CDU-Aufstand gegen Merkel Kakofonie in Schwarz
Vier Fraktionschefs proben den Aufstand gegen die Kanzlerin. Dafür ernten sie nun etwas Lob – und viel Kritik.
Wenn Unionspolitiker früher über die rot-grüne Bundesregierung herzogen, gebrauchten sie gern einen Begriff, den der damalige Kanzler selbst geprägt hatte: "Kakofonie" herrsche unter den Regierungsparteien, wetterte Gerhard Schröder. Wenn sich jeder Unterbezirksvorsitzende zu jedem Regierungsthema äußere, untergrabe das die Autorität der Regierung. Die CDU griff diese Analyse seinerzeit dankbar auf und hielt Schröder fortan die Unruhe in den eigenen Reihen vor.
Inzwischen ist Rot-Grün längst Geschichte, Schwarz-Gelb regiert – und dennoch vergeht kaum ein Tag, an dem sich nicht ein Vertreter einer Regierungspartei kritisch mit der Regierung auseinandersetzt. Die anhaltenden Debatten "rehabilitieren die SPD im Nachhinein", sagt der Parteiforscher Franz Walter. Traditionell sei die SPD sogar disziplinierter aufgetreten als die bürgerlichen Regierungsparteien, die bei Abstimmungen schon immer ein paar Abweichler in ihren Reihen hatten, "ganz gleich bei welchem Thema und unter welchem Vorsitzenden", sagt Walter. Nur hätten das, elf Jahre nach Helmut Kohls Abwahl, viele bereits vergessen.
Anzeige
Neu an dem Koalitionszoff ist allerdings, dass nun auch die CDU mitmischt. Die ersten 70 Tage galten die beiden kleinen Parteien, CSU und FDP, als die Meckerfritzen der neuen Regierung. Die FDP, so die landläufige Interpretation, müsse sich nach elf Jahren Opposition erst wieder an die Regierungsdisziplin gewöhnen und die CSU sei seit ihren hohen Wahl-Verlusten so verunsichert, dass sie auf Dauerfeuer geschaltet habe. Die CDU hingegen, die Kanzlerinnen-Partei, galt bisher als die vernünftigste und abgeklärteste der drei Regierungsparteien.
Bis zu diesem Wochenende. Da rechneten vier Landespolitiker, alle in Spitzenämtern, in einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung mit Merkel ab: mit ihrem Wahlkampf, ihrem Regierungsstil, mit ihrem Programmbemühungen als CDU-Chefin. So fundamentale öffentliche Kritik an der Kanzlerin gab es – aus ihrer eigenen Partei – selten.
Die Kritik war nicht abstrakt oder zwischen den Zeilen versteckt, sondern ziemlich unmissverständlich: Merkel habe im Wahlkampf schlichtweg "Glück" gehabt. Ihre "weichen Botschaften", ihre "gewollte Profillosigkeit" habe zu massiven Verlusten geführt. Der konservative Parteiflügel, zu dem sich die vier Autoren zählen, sei "weder personell noch inhaltlich bedient" worden. Stattdessen habe die Kanzlerin "durch Aussagen wie 'ich bin keine Konservative'" verunsichert.
Als federführender Autor des Textes gilt Hessens Fraktionschef Christean Wagner. Aus den anderen Bundesländern heißt es, Wagner habe in den letzten Wochen und Monaten nach prominenten Mitautoren buchstäblich gefahndet. Die hessische SPD ist sich sicher, dass tatsächlich Ministerpräsident Roland Koch hinter dem Text stehe. "Bei diesem Kampfverband passiert nichts, ohne dass der Parteichef informiert ist", sagt Generalsekretär Michael Roth.
Spitzenpolitiker der hessischen CDU wollen sich heute zu dem FAZ-Text und seiner Entstehungsgeschichte nicht äußern. Weder Wagner, noch der Generalsekretär Peter Beuth, noch Koch selbst sind zu sprechen. Man habe vor der Klausurtagung der Bundespartei am Ende dieser Woche "einen Impuls" setzen wollen, sagt der Parteisprecher Christoph Weirich. Mehr gebe es dazu heute nicht zu sagen.
