Jung-NachfolgeVon der Leyen wird Arbeits-, Köhler Familienministerin

Kabinettsumbildung in Berlin: Familienministerin Ursula von der Leyen wechselt ins Arbeitsministerium. Kristina Köhler aus der Hessen-CDU wird neue Familienministerin.

Von der Leyen im Bundestag: Die Familienministerin wird neue Arbeitsministerin

Von der Leyen im Bundestag: Die Familienministerin wird neue Arbeitsministerin  |  © Andreas Rentz/Getty Images

Das schwarz-gelbe Kabinett wird umgebaut: Die bisherige Familienministerin Ursula von der Leyen wird neue Ministerin für Arbeit und Soziales. Dies teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin mit. "Ich glaube, mit ihrer Erfahrung als Landesministerin aus Niedersachsen, aber auch als Bundesfamilienministerin hat sie alle Voraussetzungen, um dieses wichtige Amt in der Bundesregierung erfolgreich ausführen zu können", sagte die CDU-Chefin.

Auch von der Leyen selbst verwies in einer ersten Reaktion auf ihre fachliche Erfahrung als niedersächsische Sozialministerin und fügte hinzu: "Die wirtschaftliche Lage ist schwierig, die Auswirkungen der Krise auf dem Arbeitsmarkt drückend spürbar und es stehen wichtige und komplexe Reformen an. Ich möchte mich dieser Aufgabe mit allem mir möglichen Einsatz stellen."

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Neue Familienministerin wird die hessische CDU-Abgeordnete Kristina Köhler. "Sie wird als ausgebildete Soziologin eine sehr gute Arbeit leisten", sagte Merkel wohlwollend über die 32-Jährige, die damit jüngste Bundesministerin im schwarz-gelben Kabinett wird. Köhler gehört dem Bundestag bereits seit 2002 an und hatte sich in der vergangenen Legislaturperiode im BND-Untersuchungsausschuss einen Namen gemacht.

Grund für die Kabinettsumbildung ist der Rücktritt von Arbeitsminister Franz Josef Jung. In ihrer kurzen Erklärung lobte CDU-Chefin Merkel den 60-Jährigen als "geradlinigen Kollegen" und "feinen Kerl". Sie habe seine Entscheidung mit "Respekt und Hochachtung" zur Kenntnis genommen. "Ich weiß, dass das für ihn ein menschlich sehr schwerer Tag ist", sagte Merkel weiter. "Aber er hat wieder einmal gezeigt, dass der Dienst am Land ihm vor allem steht."

Jung war wegen der Informationspannen im Verteidigungsministerium im Zusammenhang mit einem von der Bundeswehr befohlenen Luftangriff auf Taliban Anfang September unter Druck geraten. Zum Zeitpunkt des Bombardements war Jung Verteidigungsminister und übernimmt nun mit seinem Rücktritt die politische Verantwortung für die missratene Informationspolitik.

Bei dem von einem deutschen Oberst befohlenen Luftschlag waren bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden. Angaben von Feldjägern aus Kundus zu zivilen Opfern gleich nach dem Angriff waren im Ministerium unterschlagen worden. Wie der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg mitteilte, wurden auch ihm zu Amtsantritt nicht alle vorhandenen Berichte vorgelegt, die er für eine persönliche Bewertung des Luftangriffs gebraucht hätte.

Daraus zog der CSU-Politiker am Donnerstag die Konsequenzen und entließ Staatssekretär Peter Wichert und den Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan. Guttenberg begründete diesen Schritt mit einer "beschädigten Vertrauensbasis" und kündigte eine Neubewertung des Luftangriffs an. Noch Anfang November hatte der Minister das Bombardement als "militärisch angemessenen" bezeichnet.

Guttenberg bezieht dabei auch das Parlament mit ein. Die Geheimpapiere – neben dem Feldjäger-Bericht gibt es noch neun weitere relevante Papiere – hat er in einem ungewöhnlichen Schritt den Abgeordneten zukommen lassen. Auch Oppositionsabgeordnete würdigten seine Aufklärungsbemühungen, verlangten aber dennoch einen Untersuchungsausschuss. Dem wollen sich auch Union und FDP nicht verschließen.

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