Richtungsstreit
SPD-Linke kritisiert Basta-Politik der Parteispitze
Das künftige Führungsduo der SPD hat sich vom Führungsstil seiner Vorgänger distanziert. Dennoch fordert der linke Flügel der Partei eine stärkere Diskussion über Inhalte.
© Philipp Guelland/ddp
Will mehr Debatten über die Ausrichtung seiner Partei: Ottmar Schreiner (SPD), hier vor wenigen Wochen auf der Frankfurter Buchmesse
Namhafte SPD-Politiker haben kurz vor dem Bundesparteitag die Führungslinie der Partei kritisiert. "Die Basta-Politik der SPD-Führung wird in der ganzen Partei beanstandet. Da werden ganz oben einsame Entschlüsse gefasst, und der Rest wird nach dem Motto "Friss oder stirb" dahinter gebracht. Das ist kein demokratisches Verfahren", sagte der SPD-Sozialexperte Ottmar Schreiner in Kassel vor einem sogenannten Basisratschlag. Zu dem Treffen linksgerichteter SPD-Politiker waren am Sonntag etwa 100 Mitglieder gekommen, darunter auch die ehemalige hessische SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti. Die Parteilinken wollen über neue Politik-Leitlinien sprechen.
Auf dem Bundesparteitag, der vom 13. bis 15. November in Dresden stattfindet, soll Sigmar Gabriel zum neuen SPD-Chef gewählt werden.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer sagte in Kassel: "Es gibt einen großen Diskussionsbedarf darüber, wie es weitergehen kann. Die SPD ist momentan nicht intakt. Es geht darum, dass die SPD wieder zu einer Identität findet."
Die Aufarbeitung der "verheerenden Niederlage" bei der Bundestagswahl Ende September sei deutlich zu kurz gekommen, sagte der Bundestagsabgeordnete Schreiner. Die SPD hatte mit 23 Prozent und einem Minus von 11 Punkten ihr schlechtestes Ergebnis seit Gründung der Bundesrepublik eingefahren.
Bereits am Samstag hatte der künftige SPD-Vizevorsitzende Klaus Wowereit eine programmatische Erneuerung seiner Partei gefordert. "Unsere Themen - wie Mindestlohn oder Schwerpunkt Bildung - sind richtig. Aber die Glaubwürdigkeit hat gelitten, und daraus müssen Lehren gezogen werden, auch programmatisch", sagte der Regierende Bürgermeister von Berlin der Bild am Sonntag. Nach ihrem Absturz müsse die SPD "jetzt neu anpacken", die "Lage offen analysieren, die Mitglieder dabei beteiligen".
Zugleich warb Wowereit um die Rückkehr ehemaliger Sozialdemokraten von der Linkspartei zur SPD – auch um Oskar Lafontaine. Das neue Führungsduo der Partei, Sigmar Gabriel und Andrea Nahles, distanzierte sich derweil klar vom politischen Stil seiner Vorgänger. Wowereit hatte schon kurz nach der Bundestagswahl gefordert, das im Bund herrschende Koalitionsverbot mit der Linkspartei zu kippen.
- Datum 8.11.2009 - 14:17 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa
- Kommentare 37
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macht die SPD es jetzt... wie es die Medien machen ... 20 Jahre Gehirn-
wäsche deutsche Einheit, deutsche Geschichte, Vergangenheit, Vergangen-
heit, Vergangenheit ... bis es einem zu den Ohren heraus kommt ( u. ja nicht immer zweifelsfreie Darstellungen ) u. bringt die Leute so dazu..
alt u. grau zu werden u. sich überhaupt nicht mehr zu interessieren. Wenn dann die Wahrheit vernebelt ist, das Hirn nur noch Medien-
brei enthält ... dann haben wir vergessen wer Gabriel, Nahles, Ypsilante u. Wowereit u.u. u. waren. Leute, die mitgemacht haben. Die SPD hat dem Land u. ihren Wählern so in das Gesicht gespuckt ... nee,
danke. Nicht die nächste Runde .... nee, danke ! Wirklich nicht ..nee ! [ Anmerkung: Bitte verzichten Sie auf unnötige Polemik und tragen Sie zu einer sachbezogenen Debatte bei. Danke. Die Redaktion/m.e. ]
Dem ist nichts hinzuzufügen.