Anzeige
- Datum 11.01.2010 - 20:39 Uhr
- Seite 1 | 2 | Auf einer Seite lesen
- Quelle ZEIT ONLINE
- Kommentare 28
- Versenden E-Mail verschicken
- Empfehlen Facebook, Twitter, Google+
- Artikel Drucken Druckversion | PDF
-
Artikel-Tools präsentiert von:
Landauf und landab wird argumentiert, die Personalisierung des CDU-Wahlkampfes haben Stimmen gekostet.
1,1 Mio. Wähler seien zur FDP abgewandert und 0,9 Mio. in das Nichtwähler-Lager. Die Rechten in der CDU verschweigen, dass ein streng in der Mitte geführter Wahlkampf, also ohne Klebeeffekte im linken, wie im rechten Lager, die CDU nochmals Wähler aus dem Facharbeiterlager und bei den Christlich-Sozialen gekostet hätte.
Diese Verluste wären höher gewesen, als die 1,9 Mio. Wähler, die die CDU jetzt eingebüßt hat. Schätzungsweise wären ihnen 3 bis 4 Mio. Wähler abgewandert nach Links und nach Rechts. Koch hat Recht, es gibt keine Alternatiave zum jetzigen Verhalten der Bundeskanzlerin.
Die Landesfürsten und der Wirtschaftsflügel der CDU wollen Frau Merkel zwingen, Teile der Leipziger Beschlüsse mit Leben zu erfüllen. Es geht denen darum, die Steuerspar- und Steuerstrukturziele der FDP voll zu unterstützen - ja sogar glauben zu machen, es sei die ureigenste Zielsetzung der CDU, Wirtschaft und Besserverdienern Erleichterung zu verschaffen.
Die rechten Landesfürsten wollen Frau Merkel auch zwingen, von dem Bild Abstand zu nehmen, die CDU sei eine Spielart der SPD (Herz-Jesu-Sozialisten).
Frau Merkel hat versprochen, sie wolle eine Politik für alle Bürger machen. Ob Groß oder Klein, Arm oder Reich, Gesund oder Krank. Egal. Wenn sie diesem Ziel dient, dann ist Vernunft und Pragmatismus angesagt. Bei dieser Zielsetzung hat sie darauf zu achten, dass der innere Zusammenhalt der Gesellschaft nicht gestört bzw. zerstört wird. Es wäre nichts schlimmer als ein Klima des Geizes, der Gier und Neides zu befördern.
Man bedenke: Die Leerformeln in der Presselandschaft sind auch Blasen - nämlich Spruchblasen, die Aufsteigen wie Faulgas und die Luft verpesten.
Also: BK Merkel bleibe gelassen - lass die Wadenbeißer beißen. Übrigens macht der Westerwelle in der Außenpolitik einen guten Job. Wegen seines Türkeiauftritts schäumt die CSU und Frau Merkel lacht sich ins Fäustchen. Wann Frau Merkel die Faust zeigt, ist eine reine Effizienzfrage.
das es das Ziel der aktuellen Kampagne (...mangelnde Führungs-Fähigkeit von Merkel...) ist, die CDU auf FDP-Kurs zu trimmen.
Das heißt, weiter zu machen mit dem neoliberalen Kurs der
Schwächung des Staates und der Umverteilung von unten nach
oben.
Kann sein, das bestimmte Kreise jetzt die Ernte der sozi-freien CDU/FDP-Regierung einfahren wollen. Merkels Pech
ist, das ein Großteil ihrer Wähler andere Erwartungen an sie
hat.
Was der größte Förderer von Merkel, der Springer-Verlag,
erwartet, kann man in der Rede von Döpfner beim Neujahrsempfang der WELT-Gruppe nachlesen:
http://www.welt.de/politi...
Koch hält natürlich zur Merkel!
Er kennt natürlich die langjährigen Spielregeln, da er ja ein erwiesener gewiefter Taktiker ist.
Es war bei der CDU immer schon so: Der potentielle Nachfolgekanditat, der sich zuerst bewegt, hat verloren.
