Bundesregierung

Merkels Glücksgriff

Mehr Chaos war nie, so kurz nach einem Regierungsantritt. Doch die Kanzlerin bildet geschickt ihr Kabinett um - und stärkt so ihre Macht

© Michael Gottschalk/ ddp

Enge Vertraute: Kanzlerin Angela Merkel und Ursula von der Leyen am Tag der Kanzlerwahl im Bundestag

Das muss man erst einmal schaffen: Nach gerade vier Wochen einer neuen Regierung bereits den ersten Minister austauschen und das Kabinett umbilden müssen. Angesichts des politischen Erdbebens, dass die Bundesregierung in den vergangenen zwei Tagen erschütterte, klingt der zuvor schon erhobene Vorwurf, die schwarz-gelben Koalition sei fehlgestartet, fast wie Schmeichelei.

Doch gerade in der Stunde der stärksten Turbulenzen zeigt die oft so unbeteiligt wirkende Kanzlerin, dass sie energisch handeln kann, wenn es sein muss. Franz Josef Jung hat sie zum raschen Rücktritt bewegt. Mag die Opposition nun einen Untersuchungsausschuss fordern, um die Ereignisse um den Tanklasterbeschuss nahe der afghanischen Stadt Kundus und die verfehlte Informationspolitik des Verteidigungsministeriums zu klären – Angela Merkel will und muss sich mit den Fall des abgelegten Ministers nicht mehr belasten.

Mehr noch: Die Kanzlerin nutzte die Kabinettskrise, um ihre Macht zu stärken. Sie besetzte den freigewordenen wichtigen Posten des Arbeits- und Sozialministers mit ihrer Vertrauten Ursula von der Leyen. Die hat sich schon im Amt der Familienministerin als tatkräftig, durchsetzungstark und erfolgreich erwiesen, und sie fühlte sich zu Höherem berufen. Gesundheitsministerin konnte sie nicht werden; davor waren die Liberalen, die dieses Ressort für sich beanspruchten.

Nun rückt von der Leyen in ein Ressort auf, das bald schon im Zentrum der politischen Debatte stehen dürfte. Denn die Sorge bleibt, dass die Wirtschaftskrise im kommenden Jahr den Arbeitsmarkt hart treffen könnte. Mit von der Leyen schließt Merkel hier eine Flanke, die auch gefährlich offen gestanden hätte, wäre Jung unbeschädigt gewesen.

Gleichzeitig wies Merkel den mächtigen CDU-Landesverband von Hessen in die Schranken. Es ist absurd genug, dass das Proporzdenken es unmöglich machte, für den frei gewordenen Ministerposten einen anderen Kandidaten als jemanden aus der Hessen-CDU zu benennen. Dafür wehrte die Kanzlerin zumindest ab, einen neuen Vasallen von Ministerpräsidenten Roland Koch an ihrem Kabinettstisch gesetzt zu bekommen.

Stattdessen hat sie ein weiteres junges Gesicht in ihre Regierung geholt. Kristina Köhler, der neuen Familienministerin, mag Koch zwar ein Vorbild sein. Sie mag zudem in ihrem neuen Ressort bisher nichts Zählbares geleistet haben. Doch erstens übernimmt sie ein Ministerium, dass nur durch die Person von der Leyen derart an Gewicht gewonnen hat. Viel zu bewegen und falsch zu machen ist dort vorerst nicht mehr. Und setzt Köhler tatsächlich den Kurs ihrer Vorgängerin fort, wie sie angekündigt hat, könnte sie sich zu einem weiteren lebenden Beweis dafür entwickeln, dass moderne Familienpolitik in der CDU keine Ausnahme mehr ist.

Zum Zweiten fügt Köhler sich in den Kreis der neuen Politiker-Generation von Philip Rösler, Karl Theodor zu Guttenberg und Norbert Röttgen, die Merkel um sich schart: Jung, smart im Auftritt, klar in der Sache.

Ein alter schwacher Hesse geht, eine junge dynamisch Frau kommt, eine andere wechselt in ein Schlüsselressort: Wäre dies nicht alles durch die Umstände erzwungen worden, man könnte glauben, dahinter stecke Strategie.