Zukunft der SPD "Die SPD steht wieder zu ihrem Wort"
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"Die SPD ist kritikfähig ihrer eigenen Vergangenheit gegenüber."
Schreiner: Die SPD hat in den vergangen Jahren zu wenige Aufstiegsperspektiven aufzeigen können. Da müssen wir Antworten finden. Eine Möglichkeit wäre es, die Qualifizierungs- und Weiterbildungsmaßnahmen deutlich auszuweiten. Eine weitere, den zweiten Arbeitsmarkt auszubauen. Die zunehmenden Abstiegsängste rühren daher, dass...
ZEIT ONLINE: Stopp! Die Frage war, was die SPD für diejenigen interessant macht, die den Aufstieg geschafft haben, die erfolgreich sind?
Schreiner: Dass wir sie wieder besser vor dem Abstieg schützen als zuletzt. Dass sie nicht so schnell ins Bodenlose stürzen, wenn ihr Erfolg einmal endet. Wer seinen Job verliert, landet heute rasch im Hartz-IV-Keller. Die SPD muss Aufsteigern mehr Sicherheit vermitteln.
ZEIT ONLINE: Wie lange wird es dauern, bis die SPD wieder ernsthaft ums Kanzleramt kämpfen kann
Schreiner: Das kann schneller gehen als jetzt viele denken. Mitte der 90iger Jahre waren wir schon einmal von allen abgeschrieben – und bei der nächsten Wahl wurde Gerhard Schröder Kanzler.
ZEIT ONLINE: Parteien in der Krise haben sich fast immer über die Länder erneuert. Bei der SPD ist derzeit kein Bundesland zu sehen, von dem ein Erneuerungsschub ausgehen könnte.
Schreiner: Widerspruch. Zum einen, hat sich die SPD in den 90er Jahren von der Zentrale aus erneuert, unter dem Vorsitzenden Lafontaine. Und zum anderen sehe ich bereits in der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im kommenden Mai eine große Chance. Bis dahin kann viel passieren, vor allem am Arbeitsmarkt. Und wenn Schwarz-Gelb im Bund so weitermacht, wie sie angefangen haben, kann die Stimmung im Land rasch kippen. Nur dürfen wir uns nicht so sehr mit uns selbst beschäftigen, dass wir das nicht ausnutzen können. Nach dem Parteitag bin ich da deutlich zuversichtlicher als zuvor.
ZEIT ONLINE: Wie lautet die Botschaft von Dresden?
Schreiner: Die SPD ist kritikfähig ihrer eigenen Vergangenheit gegenüber. Ihre Mitglieder gehen wieder mit respektvoll miteinander um. Sie ist stark genug, die schwarz-gelbe Koalition zu stellen. Und: Die SPD steht wieder zu ihrem Wort. Eine angekündigte Mehrwertsteuererhöhung um 2 Prozent im Wahlkampf attackieren und dann in der Regierung eine um 3 Prozent beschließen – dass darf und wird es mit der SPD nie wieder geben.
Die Fragen stellte Peter Dausend
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- Datum 14.11.2009 - 18:41 Uhr
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Ein eigentlich intelligenter Mann fällt auf die Meinungsmache der neoliberalen Medien herein.
Nein, das sofortige Abrücken von der Agendapolitik hätte die SPD nicht unglaubwürdig gemacht. Im Gegenteil. Unglaublich, dass die SPD meint, noch Zeit für Korrekturen zu haben.
Warum will oder kann die SPD nicht einsehen, daß die Agenda 10 ein Fehler war. Wo sind die Poltiker, die sich um die Probleme kümmern, anstatt um die Partei?
Warum will oder kann die SPD nicht einsehen, daß die Agenda 10 ein Fehler war. Wo sind die Poltiker, die sich um die Probleme kümmern, anstatt um die Partei?
Warum will oder kann die SPD nicht einsehen, daß die Agenda 10 ein Fehler war. Wo sind die Poltiker, die sich um die Probleme kümmern, anstatt um die Partei?
Da werden die für den Absturz der Partei verantwortlichen Beschlüsse (also Agenda 2010, Hartz IV, MWst-Erhöhung, etc.)als die Politik eines
kleinen Führungszirkels (Schröder, Müntefering,Steinmeier u.a.) gekennzeichnet, die der Gesamtpartei entgegen ihren Willen (Bastapolitik) quasi aufoktruiert wurde. Wieso würde dann die Partei mit Rücknahme dieser Beschlüsse unglaubwürdig?
Abgesehen davon ist es doch wohl üblich, das Fehler -welcher Art auch immer- so man diese als Fehler anerkennt, beseitigt werden müssen. Wirklich glaubwürdig wäre die Partei, wenn sie sich dazu bekennen würde! Aber hier kommt wieder parteitaktisches Kalkül ins Spiel, man will gegenüber anderen Parteien keine Angriffsfläche bieten - da sollen die betroffenen Bevölkerungsschichten dann doch lieber noch ein bißchen aufgrund der falschen Politik leiden!
