Aufstand gegen Kohl Ein Jahrzehnt Merkel-Putsch
Als der Aufstieg einer Außenseiterin begann: Vor zehn Jahren emanzipierte sich Angela Merkel via FAZ von Helmut Kohl - ein kalkulierter Affront.
Ohne diesen Artikel wäre Angela Merkel vermutlich nicht Parteichefin der CDU geworden – und somit wohl auch nicht Kanzlerin. Ihr Gastbeitrag, publiziert am 22. Dezember 1999 in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, war ein klarer, mutiger Aufruf zur Trennung von Helmut Kohl. Von dem Mann also, der 25 Jahre lang die CDU geführt hatte, der sich nun aber durch seine Verstrickung in den Parteispendenskandal und durch seine Weigerung, die Spendernamen zu nennen, täglich mehr diskreditierte.
Der Artikel und seine Vorgeschichte
Helmut Kohl hat "der Partei Schaden zugefügt", schrieb Merkel damals. Es sei nicht hinnehmbar, dass er "in einem rechtswidrigen Vorgang" sein Wort "über Recht und Gesetz" stelle. Für die CDU bedeute das, dass man sich von Kohl lösen müsse. "Nur auf einem wahren Fundament kann Zukunft entstehen". Die Partei müsse nun "laufen lernen, sich zutrauen, in Zukunft auch ohne (...) Helmut Kohl (...) den Kampf mit dem politischen Gegner aufnehmen".
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Der Text war ein kalkulierter Affront. Bis dahin hatte es in der CDU, geschweige denn: in der CDU-Führung, niemand gewagt, öffentlich mit dem Parteipatron zu brechen. Der damalige Parteichef Wolfgang Schäuble führte in diesen Winterwochen einige Telefonate mit Kohl, flehte ihn fast an, der CDU und sich selbst zuliebe die vermaledeiten Spendernamen zu nennen. Aber Kohl ignorierte die Bitten. Stattdessen gab er unangekündigte Interviews, in denen er den Unbeugsamen mimte. Schäuble scheute den Konflikt; er wollte die Partei nicht spalten. Außerdem war er als früherer Kanzleramtsleiter, Fraktionschef und designierter Kronprinz, viel zu sehr Teil des Systems, als dass er es glaubhaft hätte verdammen können.
Merkel hingegen, damals Schäubles Generalsekretärin, scheute sich nicht, die unangenehme Wahrheit auszusprechen. Sie war ernsthaft empört über die Enthüllungen. Mit dem Kameradschaftsdenken, dem rheinischen Paternalismus, der "unverbrüchlichen Treue", die sie in der CDU vorgefunden hatte, konnte die ostdeutsche Naturwissenschaftlerin nie viel anfangen – bis heute nicht.
Hinzu kam, dass sie schon seit geraumer Zeit genervt von Kohl war, der im Jahr nach seiner Abwahl nach wie vor omnipräsent zu sein schien. Er nahm als Ehrenvorsitzender weiter an Präsidiumssitzungen teil, ließ sich auf Parteitagen feiern, zog Strippen. Seine frühere Ministerin Merkel mobbte er dabei regelrecht. Er verübelte ihr, dass sie neue CDU-Slogans präsentierte, wie "Mitten im Leben" oder "Risiko statt falscher Sicherheit", die sich demonstrativ von seiner alten Regierungszeit abgrenzten.
Insofern boten die Spendenenthüllungen Merkel auch einen guten Anlass, sich von Kohl zu distanzieren – und in rund 150 Zeitungszeilen die Partei zum Bruch mit ihm aufzurufen. Zumal der Konflikt insgeheim schon seit Jahren schwelte. In der Spätphase der Kanzlerschaft Kohls hatte Merkel und Schäuble eines verbunden: die heimliche Unzufriedenheit mit einem Regierungschef, der Reformen aufschob und sich zunehmend mit Ja-Sagern umgab.
Die Reaktionen
Merkels FAZ-Text wurde schon damals, noch in seiner Erscheinungswoche, als historisch bewertet. Jeder, der ihn las oder von ihm hörte, ahnte, dass der CDU eine Weichenstellung, womöglich eine Spaltung bevor stand. Jeder CDU-Anhänger sah sich zur Positionierung genötigt. War man für Merkel? Oder für Kohl?
Merkels politische Karriere hing jedenfalls fortan an einem seidenen Faden. Noch am 22. Dezember formierten sich ihre Kritiker. In Leserbriefen oder Kommentaren auf der neuen Homepage der CDU nannte man sie "Vatermörderin", "Nestbeschmutzerin" und dergleichen mehr.
