SPD und Linke Rot und Rot gehen vorsichtig aufeinander zu
Der Abgang von Oskar Lafontaine befördert die Debatte über eine Zusammenarbeit von SPD und Linkspartei. Leichter wird sie dadurch aber nicht unbedingt.
© Fred Dufor/AFP/Getty Images
Wird Rot-Rot-Grün ohne Oskar Lafontaine einfacher? Werbung für den Linken-Spitzenkandidaten im Bundestagswahlkampf 2009
Frank Schwabe ist zufrieden. Zusammen mit anderen jüngeren Abgeordneten von SPD, Linken und Grünen hatte der sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete am Wochenende einen Aufruf gestartet, Perspektiven für ein rot-rot-grünes Bündnis zu entwickeln. Und anders als vor eineinhalb Jahren, als er und seine SPD-Mitstreiter sich zum ersten Mal mit den dunkelroten Genossen trafen, gab es diesmal kein strenges Verdikt von oben. Damals hatte Fraktionschef Peter Struck noch geschäumt und von "Kinderkram" gesprochen. Diesmal, registriert Schwabe, waren die Reaktionen "wesentlich entspannter".
Zupass kam Schwabe und seiner rot-rot-grünen Gesprächsrunde, dass Linken-Chef Oskar Lafontaine just am Samstag seinen Rückzug aus der Bundespolitik ankündigte. Das war zwar Zufall, wie Schwabe betont. Aber, das weiß er, die Demission des früheren SPD-Chefs und ewigen Quälgeists der Sozialdemokraten macht Lockerungsübungen zwischen beiden Parteien nun leichter. Denn auch bei der SPD sind die Führungsfiguren, die wie Struck und Ex-Parteichef Franz Müntefering jede Zusammenarbeit mit Lafontaine und seiner Truppe ablehnten, aufs Altenteil entschwunden.
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Der jetzige Parteichef Sigmar Gabriel betrachtet das Verhältnis zur linken Konkurrenz deutlich unverkrampfter. Zwar betonte er, der Abgang Lafontaines ändere nichts am Verhältnis zur Linkspartei; denn es sei "völlig egal", wer dort an der Spitze stehe. Gabriel möchte aber vor allem eine Bündnisdebatte zum jetzigen Zeitpunkt deshalb vermeiden, weil sie die innerparteiliche Diskussion über den künftigen Kurs nur stören würde. Längerfristig schließt er nichts aus. Einer vorsichtigen Suche nach inhaltlichen Gemeinsamkeiten stellt er sich deshalb nicht in den Weg.
Gabriel weiß schließlich: Vielerorts bereiten Sozialdemokraten gerade neue rot-rot-grüne Vorstöße vor. So plant auch die frühere hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti gemeinsam mit ihrem einstigen designierten Wirtschaftsminister Hermann Scheereine eine neue Annäherung, unter anderen mit der Linken-Frontfrau Katja Kipping. Auch die Netzwerker, frühere Prätorianergarde von Gerhard Schröder, treffen sich an diesem Donnerstag zum Gespräch mit einem führenden Linken: dem stellvertretenden brandenburgischen Ministerpräsidenten Helmuth Markov.
Selbst der konservative Seeheimer Kreis in der SPD zieht keine Brandmauer mehr zur Linkspartei. Zwar betont ihr Sprecher Johannes Kahrs, es sei jetzt nicht die Zeit, über Rot-Rot im Bund zu reden. Aber wenn die Linke sich entscheide, "ob sie überhaupt regieren und regierungsfähig werden will", dann werde sie ein möglicher Koalitionspartner, "genauso wie die Union und die Grünen", sagt Kahrs ZEIT ONLINE.
Den Befürwortern einer rot-roten Annäherung ist allerdings klar, dass es bis zu einer möglichen späteren gemeinsamen Regierung im Bund noch ein weiter Weg ist. Die Sozialdemokraten sehen naturgemäß vor allem die Linke unter Zugzwang. "Die müssen sich entscheiden, ob sie Fundamentalopposition betreiben wollen oder pragmatisch auf Veränderungen durch Mitregieren setzen", sagt Schwabe.
