Der Fall Jung Ein Rücktritt und keine Antworten
Die Kritik wurde immer heftiger und lauter – auch aus den eigenen Reihen. Nach langem Zaudern fügte Franz Josef Jung sich endlich und trat zurück.
Die Tür geht auf, das Blitzlichtgewitter setzt ein. Franz Josef Jung geht mit großen Schritten zum Rednerpult. Alles wirkt wohl überlegt, an diesem Freitag, kurz nach halb zwei im Arbeitsministerium. Seinen letzten Auftritt als Bundesarbeitsminister will Jung mit Würde hinter sich bringen. "Sehr geehrte Damen und Herren. Nach reiflicher Überlegung und dem Handeln nach dem Grundsatz, dass man wichtige Entscheidungen erst eine Nacht überschläft, habe ich heute Morgen die Bundeskanzlerin davon unterrichtet, dass ich mein Amt als Bundesminister der Arbeit und für Soziales zur Verfügung stelle", sagt Jung mit getragenem Ton. "Ich übernehme damit die politische Verantwortung für die interne Informationspolitik des Bundesverteidigungsministeriums gegenüber dem Minister bezüglich der Ereignisse vom 4. September in Kundus."
Drei Sätze, nicht einmal zwei Minuten – das ist Jungs Abschiedspressekonferenz im Arbeitsministerium. Er nickt kurz in die Runde und wird von seinen Personenschützern durch den Seiteneingang aus dem Saal begleitet. "Herr Minister, Herr Minister", ruft noch ein Journalist hinter ihm her. "Was ist denn heute anders als gestern?" Die Frage bleibt unbeantwortet. Die Tür schließt sich. "Herr Ex-Minister", hätte er wohl rufen müssen, scherzt ein Kameramann. "Der ist Geschichte", antwortet ein anderer, während er eilig seine Kamera abbaut.
Im Mittelpunkt des politischen Geschehens hatte Franz Josef Jung schon früh an diesem Tag eins nach dem gestrigen Paukenschlag gestanden. Gerüchte machten die Runde in den Ministerien, im Parlament und den Redaktionen. Wetten wurden darauf abgeschlossen, wann der glücklose Hesse auf das väterliche Weingut im Rheingau zurückkehren werde. Die Opposition forderte vehement Jungs Rücktritt. Jürgen Trittin, der Fraktionsvorsitzende der Grünen, sagte imARD-Morgenmagazin, der ehemalige Verteidigungsminister habe der Öffentlichkeit und dem Parlament die Unwahrheit gesagt. Selbst der außenpolitische Sprecher der Union, Philipp Mißfelder, räumte gegenüber dem DeutschlandRadio ein, dass es Aufklärungsbedarf gebe.
Jung schwieg. Den gesamten Vormittag über. Dafür redeten andere über ihn.
Eine schöne Gelegenheit dafür bot die Sondersitzung des Verteidigungsausschusses an diesem Morgen. Hinter verschlossener Tür untersuchten die Abgeordneten, was Jung über die Tanklaster-Bombardierung in Kundus wirklich bekannt war: In wie vielen Berichten ist von getöteten Zivilisten die Rede? Welche Akten landeten auf Jungs Schreibtisch? Wer wusste wann was? Die Opposition wollte endlich erfahren, welche Informationen ihr vom Verteidigungsministerium vorenthalten wurden.
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg versuchte alle Fragen der Parlamentarier zu beantworten. Doch immer wieder musste er passen. Noch hat auch er nicht alle Informationen seines Verteidigungsministeriums beisammen. Den Ausschussmitgliedern aber versprach er Aufklärung aller Fragen, berichteten Teilnehmer später. Der Minister habe wirklich den Eindruck gemacht, alles anders als Jung machen zu wollen, sagte ein Oppositionspolitiker.
Was Guttenberg sonst über die Abläufe in seinem Haus berichtete, drang nicht an die Öffentlichkeit. Nur die Mitglieder des Ausschusses, einige Stellvertreter und einige wenige auserlesene Mitarbeiter des Wehrbeauftragten, vom Auswärtigen Amt, dem Verteidigungsministerium und Vertreter der Bundeswehr bekamen es zu hören.
