SPD-Parteitag Vom Müssen zum Wollen
Gabriels fulminante Rede, ein neuer Politikstil: Die SPD streift ihre Verbitterung ab. Doch war ihr Parteitag in Dresden wirklich ein Aufbruch? Ein Kommentar
© Andreas Rentz/Getty Images
Neuer König der SPD: Sigmar Gabriel. Kommt mit ihm der Neuanfang?
Aufbruch, schon wieder? Mit keinem anderen Begriff hat die SPD in der jüngeren Vergangenheit so viel Schindluder getrieben wie mit dem Aufbruch. Mit jedem Wechsel in der Parteispitze, es waren sechs in elf Jahren, wurde der Aufbruch ausgerufen. Als Frank-Walter Steinmeier zum Kanzlerkandidaten gekürt wurde, war das selbstredend ein Aufbruch. Ebenso, als er im anschließenden, durchaus langatmigen Prozess seiner habituellen Kandidatenwerdung die nächste Zwischenstufe erreicht hatte. Und als er gegen Ende, im TV-Duell, der Kanzlerin auf Augenhöhe gegenübertrat, natürlich auch. Aufbrüche, wo man hinschaute.
Die SPD ist permanent aufgebrochen – und nie vom Fleck gekommen. Und jetzt? Am Ende ihres Dresdner Parteitages verkünden die Sozialdemokraten wieder einmal den Aufbruch. Und diesmal, wenige Wochen nach der historischen Wahlniederlage vom 27. September, könnte es sogar einer sein.
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Was spricht dafür? Zunächst einmal der neue Vorsitzende. Seit Oskar Lafontaines Umsturz-Tirade gegen Rudolf Scharping 1995 in Mannheim hat kein Auftritt eines Sozialdemokraten die Partei so aufgewühlt wie Sigmar Gabriels fulminante Parteitagsrede.
Spätestens seit der Agenda 2010 definierte die Parteispitze das sozialdemokratische Programm und das sozialdemokratische Handeln als ein Anpassungsprozess an die Notwendigkeiten der Globalisierung. Die Leitfrage hierzu lautete: Wie müssen wir im 21. Jahrhundert leben? In seiner Rede strich Gabriel diese Leitfrage kurzerhand aus den kollektiven SPD-Bewusstsein und ersetzte sie durch eine andere: Wie wollen wir im 21. Jahrhundert leben? Die Botschaft, die SPD dürfe ihre Antworten nie wieder an einen herrschenden Zeitgeist anpassen, sondern müsse um die Deutungshoheit streiten, empfand die Partei als Befreiung. Nicht die Zeit formt die SPD, die SPD formt die Zeit. Nicht anpassen – gestalten. Vor Gabriels Rede sah man viele gebückte Sozialdemokraten. Danach nur noch aufrechten Gang. Der Schmerz der 23 Prozent beginnt nachzulassen.
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- Datum 15.11.2009 - 13:39 Uhr
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Ich bin gespannt, wie sich die SPD entwickeln wird. Hoffentlich zum Guten.
Sie sollte vorallem sich klar abgrenzen können gegen die CDU. Unter Studenten (der ich auch bin) gilt die SPD mitlerweile als Klein-CDU.
Das würde vorallem bedeutetn, dass sie sich klar gegen Kriegseinsätze, Tierversuche und Klimawandel stellt. Leider sind das Themen wo es in letzer zeit besonder Wischi-Waschi war.
Natürlich muss die Sozialpolitik auch wieder sozial werden. Mal sehen wie sie das machen will. Ich bin ebefalls sehr gespannt.
Fest steht für mich nur, dass wir eine starke SPD brauchen in Deutschland. Es geht einfach nicht ohne sie. denn sonst müssen wir uns noch ewig mit den konservativen, pseudochristlichen, neoliberalen Spinnern abgeben.
Sie sollte vorallem sich klar abgrenzen können gegen die CDU. Unter Studenten (der ich auch bin) gilt die SPD mitlerweile als Klein-CDU.