Das bedeutet: Koch ist in den Startlöchern und das zu Recht:
Intellektuell, führungsmäßig, durchsetzungsfähig, robust, durchhaltefähig unter allen Umständen, also Merkel klar überlegen.
Westerwelle würde er sicher mit dem kleinen Finger vorführen.
das es das Ziel der aktuellen Kampagne (...mangelnde Führungs-Fähigkeit von Merkel...) ist, die CDU auf FDP-Kurs zu trimmen.
Das heißt, weiter zu machen mit dem neoliberalen Kurs der
Schwächung des Staates und der Umverteilung von unten nach
oben.
Kann sein, das bestimmte Kreise jetzt die Ernte der sozi-freien CDU/FDP-Regierung einfahren wollen. Merkels Pech
ist, das ein Großteil ihrer Wähler andere Erwartungen an sie
hat.
Was der größte Förderer von Merkel, der Springer-Verlag,
erwartet, kann man in der Rede von Döpfner beim Neujahrsempfang der WELT-Gruppe nachlesen:
http://www.welt.de/politi...
Koch hält natürlich zur Merkel!
Er kennt natürlich die langjährigen Spielregeln, da er ja ein erwiesener gewiefter Taktiker ist.
Es war bei der CDU immer schon so: Der potentielle Nachfolgekanditat, der sich zuerst bewegt, hat verloren.
Das bedeutet: Koch ist in den Startlöchern und das zu Recht:
Intellektuell, führungsmäßig, durchsetzungsfähig, robust, durchhaltefähig unter allen Umständen, also Merkel klar überlegen.
Westerwelle würde er sicher mit dem kleinen Finger vorführen.
das es das Ziel der aktuellen Kampagne (...mangelnde Führungs-Fähigkeit von Merkel...) ist, die CDU auf FDP-Kurs zu trimmen.
Das heißt, weiter zu machen mit dem neoliberalen Kurs der
Schwächung des Staates und der Umverteilung von unten nach
oben.
Kann sein, das bestimmte Kreise jetzt die Ernte der sozi-freien CDU/FDP-Regierung einfahren wollen. Merkels Pech
ist, das ein Großteil ihrer Wähler andere Erwartungen an sie
hat.
Was der größte Förderer von Merkel, der Springer-Verlag,
erwartet, kann man in der Rede von Döpfner beim Neujahrsempfang der WELT-Gruppe nachlesen:
http://www.welt.de/politi...
Ich glaube nicht, dass das eine Rede ist, die bewusst an die Adresse Frau Merkels gerichtet wurde. Das ist eine Rede zum IST-Zustand dieses Landes. Und es ist - das muss ich leider sagen, da ich alles andere als ein Freund des Springer-Verlages bin - eine verdammt gute Rede.
Ich habe in diesen verschwurbelten Zeiten jedenfalls schon lange nicht mehr so klare und auch wahre Sätze gelesen.
Ich glaube nicht, dass das eine Rede ist, die bewusst an die Adresse Frau Merkels gerichtet wurde. Das ist eine Rede zum IST-Zustand dieses Landes. Und es ist - das muss ich leider sagen, da ich alles andere als ein Freund des Springer-Verlages bin - eine verdammt gute Rede.
Ich habe in diesen verschwurbelten Zeiten jedenfalls schon lange nicht mehr so klare und auch wahre Sätze gelesen.
...dass Merkels verlogener Wahlkampf nun auch innerhalb der Partei erwähnt und kritisiert wird. Während des Wahlkampfes haben nichtmal die Medien sich getraut Merkel als verlogene Populisitn zu offenbaren. Stattdessen aht man den fehlenden Wahlkampf der CDU als fehlenden Wahlkampf aller Parteien bezeichnet. Was einfach nicht stimmte. Es freut mich daher doch sehr, dass nun auch dem unbekümmerten, traitionellen CDU-Wähler deutschlich wird, was für eine partei und was für eine unsegliche, unchrsitliche politik er da unterstützt.
