Gesundheitspolitik CSU gibt Röslers Kopfpauschale keine Chance
Die Regierung hat die Kommission zur Gesundheitsreform offiziell eingesetzt. Doch ihre Arbeit wird ziemlich aussichtslos sein. Die Ablehnung gegen die Pläne wächst.
© Frank May/dpa

Streit um Struktur und Finanzierung: Das deutsche Gesundheitssystem soll grundständig reformiert werden
Unmittelbar vor der Einsetzung der Regierungskommission zur Gesundheitsreform hat die CSU den Plänen für eine Gesundheitsprämie eine kategorische Absage erteilt. "Jeder weiß, dass in dieser Legislaturperiode keine Kopfpauschale kommen kann", sagte CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt. "Das funktioniert fachlich nicht, und es funktioniert mit uns nicht."
Die Regierung habe schlicht nicht die finanziellen Möglichkeiten für einen milliardenschweren Sozialausgleich aus Steuermitteln, wandte Dobrindt ein. "Eine Abkehr von der solidarischen Gesundheitsfinanzierung wird es mit uns nicht geben." Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder fügte hinzu: "Die Regierungskommission wird zu dem Ergebnis kommen müssen, dass die Kopfpauschale weder finanzierbar noch umsetzbar ist."
Damit wandten sich beide CSU-Politiker gegen die im Koalitionsvertrag festgeschrieben Pläne. Demnach sollen vom Einkommen unabhängige Pauschalbeiträge kommen. Um Geringverdiener durch solche sogenannten Kopfpauschalen nicht zu benachteiligen – eine Sekretärin würde ebenso viel einzahlen wie ihr Vorgesetzter –, sollen Arme einen Sozialausgleich aus Steuermitteln bekommen. Nach Angaben von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) würde dies höchstens zehn Milliarden Euro kosten.
Auch innerhalb der CDU gibt es Bedenken. Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller sagte, der soziale Ausgleich würde 35 bis 40 Milliarden Euro aus Steuermitteln kosten. "Ich weiß nicht, wo dieses Geld herkommen soll", sagte er. Den veranschlagten Steuerzuschuss von unter zehn Milliarden jährlich sieht er kritisch: "Auch zehn Milliarden sind ein stolzer Betrag. Deshalb bin ich hinsichtlich der Einführung einer einheitlichen Prämie skeptisch."
Der CDU-Experte Jens Spahn mahnte ein behutsames Vorgehen an. "Der Union ist wichtig, dass es mit uns nur Evolution geben kann, keine Revolution." Ein Sozialausgleich müsse vernünftig gestaltet sein. Nötige Steuermittel müssten durch Wachstum erarbeitet werden.
Auch Finanzminister Wolfgang Schäuble gilt nicht als Freund der Reform. "Wenn man für irgendeine große Aufgabe einen zweistelligen Milliardenbetrag an Steuergeldern braucht, muss man sagen, wo er herkommen soll. Zaubern kann ich nämlich nicht", hatte der CDU-Politiker unlängst in einem Interview betont. Als Rechenhilfe für Kabinettskollege Rösler schickte sein Ministerium als Antwort auf eine Anfrage der Grünen gleich eine Berechnung mit, wonach der Spitzensteuersatz zur Finanzierung der Kopfpauschale auf mindestens 73 Prozent steigen müsste.
Einspruch kommt auch von den Versicherungsträgern. Der Vorsitzende Chef der Krankenkasse KKH-Allianz, Ingo Kailuweit, wandte sich gegen Pauschalbeiträge. "Wenn die sozial Schwächeren Steuerzuschüsse erhalten, was unverzichtbar ist, läuft es doch wieder auf einkommensabhängige Beiträge hinaus", sagte er. So eine Umstellung würde seiner Ansicht nach nur zu immenser Bürokratie führen. Das heutige Finanzierungssystem sei schon die gerechteste Lösung: Die Leistungsfähigkeit des Einzelnen werde berücksichtigt.
