Guttenbergs Kehrtwende Nur die halbe Wahrheit

Der Verteidigungsminister wird für seine selbstkritische Neubewertung des Bombardements in Kundus gelobt. Tatsächlich ist er weniger ehrlich, als er sein sollte. Ein Kommentar

Der Mann kann offenbar machen, was er will, er bekommt positive Schlagzeilen. Von einer "bemerkenswerten Erklärung" ist heute in den Zeitungen zu lesen, von, "richtigen", "klugen" und "honorigen" Worten, die der neue Verteidigungsminister gefunden habe.

Gestern Abend hatte Karl-Theodor zu Guttenberg seine angekündigte "Neubewertung" der Vorfälle rund um das Tanklaster-Bombardement bei Kundus am 4. September kundgetan – und war darin zu einer gänzlich anderen Beurteilung gekommen als kurz nach seinem Amtsantritt am 6. November. Damals hatte er in einer Pressekonferenz die von dem deutschen Oberst Georg Klein befohlene Bombardierung als "militärisch angemessen" bezeichnet. Zwar sprach er bereits da von Verfahrensfehlern. Aber dennoch hätte es nach seiner damaligen Einschätzung zu dem fatalen Angriff kommen "müssen".

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Im Bundestag kam zu Guttenberg gestern nun zur exakt gegensätzlichen Einschätzung: Der Angriff sei "aus heutiger, objektiver Sicht im Lichte aller, auch mir damals vorenthaltener Dokumente, militärisch nicht angemessen" gewesen.

Muss der Minister zu Guttenberg also gelobt werden für seinen Sinneswandel? Ist er wohltuend selbstkritisch, offen und ehrlich?

Keineswegs. Denn zu Guttenbergs Kehrtwende ist zum einen nur eine halbe. Während er selbst nämlich das Bombardement jetzt als objektiv unangemessen einstuft, billigte er Oberst Klein zu, in jener Bombennacht "subjektiv von der militärischen Angemessenheit seines Handelns ausgegangen" zu sein.

Das ist nicht nur eine abenteuerliche Wortkonstruktion, es ist auch ein Widerspruch in der Sache. Denn die "objektive" Bewertung, auf die sich seit gestern auch zu Guttenberg stützt, ist gerade kein billiges "hinterher ist man immer schlauer". Nein, diese neue Beurteilung basiert auf Informationen und vor allem alternativen Handlungsmöglichkeiten, die Klein nach den Worten des Ministers schon zum Zeitpunkt seiner Entscheidung zur Verfügung gestanden haben. Schon in dieser unseligen Nacht war klar, dass Klein nicht sicher sein konnte, dass sich keine Zivilisten in der Nähe der bei den Taliban entführten Tanklaster aufhielten. Schon damals war offensichtlich, dass die Tankwagen in einem Flussbett feststeckten und keine unmittelbare Gefahr für das nahe gelegene Bundeswehrlager darstellten. Und es gab die klare, in den Einsatzregeln der Isaf-Schutztruppe festgelegte Alternative, statt gleich zu bombardieren zunächst  im Tiefflug über den Ort des Geschehens hinweg zu fliegen, um mögliche Zivilpersonen, aber auch Taliban-Kämpfer in die Flucht zu treiben. Diese "show of force"-Manöver haben eine nicht geringe Abschreckungswirkung.

Oberst Klein hat also klare Fehler begangen. Von "subjektiver" Angemessenheit seines Handelns kann keine Rede sein. Natürlich kann man von zu Guttenberg nicht erwarten, dass er dies öffentlich sagt. Denn er würde Klein, gegen den die Bundesanwaltschaft ermittelt, in einer möglichen juristischen Aufarbeitung des Falles belasten. Und natürlich will er sich als Verteidigungsminister vor die Truppe und damit auch den angegriffenen Oberst stellen. Doch völlig unnötig war, dass er Klein so explizit in Schutz nahm. Denn der Verteidigungsminister spricht nicht nur für seine Soldaten. Er ist der Verteidigungsminister aller Bürger. Und die wollen keine verzwickten Wortkonstruktionen hören.

Guttenbergs Neubewertung wird ihm aber auch deshalb nur begrenzt helfen, weil er sich nun die Frage gefallen lassen muss, wie er am 6. November zu der Einschätzung kam, der Angriff sei "militärisch angemessen" gewesen. Denn der Nato-Bericht, den er damals nach eigener Aussage schon gekannt hat, benennt die Handlungsalternativen, die Klein in der Bombennacht hatte, ganz eindeutig. Einen Hinweis darauf, dass zu Guttenberg schon damals zum Urteil "militärisch unangemessen" hätte kommen können, gibt seine gestrige Rede: Er sprach von "neuen Dokumenten", die er damals noch nicht gekannt habe. Er sprach nicht von neuen Informationen. Denn die gab und gibt es wohl nicht. Nur weitere Berichte, die ihm selber vom Generalinspekteur und seinem Staatssekretär vorenthalten wurden, weshalb er sie entlassen hat.