Dennoch ist es zum heulen dieser Politik hilflos zuzuschauen während ehrliche und kritische parteien in der Luft zerfetzt werden...Wir brauchen dringend eine Starke Linke Front, Grüne SPD und Linke müssen endlich lernen zusammen zu arbeiten. Es muss wiede rPolitik für alle menschen und nicht für wenige reiche her. politik für den Freien, kritischen Menschen. nicht für den Erfolgsgeilen, gläubigen konservativen. Leider sieht es derzeit sehr schlecht aus. Ganz europa wird konservativ. Die letzen sozialistischen Länder geben sich dem kapitalismus, der korrupten, undemokratischen EU hin. Alle denken nur an wachstum und an Geld.
Nunja, mal sehn wie es wird.
Was sich Deftone wünscht ist die Zersplitterung der Parteienlandschaft. Er würde es begrüßen, wenn die CDU zu einer Bürgerpartei mutierte, die sich von den Herz-Jesu-Sozialisten um Naumann und Rüttgers trennte.
Das käme den Fachparteien von Links und Rechts entgegen. Damit hätten wir dann holländische Verhältnisse bzw. damit hätten wir israelische Verhältnisse mit allen Komplikationen bei der Bildung von Koalitionsregierungen.
Wenn man streng von der Mitte aus regiert, dann kann es nur um den Zusammenhalt der Bürgerschaft gehen. Dann dürfen weder Linke noch Rechte innerhalb und außerhalb von Parteien Triumpfe feiern dürfen. Das wäre für ein Gemeinwesen von 80 Mio. Menschen tödlich.
"Wenn man streng von der Mitte aus regier"
Es gibt keine Mitte! Das ist eineErfindung um sich selbst beliebt zu machen. Es suggeriert, man wrde alle alle richtungen bedienen, man würde das bedienen was allen nützt. Dabei denkt doch jede richtung von sich sie würde allen menschen nützen. Ausserdem kann ich Menschen nicht ernst nehmen, die tatsächlich links und rechts gleichstellen und die goldene Mitte hervorheben. Für mich steht die Mitte links. Linke geht es um diskussion, freiheit und soziales. Drei elementare bereiche, die tatscählich allen menschen gerecht werden kann.
Was sich Deftone wünscht ist die Zersplitterung der Parteienlandschaft. Er würde es begrüßen, wenn die CDU zu einer Bürgerpartei mutierte, die sich von den Herz-Jesu-Sozialisten um Naumann und Rüttgers trennte.
Das käme den Fachparteien von Links und Rechts entgegen. Damit hätten wir dann holländische Verhältnisse bzw. damit hätten wir israelische Verhältnisse mit allen Komplikationen bei der Bildung von Koalitionsregierungen.
Wenn man streng von der Mitte aus regiert, dann kann es nur um den Zusammenhalt der Bürgerschaft gehen. Dann dürfen weder Linke noch Rechte innerhalb und außerhalb von Parteien Triumpfe feiern dürfen. Das wäre für ein Gemeinwesen von 80 Mio. Menschen tödlich.
"Wenn man streng von der Mitte aus regier"
Es gibt keine Mitte! Das ist eineErfindung um sich selbst beliebt zu machen. Es suggeriert, man wrde alle alle richtungen bedienen, man würde das bedienen was allen nützt. Dabei denkt doch jede richtung von sich sie würde allen menschen nützen. Ausserdem kann ich Menschen nicht ernst nehmen, die tatsächlich links und rechts gleichstellen und die goldene Mitte hervorheben. Für mich steht die Mitte links. Linke geht es um diskussion, freiheit und soziales. Drei elementare bereiche, die tatscählich allen menschen gerecht werden kann.
...sehr viel zu sagen.
Spar ich mir.
Aber...meine Verwunderung darüber, dass ausgerechnet Christean Wagner sich dermassen aufzuspielen vermag, ist an-gesichts seiner jüngstens bekanntgewordenen Verwicklungen in die Affären um die als krank aussortierten Steuerfahnder in Hessen doch schon ziemlich gross.
http://www.fr-online.de/i...
http://www.fr-online.de/i...
Die Frage, weshalb die CDU glaubt, mit solchen Figuren auf Dauer über die Runden zu kommen, darf man noch stellen?
Oder?
