Kundus-Affäre Wann deutsche Soldaten töten dürfen
Dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan Gegner vernichten? Politiker streiten über die Antworten. Die Einsatzregeln für die Truppe bleiben geheim.
© Michael Kappeler/Getty Images
Schießen ist der Bundeswehr in Afghanistan erlaubt, doch in welchen Situationen, das ist oft Interpretationssache.
Führt Deutschland in Afghanistan Krieg? Dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan töten? Dürfen sie bewaffnete Gegner erschießen, auch wenn sie keine unmittelbare Bedrohung darstellen? Dürfen Kommandeure die "Vernichtung" von Gegnern befehlen, wie es Oberst Klein getan haben soll? Ein Vierteljahr nach der Bombardierung von zwei Tanklastern bei Kundus und der häppchenweisen Offenlegung der Details des Luftangriffs hat in Deutschland eine Debatte um die Aufgaben und Befugnisse der Bundeswehr begonnen.
Politiker aus Reihen der Union, wie der Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Uhl (CSU), fordern jetzt "robustere Mandate", die den Soldaten ein härteres Vorgehen ermöglichen. Parlamentarier der Opposition weisen dies zurück. Das deutsche Afghanistan-Mandat, vom Bundestag Anfang Dezember für ein weiteres Jahr verlängert, gibt den Rahmen für den Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch vor. Er stützt sich auf Resolutionen des Weltsicherheitsrats der Vereinten Nationen.
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Was sind die Merkmale des Bundeswehr-Mandats? Zunächst: Deutschland nimmt in Afghanistan an keiner Blauhelm-Operation teil. Die Internationale Schutztruppe für Afghanistan (Isaf) soll nicht für Frieden zwischen afghanischer Regierung und Taliban sorgen oder einen Waffenstillstand zwischen den Parteien überwachen. Die Isaf hat vielmehr den Auftrag, die Sicherheit in Afghanistan herzustellen – auch mit Waffengewalt. Sie schützt nicht nur den afghanischen Präsidenten, sie kann die Taliban auch aktiv angreifen. Das sehen die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats klar vor und so handhaben es Niederländer, Amerikaner, Briten und Kanadier in Afghanistan.
Dennoch herrscht in Afghanistan nach Meinung der Bundesregierung kein Krieg. Das sieht Schwarz-Gelb genauso wie zuvor die Große Koalition und davor Rot-Grün. Die Minister und Experten sprechen von einem "nicht-internationalen bewaffneten Konflikt", meinen damit aber nicht die Kämpfe zwischen Isaf und Taliban oder Terroristen sondern den Bürgerkrieg zwischen der afghanischen Armee (ANA) und den Aufständischen. Die meisten anderen westlichen Isaf-Nationen sprechen dagegen ganz selbstverständlich von ihrem Krieg.
Diese Staaten unterscheiden sich von der Bundesrepublik Deutschland vor allem durch ihre Militärtradition. Die Bundeswehr wurde ausschließlich für die Landesverteidigung und zur Abwehr von Angriffen auf Nato-Partner gegründet. Das Grundgesetz spiegelt diesen Geist in den Paragrafen wieder, die sich mit der Bundeswehr beschäftigen. Auslandseinsätze sind dort nicht vorgesehen. Völkerrechtler streiten nach wie vor darüber, ob das Grundgesetz angepasst werden müsse, ob ein Gesetz für Auslandseinsätze nötig sei oder ob der Ist-Zustand reicht.
Insgesamt vier Regelwerke bestimmen, was die Bundeswehr in Afghanistan tun darf und was nicht: Neben den UN-Resolutionen und dem Bundestagsbeschluss gelten die Rules of Engagement der Nato und die sich daran orientierenden Einsatzregeln der Bundeswehr. Zudem gibt es taktische Weisungen des Isaf-Kommandeurs, die mittlerweile vorgeben, dass zivile Opfer unbedingt zu vermeiden sind. Die deutschen Einsatzregeln stehen auf den Taschenkarten, die Soldaten bei sich tragen sollen. Alle Mandate und Einsatzregeln erlauben den Einsatz von Gewalt gegen Gegner – unter Achtung der Verhältnismäßigkeit.
Bis 2009 gaben die deutschen Einsatzregeln den Männern und Frauen der Bundeswehr ein defensives Agieren vor. Sie durften sich mit der Schusswaffe verteidigen, sollten aber von sich aus nicht angreifen. Flüchtete der Feind, musste das Feuer eingestellt und der Kampf beendet werden. Soldaten berichteten später, dass sie extra laut durch von Taliban kontrollierte Gebiete zogen, um diese zu einem Angriff zu provozieren. Nur wenn die Taliban zuerst aggressiv auftraten, durften sie bekämpft werden.