"Quasi aufoktruiert", ich lache mich tot. Sind denn potentielle Dissidenten in geheimen Folterkellern unter dem Willy-Brandt-Haus verschwunden?
Ihr Helden.
würden Sie übertreiben, aber ich fürchte, das verhält sich tsächlich so. Außerdem darf man nicht vergessen, daß auch die SPD Spenden erhält von den Nutzniessesrn der Hartz-Gesetze.
"Quasi aufoktruiert", ich lache mich tot. Sind denn potentielle Dissidenten in geheimen Folterkellern unter dem Willy-Brandt-Haus verschwunden?
Ihr Helden.
würden Sie übertreiben, aber ich fürchte, das verhält sich tsächlich so. Außerdem darf man nicht vergessen, daß auch die SPD Spenden erhält von den Nutzniessesrn der Hartz-Gesetze.
"Quasi aufoktruiert", ich lache mich tot. Sind denn potentielle Dissidenten in geheimen Folterkellern unter dem Willy-Brandt-Haus verschwunden?
Ihr Helden.
würden Sie übertreiben, aber ich fürchte, das verhält sich tsächlich so. Außerdem darf man nicht vergessen, daß auch die SPD Spenden erhält von den Nutzniessesrn der Hartz-Gesetze.
Ohne öffentliche Abkehr von diesen schröderschen sozialpolitischen Fehlgriffen wird es nichts, Herr Schreiner!
Ich mach mal bilige Polemik:
Sozialhilfe: 1500 Euro/Person im Haushalt
ALG 2 : 2500 "
ALG 1 : 3500 "
Nein, wir leben leider nicht bei Alice im Wunderland!
habe ich so,oder so ähnlich schon öfter hören müssen.
Der Wunsch nach einem gerechten Staat, einer gerechten Entlohnung, einer gerechten Verteilung von Gütern ist nicht der Wunsch nach dem Paradies.
Zwichen SCHWARZ (die einen sind die Herren und die anderen die Sklaven) und WEIß (alle leben im Land wo Milch und Honig fliessen) gibt es Abstufungen.
Der Wunsch nach Gerechtigkeit hat z.B. nichts mit Neid zu tun, was viele heute gerne so darstellen wollen.
Eigentlich wollte ich auf solche Kommentare nicht mehr eingehen, weil eine Diskussion wohl nicht bringen wird.
habe ich so,oder so ähnlich schon öfter hören müssen.
Der Wunsch nach einem gerechten Staat, einer gerechten Entlohnung, einer gerechten Verteilung von Gütern ist nicht der Wunsch nach dem Paradies.
Zwichen SCHWARZ (die einen sind die Herren und die anderen die Sklaven) und WEIß (alle leben im Land wo Milch und Honig fliessen) gibt es Abstufungen.
Der Wunsch nach Gerechtigkeit hat z.B. nichts mit Neid zu tun, was viele heute gerne so darstellen wollen.
Eigentlich wollte ich auf solche Kommentare nicht mehr eingehen, weil eine Diskussion wohl nicht bringen wird.
Die SPD liefert zur Zeit nichts, was einen neuen Aufbruch signalisiert außer schlechter Propaganda.
Im Gegenteil verabschiedet sich sich gerade von sämtlichen Optionen die sie nach Godesberg überhaupt zur Volkspartei gemacht hat.
Man kann sicher die Fehler der Agendapolitik bemängeln, sie schlicht auf diese Weise abzulehnen ist wie den Kopf in den Sand stecken.
Die Partei igelt sich ein, wie ein Kind, das nicht erwachsen werden will, flüchtet sie in altes Parolen denken, völlig ignorierend, das die Welt so simpel nicht ist.
Ich gehe davon aus, dass es bei der nächsten Wahl nicht mal mehr für 20% reichen wird.
Helfen kann ihr jetzt nur noch eines, das die Folgen der Wirtschaftskrise die Menschen wieder nach Versprechungen greifen lässt, egal wie abstrus sie sind.
Offensichtlich gibt es eine Menge Interessen, die hoffen die Partei mittels Medienoffensive wieder oppositionsfähig zu machen. Schwer zu sagen, ob die Wähler noch mal darauf reinfallen, ich sehe das eher als ein letztes aufbäumen einer gescheiterten und veralteten Ideologie, die sich weigert im hier und heute anzukommen.
Was dem Land seit 30 Jahren fehlt ist eine Opposition, die diesen Namen auch verdient, keine Träumerpartei, die ewig an alten Klischees festhält und damit ihre Klientel verrät.
H.
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