Guttenberg ist also noch lange nicht aus dem Schneider. Ungemach droht ihm vor allem vom Untersuchungsausschuss. Der wird von ihm genau wissen wollen, was er schon am 6. November wusste oder hätte wissen können. Die Opposition wird mit ihm in dem Ausschuss nicht so zahm umgehen wie derzeit noch viele Medien.

 
Leser-Kommentare
    • cornel
    • 04.12.2009 um 15:06 Uhr

    Sosehr ich die ZEIT auch schätze, aber leider tröten auch Sie ins gleiche Horn wie viele deutsche deutschen Medien.
    Vorweg: ich habe NICHT gedient..aber wenn ich diese Diskussion verfolge und die doch ziemlich heuchlerische Diskussion darüber in den Medien..tun mir eigentlich die Soldaten leid!
    Wir waren uns doch alle einig, dass etwas gegen Terrorismus und die Taliban unternommen werden muss, wie unbeliebt das Taliban-Regime beim eigenen Volk war und welchen Repressalien sich die Afghanen durch diese Steinzeit-Islamisten ausgesetzt sahen.

    Als Nichtsoldat frage ich mich: WER konnte und kann heutzutage noch so naiv sein, zu glauben, dass nicht auch die zivile Bevölkerung bei solchen Einsätzen zu leiden hätte? Dass sich die Belastung der einheimischen Bevölkerung in Grenzen halten muss bei solchen Kämpfen, wird auch Oberst Klein unterschreiben.
    ICH persönlich frage mich: sollen SOldaten demnächst erst einmal freundlich nach gültigen Ausweispapieren fragen und dabei das eigene Leben riskieren müssen?
    WAS haben Zivilisten in unmittelbarer Nähe von geraubten Tanklasten in trockenen Flußbetten zu schaffen?
    Wie will man überhaupt Zivile von Taliban unterscheiden? Durch einen Perso?
    Es stünde daher den Journalisten und all solchen, die den im Einsatz befindlichen Soldaten nun "Rambo-Methoden" vorwerfen, objektiver zu berichten/kommentieren!
    Letzten Endes kann man auch einem Soldaten nicht vorwerfen, dass ihm der eigene Rock näher ist als der Bart eines Islamisten.

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    • hardob
    • 04.12.2009 um 15:45 Uhr

    würde ich es mir nicht machen.

    Es gibt in Afghanistan Regeln für den Einsatz der Luftwaffe. Nach allem was bisher durchsickerte, hat Oberst Klein einige der Regeln nicht beachtet, als er den Luftschlagf forderte. Dafür hat er bzw. die Bundeswehr schon Schelte von den Bündnispartnern bekommen.

    Und wenn Sie fragen, was Zivilisten in einem möglichen Kampfgebiet zu suchen haben, dürfen Sie weiter fragen, was haben eigentlich Zivilisten in Afghanistan zu suchen, wo sie doch von den Taliban nicht zu unterscheiden sind. Ja, was haben die dort zu suchen? Ihnen wird's egal sein, ob sie von der Kugel eines Taliban oder der eines deutschen Soldaten zu Tode kommen, viel Wahl wird ihnen da nicht gelassen, wenn's drauf angkommt.

    • luccas
    • 04.12.2009 um 22:00 Uhr

    Cornel schrieb:
    "Wir waren uns doch alle einig, dass etwas gegen Terrorismus und die Taliban unternommen werden muss"

    Ach ja?
    Wer bitte ist "wir"?
    Eine Stammtischrunde von Südstaatenfreaks, die ihre Colts über den Tresen rutschen lassen?
    Eine Handvoll Rambo-Fans, die mit Bleisoldaten im heimischen Kaktusbeet Krieg spielen?
    Die US-Administration mit ihrem Wir-sind-doch-die-Größten-Gehabe?
    Oder etwa jene große Mehrheit, die sich schon seit Monaten fragt, was unsere Truppen überhaupt in Afghanistan zu suchen haben?

    • hardob
    • 04.12.2009 um 15:45 Uhr

    würde ich es mir nicht machen.