... der repräsentativen "Demokratie" ist das Parlament. Mich erinnern diese Artikel fatal an diverse Klatschmagazine für ältere Damen.
Intrigen, Kaspereien, Aufmerksamkeitsheischerei, Public Relations und alles LIVE in Presse und Fernsehen. Man darf staunen, man darf schimpfen, man darf mitfühlen, nur mitregieren darf man als Bürger in dieser Musterdemokratie nicht. Aber wer will das schon? Immerhin kann man sich berieseln lassen und als Teil eines Großen und Ganzen fühlen und gelegentlich den Hauptdarsteller auswechseln, nicht dass sich das Spiel dadurch wesentlich ändern würde...
Koch hält natürlich zur Merkel!
Er kennt natürlich die langjährigen Spielregeln, da er ja ein erwiesener gewiefter Taktiker ist.
Es war bei der CDU immer schon so: Der potentielle Nachfolgekanditat, der sich zuerst bewegt, hat verloren.
Das bedeutet: Koch ist in den Startlöchern und das zu Recht:
Intellektuell, führungsmäßig, durchsetzungsfähig, robust, durchhaltefähig unter allen Umständen, also Merkel klar überlegen.
Westerwelle würde er sicher mit dem kleinen Finger vorführen.
"Intellektuell, führungsmäßig, durchsetzungsfähig, robust, durchhaltefähig unter allen Umständen, also Merkel klar überlegen."
Sie haben da noch einige Eigenschaften vergessen:
- Verlogen (Seine extrem kreative Auslegung der Kriminalstatistik bei der letzten Hessenwahl)
- Scheinheilig ("Brutalstmöglicher Aufklärer")
- Machtbesessen (ZDF)
und und und...
Sowas will doch ein Vernunftbegabter Mensch nicht als Kanzler haben.
hätten wir endgültig die Cynisch-Demagogische Union.
Nein danke!
"Intellektuell, führungsmäßig, durchsetzungsfähig, robust, durchhaltefähig unter allen Umständen, also Merkel klar überlegen."
Sie haben da noch einige Eigenschaften vergessen:
- Verlogen (Seine extrem kreative Auslegung der Kriminalstatistik bei der letzten Hessenwahl)
- Scheinheilig ("Brutalstmöglicher Aufklärer")
- Machtbesessen (ZDF)
und und und...
Sowas will doch ein Vernunftbegabter Mensch nicht als Kanzler haben.
hätten wir endgültig die Cynisch-Demagogische Union.
Nein danke!
Ich glaube nicht, dass das eine Rede ist, die bewusst an die Adresse Frau Merkels gerichtet wurde. Das ist eine Rede zum IST-Zustand dieses Landes. Und es ist - das muss ich leider sagen, da ich alles andere als ein Freund des Springer-Verlages bin - eine verdammt gute Rede.
Ich habe in diesen verschwurbelten Zeiten jedenfalls schon lange nicht mehr so klare und auch wahre Sätze gelesen.
propagiert: er verwischt hemmungslos die Unterschiede zwischen Finanzkapital und kleinen Selbständigen.
Natürlich brauchten wir eine "starke Regierung":
nämliche eine, die das Großkapital an die Kandare nimmt. Dann kann sich "Leistung wieder lohnen" - aber bitte für alle, nicht nur für Aufsichtsräte, Top-Manager und Finanzmarkt-Zocker mit aus Steuermitteln garantiertem Risiko. Eine solhce Regierung ist aber zur Zeit nicht einmal denkbar - weder von mitte-rechts noch von mitte-links, noch als große Koalition.
propagiert: er verwischt hemmungslos die Unterschiede zwischen Finanzkapital und kleinen Selbständigen.
Natürlich brauchten wir eine "starke Regierung":
nämliche eine, die das Großkapital an die Kandare nimmt. Dann kann sich "Leistung wieder lohnen" - aber bitte für alle, nicht nur für Aufsichtsräte, Top-Manager und Finanzmarkt-Zocker mit aus Steuermitteln garantiertem Risiko. Eine solhce Regierung ist aber zur Zeit nicht einmal denkbar - weder von mitte-rechts noch von mitte-links, noch als große Koalition.
Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren