Nur 2005 war die Stimmung besser
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Schon in den 80er Jahren waren Schwarz und Gelb sich nicht immer grün, wie der damalige Kanzler Helmut Kohl und sein Außenminister Hans-Dietrich Genscher (r., FDP) wissen
So war das immer schon. Die meisten Sozialdemokraten haben heute sicher vergessen, wie mies die Stimmung in Deutschland unter ihren frisch gewählten Kanzlern Willy Brandt oder Helmut Schmidt gewesen ist. 1973, kurz nach Brandts epochalem Wahlsieg, versank die Republik in einen fast depressiven Zustand, weil der frisch gekürte Friedensnobelpreisträger sich im Kanzleramt verkroch und innenpolitisch kaum etwas zustande brachte.
Seinem Nachfolger Helmut Schmidt wird heute wie kaum einem zweiten Altkanzler Führungsstärke attestiert. Aber tatsächlich wurde nach seinem knappen Wahlsieg 1976 der Begriff der "Parteienverdrossenheit" geprägt. Schmidt konnte sein Rentenversprechen, das er im Wahlkampf gegeben hatte, nicht halten. Noch schlimmer war es nach seinem zweiten Wahlsieg 1980, als eine Regierungskrise die nächste jagte. Der damalige Vorsitzende der Jungsozialisten, ein gewisser Gerhard Schröder, fragte seinerzeit öffentlich: "Wo bleibt der Aufbruch?"
Für das schlechte Früh-Urteil spielt es übrigens keine Rolle, ob eine Regierung neu im Amt ist oder ob sie bereits in ihre zweite oder dritte Verlängerung geht. Mit dem Start von Rot-Grün gingen die Kritiker 1998 ähnlich hart ins Gericht wie 2002. Kohls Kabinett bekam weder 1983, noch 1987,1990 oder 1994 eine Schonfrist. Qualitativ unterschieden sich die Negativ-Kritiken vor allem dadurch, dass neuen Regierungsbündnissen eher Chaos und generelle Unfähigkeit unterstellt wird, während das Personal von wieder aufgelegten Koalitionen mit dem Ruf kämpfen muss, satt und ausgepowert zu sein.
Selbst die frühen christdemokratischen Kanzler litten unter den Nörgeleien der Presse, der Opposition und der eigenen Leute. Bei Konrad Adenauer stöhnten die Kommentatoren über die Kapriolen und Wendemanöver des "Alten". Ludwig Erhard hielt man hingegen von Anbeginn vor, nicht die politische Kaltblütigkeit zu haben wie sein Vorgänger. Schon immer also wurden Regierungen und Regierende von ihrer Vereidigung an kritisiert, obwohl die ersten 100 Tage einst als Schonzeit gedacht waren. Allerdings, sagt Parteienforscher Walter, dass es ihm "jedes Mal ein Stückchen alarmistischer, dröhnender, ultimativer und ungeduldiger" vorkomme.
Nur einmal gab es in der jüngeren Vergangenheit eine Ausnahme. Und zwar 2005, zum Anfang der Großen Koalition. Trotz unpopulärer Maßnahmen gleich zu Beginn wie der Erhöhung der Mehrwertsteuer und des Renteneinstiegsalters schrieben die Kommentatoren damals von einer "Gute-Laune-Koalition" (Neue Zürcher Zeitung), einer "Koalition der Herzen" (FAZ) oder von "hundert Tagen Zweisamkeit" (ZEIT). Selten fielen die frühen Bilanzen so freundlich aus wie beim Kabinett Merkel I.
Warum das so war? Erstmals seit 37 Jahren konnte 2005 eine Regierungschefin in ein Amt hineinwachsen, ohne dass die andere große Volkspartei vom ersten Tag an lärmte. Die neuen Koalitionäre hatten sich zuvor jahrzehntelang verfeindet gegenüber gestanden, nun waren sie aufeinander angewiesen. Das förderte einen gewissen Respekt im Umgang miteinander, und wo wenig Streit herrscht, haben auch die Medien wenig zu meckern. Und auch die drei kleinen Oppositionsparteien mussten sich erst neu sortieren.
Diese Behutsamkeit, dieses Aufbrechen der Lager-Logik ist nun mit Schwarz-Gelb wieder passé. CSU und FDP rivalisieren wie in alten Kohl-Tagen um jeden kleinen Erfolg. Die CDU hat sich daran gewöhnt, eine Kanzlerin zu haben und an ihr herum zu mäkeln. Und die SPD in ihrer Not hat sich mit den alten Parolen aus den 80er Jahren auf die Regierung eingeschossen.
Auch wir, die Medien, machen bei dem großen Abrechnungsspiel mit. Weil es einfach ist. Und weil die jeweils Regierenden auch durchaus Anlass zur berechtigten Kritik bieten. Wenn auch nicht immer mit der großen Fanfare.
- Datum 04.02.2010 - 16:40 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE
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(winnermobil) Chaos lass ich mir nicht einreden. Gegenstimmen und eigene Meinungen ja, aber nicht regierungsschädlich.
