Opposition

SPD-Troika mit Schwachstelle

Sein erster Auftritt als Oppositionsführer ist SPD-Fraktionschef Steinmeier gelungen. In der Partei aber erscheint er im Vergleich zu Gabriel und Nahles als schwach.

So hat man Frank-Walter Steinmeier im Bundestag bisher nicht erlebt. Vor wenigen Wochen noch saß da ein bedächtiger Vizekanzler auf der Regierungsbank – der Chefdiplomat von Schwarz-Rot gewissermaßen, stets um Konsens bemüht.

Am Dienstagmittag steht ein anderer Steinmeier hinter dem Pult im Plenum und rechnet eine halbe Stunde lang mit der Regierungserklärung der Kanzlerin ab, der er unsolide Finanzpolitik, die Spaltung der Gesellschaft und hohle Versprechen vorwirft. Sogar Polemik gehört nun zu seinem Repertoire. "Das war keine Regierungserklärung", wettert er in Richtung Angela Merkel, "das war ein Regierungsrätsel, und Sie kennen die Lösung selbst nicht".

Es ist ein wichtiger Tag für Frank-Walter Steinmeier. Er muss beweisen, dass er das Zeug zum Oppositionsführer hat bei seiner ersten Rede als SPD-Fraktionschef. Er steht unter Druck. Man kann es sehen. Während die Kanzlerin noch spricht, schlägt er immer wieder sein Manuskript auf und verbessert einzelne Zeilen. Dann knetet der Mann mit dem weißen Haarschopf minutenlang die Finger, faltet die Hände wie zum Gebet. Wieder einmal steht er vor einer Bewährungsprobe. Er kennt das aus dem Wahlkampf nur zu gut. Damals konnte er noch hoffen. Diesmal aber bringt ihn auch ein Erfolg nicht wirklich voran.

Denn nicht nur die katastrophale Niederlage vom 27. September ist Steinmeier aufs Gemüt geschlagen. Der neue Fraktionschef muss auch erleben, dass große Teile seiner Partei mit jener Reformpolitik brechen wollen, die er in der Regierung Schröder vorangetrieben hat und immer noch für richtig hält. Dass ausgerechnet Steinmeier schon am Wahlabend die wichtige Führungsfunktion der SPD im Parlament für sich reklamiert hat und dann auch zum Fraktionschef gewählt wurde, geht vielen Genossen gehörig gegen den Strich. Selbst wenn seine Fraktion zu ihm hält, könnte er in der Partei an den Rand gedrängt werden.

An diesem Dienstagmittag im Plenum aber trifft der Oppositionspolitiker den richtigen Ton, auch wenn er das Haus nicht zum Toben bringt. Die SPD-Abgeordneten beklatschen seine Angriffe auf die schwarz-gelbe Regierung immer wieder heftig, sogar bei den Grünen und der Linkspartei rühren sich einzelne Hände, wenn er etwa auf Billiglöhne schimpft.

In der zweiten Stuhlreihe der geschrumpften SPD-Fraktion sitzt Sigmar Gabriel und ganz hinten Andrea Nahles. Beide wissen genau, dass sie in diesem Moment unter Beobachtung stehen. Schon deshalb müssen sie jetzt lange klatschen. In drei Tagen beginnt in Dresden der SPD-Parteitag, der Gabriel zum Parteivorsitzenden und Nahles zur Generalsekretärin wählen soll.

Steinmeier, Gabriel, Nahles – es ist ein seltsames Trio, das sich vorgenommen hat, die SPD vor dem Untergang als Volkspartei zu bewahren. Die Stabilität dieser Troika steht von Anfang an infrage. Kann das gut gehen? Schon die Entstehungsgeschichte des Dreierbündnisses lässt Zweifel daran aufkommen, ob die Beteiligten auf Dauer zur vertrauensvollen Zusammenarbeit in der Lage sein werden.