Rente mit 67 Die SPD verrät sich selbst
Die Sozialdemokraten stellen die Rente mit 67 infrage. Sie verabschieden sich damit von einem wichtigen Teil ihrer eigenen Reformpolitik. Ein mehrfacher Fehler. Kommentar
Kaum etwas, davon sind die meisten Genossen überzeugt, hat der SPD in den vergangenen Jahren und bei der für sie desaströsen Bundestagswahl so geschadet wie die Verlängerung der Lebensarbeitszeit. Ihr damaliger Arbeitsminister Franz Müntefering hatte sie zu Beginn der Großen Koalition fast im Alleingang durchgesetzt, und die Partei bezog dafür kräftig Prügel, vor allem von den Gewerkschaften. Für viele Mitglieder und Anhänger war dies der letzte Anstoß, sich von der SPD abzuwenden.
Müntefering tritt an diesem Freitag als geschlagener Parteichef ab. Und die Genossen würden sich am liebsten auch gleich von dieser sozialpolitischen Hinterlassenschaft Münteferings verabschieden. Selbst Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, einst geistiger Vater der Schröderschen Sozialreformen, ging jetzt auf Distanz und forderte, die Rente mit 67 zu überprüfen.
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Zwar steht im Gesetz selbst schon, dass die Neuregelung im nächsten Jahr im Lichte der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt geprüft werden muss; insofern verlangt Steinmeier nur eine Selbstverständlichkeit. Aber das Signal das gescheiterten Kanzlerkandidaten an seine Partei war wohl anders gemeint: Da ihm in den Reihen der Genossen große Zweifel begegnen, ob gerade er als Miterfinder der Hartz-Reformen der geeignete Mann ist, die Partei in führender Position neu auszurichten, sucht Steinmeier an einer wichtigen symbolischen Stelle den Schulterschluss. Er möchte zeigen, dass er bereit ist umzudenken. Diese parteitaktische Volte könnte auf dem Parteitag den Druck verstärken, sich in der Opposition von der eigenen Reformpolitik gänzlich zu distanzieren.
Nichts aber wäre falscher. Denn Müntefering vollzog den damals mutigen Schritt ja nicht aus sozialpolitischer Boshaftigkeit, sondern weil die demographische Entwicklung kaum etwas anderes übrig lässt. Wenn die Menschen in Deutschland immer länger leben und gleichzeitig die Zahl der Jungen und Berufstätigen abnimmt, gibt es nur drei Möglichkeiten: Man kann die Renten senken, die Beiträge erhöhen oder das Renteneintrittsalter hinausschieben. (Es bliebe auch noch die Möglichkeit, den Staatszuschuss an die Renten weiter zu erhöhen, aber dies würde der ohnehin überschuldete Bundeshaushalt nicht verkraften und müsste im übrigen über die Steuern wiederum von den Beschäftigten und den Rentnern bezahlt werden.)
Die Große Koalition hat sich seinerzeit daher darauf verständigt, das Rentenalter ab 2011 schrittweise anzuheben, um die Beitragszahler und die Unternehmen, die den anderen Teil der Sozialbeiträge aufbringen müssen, auf Dauer nicht zu überfordern. Dies war und ist ein wesentlicher Beitrag zur Generationengerechtigkeit, sozusagen eine Neuformulierung des Generationenvertrags. Und es bleibt auch heute richtig.
Sicher ist das für viele, die 40 oder 45 Jahre lang körperlich hart gearbeitet haben, eine Zumutung, und für sie soll es ja auch Sonderregelungen geben. Und natürlich kann die spätere Rente auch nur dann funktionieren, wenn es für über 60-Jährige auch Arbeitsplätze gibt. Denn sonst läuft die Regelung tatsächlich, wie Kritiker sagen, nur auf eine Kürzung der Altersbezüge für diejenigen hinaus, die gezwungenermaßen (oder freiwillig) früher in Rente gehen. Eine Überprüfung angesichts der verschlechterten Arbeitsmarktlage ist deshalb durchaus angebracht.
