SPD
Andrea Nahles will die Macht schnell zurückerobern
Die neue SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat große Pläne mit ihrer Partei. Schon nach der nächsten Bundestagswahl sollen die Sozialdemokraten wieder regieren.
© Sean Gallup/Getty Images
Das neue Führungsdoppel: Andrea Nahles wurde am Wochenende zur neuen Generalsekretärin der SPD gewählt, Sigmar Gabriel zum Parteichef
Kaum in der Opposition und kaum im Amt, plant Andrea Nahles bereits die Rückkehr ihrer Partei auf die Regierungsbank. Die neue SPD-Generalsekretärin will mit den Sozialdemokraten in zwei Zweijahresetappen die Macht im Bund zurückerobern. "In der ersten Etappe steht die Neuaufstellung und die Stärkung der Organisation im Zentrum", sagte sie der Passauer Neuen Presse. "Dann werden wir die Bundestagswahl 2013 in Angriff nehmen." Zunächst stünde im kommenden Jahr allerdings der Wahlkampf zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen auf dem Programm.
Dann werden wir die Bundestagswahl 2013 in Angriff nehmen.
Andrea Nahles
Nahles – am Wochenende auf dem SPD-Parteitag in Dresden zur Generalsekretärin gewählt – sagte, sie sehe ihre Aufgabe in der strategischen Ausrichtung der Partei. "Wir müssen unsere Fühler wieder in die gesellschaftlichen Organisationen ausstrecken." Sie wolle die Präsenz der SPD in der Fläche verbessern und "das Teamspiel organisieren zwischen Ländern, Kommunen, Bund und Bundestagsfraktion".
Nahles will gemeinsam mit Gabriel überzeugen
Parteichef Sigmar Gabriel werde sich stärker um den Politikentwurf der SPD kümmern, sagte Nahles. Es gehe um eine sozialdemokratische Wirtschaftskonzeption, die Ökologie und soziale Gerechtigkeit verbinde.
Der Vorsitzende müsse auch motivieren: "Wir haben jetzt vier Jahre Opposition vor uns. Die Zeit wird uns noch lang werden. Wir müssen sie nutzen, um verloren gegangenes Vertrauen zurückzuholen."
Der Frankfurter Rundschau sagte Nahles: "Die SPD-Führung darf die Partei nicht mehr vereinnahmen für Beschlüsse, die in einem kleinen Zirkel gefallen sind". Zusammen mit Gabriel wolle sie "im Dialog überzeugen".
Gabriel will noch nicht über Kanzlerkandidatur reden
Der frisch gekürte Parteichef Gabriel hingegen hält sich mit großen Planungen noch zurück. Er machte deutlich, dass er die Frage nach einer Kanzlerkandidatur für verfrüht hält. "Kanzlerkandidaturen zu debattieren, wenn man gerade eine Bundestagswahl verloren hat, das ist kein Ausdruck besonderer Intelligenz", sagte er in der ARD.
Ähnlich äußerte sich der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD). Der frühere SPD-Chef sagte in der Bild-Zeitung: "Gabriel hat in seiner Rede deutlich gezeigt, was er kann und wie er Menschen mitreißen kann. Der kann auch Wahlen gewinnen."
Mit neuer Führungsspitze in die Zukunft
Bei ihrem Parteitag in Dresden hatte die SPD am Wochenende ihren künftigen Kurs in der Opposition abgesteckt. Die mehr als 500 Delegierten hatten am Samstag nach mehrstündiger Debatte einem Leitantrag der Parteiführung mit großer Mehrheit zugestimmt.
- Vertrauen
Aus dem Leitantrag der SPD: "Die SPD hat in ihren Kernkompetenzen Arbeit und Soziales deutlich an Vertrauen und Glaubwürdigkeit verloren." (...) "Wir sind in der Regierungsverantwortung Kompromisse eingegangen, die an unserer Glaubwürdigkeit gezehrt haben. Dies gilt insbesondere für die Anhebung der Mehrwertsteuer und die Anhebung des Renteneintrittsalters."
- Wählerverlust
"Für die SPD ist (...) zentral, dass bei allen Wahlen der letzten Jahre die stärksten Einbußen bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie bei Arbeitslosen zu verzeichnen waren."
- Hartz IV/Rente
"Die Arbeitsmarktreformen des Jahres 2004 und die Entscheidungen der großen Koalition zur Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters auf 67 Jahre hatten – so richtig ihre Intention war – problematische Wirkungen und wurden von vielen Wählerinnen und Wählern nicht akzeptiert." (...)
