Krisentreffen im Kanzleramt: Eine Menge zu besprechen
Krisentreffen im Kanzleramt: Von einem Neustart von Schwarz-Gelb war vorher oft die Rede. An Streitthemen jedenfalls mangelte es nicht. Von Katharina Schuler
© Wolfgang Kumm/dpa
Bei Schneetreiben warten Journalisten vor dem Bundeskanzleramt auf die Teilnehmer des Krisentreffens der Koalition. Die Teilnehmer ließen aber nichts verlauten
Wenn es ein Ziel des mit Spannung erwarteten Krisengipfels der drei Parteivorsitzenden gewesen sein sollte, in der schwarz-gelben Koalition künftig mehr mit- als übereinander zu sprechen, haben Angela Merkel, Guido Westerwelle und Horst Seehofer am Sonntagabend tatsächlich ein Zeichen gesetzt.
Ohne die im Schneematsch wartenden Kamerateams nur eines Blickes zu würdigen, verließen die Vorsitzenden der drei Koalitionsparteien gegen am Sonntagabend gegen 18:30 Uhr in ihren schwarzen Limousinen das Kanzleramt, wo sie am Nachmittag zum "Gedankenaustausch" zusammengekommen waren. Von dort aus gingen sie in einem Berliner Restaurant noch essen.
Schon vorher hatten die Verantwortlichen in den Parteizentralen versucht, die Erwartungen an das Treffen möglichst niedrig zu hängen. Keinesfalls gehe es um einen Neustart des gerade einmal seit rund 80 Tagen regierenden Bündnisses, wurden Regierungssprecher und Unionsfraktionschef Volker Kauder vor dem Termin nicht müde zu betonen.
Sieht man es rein zeitlich, scheint die Stimmung hinter der hohen Glasfassade entweder tatsächlich sehr gut oder aber sehr schlecht gewesen zu sein. Nach nur zweieinhalb Stunden war alles vorbei.
Dabei hatten die drei Spitzenpolitiker zweifellos eine ganze Menge zu besprechen. Schließlich genügte ein einziger Blick in die Zeitungen vom Wochenende um festzustellen, dass es um das schwarz-gelbe Bündnis derzeit wahrlich nicht zum Besten steht.
Das gilt zumal für eines der wichtigsten Themen der neuen Koalition: Die geplante Steuerreform. Zwar hatten die Liberalen in den vergangenen Tagen in diesem Streit gelegentlich auch mal versöhnliche Signale ausgesandt. An dem Datum 2011 für den Beginn der Reform müsse nicht unter allen Umständen festgehalten werden, hieß es. Auch 2012 sei noch akzeptabel. An dem Umfang von 20 Milliarden Euro – das machten sowohl FDP-Vize Andreas Pinkwart als auch Bundesjustizministerin Sabine-Leutheusser-Schnarrenberger und Finanzexperte Hermann Otto Solms deutlich, will die FDP aber nicht rütteln lassen.
Dies widerspricht allerdings deutlich der Position der Union, die den Umfang der künftigen Steuersenkungen vorerst noch offen lassen und sich erst nach der Steuerschätzung im Mai festlegen will.
Es geht nur um Macht. Guido ist nun Außenminster, die Lobbyisten aus der Hotelbranche können zufrieden sein und die Banker haben auch ihre Ruhe.
Was will eine CDU Kanzlerin mehr?
Es werden ein paar Scheingefechte ausgetragen, damit hat es sich.
Z.B. in Bezug auf die Steuerreform wird sich eh nichts tun, denn dann kommt die Steuerberaterlobby und regt sich auf. NIE wird sich am Steuersystem etwas in Richtung Vereinfachung ändern.
Wie recht Sie haben mit ihrer Analyse. Wir haben schon lange eine Bananenrepublik, die von Lobbyisten, Schmarotzern und anderen regiert wird, aber nicht von unseren Volksvertretern.
Danke
Die Steuerberaterlobby dürfte ähnlich groß sein wie die Hotelierlobby.
Wer bekommt die Millionen den von denen?? CDU? SPD? Grüne? Linke?
-
Zur Beruhigung der Steuerberater:
Fast jede Reform in Deutschland hat dazu geführt, dass uns zwar versprochen wurde: Alles wird einfacher, in Wirklichkeit aber alles komplizierter wurde!
Also von daher: FÜRCHTET EUCH NICHT:
Gruß Max Stockhaus
Rücktrittsgerüchgte um unsere Kanzlerin haben die Finanzmärkte ein wenig durchgerüttelt, hieß es. Der Euro viel sackartig um einen Cent.
Zitat aus ftd (financial times deutschland):
"Das Gerücht kam aus Asien und schickte den Euro auf Talfahrt: Angela Merkels Tage als Kanzlerin seien gezählt. Nicht nur die Bundesregierung reagierte mit Unverständnis. Auch die Autorin eines als Quelle genannten Artikels zeigte sich gegenüber FTD.de sehr überrascht"
Ausgangspunkt für die Rücktrittsspekulationen könnte laut der Nachrichtenagentur Reuters ein Online-Artikel des US-Magazins "Time" sein. Darin wird über den holprigen Start der schwarz-gelben Koalition berichtet und Merkel angesichts der Auseinandersetzungen mit FDP und parteiinternen Kritikern ein "schrecklicher Start ins Jahr" bescheinigt.
Unsere Kanzlerin dazu:
"Ich hoffe, dass die Richtigen daran verdient haben, und nicht die Falschen."
-
Eines wird der genaue Beobachter in dem Falle feststellen:
Gab es da nicht vor einigen Tagen die Vorderung der Schwesterpartei auch einen Fizekanzler stellen zu wollen?