Das würde vorallem bedeutetn, dass sie sich klar gegen Kriegseinsätze, Tierversuche und Klimawandel stellt. Leider sind das Themen wo es in letzer zeit besonder Wischi-Waschi war.
Natürlich muss die Sozialpolitik auch wieder sozial werden. Mal sehen wie sie das machen will. Ich bin ebefalls sehr gespannt.
Fest steht für mich nur, dass wir eine starke SPD brauchen in Deutschland. Es geht einfach nicht ohne sie. denn sonst müssen wir uns noch ewig mit den konservativen, pseudochristlichen, neoliberalen Spinnern abgeben.
Leider hat sich die SPD vom neoliberalen Mainstream der Medien vorführen lassen - wie man auch and diesem Beitrag sieht.
Sicherlich hätte eine Totalabkehr von der Rente mit 67 und anderen "Errungenschaaften" der Schröder-Ära nicht zu Unglaubwürdigkeit der SPD-Politik geführt.
Ein klarer inhaltlicher und personeller Bruch wäre für einen glaubhaften Neuanfang - und für die Wahl in NRW besser gewesen.
"Die Negation der Regierungsjahre fiel aus - ein ermutigendes Zeichen" für all die, die davon profitieren, was Schröder und seine Gefolgsleute diesem Land antaten und noch tun.
Was ich bei der "Aufarbeitung" und "Selbstkritik" der SPD vermisse, sind die Dinge, an die sich die Mitglieder sicher am widerwilligsten erinnern, die dem Ansehen der Partei aber vielleicht noch viel mehr geschadet haben als die Agenda 2010. Was ist mit dem falschen Spiel des größenwahnsinnigen Exkanzlers um die Beteiligung am Irak-Krieg? Was mit dem skandalösen Verhalten des Herrn Steinmeier im Fall Murat Kurnaz? Ich wundere und ärgere mich, dass Vorfälle wie diese in den Medien scheinbar wieder in Vergessenheit geraten sind. Halten jetzt Politik UND Medien uns Bürger für so blöd, dass sie so tun zu können glauben, dass solche Vorfälle unser Vertrauen und unsere Unterstützung für die Volkspartei SPD nicht erschüttern??!!
Schröder war größenwahnsinnig ? Sie meinen er hätte dem Diktat der USA folgen müssen. Ich habe Schröder als jemanden verstanden, der die EU und Deutschland nicht mehr als Vasall eingeordnet hat. Die EU und damit Deutschland als Dritte Kraft. Die Achse Paris-Berlin-Moskau war in Instrument dafür.
aber es ist die moral und vor allem ihre keule vor der mir schaudert. diese einseitigen unwahrheiten nutzen niemand. und schaden jeder hoffnungsvollen diskussion.
Schröder war größenwahnsinnig ? Sie meinen er hätte dem Diktat der USA folgen müssen. Ich habe Schröder als jemanden verstanden, der die EU und Deutschland nicht mehr als Vasall eingeordnet hat. Die EU und damit Deutschland als Dritte Kraft. Die Achse Paris-Berlin-Moskau war in Instrument dafür.
aber es ist die moral und vor allem ihre keule vor der mir schaudert. diese einseitigen unwahrheiten nutzen niemand. und schaden jeder hoffnungsvollen diskussion.
Herr Dausend stellt die Frage, wie die SPD die Aufsteiger und die Erfolgreichen wieder erreichen kann. Ich sage, das kann die SPD nicht, weil diese selbst die Begriffe Solidarität und Sozial nicht mehr kennen. Sie sind alle zu Egoisten geworden. Die SPD muß die zurückgewinnen, die sie wegen der Agenda 2010 und allem was damit zusammenhängt, verloren hat.
... wenn sie tatsächlich ernsthaft an die SPD gerichtet ist, geradezu aberwitzig.
