Jung-NachfolgeVon der Leyen wird Arbeits-, Köhler Familienministerin

Kabinettsumbildung in Berlin: Familienministerin Ursula von der Leyen wechselt ins Arbeitsministerium. Kristina Köhler aus der Hessen-CDU wird neue Familienministerin.

Von der Leyen im Bundestag: Die Familienministerin wird neue Arbeitsministerin

Von der Leyen im Bundestag: Die Familienministerin wird neue Arbeitsministerin  |  © Andreas Rentz/Getty Images

Das schwarz-gelbe Kabinett wird umgebaut: Die bisherige Familienministerin Ursula von der Leyen wird neue Ministerin für Arbeit und Soziales. Dies teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin mit. "Ich glaube, mit ihrer Erfahrung als Landesministerin aus Niedersachsen, aber auch als Bundesfamilienministerin hat sie alle Voraussetzungen, um dieses wichtige Amt in der Bundesregierung erfolgreich ausführen zu können", sagte die CDU-Chefin.

Auch von der Leyen selbst verwies in einer ersten Reaktion auf ihre fachliche Erfahrung als niedersächsische Sozialministerin und fügte hinzu: "Die wirtschaftliche Lage ist schwierig, die Auswirkungen der Krise auf dem Arbeitsmarkt drückend spürbar und es stehen wichtige und komplexe Reformen an. Ich möchte mich dieser Aufgabe mit allem mir möglichen Einsatz stellen."

Anzeige

Neue Familienministerin wird die hessische CDU-Abgeordnete Kristina Köhler. "Sie wird als ausgebildete Soziologin eine sehr gute Arbeit leisten", sagte Merkel wohlwollend über die 32-Jährige, die damit jüngste Bundesministerin im schwarz-gelben Kabinett wird. Köhler gehört dem Bundestag bereits seit 2002 an und hatte sich in der vergangenen Legislaturperiode im BND-Untersuchungsausschuss einen Namen gemacht.

Grund für die Kabinettsumbildung ist der Rücktritt von Arbeitsminister Franz Josef Jung. In ihrer kurzen Erklärung lobte CDU-Chefin Merkel den 60-Jährigen als "geradlinigen Kollegen" und "feinen Kerl". Sie habe seine Entscheidung mit "Respekt und Hochachtung" zur Kenntnis genommen. "Ich weiß, dass das für ihn ein menschlich sehr schwerer Tag ist", sagte Merkel weiter. "Aber er hat wieder einmal gezeigt, dass der Dienst am Land ihm vor allem steht."

Jung war wegen der Informationspannen im Verteidigungsministerium im Zusammenhang mit einem von der Bundeswehr befohlenen Luftangriff auf Taliban Anfang September unter Druck geraten. Zum Zeitpunkt des Bombardements war Jung Verteidigungsminister und übernimmt nun mit seinem Rücktritt die politische Verantwortung für die missratene Informationspolitik.

Bei dem von einem deutschen Oberst befohlenen Luftschlag waren bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden. Angaben von Feldjägern aus Kundus zu zivilen Opfern gleich nach dem Angriff waren im Ministerium unterschlagen worden. Wie der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg mitteilte, wurden auch ihm zu Amtsantritt nicht alle vorhandenen Berichte vorgelegt, die er für eine persönliche Bewertung des Luftangriffs gebraucht hätte.

Daraus zog der CSU-Politiker am Donnerstag die Konsequenzen und entließ Staatssekretär Peter Wichert und den Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan. Guttenberg begründete diesen Schritt mit einer "beschädigten Vertrauensbasis" und kündigte eine Neubewertung des Luftangriffs an. Noch Anfang November hatte der Minister das Bombardement als "militärisch angemessenen" bezeichnet.

Guttenberg bezieht dabei auch das Parlament mit ein. Die Geheimpapiere – neben dem Feldjäger-Bericht gibt es noch neun weitere relevante Papiere – hat er in einem ungewöhnlichen Schritt den Abgeordneten zukommen lassen. Auch Oppositionsabgeordnete würdigten seine Aufklärungsbemühungen, verlangten aber dennoch einen Untersuchungsausschuss. Dem wollen sich auch Union und FDP nicht verschließen.

Zur Startseite
 
Leserkommentare
    • neu85
    • 27. November 2009 17:20 Uhr
    1.

    Es ist nicht gut um uns bestellt, wenn bald und aus heiterem Himmel 'Stoppschilder' vor dem Arbeitsamt hängen.

    Des Weiteren erspare ich mir jeden weiteren Kommentar und gehe weinen.