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- Datum 15.12.2009 - 17:40 Uhr
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Was die Politik bezüglich des Einsatzes der Bundeswehr macht, wirkt in der Tat wie Selbstbetrug.
Ich fürchte jedoch, es ist schlimmer: Die heutigen Oppositionsparteien SPD und Grüne wollten/wollen offenbar den Wähler betrügen.
Denn man hat 2002 nicht nur Soldaten für ISAF gestellt, sondern auch für OEF. Ziel von OEF war unter anderem die gezielte Tötung von Feinden. Diesem haben die Bundesregierung und die Opposition zugestimmt.
Dann wird immer verkannt, dass Soldaten losschicken immer bedeutet, seinen Willen aufzuzwingen, notfalls mit Waffengewalt.
Unsere Abgeordneten müssen sich darüber im Klaren gewesen sein, warum die Leute bewaffnet und mit gepanzerten Fahrzeugen in den Einsatz gingen. Nur das wollte man dem deutschen Michel verheimlichen.
Wer Bürger in Uniform in den Krieg schickt, dies aber vor dem Volk geheim halten möchte, wie offenbar Rot/Grün, der verdient Verachtung. Wer dann auch noch nach dem Machtverlust mit miesem verlogenen vulgärpazifistischen Populismus beginnt, hat gezeigt, dass er für Staatsämter vollkommen ungeeignet ist.
SPD und Grüne sind offenbar in der Opposition andere Parteien als in der Regierung. Diese politische Schizophrenie könnte man ja hinnehmen. Nur leider geht es in Afghanistan um Krieg, bei dem Menschen sterben. Wenn Menschenleben gefährdet werden, ist (politische) Schizophrenie nicht mehr hinnehmbar.
Joschka meinte kürzlich :
http://www.hintergrund.de/20091209547/globales/kriege/joschka-fischer-wirbt-für-den-afghanistankrieg.html
Trittin und Joschka sollten mal die Linie abstecken, oder ist Joschka eine "Einzelmeinung" ?
Joschka meinte kürzlich :
http://www.hintergrund.de/20091209547/globales/kriege/joschka-fischer-wirbt-für-den-afghanistankrieg.html
Trittin und Joschka sollten mal die Linie abstecken, oder ist Joschka eine "Einzelmeinung" ?
...ein recht informativer Artikel. Er zeigt ganz deutlich, dass die Regierung die Sprache vague und kreativ benutzt. Da solche Formuliermöglichkeiten imme bestehen, ist die Gefahr eines Übergriffs durch eine Regierung nie gebannt. Das bedeutet jedoch nur, dass man den Anfängen wehren muß. Man kann nicht alles genau festlegen. Man kann es aber versuchen.
Leider bleibt aber die Frage im Artikel noch offen, ob die Regierung die Bundeswehr verfassungsgerecht verwendete, bzw welche Punkte genau zu klären sind, um die Verfassungskonformität nachzuweisen.
Was sollen Soldaten mit dem Feind tun, wenn er sich nicht widerstandslos und ohne Gefahr festnehmen lässt? Beschenken? Huldigen? Natürlich nicht. Töten. Vernichten. Eleminieren. Liquidieren. Unschädlich machen. Das ist das korrekt Vokabular. Seien sie keine Mimosen. Sogar die dt. Polizei darf ihre Dienstwaffe offensiver einsetzten. Es gibt einen konsens, dass auf Gewalt nicht verzichtet werden kann. Sie darf vom Staat in engen Regeln ausgeübt werden. Er hat ein gewolltes Monopol und setzt dieses durch. Das lässt sich auch auf die Bundeswehr übertragen - aber nicht mit Pazifistischen Träumern die denken, aus Gewehren kämen Seifenblasen. Ein Abzug wäre ein Gau für alles was der Westen Afghanistan angeboten hat: Fortschritt und Freiheit. Sie können sich vorstellen, wie es den vielen mutigen ergehen wird, die das Angebot angenommen hat. Sie machen sich damit schuldig. Ganz offensichtlich werden alle Frauen wieder Opfer einer Taliban werden. Sie haben dann zwar "Frieden" - mehr aber auch nicht.
Stellen wir uns hinter unsere Männer am Hindukusch und lassen sie ihre Arbeit machen: Taliban töten. Bravo Jungs!