Dazu will er mit seiner Gruppe inhaltliche Debatten in Gang bringen, um herauszufinden, wo es Übereinstimmung gebe. Berührungspunkte sieht er in der Sozialpolitik, etwa bei der Forderung nach Korrekturen an den Hartz-Gesetzen, in der Energiepolitik und beim Vorrang für einen "zivilgesellschaftlichen Ansatz" in der Außen- und Sicherheitspolitik. Aber gleichzeitig müsse man Differenzen "sehen und klar benennen", genauso wie die SED-Vergangenheit der ehemaligen PDS.
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- Datum 04.02.2010 - 02:32 Uhr
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igitt, ich sehe zwei faule äpfel auf dem bild, sowas kann man doch nicht als partner wählen. Ich hab die SPD einmal als eine für Deutschland gute Partei erkannt, aber wenn sie mit der Linken zusammenrückt ist das meiner Meinung nach ein absoluter Tiefststand.
Auf dem Wahlprogrammzettel stand nichts was ich für realistisch halten würde bei den Linken.
Wenn Sie sich mal das Abstimmungsverhalten der Linken im Bundestag ansehen, so entspricht vieles dem, was die Mehrheit der Deutschen will.
Aber so ist der Deutsche: er hält alle, die seine Meinung vertreten für linke Spinner.
(frei nach V. Pispers)
erinnern, dass die SPD auseinandergerückt ist. Wenn sie nun mit den Abspaltern aneinanderrückt, wird nur das zusammengefügt, was einmal war.
Wenn jemand eine andere Politik will, als die derzeitige Hotelier-Koalition muss ihm klar sein, dass dies nur möglich ist, wenn die SPD sich den Linken annähert. Ansonsten ist mathematisch keine Regierungsmehrheit möglich.
Der Versuch der SPD in der Vorgängerregierung, die Unionsparteien rechts zu überholen, führt zu ihrem Untergang. Das hat die Stimmenentwicklung dieser Partei eindeutig bewiesen.
Wer rechte Politik will, kann die Unionsparteien wählen. Wer linke Politik will, kann die LINKE wählen. Die SPD ist derzeit das Unechte.
Wenn Sie sich mal das Abstimmungsverhalten der Linken im Bundestag ansehen, so entspricht vieles dem, was die Mehrheit der Deutschen will.
Aber so ist der Deutsche: er hält alle, die seine Meinung vertreten für linke Spinner.
(frei nach V. Pispers)
erinnern, dass die SPD auseinandergerückt ist. Wenn sie nun mit den Abspaltern aneinanderrückt, wird nur das zusammengefügt, was einmal war.
Wenn jemand eine andere Politik will, als die derzeitige Hotelier-Koalition muss ihm klar sein, dass dies nur möglich ist, wenn die SPD sich den Linken annähert. Ansonsten ist mathematisch keine Regierungsmehrheit möglich.
Der Versuch der SPD in der Vorgängerregierung, die Unionsparteien rechts zu überholen, führt zu ihrem Untergang. Das hat die Stimmenentwicklung dieser Partei eindeutig bewiesen.
Wer rechte Politik will, kann die Unionsparteien wählen. Wer linke Politik will, kann die LINKE wählen. Die SPD ist derzeit das Unechte.
Wenn Sie sich mal das Abstimmungsverhalten der Linken im Bundestag ansehen, so entspricht vieles dem, was die Mehrheit der Deutschen will.
Aber so ist der Deutsche: er hält alle, die seine Meinung vertreten für linke Spinner.
(frei nach V. Pispers)
Stimmt. Was mich auch verwunderte ist wie die SPD abstimmt. Sie tut das Gegenteil von dem, wofür sie wirbt, bzw weswegen sie die neue Regierung angreift.
ZB:
Am 4.12.2009 brachten dei Grüne den Antrag ein, nachdem Kindergeld nicht auf Hartz4 angerechnet werden soll. Grüne und Linke stimmten dafür, SPD mit 125 Stimmen dagegen! Was soll der Mist? Auch wenn es darum geht renten ehemaliger DDR-Bürger anzugleichen findet das die SPD nicht so gut.