"Die Arbeitsmarktreformen haben in weiten Teilen der Arbeitnehmerschaft Furcht vor sozialem Abstieg durch Arbeitslosigkeit ausgelöst." (...)
"Im Ergebnis wurde der SPD angelastet, dass sie sich von zentralen Sicherungsversprechen des Sozialstaates, der Absicherung bei Arbeitslosigkeit und im Alter, verabschiedet habe."
- Führung
"(...) und nicht zuletzt sorgten häufige Wechsel an der Parteispitze und jahrelange öffentlich ausgetragene innerparteiliche Konflikte für deutliche Verunsicherungen über die Verlässlichkeit der SPD." (...)
"Unsere gemeinsam demokratisch beschlossenen Positionen sind gemeinsam zu vertreten. Wir dürfen nicht den Eindruck vermitteln, dass die SPD aus mehreren Parteien besteht."
- Konsequenzen
"Unser Neuanfang wird ohne die Bereitschaft aller zum Kompromiss, zur Zusammenarbeit, vor allem aber ohne eine vordringliche Beschreibung des Gemeinsamen vor dem Trennenden, nicht zu bewältigen sein. Wir müssen offen und ehrlich bilanzieren und dürfen bestimmte Denkrichtungen nicht von vorneherein ausschließen. Unser Weg in die Zukunft darf nicht von wenigen gedacht werden, dem dann viele zu folgen haben."
Zudem war die Führungsspitze der SPD ausgewechselt worden. Am Samstagvormittag hatten die Delegierten den Parteivorstand und die Generalsekretärin neu gewählt. Nahles schnitt mit 69,6 Prozent ab.
Bereits am Freitag war der neue Parteivorsitzende gewählt worden: Sigmar Gabriel erhielt 94,2 Prozent aller Delegiertenstimmen.
- Datum 16.11.2009 - 08:14 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa
- Kommentare 15
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Was die SPD braucht ist also:
"Neuaufstellung und die Stärkung der Organisation im Zentrum"
"strategischen Ausrichtung der Partei"
"Präsenz.... in der Fläche"
"Teamspiel organisiere"
"um den Politikentwurf der SPD kümmern"
Ah ja.
Natürlich. Wegen solcher Essentials werden Parteien gewählt.
Genau wegen dieser Dinge wurde ja schon 1969 Willy Brandt gewählt. Ostpolitik, persönliche Integrität - alles Bullshit. Nein, nein - Willy Brandt hatte Präsenz in der Fläche !!!
Hatte Willy Brandt Charakter und verkörperte eine Politik, in der die Menschen sich wiedergefunden haben ??? Völliger Nonsens! Er hatte einfach nur die Organisation im Zentrum gestärkt !
Ja liebe SPD, ihr seid auf dem Weg!
Wie schon seit Jahren.
Viel Spass.
die Nahles will wieder an die Macht, das sagt viel über ihre Persönlichkeit aus. Die SPD sollte dieser Ego - Person durch einen sympatischeren Menschen auswechseln. Wer möchte schon vergiftete Beeren zu sich nehmen, der Wähler bestimmt nicht.
erwidert noch nicht einmal den Gruß eines Fahrers des Bundestags.
Vor einiger Zeit am Flughafen Tegel: Ankunft aus Köln/Bonn. Frau Nahles verabschiedet sich munter plaudernd von einem anderen Fluggast.
Der Fahrer der Fahrbereitschaft kommt ihr entgegen. "Guten Morgen Frau Nahles", Schweigen, Frau Nahles übergibt ihm ihren kleinen Aktenkoffer.
Auch dafür sind die "Vertreter der Arbeiterklasse", die Fahrer, wohl da, Handgepäck zu tragen. Wagenschlag auf, Wagenschlag zu. Ende.
Das ist Frau Nahles !
Wer ist jetzt eigentlich der Chef in der "neuen" SPD. Strategische Ausrichtung, Teamspiel organisieren, Frau Nahles. Politikentwurf, Sigmar Gabriel.
"Glück auf" Sigmar Gabriel. Das Land braucht wieder eine starke, moderne Sozialdemokratie. Aber Vorsicht, sie haben eine Schlange im Handgepäck und die ist giftig, hat schon so manchen ihrer Vorgänger weggebissen.
Gute Nacht, Frau Nahles ! Teamspiel, mit wem ?
Keiner der Zwerge, die nun auf dem Parteitag endlich ihren Aufstand gegen den längst entrückten Schröder zelebrierten, hat sich an die eigene Brust geklopft und die eigene Sünde der Feigheit bekannt.
Auch wenn Schröder wohl der Bösewicht ist, der auf Rat der Bosse, die SPD auf Kapitalistenkurs getrimmt hat, so ist es ihm eben gelungen, fast die gesamte Partei zu korrumpieren.
Gabriel hat dies wohl als einer von sehr wenigen richtig und auch selbskritisch erkannt.
Ob nun aus diesem bis in die Wurzel verfaulten Baum neues Wachstum sich bilden kann?
Aus dem Stamm heraus geht es nicht, höchstens aus den Seitentrieben, die noch gesundes Wurzelwerk haben.
Frau Nahles hat zwar immer wieder die Aufmüpfige gespielt, ist dann aber immer wieder aus Angst vo der eigenen Courage eingeknickt.
Botanisch gesehen ein interessanter Fall.
Sie wollen an die Macht und überlegen, wer sich an den Fleischtöpfen mästen darf.
Inhalte oder Ideen werden weggelassen, die tollen Personen Gabriel und Nahles machen das allein durch ihr Charisma.
Da muss man schon ein ganz linientreuer Sozialdemokrat sein, um an diese Methode zu glauben.
Zumindest wurde ein Einstieg in den Neuanfang geschafft, das sollte man nicht in Abrede stellen. Wenn die SPD jetzt nicht zurück fällt sondern kontinuierlich da weiter macht, was sie auf dem Dresdener Parteitag beschlossen hat, dann werden das auch die Wähler honorieren.
Aber zunächst ist sie noch im Prozeß sich selber wieder zu finden. Eppler hat noch einmal aufgezeigt wo dieser Ort ist!
Der bundesdeutsche Wähler, das ist absehbar, wird spätestens in einem Jahr die Schnauze voll haben von Schwarz-Gelb, wenn die mit ihren "Reformen" (Sozialabbau, Schuldenaufnahme für Steuergeschenke, entgültige Zerstörung des Gesundheitssystems, etc.) das Land entgültig ruiniert haben werden.
die tollen Personen Gabriel und Nahles haben das Kommando des SPD Schiffes übernommen. Sie haben aber kein Radar an Board, gemeint sind die Wählerstimmen.
macht anstreben ist legitim, oder macht da das rechte lager etwas illegitimes?
die spd faengt mit der neuorganisation an, u das rechte lager?
keine analyse, keine diagnose, nur machtbesoffen.
im frühjahr kommt der wechsel an der ruhr u dann möchte ich nicht im konservativen hühnerhaufen stecken.
erwidert noch nicht einmal den Gruß eines Fahrers des Bundestags.
Vor einiger Zeit am Flughafen Tegel: Ankunft aus Köln/Bonn. Frau Nahles verabschiedet sich munter plaudernd von einem anderen Fluggast.
Der Fahrer der Fahrbereitschaft kommt ihr entgegen. "Guten Morgen Frau Nahles", Schweigen, Frau Nahles übergibt ihm ihren kleinen Aktenkoffer.
Auch dafür sind die "Vertreter der Arbeiterklasse", die Fahrer, wohl da, Handgepäck zu tragen. Wagenschlag auf, Wagenschlag zu. Ende.
Das ist Frau Nahles !
Wer ist jetzt eigentlich der Chef in der "neuen" SPD. Strategische Ausrichtung, Teamspiel organisieren, Frau Nahles. Politikentwurf, Sigmar Gabriel.
"Glück auf" Sigmar Gabriel. Das Land braucht wieder eine starke, moderne Sozialdemokratie. Aber Vorsicht, sie haben eine Schlange im Handgepäck und die ist giftig, hat schon so manchen ihrer Vorgänger weggebissen.
Gute Nacht, Frau Nahles ! Teamspiel, mit wem ?
Meine Güte, Sie haben die Dame ja wirklich gefressen. Ich frage mich, was der Grund für die Unbeliebtheit dieser Politikerin ist. Ist es ihr Streben nach Macht, oder ihr offensichtliches Gefallen daran, aufgrund ihres Berufes viel mediale Aufmerksamkeit zu bekommen? Oder liegt es auch daran, dass sie es in der "Männerpartei SPD" (Susanne Gaschke) wagt, ihre Ansprüche geltend zu machen, und damit das Urgestein Müntefering zu bekannter Gelegenheit so brüskiert hat, dass der Mann todbeleidigt war, und auf recht kindische Art und Weise reagiert hat - was Frau Nahles aber offenbar in Panik versetzt und zum Einknicken gebracht hat?
Wie auch immer, ich denke, dass es ein Teil des Problems der SPD ist, dass sie wenig Frauen in ihren Spitzenpositionen hat. Deshalb hat der Kanzlerinnenbonus diesmal wohl so gezogen. Vielleicht ist das mit ein Grund für die hastige Beförderung von Manuela Schwesig.
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