Es war doch gerade das Gift der neoliberalen Lehrsätze von der Eigenverantwortung und der Glaube an die Finanzmärkte, das zum Absterben der SPD-Wählerschaft geführt hat. Es war schon zu Kanzler Schröders Zeiten entwürdigend, wie er sich ein ums andere Mal an die Arbeitgeber rangeschmissen hat, und die ihn abgleiten ließen, als wären sie antihaft-beschichtet.
Wenn wir in einer Zeit leben würden, in der die Mehrzahl der Menschen gemütlich aufsteigen könnte, könnte die SPD sich auch um diese Fraktion kümmern. Wir leben aber leider in einer Zeit, in der die zumindest drohende Arbeitslosigkeit die Lebensentscheidungen vieler Menschen steuert. Das sind Gesellschaftsverhältnisse, in der eine Partei, die sozial im Name führt, andere Prioritäten verfolgen sollte.
Aber wer weiß, vielleicht ist der SPD das, was sich in den unteren Schichten tut, einfach zu gewöhnlich. Ein großes Tier in einer Partei, die sich um Aufsteiger kümmert, zu sein, ist doch viel amüsanter.
Bei der Pressegläugikeit, die in der SPD herrscht, würde mich nicht wundern, wenn demnächst die ersten SPD-"Großdenker" bei Interviews den Slogan von der Kümmerbereitschaft der SPD für Aufsteiger blubbern ließen. Dann ist zumindest klar, dass das Gift immer noch am Wirken ist.
... wenn sie tatsächlich ernsthaft an die SPD gerichtet ist, geradezu aberwitzig.
Es war doch gerade das Gift der neoliberalen Lehrsätze von der Eigenverantwortung und der Glaube an die Finanzmärkte, das zum Absterben der SPD-Wählerschaft geführt hat. Es war schon zu Kanzler Schröders Zeiten entwürdigend, wie er sich ein ums andere Mal an die Arbeitgeber rangeschmissen hat, und die ihn abgleiten ließen, als wären sie antihaft-beschichtet.
Wenn wir in einer Zeit leben würden, in der die Mehrzahl der Menschen gemütlich aufsteigen könnte, könnte die SPD sich auch um diese Fraktion kümmern. Wir leben aber leider in einer Zeit, in der die zumindest drohende Arbeitslosigkeit die Lebensentscheidungen vieler Menschen steuert. Das sind Gesellschaftsverhältnisse, in der eine Partei, die sozial im Name führt, andere Prioritäten verfolgen sollte.
Aber wer weiß, vielleicht ist der SPD das, was sich in den unteren Schichten tut, einfach zu gewöhnlich. Ein großes Tier in einer Partei, die sich um Aufsteiger kümmert, zu sein, ist doch viel amüsanter.
Bei der Pressegläugikeit, die in der SPD herrscht, würde mich nicht wundern, wenn demnächst die ersten SPD-"Großdenker" bei Interviews den Slogan von der Kümmerbereitschaft der SPD für Aufsteiger blubbern ließen. Dann ist zumindest klar, dass das Gift immer noch am Wirken ist.
der hochqualifizierten Tina Hildebrandt Ich finde nicht dass die Agenda 2010 marktradikal ist.
Ja, Sozialhilfe hätte auch gestrichen werden können.
Aber die Kosten ein STrafgefangener kostet ein mehrfaches eines S.
Selbst der öffentliche rechtliche Rundfunk ist mittlerweile Berlusconisiert.
Hätte sich vor 1989 ein Spiegeljournalist getraut im Fernsehen zu lügen.
Heute gilt die Lüge wieder etwas.
Hauptsache sie passt zu den Interessen der Mächtigen.
Dieser Aufbruch hat zumindest die Chance den Abwärtstrend zu stoppen. Besonders das Wahlergebnis von Frau Nahles zeigt, dass die Delegierten klüger sind als mancher dachte. Es ist nicht das Allheilmittel blind nach links zu marschieren und alle Errungenschaften der alten SPD-Führung zu verteufeln.
Es ist schon naiv zu glauben, dass die Menschen Frau Nahles den Arbeiterführer abkaufen würden. Gehört sie doch zu einer Politikergeneration, die nie in der echten Welt gearbeitet hat und keine Ahnung von den Nöten der oft zitierten „kleinen Leute“ hat. Es ist das richtige Signal, dass es für die Menschen nicht ausreicht, durch Intrigen und beharrliches Aufrücken, Politikkarriere zu machen. Wir brauchen Menschen aus unserer Mitte.
Dies hat die SPD leider genau so wenig zu bieten wie die anderen Parteien.
Schauen Sie sich doch mal die Vitae von Gabriel an! ich kann nicht erkennen, dass dieser Mensch schon mal hart um sein Brot arbeiten mußte.
2 Jahre VHS- Lehrer ändern da auch nichts.
Schauen Sie sich doch mal die Vitae von Gabriel an! ich kann nicht erkennen, dass dieser Mensch schon mal hart um sein Brot arbeiten mußte.
2 Jahre VHS- Lehrer ändern da auch nichts.
Nun alles geht einmal zu Ende, auch das Parteileben der SPD. Nach 146 Jahren ist nun auch mal gut. Sie hat alles gegeben, auch ihren letzten Kittel - die alte Tante SPD. Von Andrea Nahles und Siegmar Gabriel werden die letzten Sargnagel eingehämmert und der Sarg dann hinab gelassen ins bodenlose. Schlagwörter wie "soziale Gerechtigkeit", "Vermögensabgabe" und "Bildung für Alle" finden sich allenfalls auf den Kranzschleifen wieder.
Absolut comedyreif: Sigmar Gabriel, ehemalige Pop-Beauftragter:
"Die SPD hat in ihrer Geschichte schlimmere Krisen durchlebt als jetzt."
"Macht euch auf was gefasst. Wir kämpfen wieder um die Deutungshoheit in der deutschen Politik."
"Wir müssen raus ins Leben. Dahin, wo es laut ist, dahin, wo es brodelt, dahin, wo es manchmal riecht, gelegentlich auch stinkt. Wir müssen dahin, wo es anstrengend ist, weil nur dort das Leben ist."
"Politik als Werkstatt - das ist die SPD."
"Es gibt für mich keinen Grund, Koalitionen prinzipiell auszuschließen. Aber es gibt auch keinen Grund, sie prinzipiell immer zu schließen."
Die SPD-Show ist nun endgültig vorbei! Zurück jetzt in die Wirklichkeit!
KHJ aus Köln
[Entfernt, bitte verzichten Sie auf Mehrfachpostings. Danke. /Die Redaktion pt.]
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Was macht sie für die Aufsteiger attraktiv? Da hat sie wirklich einen schweren Stand. Wählen die doch sogar die Linke unter deren Regierung sie höchstens im Staatsdienst aufsteigen könnten.
Bei der Wahl in NRW kann die SPD zeigen, ob sie bei Strukturhilfen für das ehemalige Ruhrgebiet dem reflexhaften "keine Vernachlässingung des Ostens" widerstehen kann. Dieses Geschrei erhebt sich ja sofort, wenn auch nur angedeutet wird, dass der "Westen" ein bißchen Hilfe braucht.
Und Hartz IV könnte ja sogar durch Schwarz-Gelb "verbessert" werden.
M. E. heisst es jetzt die Kräfte zu sammeln und mit argumentativer Opposition zu punkten. Ein nur alles "Mist" wie in den Reden zur Regierungserklärung wird nicht reichen. Ist schließlich mometan kein Wahlkampf.
Egal ob Aufsteiger oder Hartz IV, die Kümmerer sollten die Ideologen still halten, die augen offenhalten und arbeiten. Den Willen und die Möglich zur Arbeit auch zur Selbständigkeit stärken, die Sozialverwaltung wieder menschlicher und trotzdem effezient gestalten und sich den der Verlustangst geschuldeten Populismus endlich versagen. Ansonsten läuft der Parteitag auf ein inhaltliches "Mir nach, ich folge Euch" hinaus, und die Dynamik der Ratlosigkeit wird nicht beendet werden können.
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