Ich weiß echt nicht was anden Sozialdemokraten noch sozial sein soll. Wenn sie ihrem Namen Ehre machen wollen müssen sie zwangsläufig mit den Linken zusammenarbeiten. Sie müssen Zwangsläufig, zumidnst auf Bundesebene eine Koalition mit ihnen und den Grünen anstreben.
Die Tatsache, dass die SPD nach rechts gerückt ist, ist der Grund für deren Wahlniederlage. Das muss jetzt korrigiert werden. Ich weiß nicht ob sie das schaffen, denn Steinmeier ist vom sleben Schlag wie schröder und Gabriel ist vielleicht einen Hauch besser, aber wenn er sich nicht bald links positioniert wird sich in der SPD nichts ändenr...Höchstens dass sie gewählt werden um Schwarz-Gelb zu verhindern, wahrscheinlicher ist aber wahlverdrossenheit. Linke darf man ja nicht wählen, weil alle sagen, das wär die SED, Grüne sind zwar im Tierschutz Top und daher wichtig, aber zuviel Gelb in sich....Mal sheen wie s wird, ist auf jedenfall eine spannende Zeit.
Stimmt. Was mich auch verwunderte ist wie die SPD abstimmt. Sie tut das Gegenteil von dem, wofür sie wirbt, bzw weswegen sie die neue Regierung angreift.
ZB:
Am 4.12.2009 brachten dei Grüne den Antrag ein, nachdem Kindergeld nicht auf Hartz4 angerechnet werden soll. Grüne und Linke stimmten dafür, SPD mit 125 Stimmen dagegen! Was soll der Mist? Auch wenn es darum geht renten ehemaliger DDR-Bürger anzugleichen findet das die SPD nicht so gut.
Ich weiß echt nicht was anden Sozialdemokraten noch sozial sein soll. Wenn sie ihrem Namen Ehre machen wollen müssen sie zwangsläufig mit den Linken zusammenarbeiten. Sie müssen Zwangsläufig, zumidnst auf Bundesebene eine Koalition mit ihnen und den Grünen anstreben.
Die Tatsache, dass die SPD nach rechts gerückt ist, ist der Grund für deren Wahlniederlage. Das muss jetzt korrigiert werden. Ich weiß nicht ob sie das schaffen, denn Steinmeier ist vom sleben Schlag wie schröder und Gabriel ist vielleicht einen Hauch besser, aber wenn er sich nicht bald links positioniert wird sich in der SPD nichts ändenr...Höchstens dass sie gewählt werden um Schwarz-Gelb zu verhindern, wahrscheinlicher ist aber wahlverdrossenheit. Linke darf man ja nicht wählen, weil alle sagen, das wär die SED, Grüne sind zwar im Tierschutz Top und daher wichtig, aber zuviel Gelb in sich....Mal sheen wie s wird, ist auf jedenfall eine spannende Zeit.
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bedeutet wahltechnisch ein Nullsummenspiel: Man kommt immer auf das gleiche Gesamtergebnis.
Die SPD kann nur erfolgreich die Mövenpick-Koalition ablösen, wenn sie zu eigener Stärke (durch enttäuschte CDU/CSU/FDP-Wähler) zurückkommt.
Mit welchem Partner (Grün, Gelb oder Rot) sie dann eine Regierung stellt, ergibt sich aus der Arithmetik.
@ #3
"Mit welchem Partner (Grün, Gelb oder Rot) sie dann eine Regierung stellt, ergibt sich aus der Arithmetik."
Falsch, um eine Regierung mit Beteilugng von dunkelrot zu stellen, muss sie das vorher als Option ankündigen, ansonsten geht die Rechnung nicht auf, wie man in Hessen gesehen hat.
@ #3
"Mit welchem Partner (Grün, Gelb oder Rot) sie dann eine Regierung stellt, ergibt sich aus der Arithmetik."
Falsch, um eine Regierung mit Beteilugng von dunkelrot zu stellen, muss sie das vorher als Option ankündigen, ansonsten geht die Rechnung nicht auf, wie man in Hessen gesehen hat.