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- Datum 23.12.2009 - 06:47 Uhr
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... Kampf gegen die Erfüllung des staatlich blümischen Kontrakts mit dem Volk zu eigen gemacht. Ist jemandem zu trauen, der zugesagte und bezahlte Leistungen nicht einhält? Die Zusagen an Arbeitslosenschutz, Medizinische Versorgung und Renten hatte sich die Regierung bezahlenlassen über Jahrzehnte. Sehr teuer bezahlen lassen. Man nahm den Bürger nahezu die grösste Staatsquote der OECD. Als es offensichtlich wurde, dass die Erfüllung der Versprechen den Weg jedes Schneeballsystems bald gehen und die Macht der politischen Elite mitreissen würde, entschied Schröder, was zu tun war. Letztlich ist Merkel davon eine Variation in Moll.
Meiner Auffassung nach kann man am Posting 1 sehr gut den grundsätzlichen Denkfehler bei vielen Bürgern erkennen: die Vorstellung, "wir" zahlen und "die da oben" (= der Staat?) muss dann "bringen" und wenn das nicht so geht, wie wir es uns vorstellen, sind wir ganz böse und schimpfen auf "die Politiker". Dabei sind "wir" der Staat, ist der ganze Sozialstaat (und Staat tout court, jede Autobahn, jeder BT-Bleistift, jede Bundeswehrunterhose) nur durch die Bürger finanziert - wie könnte es auch anders sein. Es gibt nicht "die da oben" - bei den Defiziten der Sozialversicherung müssen wir uns schon an die eigene Nase fassen...
...ob sie meinen, dass die Regierung für den Staat Verträge eingeht mit dem Bürger, die beide einhalten müssen. Wenn Sie das meinten, wäre ich d'accord. Wenn Sie sagen, dass der Staat seine Verpflichtungen auflösen darf, weil sie gewählt wurde, fände ich das fragwürdig.
...denn DIE da oben verschwenden jedes Jahr fast 30 Milliarden Euros, verteilen Geld nicht richtig und arbeiten so dilletantisch, dass sie mit diesem "Wissen" in der Wirtschaft nach einem Monat wieder draußen wären...
Diese ganze Politik ist als Kindergarten nicht mehr zu übertreffen. Wenn irgendwo nur der Hauch an Fehlern unterlaufen wird sofort nach Rücktritt beschriehen, um die eigentliche Sache geht es gar nicht mehr - siehe aktuelle Guttenberg-Diskussion.
Und Merkel? Mit Aussitzen ist selbst Kohl irgendwann baden gegangen...und das "Volk" lässt sich das auch nicht mehr lange gefallen, denn das Possenspiel ist einfach nur durchschaubar...
der staat bin ich nicht auch kein wir, der staat ist eine institution, der ich kraft meines ichs (als bürger diesen landes) das recht gebe, dieses land zu verwalten. im grundgesetz steht nicht, die bürger sind der staat, sondern die staatsgewalt ginge vom volke aus - das ist ein unterschied und häufig auch ganz gut so, denn es unterwirft uns als souveräne eben diesem staate und seinen gesetzen auch - in maßen.
in diesem sinne bleibt es zwar richtig, die öffentlichen dinge, damit auch die frage, wie z.b. eine altersversorgung organisiert sei, sind eben auch öffentlich zu diskutieren und zwar von drei seiten: der frage des wie eine solche überhaupt organisiert sein soll, wie diese zu finanzieren ist und was überhaupt damit erreicht werden soll und kann. die gesetzliche rentenversicherung ist keine und zwar ziemlich lange schon nicht mehr. sie ist eine solidarische altersversorgung und damit eigentlich ein ziemlich ehrliches system. unabhängig davon, wie nämlich eine altersversorgung organisiert wird, (also auf renten oder umlagebasis) so muss die ausschüttung stets zum zeitpunkt der auszahlung erwirtschaftet werden (geld vermehrt sich nicht von alleine, zinsen und renditen werden auch erwirtschaftet). auch trotz privatisierungsbeschlüsse (welche nun einmal politischer, also öffentlicher natur sind) bleibt die altersversorgung eine öffentliche sache und wird spätestens auf den kopf fallen, wenn größere teile der bevölkerung eine zu geringe auszahlung erhalten.
...ob sie meinen, dass die Regierung für den Staat Verträge eingeht mit dem Bürger, die beide einhalten müssen. Wenn Sie das meinten, wäre ich d'accord. Wenn Sie sagen, dass der Staat seine Verpflichtungen auflösen darf, weil sie gewählt wurde, fände ich das fragwürdig.
...denn DIE da oben verschwenden jedes Jahr fast 30 Milliarden Euros, verteilen Geld nicht richtig und arbeiten so dilletantisch, dass sie mit diesem "Wissen" in der Wirtschaft nach einem Monat wieder draußen wären...