Kailuweit kritisierte die Reformrichtung. "Das Thema der Kommission, die Einnahmeseite der Krankenkassen, ist nicht unser Kernproblem." Die Regierung müsse stattdessen die Ausgaben senken. "Wenn die Ausgaben für Krankenhäuser, niedergelassene Ärzte und Arzneimittel jedes Jahr um fünf Prozent wachsen, sind sie auch künftig Treiber für Kostenexplosionen." Seit Jahren zeigten Expertengutachten, dass es Über- und Fehlversorgung gebe. "Notwendig ist eine höhere Qualität pro eingesetzten Euro."
Erwartungsfroh zeigten sich dagegen die Ärzte und der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI). "Wir müssen Antworten auf wichtige Zukunftsfragen finden, und wir müssen akute Probleme jetzt angehen", sagte der Vizepräsident der Ärztekammer, Frank Ulrich Montgomery. BDI-Geschäftsführer Werner Schnappauf sprach sich für die Umsetzung des Koalitionsvertrags aus und damit für die Festschreibung des Arbeitgeberbeitrags.
Der Umbau des Systems der gesetzlichen Krankenversicherung gilt neben der Steuerreform als größtes Vorhaben der schwarz-gelben Koalition. En détail vorbereitet werden soll die Gesundheitsreform mithilfe der Regierungskommission, die vom Kabinett eingesetzt wurde, im März soll das Gremium mit der Arbeit anfangen.
Mit acht Ministern ist sie hochrangig besetzt. Neben Gesundheitsminister Rösler gehören der Kommission die Minister Schäuble, Rainer Brüderle (Wirtschaft), Ursula von der Leyen (Arbeit), Thomas de Maizière (Innen), Kristina Schröder (Familie), Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Justiz) und Ilse Aigner (Verbraucherschutz) an. Die Fachpolitiker der Unions- und FDP-Fraktion bekommen einen Gaststatus. Externe Sachverständige sollen bei Bedarf geladen werden können.
- Datum 24.02.2010 - 10:22 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, Reuters, AFP
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Ich hoffe, dass CDU und CSU sich endlich wieder von rationalem Denken leiten lassen und endlich der unsinnigen Kopfpauschalen- Diskussion eine endgültige Absage erteilt! denn mit dieser Kopfpauschale wird weder das eigentliche Problem im deutschen Gesundheitswesen gelöst, noch entsteht dadurch ein Mehr an "Gerechtigkeit".
Letztendlich wird damit nur wieder jede sinnvolle und notwendige Diskussion über das eigentliche Dilemma im deutschen Gesundheitssystem verhindert und das eigentliche Problem verdeckt!
Diese unseelige "Verschlimmbesserung" des Gesundheitssystems über sogenannte Reformen muss endlich aufhören.- Es ist doch schlichtweg ein Unding, dass wird fast im Jahresrhythmus einer neuen Reform bedürfen, um politische Fehlentscheidungen und handwerkliche Mängel jeweils der vorangegangenen Reform wieder beseitigen zu müssen!- Der gesunde Menschenverstand sagt einem, dass hier etwas total schief läuft und offensichtlich die sogenannten Gesundheitspolitiker etwas überfordert sind!?
Gefordert ist ein Ansatz der die eigentlichen Ursachen des Dilemmas im deutschen Gesundheitssystem endlich konzeptionell in den Griff bekommt!
Und dieser Ansatz hat sich zu allererst mir der Frage zu beschäftigen wie man die permanent steigenden Ausgaben und permanent sinkenden Einnahmen in den Griff bekommen kann!
Bevor man dies Fragen nicht schlüssig und angemessen beantwortet hat, braucht man die Frage nach der Beitragshöhe und -verteilung überhaupt nicht zu diskutieren!
Deutschland ist das einzige Land, in dem die Pharmaindustrie die Preise diktieren kann. In allen europäischen Ländern sich die gleichen Medikamente DEUTLICH billiger.
Aber man will sich doch einen potentiellen Arbeitgeber nicht zum Feind machen!
aber ist offensichtlich von Lobbyisten nicht gewollt.
Wenn alle Krankenkassen,die jetzt 8 Euro Zusatzbeiträge
kassieren allein dafür einer Verwaltungsaufwand von 25%
veranschlagen,kann man sich vorstellen,wieviel Verwaltungs-
aufwand in der komplizierteren Alltagsarbeit verschlungen wird.
Ich komme aus "Dunkeldeutschland" und erinnere mich an
1 (in Worten EINE) Krankenkasse die funktionierte und das
böse Wort Zuzahlung war unbekannt.