Stimmt. Was mich auch verwunderte ist wie die SPD abstimmt. Sie tut das Gegenteil von dem, wofür sie wirbt, bzw weswegen sie die neue Regierung angreift.
ZB:
Am 4.12.2009 brachten dei Grüne den Antrag ein, nachdem Kindergeld nicht auf Hartz4 angerechnet werden soll. Grüne und Linke stimmten dafür, SPD mit 125 Stimmen dagegen! Was soll der Mist? Auch wenn es darum geht renten ehemaliger DDR-Bürger anzugleichen findet das die SPD nicht so gut.
Ich weiß echt nicht was anden Sozialdemokraten noch sozial sein soll. Wenn sie ihrem Namen Ehre machen wollen müssen sie zwangsläufig mit den Linken zusammenarbeiten. Sie müssen Zwangsläufig, zumidnst auf Bundesebene eine Koalition mit ihnen und den Grünen anstreben.
Die Tatsache, dass die SPD nach rechts gerückt ist, ist der Grund für deren Wahlniederlage. Das muss jetzt korrigiert werden. Ich weiß nicht ob sie das schaffen, denn Steinmeier ist vom sleben Schlag wie schröder und Gabriel ist vielleicht einen Hauch besser, aber wenn er sich nicht bald links positioniert wird sich in der SPD nichts ändenr...Höchstens dass sie gewählt werden um Schwarz-Gelb zu verhindern, wahrscheinlicher ist aber wahlverdrossenheit. Linke darf man ja nicht wählen, weil alle sagen, das wär die SED, Grüne sind zwar im Tierschutz Top und daher wichtig, aber zuviel Gelb in sich....Mal sheen wie s wird, ist auf jedenfall eine spannende Zeit.
"Grüne sind zwar im Tierschutz Top und daher wichtig, aber zuviel Gelb in sich."
Können Sie bitte mal erläutern, inwiefern die Grünen zu gelb sind bzw geworden sind. Ich kann das nicht nachvollziehen, da mir als potentieller Grün-Wähler die Grünen zu wenig gelb in sich tragen (weshalb ich Piraten wähle).
Ich sprach vom Gelb der FDP, das Gelb der Piraten haben sie glücklicherweise zumidnest annährend in sich. Ich finde die grünen ganz gut, was Bürgerrechte angeht. Natürlich sind die Piraten ja sehr speziealisiert und nicht besonders breit aufgestellt, weshalb sie diesen bereich wohl professioneller abdecken können als die Grünen. Aber naja, noch mehr Linke parteien können nicht schaden. Auf diese weise haben wir in der Uni bonn den rechten Asta abschaffen können ;)
Grüne Wirtschafts und Finanzpolitik ist in einigen Breiechen liberal und das kann einem Linken nicht gefallen. Ausserdem ist deren Verhältniss zu auslandseinsätzen recht...ich sag mal "naiv".
Wenn ich wahlberechtigt wäre, würde ich vermutlich auch die grünen wählen, da für mich der missbrauch der Tiere schwerer wiegt als jedes defizit in anderen bereichen. Ausserdem sind die Grünen Bildungspolitisch und in der Migrantenpolitik top. Zudem ist das abstimmungsverhalten im bundestag in vielen bereichen dem Linken sehr ähnlich. Ist die einzige Partei die die Vorschläge der Linke nicht perse ablehnt. Eifnach mal nachschauen. :)
"Grüne sind zwar im Tierschutz Top und daher wichtig, aber zuviel Gelb in sich."
Können Sie bitte mal erläutern, inwiefern die Grünen zu gelb sind bzw geworden sind. Ich kann das nicht nachvollziehen, da mir als potentieller Grün-Wähler die Grünen zu wenig gelb in sich tragen (weshalb ich Piraten wähle).