    Es gibt in Afghanistan Regeln für den Einsatz der Luftwaffe. Nach allem was bisher durchsickerte, hat Oberst Klein einige der Regeln nicht beachtet, als er den Luftschlagf forderte. Dafür hat er bzw. die Bundeswehr schon Schelte von den Bündnispartnern bekommen.

    Und wenn Sie fragen, was Zivilisten in einem möglichen Kampfgebiet zu suchen haben, dürfen Sie weiter fragen, was haben eigentlich Zivilisten in Afghanistan zu suchen, wo sie doch von den Taliban nicht zu unterscheiden sind. Ja, was haben die dort zu suchen? Ihnen wird's egal sein, ob sie von der Kugel eines Taliban oder der eines deutschen Soldaten zu Tode kommen, viel Wahl wird ihnen da nicht gelassen, wenn's drauf angkommt.

    • luccas
    • 04.12.2009 um 22:00 Uhr

    Cornel schrieb:
    "Wir waren uns doch alle einig, dass etwas gegen Terrorismus und die Taliban unternommen werden muss"

    Ach ja?
    Wer bitte ist "wir"?
    Eine Stammtischrunde von Südstaatenfreaks, die ihre Colts über den Tresen rutschen lassen?
    Eine Handvoll Rambo-Fans, die mit Bleisoldaten im heimischen Kaktusbeet Krieg spielen?
    Die US-Administration mit ihrem Wir-sind-doch-die-Größten-Gehabe?
    Oder etwa jene große Mehrheit, die sich schon seit Monaten fragt, was unsere Truppen überhaupt in Afghanistan zu suchen haben?

  1. ich finde es erschreckend, wie wenig Aufschrei es unter den Mitgliedern des Bundestags gibt, wenn im Namen Deutschlands Menschen ermordet werden.
    Wir haben eine Armee zur Landesverteidigung, das ist akzeptabel. Wenn bei einer solchen Landesverteidigung (die ja nur hier in Deutschland erfolgen kann) "Zivilisten" ums Leben kommen würden, wäre das ganz schlimm ( und wenn Soldaten ums Leben kommen würden, ebenso). Aber niemand hat das Recht, in ein anderes Land zu fahren und dort Menschen zu ermorden. Das ist verbrecherisch, und die Gründe sind vorgeschoben: wenn Deutschland Polizisten ausbilden will, dann sollen diese hierher kommen. Wenn Deutschland beim Aufbau der Infrastruktur helfen will, sollen entsprechende Menschen von dort hier ausgebildet werden.
    So eine Haltung wie die, die zum Afghanistan - Einsatz geführt hat, hat in der Geschichte meines Wissens noch nie Erfolg gehabt.

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    • cornel
    • 04.12.2009 um 15:24 Uhr

    Sehr geehrter Herr Politaffe,

    nichts für ungut..aber Sie machen Ihrem Pseudonym "Politaffe" wirklich alle Ehre;-)

    Sie würden also gerne, damit dt. Soldaten Einheimische nicht zu Schaden kämen, gerne geeignetes Personal in ein paar JumboJets nach Deutschland einfliegen lassen, um sie dann hier auszubilden? Interessanter Gedanke...vielleicht hätten auch die Alliierten im 2. Weltkrieg ähnlich verfahren sollen, um die Nazis zu bekämpfen? Dadurch hätten sie nicht nur die eigenen Soldaten geschont, sondern auch die Verluste unter der dt. Bevölkerung!

    Ich wünschte mir, bei allem Respekt vor anderen Meinungen zu einem solch brisanten Thema, manche Schreiberlinge dächten erst einmal über die Konsequenz ihrer eigenen Gedankenspiele nach bevor sie sich äußerten.
    Und eine Bitte noch: Soldaten schnell mal das Odium von "Mördern" anzuhängen...DIESE Diskussion hatten wir doch schon einmal und sollte eigentlich längst ad acta gelegt worden sein!
    Schönes Wochenende!;-)

    und würden es wohl vorziehen, wenn die Taliban in Afghanistan wüteten, denn: was geht es uns an, wenn ausserhalb der eigenen vier Wände Unschuldige verfolgt und ermordet werden.

    Nur das Leben der eigenen Bürger zu verteidigen und tatenlos zuschauen, wie andere zugrundegehen scheint Ihre Maxime zu sein.

    Der deutsche Bundestag hat das Mandat für den Afghanistan-Einsatz erteilt und sogar noch verlängert. Insofern ist der Einsatz außerhalb des Landes daher rechtens. Auch wenn Sie etwas anderes suggerieren wollen. Die wenigsten Abgeordneten haben sich allerdings die Mühe gemacht und sind vor ihrer Entscheidung erst einmal nach Afghanistan gefahren, um sich darüber zu informieren, was sie entscheiden.