Wir leisten uns hunderte Krankenkassen mit entspechend
vielen Palästen und hunderten (über)-bezahlten Vorständen
und kassenärtzliche Vereinigungen.
Dieser Kropf verschlingt Unmengen und das Geld für Patienten
Ärzte und Kliniken reicht nicht vorn und nicht hinten.
Da alle gesetzlichen KK die gleichen Leistungen bei
inzwischen durchgesetzten Einheitsbeiträgen bringen
stellt sich doch die Frage des WARUM.
Eine gesetzliche Krankenkasse plus soviele PKK,wie der
Markt hergibt und es würden jährlich soviele Milliarden
gespart,dass die Beiträge wohl bei 8% liegen würden.
hihi, würde man das so machen, dann hätten wir wohl gleich 100.000 weitere "echte Arbeitslose", die bisher alle für angebliches nichts tun ihr Geld verdienen.
Die Frage bleibt: Wie löst man das Problem, dass insgesamt (in fast allen Bereichen aus der "Bürokratie") entweder weniger Arbeit benötigt wird oder Arbeit geschaffen werden kann.
Die Lösung aus der Hacker-Szene, der eine schreibt den Virus, der andere die Anti-Virus-Software ist höchstens nachdenkenswert... sonst alle Arbeitsplätze (die das erlauben) splitten in zwei, also zwei glückliche Halbzeitbeschäftige, die Arbeiten und "Familienen".
keine ahnung.
hihi, würde man das so machen, dann hätten wir wohl gleich 100.000 weitere "echte Arbeitslose", die bisher alle für angebliches nichts tun ihr Geld verdienen.
Die Frage bleibt: Wie löst man das Problem, dass insgesamt (in fast allen Bereichen aus der "Bürokratie") entweder weniger Arbeit benötigt wird oder Arbeit geschaffen werden kann.
Die Lösung aus der Hacker-Szene, der eine schreibt den Virus, der andere die Anti-Virus-Software ist höchstens nachdenkenswert... sonst alle Arbeitsplätze (die das erlauben) splitten in zwei, also zwei glückliche Halbzeitbeschäftige, die Arbeiten und "Familienen".
keine ahnung.
War die Union nicht einmal angetreten mit dem Modell der Kopfpauschale? Die Union sollte sich einmal fragen wie dieses kaputte System der Gesundheitsfürsorge wieder gesunden kann. Die Ärzte haben sich wieder einen ordentlichen Schluck aus der Pulle gegönnt (z.B. in Hamburg über 15% Steigerung). Die Pharmakonzerne langen auch wieder ordentlich zu. Die Union will es so lassen wie es ist. Dabei gibt es zwei Gründe in Deutschland, dass die Arbeitslosigkeit nicht abgebaut werden kann: die hohen Steuern auf Lohn und Einkommen sowie die Sozialbeiträge. Beides zusammen ergibt das k.o. für den Standort Deutschland, für die Produktion und den Sozialstaat. Die Auflösungserscheinungen sind ja nur allzu offensichtlich. Die Union ist eine Partei des Stillstands.
Die Arbeitnehmer der Mittelschicht (inkl. Arbeitgeberanteil) zahlen Tausende Euros jedes Jahr für dieses System, damit sich andere Leute ein nettes Leben machen können. Mitten in der Krise bekommen Ärzte ein Plus von 15%. Nachvollziehbar ist das nicht.
Der Ausdruck "die Ärzte" ist völliger Unsinn.
Meinen Sie angestellte Ärzte an Kliniken oder freiberufliche niedergelassene Ärzte? Wenn Sie von niedergelassenen Ärzten sprechen, sind es Hausärzte oder Spezialisten?
Es ist tatsächlich so, dass für Ärzte an den Kliniken in den letzten Jahren die Bezahlung angemessener gestaltet wurde, an der Arbeitsbelastung (60h ), Nachtdiensten, oft immer noch oder wieder 24h , etc. hat sich natürlich nichts geändert. Der Eindruck, den sie hier erwecken wollen, Ärzte per se seien überbezahlt und würden sich "ein schönes Leben machen" auf Kosten anderer , ist wirklich unverschämt. Schauen Sie sich das Leben eines typischen Assistenzarztes an, fragmentierte Arbeitszeit, sehr wenig Privatleben, höchst komplexe und schwierige Vereinbarung von Familie und Beruf, v.a. für Frauen, etc., "schön" ist das nur, weil die meisten ihren Job, kranken Menschen zu helfen, gerne machen.
