Bundeswehr-Affäre Jung tritt als Minister zurück

Minister Jung hat die Konsequenz aus den Informationspannen nach einem tragischen Luftangriff in Afghanistan gezogen. Kanzlerin Merkel will die Nachfolge schnell regeln.

Franz Josef Jung hat am Freitag seinen Rücktritt vom Amt des Arbeitsministers erklärt. Der ehemalige Verteidigungsminister übernimmt damit die politische Verantwortung für die Informationspannen des Bundesverteidigungsministeriums im Zusammenhang mit einem von der Bundeswehr befohlenen Luftangriff auf Taliban Anfang September.

"Nach reiflicher Überlegung" habe er, Jung, Bundeskanzlerin Angela Merkel am Morgen unterrichtet, dass er sein Amt als Arbeitsminister zur Verfügung stelle. Zugleich betonte der CDU-Politiker, dass er die Öffentlichkeit und das Parlament über seinen damaligen Kenntnisstand als Verteidigungsminister immer korrekt informiert habe. Er wolle mit dem Schritt Schaden für die Bundeswehr abwenden und sie vor unberechtigten Angriffen in Schutz nehmen, sagte Jung. Seine Erklärung dauerte nur wenige Minuten, Fragen beantwortete er keine.

Jungs Nachfolge an der Spitze des Arbeitsministeriums soll nun schnell geregelt werden. Nach Agenturangaben will Kanzlerin Merkel noch am Mittag erste Gespräche führen.

Ein Name, der häufiger fällt, ist Silke Lautenschläger, die hessische Wissenschaftsministerin. Als frühere Sozialministerin habe sie den Vorteil, mehr als Jung von der Materie zu verstehen, heißt es. Hinzu kommt, dass Lautenschläger in der hessischen CDU verankert ist und das Vertrauen des dort amtierenden Ministerpräsidenten Roland Koch genießt. Jung hatte 2005 diese Tatsache überhaupt erst ins Kabinett gebracht.

Jung ist der dritte Verantwortliche, der wegen der Informationspannen seinen Hut nehmen muss. Bereits am Donnerstag hatte der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert entlassen.

Zugleich hatte es die Kanzlerin vermieden, sich hinter Jung zu stellen. Sie äußerte sich nur äußerst zurückhaltend zur politischen Zukunft ihres Kabinettskollegen und verwies auf die Erklärung, die Jung am Donnerstagabend im Bundestag abgeben wollte. Die volle Rückendeckung sprach sie nur dem neuen Minister Guttenberg aus. 

Mit seinem Auftritt im Parlament konnte Jung die Vorwürfe gegen sich jedenfalls nicht entkräften. Die Opposition kritisierte seine Informationspolitik scharf, warf ihm "Salamitaktik" vor und forderte ihn zum Rücktritt auf. Der Tenor in den meisten Pressekommentaren war ähnlich vernichtend: Entweder Jung habe Informationen verschwiegen oder sein früheres Ministerium nicht unter Kontrolle. Beides sei bei einer so heiklen Angelegenheit wie dem Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan nicht tragbar.

Selbst bei den Koalitionsparteien war am Morgen die Ansicht weit verbreitet, dass Jung als Arbeitsminister zurücktreten wird. Zwar wollte sich kaum ein Politiker mit dieser Einschätzung zitieren lassen ("Etwas Loyalität ist schon noch da", sagte ein hessischer CDU-Abgeordneter), aber dennoch galt Jung auch bei seinen Parteifreunden als äußerst angeschlagen, wenn nicht als politisch erledigt.

Am Donnerstagabend wurden sogar schon Wetten abgeschlossen, wie lange er sich noch im Amt hält. Ein FDP-Politiker setze eine Weinflasche darauf, dass er noch an diesem Wochenende zurücktreten wird. "Die CDU fragt sich doch selbst, wie lange sie Jung noch mitschleifen will."

Auch nach Jungs Rücktritt besteht die Opposition auf der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. "Wir wollen, dass diese Vorgänge lückenlos aufgeklärt werden", erklärten die Grünen-Fraktionschefs Renate Künast und Jürgen Trittin. Deshalb solle sich der Verteidigungs- als Untersuchungsausschuss konstituieren, um die Hintergründe des Luftangriffs in Afghanistan von Anfang September aufzuklären.

Ähnlich äußerten sich die Sozialdemokraten zum Rücktritt von Jung. "Ein Untersuchungsausschuss hat sich damit natürlich nicht erledigt", sagte ihr Parlamentarischer Geschäftsführer Thomas Oppermann. Der verteidigungspolitischer Sprecher der Linken, Paul Schäfer, erklärte: "Der Minister geht, der Aufklärungsbedarf bleibt." Die Tragweite der Verfehlungen und die bisher errichtete Nebelwand erforderten die weitreichenden Befugnisse eines Untersuchungsausschusses.