Diese ganze Politik ist als Kindergarten nicht mehr zu übertreffen. Wenn irgendwo nur der Hauch an Fehlern unterlaufen wird sofort nach Rücktritt beschriehen, um die eigentliche Sache geht es gar nicht mehr - siehe aktuelle Guttenberg-Diskussion.
Und Merkel? Mit Aussitzen ist selbst Kohl irgendwann baden gegangen...und das "Volk" lässt sich das auch nicht mehr lange gefallen, denn das Possenspiel ist einfach nur durchschaubar...
der staat bin ich nicht auch kein wir, der staat ist eine institution, der ich kraft meines ichs (als bürger diesen landes) das recht gebe, dieses land zu verwalten. im grundgesetz steht nicht, die bürger sind der staat, sondern die staatsgewalt ginge vom volke aus - das ist ein unterschied und häufig auch ganz gut so, denn es unterwirft uns als souveräne eben diesem staate und seinen gesetzen auch - in maßen.
in diesem sinne bleibt es zwar richtig, die öffentlichen dinge, damit auch die frage, wie z.b. eine altersversorgung organisiert sei, sind eben auch öffentlich zu diskutieren und zwar von drei seiten: der frage des wie eine solche überhaupt organisiert sein soll, wie diese zu finanzieren ist und was überhaupt damit erreicht werden soll und kann. die gesetzliche rentenversicherung ist keine und zwar ziemlich lange schon nicht mehr. sie ist eine solidarische altersversorgung und damit eigentlich ein ziemlich ehrliches system. unabhängig davon, wie nämlich eine altersversorgung organisiert wird, (also auf renten oder umlagebasis) so muss die ausschüttung stets zum zeitpunkt der auszahlung erwirtschaftet werden (geld vermehrt sich nicht von alleine, zinsen und renditen werden auch erwirtschaftet). auch trotz privatisierungsbeschlüsse (welche nun einmal politischer, also öffentlicher natur sind) bleibt die altersversorgung eine öffentliche sache und wird spätestens auf den kopf fallen, wenn größere teile der bevölkerung eine zu geringe auszahlung erhalten.
...ob sie meinen, dass die Regierung für den Staat Verträge eingeht mit dem Bürger, die beide einhalten müssen. Wenn Sie das meinten, wäre ich d'accord. Wenn Sie sagen, dass der Staat seine Verpflichtungen auflösen darf, weil sie gewählt wurde, fände ich das fragwürdig.
Natürlich geht die Regierung für den Staat keine Verträge mit dem Bürger ein, die dann "beide einhalten müssen". Wie soll das überhaupt gehen?
ein einfaches Beispiel: die Rentenversicherung in D. ist in der heutigen Form zum Untergang verdammt. Das will zwar Herr Blüm nicht wahrhhaben, aber die "Rente ist nicht sicher", sondern durch Demographie, Arbeitslosigkeit und die "Dynamisierung" schwer bedroht - ein Schneeballsystem. Für diese Tatsache sollte sich der Bürger an die eigene Nase fassen und nicht auf "die Politiker" zeigen - es bringt nichts! Nur die Bürger selber können eine Rentenversicherung finanzieren, es gibt keinen "politischen Weihnachtsmann", der Geld verteilen kann. Es gibt nur uns selber.
Natürlich geht die Regierung für den Staat keine Verträge mit dem Bürger ein, die dann "beide einhalten müssen". Wie soll das überhaupt gehen?
ein einfaches Beispiel: die Rentenversicherung in D. ist in der heutigen Form zum Untergang verdammt. Das will zwar Herr Blüm nicht wahrhhaben, aber die "Rente ist nicht sicher", sondern durch Demographie, Arbeitslosigkeit und die "Dynamisierung" schwer bedroht - ein Schneeballsystem. Für diese Tatsache sollte sich der Bürger an die eigene Nase fassen und nicht auf "die Politiker" zeigen - es bringt nichts! Nur die Bürger selber können eine Rentenversicherung finanzieren, es gibt keinen "politischen Weihnachtsmann", der Geld verteilen kann. Es gibt nur uns selber.
ein unglaublich politikfähige Frau. Ein unendlicher Triumph für die DDR einerseits, für das evangelische Pfarrhaus andererseits. Tatsächlich das Ende der Bonner Republik.
...denn DIE da oben verschwenden jedes Jahr fast 30 Milliarden Euros, verteilen Geld nicht richtig und arbeiten so dilletantisch, dass sie mit diesem "Wissen" in der Wirtschaft nach einem Monat wieder draußen wären...