Die Politik versündigt sich durch ihre schwammigen Statements. Gutenberg würde am Liebsten klare Worte sprechen, aber Mutti will das nicht. Mutti mag es schwammig.
Endlich, Gott sei es gedankt, erkennt mal jemand die Sachlage. Die Taliban sind Kombatanten - Schluss, Aus, Ende. Wer zu einer der Konfliktparteien gehört muss eben damit rechnen verletzt, oder sogar getötet zu werden, wenn er nicht bereit ist den Konflikt zu beenden. Umgekehrt machen es die Taliban doch auch, oder verteilen die vorher Flugblätter wo drauf steht wann sie wo wen in die Luft sprengen? Die legen es ja sogar noch drauf an das "Zivilisten" mit drauf gehen wenn sie die Reißleine ziehen. Die gehören vors Kriegsgericht. aber nein, stattdessen werden unsere Jungs, die für uns den Kopf hinhalten, in den Medien als blutlusternde Menschen dargestellt. Ich war selbst Wehrdienstleistender, und was ich dort gelernt habe, wiederspricht diesem Bild aber ganz gewaltig. Und nicht nur ein Soldat aus meiner Kpm. durfte nach Afghanistan und ich kann nur mit dem Kopf schütteln wenn die mir dann nach ihrer rückkehr erzählen was dort wirklich passiert, nämlich das das militärische Personal gerade mal dafür ausreicht die Eigensicherung aufrecht zu erhalten. Aber die netten, lieben zivilen Hilfsorganisationen hätten es ja gerne so das kein militärischer Schutz, ihr Arbeit behindert, bin ich nur mal auf ihre Statements gespannt, wenn die erste Frauenschule, nach dem Abzug der Soldaten, brennt, den Mädchen die Gesichter verätzt wurden und die Vorort Helfer in die Kamera winseln das Angst vor dem Tod haben und nicht geköpft werden wollen.
...stellt sich dann in Abänderung Ihres Satzes die Frage:
Was sollen Polizisten mit dem Verbrecher tun, wenn er sich nicht widerstandslos und ohne Gefahr festnehmen lässt? Beschenken? Huldigen? Natürlich nicht. Töten. Vernichten. Eleminieren. Liquidieren. Unschädlich machen. Das ist das korrekt Vokabular.
Soldaten sind keine Polizisten, Kombattanten keine Verbrecher! Soldaten sind primär zum Töten, Vernichten usw. ausgebildet. Aus welchem Anlass und zu welchem Zweck, insofern es über die übliche selbstverteidigung hinausgeht, bestimmt letztlich die Einsatzdefinition, die die Politik vorgibt.
Verbrecher kann man evtl. resozialisieren - wir können ja mal Sozialarbeiter nach Afghanistan schicken statt der Armee. Ist klar, oder?
Nun man muss auch mit den Konsequenzen rechnen. Wenn man den Taliban den Krieg erklärt, dann wird die Taliban Deutschland den Krieg erklären. Man sollte dann nicht überrascht sein, warum man zur Zielscheibe wird. Mit dieser Einstellung berechtigt man der Taliban Anschläge gegen Truppen und Regierungsgebäuden in Deutschland auszuüben. Wenn dabei viele Zivlisten sterben, werden die Taliban dann folgendes sagen: Tut uns Leid, Kolleteralschaden.
Anscheinend ist der deutsche Militärgeist wieder geweckt worden. Die Zeit der entmilitarisierung von Deutschland ist vorbei. Man will ein kämpfendes Deutschland sehen in Washington. Natürlich für die US Interessen wo auch Deutschland einen kleinen Happen vom Kuchen bekommen wird.
Alles geht auf einen "Clash" der Kulturen zu. Noch erleben wir die Kuschelzeit. Es wird nicht mehr lange dauern.
Da die Taliban kein Volk sind kann man ihne nicht den Krieg erklären. Deswegen ist doch dieser "Einsatz" so widerlich. Es gibt kein Volk, keinen Staat den man bekriegt, sondern eine Gruppierung. Aufgrund dieser gruppierung tötet man alles was sich um diese Gruppierung befindet und nennt das dann gerecht. das blöde ist nur, dass derartiges nicht ins Völkerrecht passt. Dieser Krieg ist illegitim. Wir können nicht in ein Land ziehen und zivilisten töten mit dem Motiv Kriminelle zu töten, die unser Volk bedrohen. In so einer Konstellation ist jeder Kollateralschaden Mord.