Sehr schön, vielen Dank für diesen treffenden Text
Wie winnermobil schon schrieb.
Nein, das war auf keinen Fall `Chaos`.
Vielleicht sollte die ZEIT mal ihre Messlatte neu eichen.
Na, dann machen wir halt so weiter:
Koloniale Aufteilung der Welt - VERPENNT
1. Weltkrieg gen Westen - VERLOREN
2. Weltkrieg gen Osten und gen Westen - VERLOREN
3. Weltkrieg mit den USA und der NATO gegen den Rest der Welt - NICHT ZU GEWINNEN
...
Den Rest spare ich mir, denn es wiederholt sich alles im Leben und man trifft sich immer 2x!
"viele mächtige Vetospieler Rücksicht nehmen: auf den Koalitionspartner, den Bundesrat, die Ministerpräsidenten, auf das Bundesverfassungsgericht oder die Zentralbank. "
-> also ne Menge Reformbedarf...
Unsere Verfassung (ist eigentlich keine) ist ja genau darauf ausgelegt das Regieren möglichst schwer zu machen, damit man D nicht binnen 100 Tagen gleichschalten kann. Das war unter historischen Gesichtspunkten sicher sinnvoll, man hatte ja schlechte Erfahrungen mit deutscher Demokratie. Heute ist das etwas anders zu beurteilen!
Wie wärs, einfach mal die alte Präambel des GG lesen und ne neue Verfassung auflegen, die lange überfällig ist.
Da kann sich keiner entziehen und man könnte auch endlich eine angemessene Föderalismusreform durchziehen, da hier direkt das Volk abstimmt und nicht der Bundesrat, der eigentlich endlich in eine angemessene zweite Kammer umgewandelt werden sollte!!!
Hören Sie mal, Sie sind mir ein Schelm. Wenn ich das recht verstehe, wollen Sie wohl die vielen Bundesländer stutzen und damit sehr viele Parlamentarier, Minister und Ministerpräsidenten von den Pfründen abschneiden, von den Nutznießern in 2. und 3. Reihe garnicht zu reden. Geben Sies auf! Ist hoffnungslos! Ohne ein neues 1945 nicht zu machen. Genial von den Alliierten!
Hören Sie mal, Sie sind mir ein Schelm. Wenn ich das recht verstehe, wollen Sie wohl die vielen Bundesländer stutzen und damit sehr viele Parlamentarier, Minister und Ministerpräsidenten von den Pfründen abschneiden, von den Nutznießern in 2. und 3. Reihe garnicht zu reden. Geben Sies auf! Ist hoffnungslos! Ohne ein neues 1945 nicht zu machen. Genial von den Alliierten!
Die Regierung Merkel II hat dummerweise zu Beginn die Messlatte ihres Handelns so hoch gesetzt, dass es bereits zu Beginn klar war, dass sie scheitern würde. Eine Liebesbeziehung zwischen eher homogenen Partnern sieht anders aus. Zumindest haben sich CDU/CSU und FDP immer die größten Schnittmengen in der Parteienlandschaft zugesprochen.
Man musste ja unbedingt innerhalb kürzester Zeit ein Regierungsprogramm zusammenzimmern und es hochbelogen, dass man es in so kurzer Zeit geschafft hat. Vielleicht hätte man sich einige Programmpunkte genauer anschauen sollen und intensiver diskutieren können, bevor man aus Machtgeilheit so schnell wie möglich zur Vereidigung übergehen möchte.
Eine Regierung wird immer danach beurteilt, wie sie selbst die Messlatte legt. Und die lag mal wieder viel zu hoch, insbesondere dank den wahnwitzigen Versprechungen von Herrn Westerwelle.
Was soll man von dem Artikel halten?
Nun, man könnte beim ersten Durchlesen meinen, Herr Schlieben relativiert aus reinem Herzen den verpatzten Start der schwarzgelben Koalition. Tenor: Alles halb so schlimm. Die anderen sind auch nie besser aus den Startlöchern gekommen. Das wird schon.
Schaut man etwas genauer hin, so darf man den Schliebenschen Artikel durchaus als kleine Ergebenheitsadresse an seinen früheren Arbeitgeber und dessen Direktor Prof. Walter, der ja immerhin viermal markant zitiert wird, interpretieren.
Was ist also wirklich von dem vorliegenden Artikel zu halten? Mmmh, ich nehme ihn einfach mal als ein weiteres Beispiel für all diese seltsamen Verquickungen und Verbindungen in der Käseglocke Berlin. Da haben die Parteipolitiker nämlich kein Monopol drauf; all die drum herum tänzelnden stakeholder können das ebenfalls recht gut.
dieses Wort dürfte schon jetzt als Wort des Jahres 2010 feststehen.
Google-Einträge von Oktober 2009 bis 4.2.2010 : 3.540.000!!!
Google-Einträge Koalitionsvertrag 2005 bis 4.2.2010: 144.000 !!!
Noch nie habe ich dieses Wort so häufig gehört wie seit dem
Start der schwarz/gelben Hornisssen...
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