Köhler im Gegensatz zu Ihrer Vorgängerin mehr als nur Poltik mit dem dicken Chequebuch. Effiziente Familienpoltik, die statt dumpfer Quantität mal zur Abwechslung Qualität im Auge hat, wäre toll.
Vielleicht wird das ewige Gluckengetöse jetzt etwas gedämpfter. Vom Kreißsaal über den Hörsaal in den Plenarsaal: zumindest mit eigenen Erfahrungen wir die ledige Frau Köhler das geneigte Publikum nicht langweilen können.
Bei einer Fertilitätszahl von 1,4 wären extreme Maßnahmen von Nöten - der ganze Feminismus gehörte hinterfragt - die Antibabypille - das Männer Unterhalt zahlen - und so weiter und so fort! Natürlich auch die Abtreibungspraxis - wenn eine Frau ihr Kind umbringen will dann ist es nicht Unmoralischer - ihr 30 Tausend Euro zu bieten wenn sie es statt dessen zur Adoption frei gibt! Diese Tanten werden nichts ändern, weil sie nicht können und weil sie nicht dürfen!
Steinmeiers Aussage wäre nur dann zwingend, wenn die Kita für bis 3 Jährige zur Pflicht würde. Es gibt sicher Frauen, die sich das Recht, die ersten 3 Jahre mit ihren Kindern zusammen zu sein, nicht freiwillig nehmen lassen würden.
Was ein Kind davon hat, wenn abends beide Eltern gestresst nach Hause kommen, nicht alle jungen Mütter arbeiten ja Teilzeit im öffentlichen Dienst, erschliesst sich mir nicht unbedingt.
Es wäre zu wünschen, dass sich Eltern auch verschiedener Nationalitäten zusanmmen tun und auf den ganzen Murks ob Gutschein oder Betreungsgeld verzichten würden.
Auch die Neue scheint auf die Priorität und die Deutungshoheit des Staates über Eltern und Kinder zu setzen. Wenn sie dann auch noch davon ausgeht, dass bei Kindern oben rein 1:1 unten rauskommt, ist sie ja an der richtigen Stelle. Ihr Einverständnis zum Betreuungsgeld entspricht wohl der Koalitionsräson.
Meine Frau wollte zu Hause bleiben. Einkommensminderung unseres Haushaltes 3.000 DM netto. Dann waren alle Nachbarskinder da (auch nicht so gebildete), später Oma und noch eine Oma. Von Frustration keine Spur. Alle Kinderspiele einschließlich Vorlesen, Plätzchen backen usw. und die Omas versorgen, haben ihr Spaß gemacht. Besser wäre es gewesen, ich wäre zu Hause geblieben, denn Sie hätte mit Sicherheit nach den 3 Jahren noch einen Job bekommen, den sie heute noch hätte. Warum einer zu Hause bleiben sollte? -wegen des Urvertrauens usw.
Anerkannt wird von dieser Arbeit heute: Nichts, die gemeinsame Kasse erweist sich sogar als verdeckte Herdprämie.
Die Diskussion um die Herdprämie ist der Hemmung geschuldet die logische Folgerung aus dem ganzen Komplex, so wie er offiziell gesehen wird, zu ziehen: Zwangsweise Kita für alle Kinder ab der Geburt.
Zum letzten Punkt ein klares Ja. War aber immer schon Frauensache. Und noch einmal: Als es noch Gedöns war, ging es der Familie besser. Und zu Herrn Laschet? na Ja.
Meine Frau wollte zu Hause bleiben. Einkommensminderung unseres Haushaltes 3.000 DM netto. Dann waren alle Nachbarskinder da (auch nicht so gebildete), später Oma und noch eine Oma. Von Frustration keine Spur. Alle Kinderspiele einschließlich Vorlesen, Plätzchen backen usw. und die Omas versorgen, haben ihr Spaß gemacht. Besser wäre es gewesen, ich wäre zu Hause geblieben, denn Sie hätte mit Sicherheit nach den 3 Jahren noch einen Job bekommen, den sie heute noch hätte. Warum einer zu Hause bleiben sollte? -wegen des Urvertrauens usw.
Anerkannt wird von dieser Arbeit heute: Nichts, die gemeinsame Kasse erweist sich sogar als verdeckte Herdprämie.
Die Diskussion um die Herdprämie ist der Hemmung geschuldet die logische Folgerung aus dem ganzen Komplex, so wie er offiziell gesehen wird, zu ziehen: Zwangsweise Kita für alle Kinder ab der Geburt.
Zum letzten Punkt ein klares Ja. War aber immer schon Frauensache. Und noch einmal: Als es noch Gedöns war, ging es der Familie besser. Und zu Herrn Laschet? na Ja.
Bundesminister sollten gestandene Menschen mit (Lebens)Erfahrung, möglichst auch außerhalb der Politik, sein.
Frau Köhler ist offenbar eine kluge junge Frau. Sie hat aber außerhalb der Politik offenbar wenig von der Welt gesehen. Sie hat die Phase ihrer privaten Familiengründung und eigener Kinder bisher nicht starten können, obwohl sie ja offenbar eine stabile Beziehung mit Ole Schröder, Staatssekretär im Innenministerium, hat.
Warum verheizt man diese offenbar vielversprechende Nachwuchspolitikerin nun als Familienministerin?
Hat man so wenig brauchbares Personal, dass man nun schon auf die zurückgreifen muss, für die eigentlich noch Welpenschutz gelten sollte?
Frau Köhler kann doch aufgrund ihrer Lebensphase kaum eigene Konzepte haben und ist doch fast zur mitlaufenden Farblosigkeit verdammt.
...scheint wirklich nicht die Stärke in der Argumentation der Politiker zu sein.
Das Betreuungsgeld wird gezahlt, weil zu Hause betreuende Frauen ja nicht vom Ausbau der Kitas profitieren. Aha.
Das wäre dann eine sinnvolle Begründung, wenn der Kita-Besuch KOSTENLOS wäre. Das ist aber, soweit ich weiß, nur in Heilbronn der Fall bzw. war im letzten Jahr ein Versuchsprojekt in dieser Stadt. Dann sollte aber bitte auch nur an die Familien in Kommunen oder Städten, wo die Kinderbetreuung kostenlos ist, Beteuungsgeld gezahlt werden.
So ist die arbeitende Familie ja gleich doppelt bestraft: keine 150€ Betreuungsgeld, UND noch je nach Kommune und Einkommen zwischen sagen wir 50 und 150e für die Kita! Toller Anreiz, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu unterstützen!
Außerdem können sich viele Familien den Luxus gar nicht leisten, dass die Frau zu Hause bleibt. Und da ersetzen 150€ Betreuungsgeld bestimmt kein zweites Einkommen, und wenn es nur ein unterbezahlter Teilzeitjob ist.
Man fragt sich ernsthaft, ob der oder die Erfinder dieses ganzen Konzeptes in der Schule in Mathe geschlafen haben.
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