Und im niedergelassenen Bereich gibt es z.B. Hausärzte, die nur knapp über die Runden kommen.
Ein wenig Differenzierung täte Ihnen ganz gut, werter gauss.
Der Ausdruck "die Ärzte" ist völliger Unsinn.
Meinen Sie angestellte Ärzte an Kliniken oder freiberufliche niedergelassene Ärzte? Wenn Sie von niedergelassenen Ärzten sprechen, sind es Hausärzte oder Spezialisten?
Es ist tatsächlich so, dass für Ärzte an den Kliniken in den letzten Jahren die Bezahlung angemessener gestaltet wurde, an der Arbeitsbelastung (60h ), Nachtdiensten, oft immer noch oder wieder 24h , etc. hat sich natürlich nichts geändert. Der Eindruck, den sie hier erwecken wollen, Ärzte per se seien überbezahlt und würden sich "ein schönes Leben machen" auf Kosten anderer , ist wirklich unverschämt. Schauen Sie sich das Leben eines typischen Assistenzarztes an, fragmentierte Arbeitszeit, sehr wenig Privatleben, höchst komplexe und schwierige Vereinbarung von Familie und Beruf, v.a. für Frauen, etc., "schön" ist das nur, weil die meisten ihren Job, kranken Menschen zu helfen, gerne machen.
Und im niedergelassenen Bereich gibt es z.B. Hausärzte, die nur knapp über die Runden kommen.
Ein wenig Differenzierung täte Ihnen ganz gut, werter gauss.
Der Ausdruck "die Ärzte" ist völliger Unsinn.
Meinen Sie angestellte Ärzte an Kliniken oder freiberufliche niedergelassene Ärzte? Wenn Sie von niedergelassenen Ärzten sprechen, sind es Hausärzte oder Spezialisten?
Es ist tatsächlich so, dass für Ärzte an den Kliniken in den letzten Jahren die Bezahlung angemessener gestaltet wurde, an der Arbeitsbelastung (60h ), Nachtdiensten, oft immer noch oder wieder 24h , etc. hat sich natürlich nichts geändert. Der Eindruck, den sie hier erwecken wollen, Ärzte per se seien überbezahlt und würden sich "ein schönes Leben machen" auf Kosten anderer , ist wirklich unverschämt. Schauen Sie sich das Leben eines typischen Assistenzarztes an, fragmentierte Arbeitszeit, sehr wenig Privatleben, höchst komplexe und schwierige Vereinbarung von Familie und Beruf, v.a. für Frauen, etc., "schön" ist das nur, weil die meisten ihren Job, kranken Menschen zu helfen, gerne machen.
Und im niedergelassenen Bereich gibt es z.B. Hausärzte, die nur knapp über die Runden kommen.
Ein wenig Differenzierung täte Ihnen ganz gut, werter gauss.
Alle Ärzte haben ein deutliches Plus, durchschnittliches Bruttoeinkommen von über 100.000€. Andere Akademiker habe auch Verantwortung zu tragen und auch nicht minder lange Ausbildungszeiten hinter sich.
Bundesweit durchschnittlich hat sich das Einkommen 10% verbessert, mit Spitzenwerten in Hamburg und Niedersachsens von 15% respektive 17%. Wo leben wir eigentlich? Das ist genauso obszön wie die Boni der Banker.
"Im Durchschnitt habe ein Niedergelassener 20 000 Euro mehr bekommen und sein Bruttoeinkommen 2009 auf 162 000 Euro erhöht." Das nennt man wohl ein sattes Einkommen.
Da fleißt es hin das Geld der Arbeitnehmer, in den neuen Porsche oder in die Altbau-Immobilie als Kapitalanlage, die der Steuerzahler den "armen" Ärzten bezahlen darf (durch Absetzen der Zinsen und der Abschreibung, alles finanziert durch die apobank).