Eigentlich wollte die NATO gerade die Zahl der zivilen Opfer verringern, nicht erhöhen.
Eine große Menge von unbestimmten Personen aus grosser Höhe ohne Vorwarnung wegbomben? Geht es noch?
KaterKarloPauloPinkel schrieb:
"Stellen wir uns hinter unsere Männer am Hindukusch und lassen sie ihre Arbeit machen: Taliban töten. Bravo Jungs!"
Bravo, KaterKarloPauloPinkel.
So stelle ich mir einen wahren Patrioten vor.
Auch wenn Kater Karlo ein Verbrecher aus der Entenhausener Unterwelt ist und Paolo Pinkel der Deckname von Showman Friedman, unter dem er bei einem Zuhälterring Prostituierte angefordert hat.
Endlich, Gott sei es gedankt, erkennt mal jemand die Sachlage. Die Taliban sind Kombatanten - Schluss, Aus, Ende. Wer zu einer der Konfliktparteien gehört muss eben damit rechnen verletzt, oder sogar getötet zu werden, wenn er nicht bereit ist den Konflikt zu beenden. Umgekehrt machen es die Taliban doch auch, oder verteilen die vorher Flugblätter wo drauf steht wann sie wo wen in die Luft sprengen? Die legen es ja sogar noch drauf an das "Zivilisten" mit drauf gehen wenn sie die Reißleine ziehen. Die gehören vors Kriegsgericht. aber nein, stattdessen werden unsere Jungs, die für uns den Kopf hinhalten, in den Medien als blutlusternde Menschen dargestellt. Ich war selbst Wehrdienstleistender, und was ich dort gelernt habe, wiederspricht diesem Bild aber ganz gewaltig. Und nicht nur ein Soldat aus meiner Kpm. durfte nach Afghanistan und ich kann nur mit dem Kopf schütteln wenn die mir dann nach ihrer rückkehr erzählen was dort wirklich passiert, nämlich das das militärische Personal gerade mal dafür ausreicht die Eigensicherung aufrecht zu erhalten. Aber die netten, lieben zivilen Hilfsorganisationen hätten es ja gerne so das kein militärischer Schutz, ihr Arbeit behindert, bin ich nur mal auf ihre Statements gespannt, wenn die erste Frauenschule, nach dem Abzug der Soldaten, brennt, den Mädchen die Gesichter verätzt wurden und die Vorort Helfer in die Kamera winseln das Angst vor dem Tod haben und nicht geköpft werden wollen.
...stellt sich dann in Abänderung Ihres Satzes die Frage:
Was sollen Polizisten mit dem Verbrecher tun, wenn er sich nicht widerstandslos und ohne Gefahr festnehmen lässt? Beschenken? Huldigen? Natürlich nicht. Töten. Vernichten. Eleminieren. Liquidieren. Unschädlich machen. Das ist das korrekt Vokabular.
Soldaten sind keine Polizisten, Kombattanten keine Verbrecher! Soldaten sind primär zum Töten, Vernichten usw. ausgebildet. Aus welchem Anlass und zu welchem Zweck, insofern es über die übliche selbstverteidigung hinausgeht, bestimmt letztlich die Einsatzdefinition, die die Politik vorgibt.
Verbrecher kann man evtl. resozialisieren - wir können ja mal Sozialarbeiter nach Afghanistan schicken statt der Armee. Ist klar, oder?
Nun man muss auch mit den Konsequenzen rechnen. Wenn man den Taliban den Krieg erklärt, dann wird die Taliban Deutschland den Krieg erklären. Man sollte dann nicht überrascht sein, warum man zur Zielscheibe wird. Mit dieser Einstellung berechtigt man der Taliban Anschläge gegen Truppen und Regierungsgebäuden in Deutschland auszuüben. Wenn dabei viele Zivlisten sterben, werden die Taliban dann folgendes sagen: Tut uns Leid, Kolleteralschaden.
Anscheinend ist der deutsche Militärgeist wieder geweckt worden. Die Zeit der entmilitarisierung von Deutschland ist vorbei. Man will ein kämpfendes Deutschland sehen in Washington. Natürlich für die US Interessen wo auch Deutschland einen kleinen Happen vom Kuchen bekommen wird.
Alles geht auf einen "Clash" der Kulturen zu. Noch erleben wir die Kuschelzeit. Es wird nicht mehr lange dauern.