    Dort herrscht Krieg, auch wenn von den Deutschen gerne die Augen vor dieser Tatsache verschlossen werden, und in einem Krieg gibt es auch manchesmal zivile Opfer; wobei es hier noch die Schwierigkeit gibt, zu entscheiden, wer ist Zivilist und wer Talibankämpfer. Die rennen nicht alle mit klar erkennbaren Zeichen ihrer Zugehörigkeit in der Gegend herum. Und außerdem sind die Grenzen fließend. Nur Menschen, die absolut keine Ahnung von den dortigen Verhältnissen haben, können friedliche europäisch-westliche Maßstäbe bei der BEurteilung der dortigen Situation anlegen.

    Wenn man gegen diesen Einsatz ist, muß man auf die Politiker einprügeln und nicht auf die Soldaten.

    • cornel
    • 04.12.2009 um 15:24 Uhr

    Sehr geehrter Herr Politaffe,

    nichts für ungut..aber Sie machen Ihrem Pseudonym "Politaffe" wirklich alle Ehre;-)

    Sie würden also gerne, damit dt. Soldaten Einheimische nicht zu Schaden kämen, gerne geeignetes Personal in ein paar JumboJets nach Deutschland einfliegen lassen, um sie dann hier auszubilden? Interessanter Gedanke...vielleicht hätten auch die Alliierten im 2. Weltkrieg ähnlich verfahren sollen, um die Nazis zu bekämpfen? Dadurch hätten sie nicht nur die eigenen Soldaten geschont, sondern auch die Verluste unter der dt. Bevölkerung!

    Ich wünschte mir, bei allem Respekt vor anderen Meinungen zu einem solch brisanten Thema, manche Schreiberlinge dächten erst einmal über die Konsequenz ihrer eigenen Gedankenspiele nach bevor sie sich äußerten.
    Und eine Bitte noch: Soldaten schnell mal das Odium von "Mördern" anzuhängen...DIESE Diskussion hatten wir doch schon einmal und sollte eigentlich längst ad acta gelegt worden sein!
    Schönes Wochenende!;-)

    und würden es wohl vorziehen, wenn die Taliban in Afghanistan wüteten, denn: was geht es uns an, wenn ausserhalb der eigenen vier Wände Unschuldige verfolgt und ermordet werden.

    Nur das Leben der eigenen Bürger zu verteidigen und tatenlos zuschauen, wie andere zugrundegehen scheint Ihre Maxime zu sein.

    Der deutsche Bundestag hat das Mandat für den Afghanistan-Einsatz erteilt und sogar noch verlängert. Insofern ist der Einsatz außerhalb des Landes daher rechtens. Auch wenn Sie etwas anderes suggerieren wollen. Die wenigsten Abgeordneten haben sich allerdings die Mühe gemacht und sind vor ihrer Entscheidung erst einmal nach Afghanistan gefahren, um sich darüber zu informieren, was sie entscheiden.

    Dort herrscht Krieg, auch wenn von den Deutschen gerne die Augen vor dieser Tatsache verschlossen werden, und in einem Krieg gibt es auch manchesmal zivile Opfer; wobei es hier noch die Schwierigkeit gibt, zu entscheiden, wer ist Zivilist und wer Talibankämpfer. Die rennen nicht alle mit klar erkennbaren Zeichen ihrer Zugehörigkeit in der Gegend herum. Und außerdem sind die Grenzen fließend. Nur Menschen, die absolut keine Ahnung von den dortigen Verhältnissen haben, können friedliche europäisch-westliche Maßstäbe bei der BEurteilung der dortigen Situation anlegen.

    Wenn man gegen diesen Einsatz ist, muß man auf die Politiker einprügeln und nicht auf die Soldaten.

    • cornel
    • 04.12.2009 um 15:12 Uhr

    ...i.Ü. für mich war und ist zu Guttenberg ein Schleimer. Schneidiges Auftreten und eine gewisse Noblesse der Konfektion täuschen für mich spätestens seit seinen Äußerungen zu einem evtl. Opel-Insolvenzverfahren nicht mehr darüber hinweg, dass der Mann zwar viel Gespür für Populismus besitzt...aber wenig Sachkenntnis. Was gerade IHN dazu qualifizierte, den untragbar gewordenen Winzer aus Hessen als Verteidigungsminister abzulösen, wird mir ein ewiges Rätsel bleiben...;-)

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    Hmmm Opel in die Insolvenz zu schicken wäre die einzig sinnmachende Lösung gewesen.