Ich sprach vom Gelb der FDP, das Gelb der Piraten haben sie glücklicherweise zumidnest annährend in sich. Ich finde die grünen ganz gut, was Bürgerrechte angeht. Natürlich sind die Piraten ja sehr speziealisiert und nicht besonders breit aufgestellt, weshalb sie diesen bereich wohl professioneller abdecken können als die Grünen. Aber naja, noch mehr Linke parteien können nicht schaden. Auf diese weise haben wir in der Uni bonn den rechten Asta abschaffen können ;)
Grüne Wirtschafts und Finanzpolitik ist in einigen Breiechen liberal und das kann einem Linken nicht gefallen. Ausserdem ist deren Verhältniss zu auslandseinsätzen recht...ich sag mal "naiv".
Wenn ich wahlberechtigt wäre, würde ich vermutlich auch die grünen wählen, da für mich der missbrauch der Tiere schwerer wiegt als jedes defizit in anderen bereichen. Ausserdem sind die Grünen Bildungspolitisch und in der Migrantenpolitik top. Zudem ist das abstimmungsverhalten im bundestag in vielen bereichen dem Linken sehr ähnlich. Ist die einzige Partei die die Vorschläge der Linke nicht perse ablehnt. Eifnach mal nachschauen. :)
...ist nicht immer das, was gut für sie ist ;)
Stellen sie sich einmal vor wir hätten keine Steuern mehr, aber höheres Arbeitslosengeld, niedrigere Krankenkassenbeiträge, niedrige Preise für alles, kürzere Arbeitszeiten, mehr Urlaub, mehr Feiertage, keine Kündigungen, keine Widersprüche mehr wenn man nach einer Lohnerhöhung schreit...in kürzester Zeit wäre Deutschland pleite.
Das ist Stimmenfang, abstimmen für das was das Volk will. Aber später wenn man die Stimmen hat, kann man das sowieso nicht weiter durchführen, weil es in einem Chaos enden würde. Dann nehm ich lieber eine Partei die zwar nicht das macht was ich gern hätte, aber dafür das was allen etwas nützt.
...wäre :
-raus aus Afghanistan (kostet eine knappe Milliarde Euro pro Jahr),
-weg mit den schlimmsten H-IV Reformen (haben viel gekostet und waren nutzlos),
-weg mit der Bespitzelung durch BKA-Gesetz ( (wäre das nicht Aufgabe der sog. Bürgerrechtspartei FDP?),
-Atomausstieg
-kein genmanipuliertes in der Nahrung,
-keine Diätenerhöhung
...nur um mal ein paar konkrete Beispiele zu nennen.
Gerade weil der Mensch seit dem Humanismus in Europa als mündig erklärt wurde weiß er sehr wohl was gut für ihn ist. genau deswegen hat sich doch Demokratie etabliert: Weil Politik für das Volk und von dem Volk gemacht werden muss. Warum sollen 100 Politiker besser verstehen was gut ist als 80 Millionene Bürger? Nein, das ist doch blödsinn. Der mensch ist Mündig und daher muss dem Volk auch mehr als nur ein Wahlrecht zugestanden werden.
Aber: genauso wie ein Politiker durch gewisse Organe kontrolliert gehört, darf ein Volk auch keine absolute bestimmungsgewalt haben. Sonst wäre es ja sogar möglich eine Minderheit auf legitime weise zu diskriminieren und zu unterdrücken. Genau das muss aber zb ein verfassungsgericht verhindern.
Wenn also eine partei wie Die Linke tatsächlich die Positionen vertritt wie ich auch, sollte die vergangenheit nur eine nachgestellte Rolle spielen. bei der Linkspartei ist es doch offensichtlich in ordnung diese Politische Richtung zu unterstützen. (Was zb bei einer Nenationalistischen Partei nicht der Fall wäre)
Linkspartei ist ja keine SED, wie wir wissen.
"Das Volk" ist nicht ganz sooo doof wie Sie glauben! Selbst die dümmsten Proleten regen sich über unrealistische Wahlversprechen auf!
...wäre :
-raus aus Afghanistan (kostet eine knappe Milliarde Euro pro Jahr),
-weg mit den schlimmsten H-IV Reformen (haben viel gekostet und waren nutzlos),
-weg mit der Bespitzelung durch BKA-Gesetz ( (wäre das nicht Aufgabe der sog. Bürgerrechtspartei FDP?),
-Atomausstieg
-kein genmanipuliertes in der Nahrung,
-keine Diätenerhöhung
...nur um mal ein paar konkrete Beispiele zu nennen.