    Das Land der Dichter und Denker, daran sollten wir wieder anknüpfen. Allemal besser als diese 'bescheuerte' Idee von 'Stoppschildern'.

  1. "..kündigte eine Neibewertung des Luftangriffs an..."

    (Hoffentlich muss jetzt keiner zurück treten..)

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    hübsch auch der Unterschied zwischen "zurück treten" und "zurücktreten" ;-)

  2. als neue Verwalterin der Deutschen Arbeitslosigkeit, na das ist doch mal 'ne Überraschung der besonderen Art!

    Gab's sonst keine Freiwilligen!?

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    oder Arbeitslose für den Job? ;-))

  3. 4. ......

    oder Arbeitslose für den Job? ;-))

    Antwort auf "Zensur-Ulla"
  4. auf welchem immer wieder die Gesichter altbekannter "Fach-"Minister erscheinen, wenn mal ein Plätzchen frei wird?
    Warum eigentlich benutzt ein hoffentlich immer noch investigativ vorgehendes Blatt den Begriff "Informationspannen", wenn es konkret darum ging, zivile Opferzahlen aus dem Wahlkampf und später eben komplett aus der Öffentlichkeit herauszuhalten?
    Sind die Vorwürfe der Massenvernichtungswaffen im Irak dann auch einer Panne zuzuschreiben? Und was ist mit dem afghanischen Erdloch als Planungszelle des Terrors? Irgendwie wird hier (sicherlich nicht absichtlich) doch ein wenig milde mit Unwahrheiten umgegangen.

    • Julia09
    • 27. November 2009 17:29 Uhr

    Gibt es irgendwo nähere Informationen zu dieser 32 Jahre alten ledigen neuen Familienministerin?

    Was hat die Dame in ihrem bisherigen Leben außerhalb von Hörsaal und Plenarsaal so gemacht? Was qualifiziert sie für das Amt einer Bundesministerin, außer dass sie dem Parteiproportz entsprechend aus Hessen kommt?

    Oder habe nur ich da eine Bildungslücke?

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    na ja sie ist eine frau, das sollte für den anfang reichen und ihre bildungslücke ist so hoffe ich geschlossen

    ursula von der layen ist (tochter des des ehemaligen Ministerpräsidenten von Niedersachsen, Ernst Albrecht) ja auch nur ein beispiel dafür vieles begonnen zu haben und nichts wirklich beendet zu haben

    sie studierte von 1977 bis zu ihrem studienabbruch 1980 Volkswirtschaftslehre
    das anschließende medizinstudium beendete sie zwar aber
    nach der Geburt ihres dritten kindes 1992 beendete sie ihre facharztausbildung ohne abschluss.

    und jetzt fängt sie mit irgendwas um kinderkrippen, kinderbeihilfe usw. im familienministerium an und bevor es wirklich an die substanz geht drückt sie sich wieder einmal vor der verantwortung
    [Anmerkung: Bitte bleiben Sie in einem sachlichen Rahmen und vermeiden Sie persönliche Angriffe. Danke, die Redaktion/vv]
    am ende wenn es nicht klappt, wird sie da stehen und sagen, na ja ich war ja die letzte zeit nicht mehr dafür verantwortlich, und es deutet alles darauf hin, dass das was sich die zenursula ausdachte nicht funktionieren wird, weil dem staat aufgrund der wirtschaftskrise das geld ausgehen wird

    Mir fiel sie mal positiv in einer Fernsehsendung auf, ansonsten aber ist sie mir eher unbekannt. Bin halt kein Hesse.

    Die Bildungslücke liegt bei der CDU, die war früher mal Sozialministerin und Schluss. Ich glaube, ihre größte Qualifikation ist die ultuimative CDU-Hörigkeit.

  5. Den Artikel zum "Völkerrecht in Computerspielen" kann man mit Absicht nicht kommentieren, was?
    Schade, da wurde die Zeit nämlich brav aufs Pferdchen gesetzt ...

  6. 8.

    na ja sie ist eine frau, das sollte für den anfang reichen und ihre bildungslücke ist so hoffe ich geschlossen

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Sie ist nicht nur eine Frau, sondern vor allem auch Hessin. Da sie auch noch jung ist (hihi, welch Wortspiel), kann sie ihre Bildungslücken auch noch schließen.

Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren

  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, Reuters
  • Schlagworte Angela Merkel | Ursula von der Leyen | Franz Josef Jung | Karl-Theodor zu Guttenberg | Bundesregierung | FDP
Service