    Herr zu Guttenberg hat damit seine Kompetenz bewiesen.

    Marode Industrieunternehmen werden uns nicht helfen.

    • keox
    • 05.12.2009 um 17:12 Uhr

    daß alle relevanten Informationen schon der BTW in allen europäischen und amerikanischen Leitmedien präsentiert wurden.

    Nur eben nicht von deutschen Blättern. Es ist kaum vorstellbar, daß ein amerikanischer Zögling, ebenso wie die deutschen "Qualitätsmedien", keinen Blick auf die internationale Presse wirft.

    Es stinkt.

    Hmmm Opel in die Insolvenz zu schicken wäre die einzig sinnmachende Lösung gewesen.

    Herr zu Guttenberg hat damit seine Kompetenz bewiesen.

    Marode Industrieunternehmen werden uns nicht helfen.

    • keox
    • 05.12.2009 um 17:12 Uhr

    daß alle relevanten Informationen schon der BTW in allen europäischen und amerikanischen Leitmedien präsentiert wurden.

    Nur eben nicht von deutschen Blättern. Es ist kaum vorstellbar, daß ein amerikanischer Zögling, ebenso wie die deutschen "Qualitätsmedien", keinen Blick auf die internationale Presse wirft.

    Es stinkt.

    • cornel
    • 04.12.2009 um 15:24 Uhr

    Sehr geehrter Herr Politaffe,

    nichts für ungut..aber Sie machen Ihrem Pseudonym "Politaffe" wirklich alle Ehre;-)

    Sie würden also gerne, damit dt. Soldaten Einheimische nicht zu Schaden kämen, gerne geeignetes Personal in ein paar JumboJets nach Deutschland einfliegen lassen, um sie dann hier auszubilden? Interessanter Gedanke...vielleicht hätten auch die Alliierten im 2. Weltkrieg ähnlich verfahren sollen, um die Nazis zu bekämpfen? Dadurch hätten sie nicht nur die eigenen Soldaten geschont, sondern auch die Verluste unter der dt. Bevölkerung!

    Ich wünschte mir, bei allem Respekt vor anderen Meinungen zu einem solch brisanten Thema, manche Schreiberlinge dächten erst einmal über die Konsequenz ihrer eigenen Gedankenspiele nach bevor sie sich äußerten.
    Und eine Bitte noch: Soldaten schnell mal das Odium von "Mördern" anzuhängen...DIESE Diskussion hatten wir doch schon einmal und sollte eigentlich längst ad acta gelegt worden sein!
    Schönes Wochenende!;-)

    Antwort auf "Erschreckend"
  2. Wenn zu Guttenberg unbeschadet oder sogar gestärkt aus dieser Krise herauskommt, in der er bei genauer Betrachtung eine höchst zweifelhafte Rolle spielt, hat er seine Probe für weitere Aufgaben bestanden.

    Dieser Mann mit einem Hang zur Außenpolitik soll einmal deutscher Bundeskanzler werden.Er wurde lnage auf seine Aufgabe vorbereitet.

    Und er ist ein Mann der Amerikaner.

    Das Dossier Teil I
    http://www.zeitgeist-onli...

    Das Dossier Teil II
    http://www.zeitgeist-onli...

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    [Entfernt, bitte formulieren Sie Ihre Kritik sachlich. Danke. /Die Redaktion pt.]

    [Entfernt, bitte formulieren Sie Ihre Kritik sachlich. Danke. /Die Redaktion pt.]

    • hardob
    • 04.12.2009 um 15:45 Uhr

    würde ich es mir nicht machen.

    Es gibt in Afghanistan Regeln für den Einsatz der Luftwaffe. Nach allem was bisher durchsickerte, hat Oberst Klein einige der Regeln nicht beachtet, als er den Luftschlagf forderte. Dafür hat er bzw. die Bundeswehr schon Schelte von den Bündnispartnern bekommen.

    Und wenn Sie fragen, was Zivilisten in einem möglichen Kampfgebiet zu suchen haben, dürfen Sie weiter fragen, was haben eigentlich Zivilisten in Afghanistan zu suchen, wo sie doch von den Taliban nicht zu unterscheiden sind. Ja, was haben die dort zu suchen? Ihnen wird's egal sein, ob sie von der Kugel eines Taliban oder der eines deutschen Soldaten zu Tode kommen, viel Wahl wird ihnen da nicht gelassen, wenn's drauf angkommt.

  3. in Afghanistan zu suchen?

    Jenseits des Rechts.
    (gefunden:www.nachdenkseiten.de)
    http://www.fr-online.de/i...

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