Da die Taliban kein Volk sind kann man ihne nicht den Krieg erklären. Deswegen ist doch dieser "Einsatz" so widerlich. Es gibt kein Volk, keinen Staat den man bekriegt, sondern eine Gruppierung. Aufgrund dieser gruppierung tötet man alles was sich um diese Gruppierung befindet und nennt das dann gerecht. das blöde ist nur, dass derartiges nicht ins Völkerrecht passt. Dieser Krieg ist illegitim. Wir können nicht in ein Land ziehen und zivilisten töten mit dem Motiv Kriminelle zu töten, die unser Volk bedrohen. In so einer Konstellation ist jeder Kollateralschaden Mord.
Eigentlich wollte die NATO gerade die Zahl der zivilen Opfer verringern, nicht erhöhen.
Eine große Menge von unbestimmten Personen aus grosser Höhe ohne Vorwarnung wegbomben? Geht es noch?
KaterKarloPauloPinkel schrieb:
"Stellen wir uns hinter unsere Männer am Hindukusch und lassen sie ihre Arbeit machen: Taliban töten. Bravo Jungs!"
Bravo, KaterKarloPauloPinkel.
So stelle ich mir einen wahren Patrioten vor.
Auch wenn Kater Karlo ein Verbrecher aus der Entenhausener Unterwelt ist und Paolo Pinkel der Deckname von Showman Friedman, unter dem er bei einem Zuhälterring Prostituierte angefordert hat.
Wir sollten vllt endlich mal dazu übergehen die überholten Paragraphen in unserem Grundgesetz, wie unsere Verfassung ja so schön heißt, dahin gehend zu ändern, das die Bundeswehr, die eigentlich für die reine Landesverteidigung ausgelegt ist, zu einer international operierenden, modernen Einsatzarmee zu machen, d.h. verkleinern, modernisieren, besser ausbilden und vorallem, die Bevölkerung nicht länger im Dunkeln tappen lassen und aufklären, so das die Soldaten, die für uns, für Deutschland, Europa, die sogenannte Westliche Welt, ihr Leben aufs Spiel setzen, wenigstens mit dem Wissen ins Feld ziehen, das die eigene Bevölkerung hinter ihnen steht. Es kann ja nicht angehen, das ein dt. Soldat, der seinen Kopf für Freiheit und Gerechtigkeit hinhält, Angst haben muss, das wenn er seinen Auftrag erfüllt, nach bestem Gewissen, mit einem Bein im Gefängnis zu sitzen, und jugendliche Straftäter ohne erkennbaren Grund Menschen mit Tritten gegen den Kopf mutwillig töten, mit schlimmsten Falls Haftstrafen von unter 2 Jahren davon kommen. Aber das Problem bei der Sache ist, das nie die wichtigen Themen stilisiert werden, sondern nur ob Schumi zurück zur F1 geht, oder welche Torwart sich aus dem Leben gestohlen hat....armes armes armes Deutschland...ohne Witz...
Zitat:"d.h. verkleinern, modernisieren, besser ausbilden und vorallem, die Bevölkerung nicht länger im Dunkeln tappen lassen und aufklären, so das die Soldaten, die für uns, für Deutschland, Europa, die sogenannte Westliche Welt, ihr Leben aufs Spiel setzen, wenigstens mit dem Wissen ins Feld ziehen, das die eigene Bevölkerung hinter ihnen steht."
Sind Sie politiker oder warum reden sie so geschwollen und verlogen? Das würde doch bedeutet, dass Deutschland, wie Amerika jedem Land nach gut dünken den Krieg erklären darf. Wir könnten plötzlich Ländern den Krieg erklären bloß weil sie Kommunistisch sind, oder aus sonst einem willkürlichen Grund. Das kann doch nicht ihr wunsch sein! Krieg schafft keinen Frieden! Es ist ein widerlicher kreislauf, de rnur in noch mehr Krieg mündet. Erst recht, wenn die Politik so unehrlich ist, verschweigt und manipuliert. Sie wollen das Grundgesetz ändern? Wird nicht wegen diesem angebichen Vorhaben die Linke vom verfassungsschutz beobachtete? Sie sollten sich heute noch bei der Polzei melden, wenn sie soviel wert auf staatsgewalt und ordnung legen.
Solange jedoch die jetzigen Paragraphen zum Verteidigungsfall in Kraft sind, müssen diese angewandt werden.
Das heisst auch das Parlamentsbeschlüsse zur Entsendung von Truppen auf ihre Verfassungskonformität hin geprüft werden müssen BEVOR sie in die Tat umgesetzt werden.
Ich nehme an das damals aus bündnispolitischen Gründen eine Entsendung zwar gewünscht, für Verfassungsänderungen aber keine politische Mehrheit da war.