Diese ganze Politik ist als Kindergarten nicht mehr zu übertreffen. Wenn irgendwo nur der Hauch an Fehlern unterlaufen wird sofort nach Rücktritt beschriehen, um die eigentliche Sache geht es gar nicht mehr - siehe aktuelle Guttenberg-Diskussion.
Und Merkel? Mit Aussitzen ist selbst Kohl irgendwann baden gegangen...und das "Volk" lässt sich das auch nicht mehr lange gefallen, denn das Possenspiel ist einfach nur durchschaubar...
Wenn Ihnen diese Regierung nicht gefällt (wofür ich Verständnis habe): wählen Sie doch eine andere! Wir leben in einer Demokratie.
Meiner Meinung nach ist es ein wenig denkfaul & nicht besonders erwachsen, auf andere zu zeigen (nämlich auf "die da oben"). Wenn die Deutschen Bürger wollten, könnten sie durch ihre Wahlentscheidungen alles ändern.
Wenn Ihnen diese Regierung nicht gefällt (wofür ich Verständnis habe): wählen Sie doch eine andere! Wir leben in einer Demokratie.
Meiner Meinung nach ist es ein wenig denkfaul & nicht besonders erwachsen, auf andere zu zeigen (nämlich auf "die da oben"). Wenn die Deutschen Bürger wollten, könnten sie durch ihre Wahlentscheidungen alles ändern.
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Stalin hat den 2. Weltkrieg gewonnen, Gorbatschow hat ihn verloren!
Die mittelmäßige, auf (oft faule) Kompromisse aufgebaute, mutlose und ohne Visionen vorgetragene Politik Angela Merkels wird in der Retroperspektive vielleicht ähnlich empfunden.
Böse Zungen sagen, Angela Merkel ist Honeckers späte Rache an Deutschland...
Natürlich geht die Regierung für den Staat keine Verträge mit dem Bürger ein, die dann "beide einhalten müssen". Wie soll das überhaupt gehen?
ein einfaches Beispiel: die Rentenversicherung in D. ist in der heutigen Form zum Untergang verdammt. Das will zwar Herr Blüm nicht wahrhhaben, aber die "Rente ist nicht sicher", sondern durch Demographie, Arbeitslosigkeit und die "Dynamisierung" schwer bedroht - ein Schneeballsystem. Für diese Tatsache sollte sich der Bürger an die eigene Nase fassen und nicht auf "die Politiker" zeigen - es bringt nichts! Nur die Bürger selber können eine Rentenversicherung finanzieren, es gibt keinen "politischen Weihnachtsmann", der Geld verteilen kann. Es gibt nur uns selber.
,,,für den Staat keine Verträge mit dem Bürger ein, die dann "beide einhalten müssen". Wie soll das überhaupt gehen?"
Da muss ich widersprechen. Denken Sie dabei einfach an Mietverträge oder Bundesanleihen. Hier tauschen die zwei Parteien Leistungen aus, die in einem Vertrag definiert sind. Wenn man dann betrachtet, was ein Vertrag ist, so sehen wir sehr viele formal und unformal geschloßene Transaktionen zwischen Staat und Bürger.
Agumentationen eines Herrn Ryder die sich lohnen einmal näher zu betrachten.
(Natürlich geht die Regierung für den Staat keine Verträge mit dem Bürger ein, die dann "beide einhalten müssen". Wie soll das überhaupt gehen?)
[...]
mfg
Bleiben Sie bitte sachlich ohne zu provzieren. Die Redaktion/is
,,,für den Staat keine Verträge mit dem Bürger ein, die dann "beide einhalten müssen". Wie soll das überhaupt gehen?"
Da muss ich widersprechen. Denken Sie dabei einfach an Mietverträge oder Bundesanleihen. Hier tauschen die zwei Parteien Leistungen aus, die in einem Vertrag definiert sind. Wenn man dann betrachtet, was ein Vertrag ist, so sehen wir sehr viele formal und unformal geschloßene Transaktionen zwischen Staat und Bürger.
Agumentationen eines Herrn Ryder die sich lohnen einmal näher zu betrachten.
(Natürlich geht die Regierung für den Staat keine Verträge mit dem Bürger ein, die dann "beide einhalten müssen". Wie soll das überhaupt gehen?)
[...]
mfg
Bleiben Sie bitte sachlich ohne zu provzieren. Die Redaktion/is
Wenn Ihnen diese Regierung nicht gefällt (wofür ich Verständnis habe): wählen Sie doch eine andere! Wir leben in einer Demokratie.
Meiner Meinung nach ist es ein wenig denkfaul & nicht besonders erwachsen, auf andere zu zeigen (nämlich auf "die da oben"). Wenn die Deutschen Bürger wollten, könnten sie durch ihre Wahlentscheidungen alles ändern.
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