Neujahrsansprache der Kanzlerin Merkel rechnet nicht mit schnellem Aufschwung

Bundeskanzlerin Merkel hat die Bürger auf ein schweres Jahr 2010 eingestimmt: Deutschland könne hoffen, die Krise zu meistern, doch manches werde erst "noch schwieriger".

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Stimmte die Deutschen auf wirtschaftlich schwierige Zeiten ein: Bundeskanzlerin Merkel während ihrer Neujahrsansprache

Bundeskanzlerin Angela Merkel rechnet nicht mit einer schnellen Erholung der deutschen Konjunktur von der Finanzkrise. "Wir können nicht erwarten, dass der Wirtschaftseinbruch schnell wieder vorbei ist. Manches wird gerade im neuen Jahr erst noch schwieriger, bevor es wieder besser werden kann", sagte Merkel in ihrer Neujahrsansprache. Das Jahr 2009 habe "im Zeichen der größten weltweiten Finanzkrise unserer Zeit" gestanden.

Im kommenden Jahr, 2010, werde sich entscheiden, "wie wir aus dieser Krise herauskommen", sagte die Kanzlerin weiter und fügte hinzu: "Wir können mit guten Gründen hoffen, dass Deutschland diese Krise meistern wird". Dazu werde weiter daran gearbeitet, neue Regeln auf den Finanzmärkten einzuführen, "die das Zusammenballen von Maßlosigkeit und Verantwortungslosigkeit in Zukunft rechtzeitig verhindern". Zudem würden sich Politik und Wirtschaft in den kommenden Monaten vor allem um die Sicherung von Arbeitsplätzen sowie um ausreichende Kredite für die Unternehmen und besonders für den Mittelstand kümmern.

Merkel bekräftigte, die Bundesregierung wolle alles tun, um die Wirtschaft anzukurbeln, "denn wir wollen mit mehr Wachstum klug aus der Krise kommen". Von den Rückschlägen bei der Weltklimakonferenz in Kopenhagen dürfe sich Deutschland nicht beirren lassen. "In Kopenhagen haben wir guten Willen und Bereitschaft zum Handeln erlebt, aber leider eben auch viel Zögern und Eigensinn. Sich davon entmutigen zu lassen, das wäre denkbar falsch. Deutschland wird das nicht tun", sagte Merkel.

Die weltweite Krise dürfe eben nicht als Ausrede dafür dienen, andere Herausforderungen der Menschheit wie den Umweltschutz in den Hintergrund zu drängen, sagte Merkel. Denn 2010 beginne "ein neues Jahrzehnt, in dem sich vieles für unser Land entscheiden wird". Dazu gehöre, "wie wir Gerechtigkeit und Menschlichkeit in einer Welt schützen, die Unrecht, Gewalt und Krieg nicht völlig zu bannen vermag". Als weitere Aufgaben nannte Merkel, "wie wir als Gesellschaft nach Zahlen zwar älter und weniger werden, aber offen und im Geist jung bleiben und wie wir unseren Wohlstand erhalten, indem wir unsere Art zu leben und zu wirtschaften ändern".

Merkel dankte auch deutschen Soldaten, Polizisten und Aufbauhelfern im Ausland, insbesondere in Afghanistan, für ihren Einsatz. "Die Bundesregierung weiß um die Härte und die Gefährlichkeit ihres Auftrags." Dieser Auftrag bleibe bedeutend für uns alle: "Sicherheit und Stabilität in Afghanistan so zu schaffen, dass von dort nie wieder Gefahr für unsere Sicherheit und unser Wohlergehen ausgeht."

Mit Blick auf den Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch sagte die Kanzlerin, Ziel sei Stabilität in dem zentralasiatischen Land. Merkel fügte hinzu: "Politisch müssen und werden wir die Bedingungen schaffen, damit die Verantwortung in den nächsten Jahren Schritt für Schritt an die Afghanen übergeben werden kann. Genau dazu dient die Afghanistan-Konferenz Ende Januar in London."

Merkel erinnerte auch an den Fall der Berliner Mauer vor 20 Jahren. "Ohne den Mauerfall wäre mein Leben wie das aller DDR-Bürger völlig anders verlaufen", sagte sie. Es sei die Kraft der damals gewonnenen Freiheit, "die uns heute Mut für das neue Jahr und das nächste Jahrzehnt machen kann".