Die Folge sind diffuse Regeln und Vorgaben, die sowohl den den "Nicht-Kriegszustand" abbilden müssen, als auch Nato- und anderen typischen Kriegsregeln gehorchen müssen. Weder die Soldaten, noch die Öffentlichkeit zuhause weiß also genau was erlaubt und verboten ist.
Eine brauchbare Atmossphäre für Politiker, aber ein denkbar schlechter Ausgangspunkt um reale oder vermeintliche Kriegsverbrechen rechtlich zu verfolgen.
Auch wenn ich gegen den Krieg in Afghanistan war und bin, ist mir bei entsprechender parlamentarischer Mehrheit für einen Krieg eine klare Verfassungsänderung lieber, als dieser rechtsfreie Raum, in welchem sich die Beteiligten je nach Anlaß gegenseitig beschuldigen oder ihre Hände in Unschuld waschen können.
Papagiorgio schrieb:
"...so das die Soldaten, die für uns, für Deutschland, Europa, die sogenannte Westliche Welt, ihr Leben aufs Spiel setzen, wenigstens mit dem Wissen ins Feld ziehen, das die eigene Bevölkerung hinter ihnen steht"
Uff! Jetzt ist mir grad ganz warm ums Herz geworden und ich hab mein Deutschlandfähnchen von der letzten WM aus dem Keller geholt und es mit Isolierband neben meinen Lap gepappt und werd gleich noch meinen Helm vom letzten Fasching anziehen. Ist zwar ein Asterixhelm mit Hörnern obendrauf, was aber nix macht, da es ja auf die Gesinnung ankommt. Und dann werd ich das Kreiswehrersatzamt anrufen und sagen, sie sollen denen in Kundus ausrichten, dass ich voll hinter ihnen stehe und hinter dem Oberst auch und ihm auch danke, dass er voll vor mir steht und mein Heim und Hof und Hund und Frau verteidigt...
Zitat:"d.h. verkleinern, modernisieren, besser ausbilden und vorallem, die Bevölkerung nicht länger im Dunkeln tappen lassen und aufklären, so das die Soldaten, die für uns, für Deutschland, Europa, die sogenannte Westliche Welt, ihr Leben aufs Spiel setzen, wenigstens mit dem Wissen ins Feld ziehen, das die eigene Bevölkerung hinter ihnen steht."
Sind Sie politiker oder warum reden sie so geschwollen und verlogen? Das würde doch bedeutet, dass Deutschland, wie Amerika jedem Land nach gut dünken den Krieg erklären darf. Wir könnten plötzlich Ländern den Krieg erklären bloß weil sie Kommunistisch sind, oder aus sonst einem willkürlichen Grund. Das kann doch nicht ihr wunsch sein! Krieg schafft keinen Frieden! Es ist ein widerlicher kreislauf, de rnur in noch mehr Krieg mündet. Erst recht, wenn die Politik so unehrlich ist, verschweigt und manipuliert. Sie wollen das Grundgesetz ändern? Wird nicht wegen diesem angebichen Vorhaben die Linke vom verfassungsschutz beobachtete? Sie sollten sich heute noch bei der Polzei melden, wenn sie soviel wert auf staatsgewalt und ordnung legen.
Solange jedoch die jetzigen Paragraphen zum Verteidigungsfall in Kraft sind, müssen diese angewandt werden.
Das heisst auch das Parlamentsbeschlüsse zur Entsendung von Truppen auf ihre Verfassungskonformität hin geprüft werden müssen BEVOR sie in die Tat umgesetzt werden.
Ich nehme an das damals aus bündnispolitischen Gründen eine Entsendung zwar gewünscht, für Verfassungsänderungen aber keine politische Mehrheit da war.
Die Folge sind diffuse Regeln und Vorgaben, die sowohl den den "Nicht-Kriegszustand" abbilden müssen, als auch Nato- und anderen typischen Kriegsregeln gehorchen müssen. Weder die Soldaten, noch die Öffentlichkeit zuhause weiß also genau was erlaubt und verboten ist.
Eine brauchbare Atmossphäre für Politiker, aber ein denkbar schlechter Ausgangspunkt um reale oder vermeintliche Kriegsverbrechen rechtlich zu verfolgen.
Auch wenn ich gegen den Krieg in Afghanistan war und bin, ist mir bei entsprechender parlamentarischer Mehrheit für einen Krieg eine klare Verfassungsänderung lieber, als dieser rechtsfreie Raum, in welchem sich die Beteiligten je nach Anlaß gegenseitig beschuldigen oder ihre Hände in Unschuld waschen können.