Gerade weil der Mensch seit dem Humanismus in Europa als mündig erklärt wurde weiß er sehr wohl was gut für ihn ist. genau deswegen hat sich doch Demokratie etabliert: Weil Politik für das Volk und von dem Volk gemacht werden muss. Warum sollen 100 Politiker besser verstehen was gut ist als 80 Millionene Bürger? Nein, das ist doch blödsinn. Der mensch ist Mündig und daher muss dem Volk auch mehr als nur ein Wahlrecht zugestanden werden.
Aber: genauso wie ein Politiker durch gewisse Organe kontrolliert gehört, darf ein Volk auch keine absolute bestimmungsgewalt haben. Sonst wäre es ja sogar möglich eine Minderheit auf legitime weise zu diskriminieren und zu unterdrücken. Genau das muss aber zb ein verfassungsgericht verhindern.
Wenn also eine partei wie Die Linke tatsächlich die Positionen vertritt wie ich auch, sollte die vergangenheit nur eine nachgestellte Rolle spielen. bei der Linkspartei ist es doch offensichtlich in ordnung diese Politische Richtung zu unterstützen. (Was zb bei einer Nenationalistischen Partei nicht der Fall wäre)
Linkspartei ist ja keine SED, wie wir wissen.
"Das Volk" ist nicht ganz sooo doof wie Sie glauben! Selbst die dümmsten Proleten regen sich über unrealistische Wahlversprechen auf!
Würde mich mal interessieren, wo Sie diese Partei hernehmen.
nirgends, deswegen enthalte ich mich auch meiner stimme ;)
bis jetzt hat keine regierung es geschafft den abstieg zu verhindern, lediglich herauszögern. Ich hab mich eine Weile mit Politik beschäftigt, aber nachdem ich gesehen habe, dass ich als normalo-bürger sowieso nicht ernstgenommen, sondern mit Floskeln abgespeist werde oder mir angeboten wird Parteiflyer auszutragen obwohl ich eigentlich deutlich gesagt hatte, dass die Partei ihre Ansichten ändern muss, habe ich mich entschlossen diesen Weg nicht weiter zu gehen. Da man sowieso niemanden dazu bringen kann über etwas nachzudenken was er vielleicht übersehen hat oder nicht versteht. Siehe Herr Westerwelle, ich habe ihm schon mehrfach geschrieben, schon vor der Wahl, was ich von ihm erwarte. Seine Antwort war eine Kopie der Rede die er eine Woche zuvor gehalten hatte. Beim Lesen ist mir aufgefallen, dass er auf der ersten Seite ablehnend gegenüber versprechungen wie steuersenkungen stand. Auf der dritten seite erwähnte er sie aber wieder als teil des parteiprogramms. So kann man natürlich in einer Rede, wo jeder das hört was für ihn wichtig ist, auf beiden seiten einen Treffer landen.
Politik ist meiner Meinung nach nurnoch eine Show. Und wir können uns den besten entertainer raussuchen. Das macht für mich keinen sinn, darum enthalte ich mich. Macht nur ab und zu spaß seine meinung dazu zu äußern, in der hoffnung, dass irgendwer sie vielleicht teilt oder zumindest darüber nachdenkt und mit mir darüber diskutiert.
erinnern, dass die SPD auseinandergerückt ist. Wenn sie nun mit den Abspaltern aneinanderrückt, wird nur das zusammengefügt, was einmal war.
Wenn jemand eine andere Politik will, als die derzeitige Hotelier-Koalition muss ihm klar sein, dass dies nur möglich ist, wenn die SPD sich den Linken annähert. Ansonsten ist mathematisch keine Regierungsmehrheit möglich.
Der Versuch der SPD in der Vorgängerregierung, die Unionsparteien rechts zu überholen, führt zu ihrem Untergang. Das hat die Stimmenentwicklung dieser Partei eindeutig bewiesen.
Wer rechte Politik will, kann die Unionsparteien wählen. Wer linke Politik will, kann die LINKE wählen. Die SPD ist derzeit das Unechte.
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