Schuldige benannt. In Partei, wie im journalistischen Bereich.
Die "geistig, moralische Wende" von 1982 entfaltet ihre wahre Wirkung.
Ein Ende ist nicht abzusehen.
Das allerdings läßt nichts GUTES erwarten. Wie dem auch sei.
...ein Demokratiedefizit hatte, formulierte einer von ihnen als er sagte, Putin sei ein waschechter Demokrat.
Aber vorgewarnt und dies wissend haben die Parteimitglieder mitgemacht. Jeder von ihnen trägt Schuld für den Verfall.
Dem ist nichts hinzuzufügen.
Schuldige benannt. In Partei, wie im journalistischen Bereich.
Die "geistig, moralische Wende" von 1982 entfaltet ihre wahre Wirkung.
Ein Ende ist nicht abzusehen.
Das allerdings läßt nichts GUTES erwarten. Wie dem auch sei.
... Wowereit, Nahles.
Würden Sie diesen Menschen ihre Geldbörse oder ihre Kinder anvertrauen?
Wenn Gabriel es nicht schafft, aus irgendwelchen Landesparlamenten oder Hinterbänken frische Realos hervorzuzaubern, dann ist diese Partei in vier Jahren Geschichte!
Wenn Sie fragen, warum auch immer, ob man Schreiner, Scheer, Ypsilanti, Wowereit und Nahles die Geldbörse oder seine Kinder (sonst noch was?) anvertrauen könnte, dann muss man sich aber erstmal fragen, was soll diese Frage, @bengel2? Warum stellen Sie sie hier, an wen stellen Sie diese Frage? Was soll der Quatsch, wem interessiert wem Ihre denke mal, jemand der Kinder hat, würde solch eine Frage nichg stellen. Was spricht dagegen, seine Kinder, soweit man diese von Ihnen erwähnten Menschen persönlich kennt, anzuvertrauen. Denken Sie nicht, dass ihnen Kinder anvertraut werden, wie allen anderen Menschen auch. Vertraut man Ihnen Kinder an? Von irgendeiner Geldbörde zu reden, wird ja dann zu albern.
Wohl ein schlechtes Wochenende verbracht, denke ich.
'Nach ihrem Absturz müsse die SPD ..."... die Mitglieder dabei beteiligen".'
Da muß man erst einmal drauf kommen.
In einer schönen Geschichte beklagt sich Atlas, dass er stets getreu die Welt getragen habe, dass die Menschen es ihm aber immer weniger dankten.
Irgendwann gab er auf und ließ die Welt los. Was denn da passierte, wurde er gefragt. "Es passierte nichts, einfach nichts. Ich ließ die Welt los und sie drehte sich weiter, so als ob nichts geschehen wäre" antwortete er fassungslos.
Was das mit unserem Thema zu tun hat?
Denken Sie mal nach ;-)
Herzlichst Crest
Schreiner, Scheer, Ypsilanti, Wowereit, Nahles.
Würden Sie diesen Menschen ihre Geldbörse oder ihre Kinder anvertrauen?
Ja, Ja, Ja, Ja, Ja, Ja, ........aber.immer, immer!!!!!!
und meine Kinder auch nicht.
Allerdings lungern da zwischen den Politik-Kulissen in Berlin noch ganz wesentlich [..] Figuren herum als "Schreiner, Scheer, Ypsilanti, Wowereit, Nahles".
Neben den ganzen staatstragenden Finanzwirtschafts-Lobbyisten unterschiedlichster Provenienz erscheinen mir die Genannten geradezu als Lichtgestalten.
[Gekuerzt, bitte diskutieren Sie sachlich. Danke. /Die Redaktion pt.]
irgendwie haben sich einige Foristen wohl in der WEB-Seite geirrt oder sind das ZEIT-Leserinnen oder ZEIT-Leser, die hier schreiben???
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