Während der Verteidigungsminister drinnen erklärte, warum er erst am Mittwoch von einem entscheidenden Bericht erfuhr, stellte sich sein Sprecher Steffen Moritz vor der Tür den Fragen der Reporter. Am Donnerstag hatte sein Chef den Generalinspekteur der Bundeswehr und einen Staatssekretär entlassen. Mangelndes Vertrauen sei der Grund dafür gewesen. Damit löste der CSU-Minister ein "politisches Beben" aus, wie viele Zeitungen am Freitag schrieben.
"Wie kommt solche Information eigentlich an die große Boulevardzeitung", fragte Moritz in die Runde. Gemeint war ein Bericht der Bild-Zeitung über ein geheimes Video der Bundeswehr. Die meisten Abgeordneten hatten gestern erst aus diesem Artikel von der Existenz eines Berichts erfahren, den Feldjäger im afghanischen Kundus geschrieben hatten. Jung dagegen wusste von dem Bericht, will ihn aber nicht gelesen haben. Er leitete ihn auch nicht an das Parlament weiter. Erst heute Morgen erhielten die Mitglieder des Verteidigungsausschusses die Akten.
Deutlich zu spüren war an diesem Freitagmorgen, dass Jungs Rückhalt auch in den eigenen Reihen rapide zu schwinden begann. "Herr Jung muss selber entscheiden, ob er im Amt bleibt", sagte beispielsweise Ernst-Reinhard Beck, der Obmann der Union im Verteidigungsausschuss. Eine Verteidigungsrede für einen Parteifreund klingt anders. Doch noch war es nicht so weit. Noch hatte sich Jung noch nicht erklärt.
Vor den Türen des Sitzungssaals harrten Fernsehteams und Fotografen weiter aus. Die Parlamentskorrespondenten rätselten, wie lange Jung sich noch halten könne. Mancher meinte, dass der Minister das Wochenende politisch noch überlebt. Sie irrten. Während der Ausschuss tagte und die Journalisten warteten, bot Jung der Kanzlerin sein Amt an.
Sein Nachfolger machte währenddessen eine gute Figur. Um kurz vor zwölf Uhr trat Rainer Arnold, Obmann der SPD im Ausschuss, vor die Mikrofone. Er attestierte Minister von Guttenberg einem "respektablen Auftritt". Der Minister habe sich um Transparenz bemüht. Über Jung fällte Arnold hingegen ein vernichtendes Urteil: "Es bleibt der Eindruck, dass Minister Jung seinen Aufgaben nicht gewachsen war und ist."
Guttenberg stand neben den Abgeordneten und hörte konzentriert zu. Dann trat auch er vor die Kameras. "Ich komme zu einer Neubewertung des Einsatzes", kündigte er an, ließ aber offen, wie diese aussehen wird. Ihm seien Informationen vorenthalten worden, sagte Guttenberg. Er habe einen Staatssekretär damit beauftragt, den Informationsfluss zu überprüfen.
Niemand, auch nicht die CDU-Abgeordneten sagten etwas Positives über Jung. Um 12:46 Uhr meldete die Nachrichtenagentur Reuters dann, dass Jung in einer dreiviertel Stunde eine persönliche Erklärung vor der Presse abgeben wolle.
Als es soweit war und Jung seinen Rücktritt bekannt gegeben hatte, betonte er vor Journalisten noch einmal, dass er das Parlament nach seinem Kenntnisstand "korrekt" unterrichtet habe. "Ich stehe auch selbstverständlich für die weitere Aufklärung zur Verfügung", sagte Jung. In den kommenden Wochen könnte er dazu reichlich Gelegenheit bekommen. Die Opposition will einen Untersuchungsausschuss einrichten – Jungs Rücktritt als Arbeitsminister dürfte daran nichts ändern.
- Datum 27.11.2009 - 16:42 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE
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