Papagiorgio schrieb:
"...so das die Soldaten, die für uns, für Deutschland, Europa, die sogenannte Westliche Welt, ihr Leben aufs Spiel setzen, wenigstens mit dem Wissen ins Feld ziehen, das die eigene Bevölkerung hinter ihnen steht"
Uff! Jetzt ist mir grad ganz warm ums Herz geworden und ich hab mein Deutschlandfähnchen von der letzten WM aus dem Keller geholt und es mit Isolierband neben meinen Lap gepappt und werd gleich noch meinen Helm vom letzten Fasching anziehen. Ist zwar ein Asterixhelm mit Hörnern obendrauf, was aber nix macht, da es ja auf die Gesinnung ankommt. Und dann werd ich das Kreiswehrersatzamt anrufen und sagen, sie sollen denen in Kundus ausrichten, dass ich voll hinter ihnen stehe und hinter dem Oberst auch und ihm auch danke, dass er voll vor mir steht und mein Heim und Hof und Hund und Frau verteidigt...
Wer darf deutschen Soldaten das Töten erlauben?
Und:
Mit welchem Recht?
..."Wer darf deutschen Soldaten das Töten erlauben? "
Der Konsenz war, dass dies dem Parlament vorbehalten war.
Matthias Geis und Jörg Lau schreiben von dem "unerhörten Verdacht", deutsche Soldaten würden gezielt Taliban töten. Um wieviel "unerhörter" muss dann der Verdacht gegen die Truppen des Friedensnobelpreisträgers ausfallen und gegen Engländer, Holländer, Kanadier und Dänen ?? Die Verbündeten bringen viel eigene Opfer, um Taliban zu "jagen", wie es an anderer Stelle heißt, und die deutschen Soldaten müssen (?) die Taliban verschonen ? Ist das nicht Absurdistan ? Und müssen sie die Taliban gewähren lassen, wenn diese die zuvor erbrachten Aufbauleistungen zerstören, weil, siehe oben? Für Deutschland die Bomben als "Geschenk des Himmels" (im wahrsten Sinne des Wortes) für alle Besserwisser, Journalisten mindestens im Generalsrang und Politiker, die keine Verantwortung tragen müssen und alle weiteren Heuchler, die es schon immer (besser) gewusst haben.
..."Wer darf deutschen Soldaten das Töten erlauben? "
Der Konsenz war, dass dies dem Parlament vorbehalten war.
Matthias Geis und Jörg Lau schreiben von dem "unerhörten Verdacht", deutsche Soldaten würden gezielt Taliban töten. Um wieviel "unerhörter" muss dann der Verdacht gegen die Truppen des Friedensnobelpreisträgers ausfallen und gegen Engländer, Holländer, Kanadier und Dänen ?? Die Verbündeten bringen viel eigene Opfer, um Taliban zu "jagen", wie es an anderer Stelle heißt, und die deutschen Soldaten müssen (?) die Taliban verschonen ? Ist das nicht Absurdistan ? Und müssen sie die Taliban gewähren lassen, wenn diese die zuvor erbrachten Aufbauleistungen zerstören, weil, siehe oben? Für Deutschland die Bomben als "Geschenk des Himmels" (im wahrsten Sinne des Wortes) für alle Besserwisser, Journalisten mindestens im Generalsrang und Politiker, die keine Verantwortung tragen müssen und alle weiteren Heuchler, die es schon immer (besser) gewusst haben.
Endlich, Gott sei es gedankt, erkennt mal jemand die Sachlage. Die Taliban sind Kombatanten - Schluss, Aus, Ende. Wer zu einer der Konfliktparteien gehört muss eben damit rechnen verletzt, oder sogar getötet zu werden, wenn er nicht bereit ist den Konflikt zu beenden. Umgekehrt machen es die Taliban doch auch, oder verteilen die vorher Flugblätter wo drauf steht wann sie wo wen in die Luft sprengen? Die legen es ja sogar noch drauf an das "Zivilisten" mit drauf gehen wenn sie die Reißleine ziehen. Die gehören vors Kriegsgericht. aber nein, stattdessen werden unsere Jungs, die für uns den Kopf hinhalten, in den Medien als blutlusternde Menschen dargestellt. Ich war selbst Wehrdienstleistender, und was ich dort gelernt habe, wiederspricht diesem Bild aber ganz gewaltig. Und nicht nur ein Soldat aus meiner Kpm. durfte nach Afghanistan und ich kann nur mit dem Kopf schütteln wenn die mir dann nach ihrer rückkehr erzählen was dort wirklich passiert, nämlich das das militärische Personal gerade mal dafür ausreicht die Eigensicherung aufrecht zu erhalten. Aber die netten, lieben zivilen Hilfsorganisationen hätten es ja gerne so das kein militärischer Schutz, ihr Arbeit behindert, bin ich nur mal auf ihre Statements gespannt, wenn die erste Frauenschule, nach dem Abzug der Soldaten, brennt, den Mädchen die Gesichter verätzt wurden und die Vorort Helfer in die Kamera winseln das Angst vor dem Tod haben und nicht geköpft werden wollen.