Oder doch?
Aber ehrlich? Wes sollte uns regieren, wenn nicht Frau Merkel?
Gruß Max Stockhaus
Wie recht Sie haben mit ihrer Analyse. Wir haben schon lange eine Bananenrepublik, die von Lobbyisten, Schmarotzern und anderen regiert wird, aber nicht von unseren Volksvertretern.
Danke
Die Steuerberaterlobby dürfte ähnlich groß sein wie die Hotelierlobby.
Wer bekommt die Millionen den von denen?? CDU? SPD? Grüne? Linke?
-
Zur Beruhigung der Steuerberater:
Fast jede Reform in Deutschland hat dazu geführt, dass uns zwar versprochen wurde: Alles wird einfacher, in Wirklichkeit aber alles komplizierter wurde!
Also von daher: FÜRCHTET EUCH NICHT:
Gruß Max Stockhaus
Rücktrittsgerüchgte um unsere Kanzlerin haben die Finanzmärkte ein wenig durchgerüttelt, hieß es. Der Euro viel sackartig um einen Cent.
Zitat aus ftd (financial times deutschland):
"Das Gerücht kam aus Asien und schickte den Euro auf Talfahrt: Angela Merkels Tage als Kanzlerin seien gezählt. Nicht nur die Bundesregierung reagierte mit Unverständnis. Auch die Autorin eines als Quelle genannten Artikels zeigte sich gegenüber FTD.de sehr überrascht"
Ausgangspunkt für die Rücktrittsspekulationen könnte laut der Nachrichtenagentur Reuters ein Online-Artikel des US-Magazins "Time" sein. Darin wird über den holprigen Start der schwarz-gelben Koalition berichtet und Merkel angesichts der Auseinandersetzungen mit FDP und parteiinternen Kritikern ein "schrecklicher Start ins Jahr" bescheinigt.
Unsere Kanzlerin dazu:
"Ich hoffe, dass die Richtigen daran verdient haben, und nicht die Falschen."
-
Eines wird der genaue Beobachter in dem Falle feststellen:
Gab es da nicht vor einigen Tagen die Vorderung der Schwesterpartei auch einen Fizekanzler stellen zu wollen?
Oder doch?
Aber ehrlich? Wes sollte uns regieren, wenn nicht Frau Merkel?
Gruß Max Stockhaus
Da der letzte Satz im Artikel so auffällig unauffällig mehrere unangesprochene Reizthemen beinhaltet, mache ich mal den naiven Nachfrager: Haben die Abgeordneten sich nicht schon bei der Arbeit kennengelernt? Wird die Kennlernparty aus Bundesmitteln bezahlt? Ist es ein dummer Zufall, dass man dazu in ein Hotel geht?
Ein dreifaches "Nein" wäre bei dieser Regierung keine Überraschung.
Alles Gute
Kai Hamann
Das Kalkül, unablässig vor allem die gesellschaftspolitische Funktion einer Kanzlerin oder eines Kanzlers gleich welcher Republik an der nicht einmal künstlerische Schöpfungshöhe erlangenden Logik insbesondere der von Disney geborenen Comicfigur eines Daniel Düsentrieb zu messen, kann in nichts anderem münden, als dem je persönlichen Ruin; zumal Disney durch seine Figur solche Praxis kritisiert und sie zugleich deshalb für jegliches Messen wirklicher Funktionen aller Gesellschaften auch künftig untauglich bleibt.
Die Metapher "Mitternachtsspitzen in Deppendorf" würde das Meeting wohl treffender umschreiben.
"Er erwarte, dass die CDU-Linie nach der Zusammenkunft für die gesamte Regierung verbindlich sein werde, ließ etwa Unions-Fraktionschef Kauder wissen."
Welche Schlangen-, wahlweise Zickzacklinie mag der gute Herr Kauder unter Einfluss welcher gar noch besseren Halluzinogene ausgemacht haben?
Um des inneren Friedens willen und auf dass auch dem Volk das Glück der rechten Sicht der Dinge widerfährt: Dieses Dope als Kaudersche Umsonst- und Dauergabe - das wär's wohl wirklich mehr als wert.
Herr Koben, Granatenseckel ist, aus künstlerischer Schöpfungshöhe auf das Treiben herabblickend,
missgestimmt und wird demnächst eine seiner Granaten nach Entenhausen schicken.
Ich bin missgestimmt, dass diese 'Entente Cordiale' mit sovielen Zungen redet...
ihr Helden:
Resultat: Die Kanzlerin konnte sich nicht durchsetzen!
Wieso: Würde eine egomanisch veranlagte Person, den
Erfolg Ihrem Gegner gönnen?
Wenn: etwas Sinnvolles herausgekommen wäre, hätte die
Kanzlerin es sich nehmen lassen? mit
ihrem Minister
gemeinsam vor die Presse/Öffentlichkeit zu treten,
wie es in der Großen Koalition der Fall gewesen ist, sich und ihr nicht handeln zu feiern?
Wie recht Sie haben mit ihrer Analyse. Wir haben schon lange eine Bananenrepublik, die von Lobbyisten, Schmarotzern und anderen regiert wird, aber nicht von unseren Volksvertretern.
Danke
Die Steuerberaterlobby dürfte ähnlich groß sein wie die Hotelierlobby.
Wer bekommt die Millionen den von denen?? CDU? SPD? Grüne? Linke?
-
Zur Beruhigung der Steuerberater:
Fast jede Reform in Deutschland hat dazu geführt, dass uns zwar versprochen wurde: Alles wird einfacher, in Wirklichkeit aber alles komplizierter wurde!
Also von daher: FÜRCHTET EUCH NICHT:
Gruß Max Stockhaus
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