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- Datum 13.11.2009 - 06:17 Uhr
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Über die Rente mit 67 kann man geteilter Meinung sein. Ich persönlich finde, dass dies (bei allen einleuchtenden Argumenten) für alle Berufsgruppen gar nicht möglich ist. Auch wenn es schwer und umfangreich ist könnte es doch vielleicht eine Möglichkeit geben ein den Belastungen jeder Breufsgruppe angemessenes Eintrittsalter zu ermitteln. Natürlich wäre das sehr ressourcenaufwendig, aber doch nicht unbedingt die schlechteste Idee.
Auf der anderen Seite kann die Finanzierung durch Beamte doch mitgetragen werden. "Sozial" heißt (für mich) nämlich nicht "Alle müssen das gleiche verdienen!", sondern NICHT zu fragen "Was springt für mich dabei heraus?" (was sich ja durch alle "Schichten" zieht). Problematisch ist nur, dass Gesetze von Beamten ausgearbeitet werde. Von daher bleibt nur zu hoffen, dass ein Appell an das soziale Gewissen helfen würde.
Weiterhin sind die früheren Pensionseintrittsalter der Beamten ebenfalls im Sinne "gerecht" hinaufzusetzen (Zitat: "weil die demographische Entwicklung kaum etwas anderes übrig lässt"). Vielleicht gibt bzw. gab es diesbezüglich aber schon Veränderungen von denen ich bloß nichts weiß. Und natürlich gilt es auch in diesem Berufsstatus unterschiedliche Belastungen zu beachten
Dies soll auch keine "Hetze" gegen Beamte sein, sondern lediglich mögliche Handlungsoptionen aufzeigen. Ich bin sehr gespannt wie weitere Leser zu diesem Thema Rente stehen.
Im wesentlichen möchte ich Ihnen zustimmen und ergänzend sagen:
Einer Person, die harte Schichtarbeit in der Industrie oder bei Feuerwehr und Rettungsdienst leistet, muss in Sachen Rente anders behandelt werden als die sogenannten "Schreibtischtäter" (zu denen ich mich selbst zähle).
Da heutzutage allerdings selten jemand das ganze Leben in einem Beruf verbringt, wäre ein einfaches (!) Bewertungssystem nötig.
Wie wäre folgender Vorschlag:
Für den Renteneintritt muss man vierzig (40) sogenannte "Leistungsjahre" vorweisen. Dafür multipliziert man die Arbeitsjahre für jede berufliche Tätigkeit mit einem Faktor, der die Belastung bewertet, und summiert die Ergebnisse am Ende auf.
Wichtig ist, dass das Ganze nicht zu kompliziert gerät, damit es halbwegs nachvollziehbar bleibt.
Des Weiteren sollte der "Zwang in Rente zu gehen" abgeschafft werden. So haben Personen (vorallem Akademiker), die länger arbeiten möchten, die Möglichkeit später in Rente zu gehen. Damit würden wir auch verhindern, dass jedes Jahr Know-How in Form von pensionierten Professoren u.a. ins Ausland abwandert...
Sie wollten ja genauer informiert werden.
"Konkret: Eine abschlagsfreie Beamtenpension erhält der Beamte nicht mehr mit seinem 65.Geburtstag, sondern einen ganzen Monat später, also nach seinem 65.Geburtstag. Ist der Beamter erst nach 1948 geboren, muss er sogar zwei Monate länger warten, nach 1949 drei Monate länger und so wird fortlaufend weiter gerechnet. In diesem Rhythmus steigert sich die Altersgrenze für Beamte allmählich auf 67 Jahre. Begonnen wird 2012 und abgeschlossen sind die Änderungen dann im Jahr 2029."
Also die Rente mit 67 ist bei den Beamten auch eine Tatsache und ausgenommen waren bisher nur z.B. Feuerwehrleute. Diese Ausnahme wird aber anscheinend auch fallen.
Übrigens ist das Beamtenparlament zum größten Teil Geschichte und man sollte wirklich deutlich die Pensionsregelungen von Wahlbeamten und Berufsbeamten unterscheiden.
Nach 8 Jahren bekommt ein Berufsbeamter keinen Pensionsanspruch von mehreren tausend Euro monatlich.
Finanziert wird die Rente schon jetzt zum Teil über Steuergelder soweit ich weiß, da dies nicht ganz über Umlage funktioniert.
Auf jeden Fall läuft es darauf hinaus.
Da die Beamten, wie jeder andere auch, Steuern zahlen, werden sie also auch zur Finanzierung herangezogen.
Ein Polizist in unteren Dienstgraden muss heute schon teilweise Nebenjobs annehmen, um seinen Lebensunterhalt zu bestreiten, wie er nun noch für seine Rente vorsorgen will, ist mir nicht klar.
Viele Beamte haben eine 42h Woche - einfach so.
Streiken dürfen sie ja nicht.
Im wesentlichen möchte ich Ihnen zustimmen und ergänzend sagen:
Einer Person, die harte Schichtarbeit in der Industrie oder bei Feuerwehr und Rettungsdienst leistet, muss in Sachen Rente anders behandelt werden als die sogenannten "Schreibtischtäter" (zu denen ich mich selbst zähle).
Da heutzutage allerdings selten jemand das ganze Leben in einem Beruf verbringt, wäre ein einfaches (!) Bewertungssystem nötig.
Wie wäre folgender Vorschlag:
Für den Renteneintritt muss man vierzig (40) sogenannte "Leistungsjahre" vorweisen. Dafür multipliziert man die Arbeitsjahre für jede berufliche Tätigkeit mit einem Faktor, der die Belastung bewertet, und summiert die Ergebnisse am Ende auf.
Wichtig ist, dass das Ganze nicht zu kompliziert gerät, damit es halbwegs nachvollziehbar bleibt.
Des Weiteren sollte der "Zwang in Rente zu gehen" abgeschafft werden. So haben Personen (vorallem Akademiker), die länger arbeiten möchten, die Möglichkeit später in Rente zu gehen. Damit würden wir auch verhindern, dass jedes Jahr Know-How in Form von pensionierten Professoren u.a. ins Ausland abwandert...
Sie wollten ja genauer informiert werden.
"Konkret: Eine abschlagsfreie Beamtenpension erhält der Beamte nicht mehr mit seinem 65.Geburtstag, sondern einen ganzen Monat später, also nach seinem 65.Geburtstag. Ist der Beamter erst nach 1948 geboren, muss er sogar zwei Monate länger warten, nach 1949 drei Monate länger und so wird fortlaufend weiter gerechnet. In diesem Rhythmus steigert sich die Altersgrenze für Beamte allmählich auf 67 Jahre. Begonnen wird 2012 und abgeschlossen sind die Änderungen dann im Jahr 2029."
Also die Rente mit 67 ist bei den Beamten auch eine Tatsache und ausgenommen waren bisher nur z.B. Feuerwehrleute. Diese Ausnahme wird aber anscheinend auch fallen.
Übrigens ist das Beamtenparlament zum größten Teil Geschichte und man sollte wirklich deutlich die Pensionsregelungen von Wahlbeamten und Berufsbeamten unterscheiden.
Nach 8 Jahren bekommt ein Berufsbeamter keinen Pensionsanspruch von mehreren tausend Euro monatlich.
Finanziert wird die Rente schon jetzt zum Teil über Steuergelder soweit ich weiß, da dies nicht ganz über Umlage funktioniert.
Auf jeden Fall läuft es darauf hinaus.
Da die Beamten, wie jeder andere auch, Steuern zahlen, werden sie also auch zur Finanzierung herangezogen.
Ein Polizist in unteren Dienstgraden muss heute schon teilweise Nebenjobs annehmen, um seinen Lebensunterhalt zu bestreiten, wie er nun noch für seine Rente vorsorgen will, ist mir nicht klar.
Viele Beamte haben eine 42h Woche - einfach so.
Streiken dürfen sie ja nicht.
Den Ausführungen kann man zustimmen. Verrat würde ich es allerdings nicht nennen, denn Urheber der Rente mit war ja gar nicht die richtige SPD. Ich würde daher eher von Rückschritt in dem Versuch sprechen, den Schwerpunkt auf das Erwirtschaften, statt auf die Verteilung zu legen.
Das Problem der mangelnden Arbeitzplätze haben wir sowieso. Hat sich die Einsicht in die Notwendigkeit, bis 67 zu arbeiten, durchgesetzt, kann man auch von der Wirtschaft bezüglich älterer AN mal was einfordern. Die Erwerbsbiograpien werden das Muster des 40 Jährigen Dauerarbeiters auf dem Dach sowieso nicht mehr lange hergeben. Und warum sollte der nicht ein paar Jahre im Büro arbeiten. Und die, die sozial denken aber jetzt flexibel arbeiten und aus eigener Kraft leben wollen, würden vielleicht tatsächlich die FPD auf Dauer vorziehen.
Nur das allein kann es aber auch nicht sein. Bastelt sie am "alles nicht so schlimm", statt offfensiv ihre Position zu vertreten, drängt sich tatsächlich der Verdacht einer geplanten Rentenkürzung auf, um durch Schonung der Sozialkassen Erfolge zu erzielen.
//Wenn die Menschen in Deutschland immer länger leben und gleichzeitig die Zahl der Jungen und Berufstätigen abnimmt, gibt es nur drei Möglichkeiten: Man kann die Renten senken, die Beiträge erhöhen oder das Renteneintrittsalter hinausschieben.//
Falsch -> Möglichkeit 4 vergessen -> Die Produktivität steigern und gerechter verteilen!
Aber da man sich ja innerlich schon daran gewöhnt hat, dass Löhne sinken, obwohl die Produktivität steigt ist dieser Gedanke wohl schon abgehakt. Der Gedanke, dass die Heerschaaren von Minijobbern und Zeitarbeitern fatal sind für unser Sozialsystem...der Gedanke ist schon längst vergessen. Dass die "Gutbetuchten" ihren Anteil leisten am Sozialsystem und man sich nicht einfach davon "abmelden" kann...der Gedanke wird als Sozialismus abgespeist. Dass Menschen über 50 heutzutage schon fast überflüssig sind am Arbeitsmarkt...der Gedanke wird garnicht erwähnt...
Es gibt Lösungen! Man muss sich nur trauen auch mal darüber zu reden!
Was soll das Rente mit 67. Vielleicht noch ein paar Jahre und dann ist man nicht mehr. Wir leben nicht nur um zu arbeiten. Wir Menschen sollen nicht so gierig sein, dann reicht das mit der Rente mit 60-65 Jahren.
schau mal in die geschichte der menschheit und auf das leben außerhalb des verwöhnten mitteleuropas, und es wird dir seltsam vorkommen, daß die menschen hier glauben, nach ende ihrer arbeitszeit allen ernstes anspruch auf 20-30 jahre urlaub zu haben.
nebenbei sind die heutigen 65jährigen nicht mehr vergleichbar mit den 65jährigen vor 30-40 jahren.
schau mal in die geschichte der menschheit und auf das leben außerhalb des verwöhnten mitteleuropas, und es wird dir seltsam vorkommen, daß die menschen hier glauben, nach ende ihrer arbeitszeit allen ernstes anspruch auf 20-30 jahre urlaub zu haben.
nebenbei sind die heutigen 65jährigen nicht mehr vergleichbar mit den 65jährigen vor 30-40 jahren.