"Wenn es für ein Mandat keine Mehrheit gebe, das die Realität in Afghanistan widerspiegle, dann müsse die Bundeswehr abgezogen werden."
Genauso und nicht anders, aber dann gehört auch erklärt, warum deutsche Soldaten Opiummohnfelder bewachen, statt sie abzufackeln. Oder, warum deutsche Soldaten nichts gegen die Nordallianz unternehmen dürfen, wenn diese plündernd von Dorf zu Dorf ziehen. Oder warum sie nichts gegen korrupte und despotische Provinzgouverneure unternehmen dürfen, die die Lage eher destabilisieren.
Zu dem Mandat muss klar gesagt werden, dass die Bundeswehr in der Hauptsache hilft, Interessen der NATO zu vertreten.
MfG
AoM
Die NATO ist ein Kriegsbündniss das in der Form nicht existieren darf. Die reichen Staaten dieser Welt paktieren um Kriege zu führen im Namen ihrer Völker. Schrecklich, dass Friede nichts mehr wert ist. Schrecklich, dass man offensichtlich global wieder an einem punkt ist, an dem man meint, dass nur durch Kriege international Politik geführt werden kann. Wenn dem wirklich so ist, will ich, dass das Verteidigungsministerium wiede rzu einem Kriegsministerium umbenannt wird. Nichts anderes ist es, wenn zig unschuldige für ein Volk sterben, dass nicht einen toten vorweisen kann. Was verteidigen wir eigentlich und gegen wen? Die Talbian? Wer ist das, was machen die? Und warum hilft es sie zu töten? Ist hier wirklich jemand der Meinung man kan, indem man einen Haufen klimineller tötet, die idelogie zerstören? Deutschland kann von mir aus in afghanistan bleiben,w enn es unschuldige beschätzt und dort Aufbauhilfe leistet. Aber wenn es darum geht Taliban, wie in einem Cmputerspiel, zu töten, und dabei nicht mal mehr zwischen Taliban und Zivilisten unterscheiden kann, sollten Deutsche Frauen und Männer zurück kommen.
Die NATO ist ein Kriegsbündniss das in der Form nicht existieren darf. Die reichen Staaten dieser Welt paktieren um Kriege zu führen im Namen ihrer Völker. Schrecklich, dass Friede nichts mehr wert ist. Schrecklich, dass man offensichtlich global wieder an einem punkt ist, an dem man meint, dass nur durch Kriege international Politik geführt werden kann. Wenn dem wirklich so ist, will ich, dass das Verteidigungsministerium wiede rzu einem Kriegsministerium umbenannt wird. Nichts anderes ist es, wenn zig unschuldige für ein Volk sterben, dass nicht einen toten vorweisen kann. Was verteidigen wir eigentlich und gegen wen? Die Talbian? Wer ist das, was machen die? Und warum hilft es sie zu töten? Ist hier wirklich jemand der Meinung man kan, indem man einen Haufen klimineller tötet, die idelogie zerstören? Deutschland kann von mir aus in afghanistan bleiben,w enn es unschuldige beschätzt und dort Aufbauhilfe leistet. Aber wenn es darum geht Taliban, wie in einem Cmputerspiel, zu töten, und dabei nicht mal mehr zwischen Taliban und Zivilisten unterscheiden kann, sollten Deutsche Frauen und Männer zurück kommen.
...stellt sich dann in Abänderung Ihres Satzes die Frage:
Was sollen Polizisten mit dem Verbrecher tun, wenn er sich nicht widerstandslos und ohne Gefahr festnehmen lässt? Beschenken? Huldigen? Natürlich nicht. Töten. Vernichten. Eleminieren. Liquidieren. Unschädlich machen. Das ist das korrekt Vokabular.
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