Rente mit 67 oder 89 - ist bestimmt vieles aber eines nicht - die SPD - hier ist ein verrat nicht möglich!
Die SPD ist die Basis und nicht die Wendehälse!
Verrat an sozialdemokratischen Werten würde ich eher die Basta- und Agenda-Politik á la Schröder/Müntefering/Steinmeier nennen. Das Geschwafel von demografischen Sachzwängen ist genausowenig zielführend wie Lohnverzicht zur Frimenrettung, Verzicht auf Feiertage zur Finanzierung der Pflegeversicherung und Rettungspakete für Banken.
Wer hat uns verraten? die Sozialdemoktraten!
Dieser Spruch war 1930 so dumm und fehlerhaft wie er es heute ist.
Ich habe die 2005 die SPD gewählt, weil mir die Haltung Schröders imponierte "Erst das Land dann die Patei". Er hat das getan, was er (und ich) für richtig hielt, auch wenn ihn die selbsternannten Arbeiterfreunde dafür am liebsten erwürgen wollten.
2009 habe ich die SPD gewählt, weil mir das Personal Steinbrück / Steinmeier / Scholz sicher mehr zusagte als die Leichtgewichte Westerwelle / Brüderle / Pieper / Niebel.
Jetzt soll die SPD zu Ihren wahren Werten zurück geführt werden
und ich weiß nicht mehr, wen ich wählen soll.
Wer hat uns verraten? die Sozialdemoktraten!
Dieser Spruch war 1930 so dumm und fehlerhaft wie er es heute ist.
Ich habe die 2005 die SPD gewählt, weil mir die Haltung Schröders imponierte "Erst das Land dann die Patei". Er hat das getan, was er (und ich) für richtig hielt, auch wenn ihn die selbsternannten Arbeiterfreunde dafür am liebsten erwürgen wollten.
2009 habe ich die SPD gewählt, weil mir das Personal Steinbrück / Steinmeier / Scholz sicher mehr zusagte als die Leichtgewichte Westerwelle / Brüderle / Pieper / Niebel.
Jetzt soll die SPD zu Ihren wahren Werten zurück geführt werden
und ich weiß nicht mehr, wen ich wählen soll.
wenn die in Rente strebenden, mehr als 8 Jahre versicherungspflichtig tätigen Jahrgänge nur die Rente für sich verlangen würden, die sich Abgeordnete nach 2 Legislaturperioden genehmigen?
Die ersten Schritte der SPD vorwärts in eine Zukunft die dem Geist dieser Partei wieder entsprechen wird und diese im gleichen endlich auchw eider wählbar macht ohne sich nachher als blöde dastehen zu müssen. Einer von vielen notwendigen Schritten.
Einfach nicht beirren lassen von anderslautender Propaganda welche die SPD in gewisse Neoliberale und somit in Gesellschaftliche Desaster drängen will. Neolberal ist gestorben. Aktuell nur als Konzept, bald aber auch als Gesellschaftsform welche es so konsequent wie selten jemand anders geschafft hat oppositionelle Meinungen zu underdrücken... zumindest in der Wahrnehmung grosser Teile der Bevölkerung.
Nur weil diese anderen Meinungen nicht so stilvoll in den Medien zelebriert werden heisst das ja nicht das die Rezepte deswegen schlechter sind. Wie sich erst kürzlich und noch aktuell und in Zukunft an den enormen Kosten zeigen wird, welche wie üblich sozialisiert werden ind em etwa der Vermögensanteil konsequent weiter von unten anch oben ausgebaut wird. Im gleichen Atemzug redet man genauso konsequent von Konsumenten und Verbrauchern sowie Kostenfaktoren da andere Attribute keinerlei Wert zugeordnet werden kann.
Wie gesagt, ein erster Schritt... einer von vielen in die richtige Richtung.
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