Man darf sich nicht wundern, dass deutsche Arbeitnehmer sich kaum noch etwas leisten können, wenn Ärzte auf deren Kosten in Saus und Braus leben.
Wer es genau wissen will, kann hier ja einmal nachlesen:
http://www.faz.net/s/Rub0....
Ich bin zwar kein Arzt, mir ist aber aus meiner beruflichen Tätigkeit in einer Uni-Klinik bekannt, wieviel Stunden die Ärzte leisten müssen bei höchster Verantwortung. Immer dem Professor und der Verwaltung gegenüber demütig auftreten, sie könnten ja den Zeitvertrag nicht verlängern, und was ist dann mit der Facharztausbildung ?
Alle Ärzte haben ein deutliches Plus, durchschnittliches Bruttoeinkommen von über 100.000€. Andere Akademiker habe auch Verantwortung zu tragen und auch nicht minder lange Ausbildungszeiten hinter sich.
Bundesweit durchschnittlich hat sich das Einkommen 10% verbessert, mit Spitzenwerten in Hamburg und Niedersachsens von 15% respektive 17%. Wo leben wir eigentlich? Das ist genauso obszön wie die Boni der Banker.
"Im Durchschnitt habe ein Niedergelassener 20 000 Euro mehr bekommen und sein Bruttoeinkommen 2009 auf 162 000 Euro erhöht." Das nennt man wohl ein sattes Einkommen.
Da fleißt es hin das Geld der Arbeitnehmer, in den neuen Porsche oder in die Altbau-Immobilie als Kapitalanlage, die der Steuerzahler den "armen" Ärzten bezahlen darf (durch Absetzen der Zinsen und der Abschreibung, alles finanziert durch die apobank).
Man darf sich nicht wundern, dass deutsche Arbeitnehmer sich kaum noch etwas leisten können, wenn Ärzte auf deren Kosten in Saus und Braus leben.
Wer es genau wissen will, kann hier ja einmal nachlesen:
http://www.faz.net/s/Rub0....
Ich bin zwar kein Arzt, mir ist aber aus meiner beruflichen Tätigkeit in einer Uni-Klinik bekannt, wieviel Stunden die Ärzte leisten müssen bei höchster Verantwortung. Immer dem Professor und der Verwaltung gegenüber demütig auftreten, sie könnten ja den Zeitvertrag nicht verlängern, und was ist dann mit der Facharztausbildung ?
hihi, würde man das so machen, dann hätten wir wohl gleich 100.000 weitere "echte Arbeitslose", die bisher alle für angebliches nichts tun ihr Geld verdienen.
Die Frage bleibt: Wie löst man das Problem, dass insgesamt (in fast allen Bereichen aus der "Bürokratie") entweder weniger Arbeit benötigt wird oder Arbeit geschaffen werden kann.
Die Lösung aus der Hacker-Szene, der eine schreibt den Virus, der andere die Anti-Virus-Software ist höchstens nachdenkenswert... sonst alle Arbeitsplätze (die das erlauben) splitten in zwei, also zwei glückliche Halbzeitbeschäftige, die Arbeiten und "Familienen".
keine ahnung.
Alle Ärzte haben ein deutliches Plus, durchschnittliches Bruttoeinkommen von über 100.000€. Andere Akademiker habe auch Verantwortung zu tragen und auch nicht minder lange Ausbildungszeiten hinter sich.
Bundesweit durchschnittlich hat sich das Einkommen 10% verbessert, mit Spitzenwerten in Hamburg und Niedersachsens von 15% respektive 17%. Wo leben wir eigentlich? Das ist genauso obszön wie die Boni der Banker.
"Im Durchschnitt habe ein Niedergelassener 20 000 Euro mehr bekommen und sein Bruttoeinkommen 2009 auf 162 000 Euro erhöht." Das nennt man wohl ein sattes Einkommen.
Da fleißt es hin das Geld der Arbeitnehmer, in den neuen Porsche oder in die Altbau-Immobilie als Kapitalanlage, die der Steuerzahler den "armen" Ärzten bezahlen darf (durch Absetzen der Zinsen und der Abschreibung, alles finanziert durch die apobank).
Man darf sich nicht wundern, dass deutsche Arbeitnehmer sich kaum noch etwas leisten können, wenn Ärzte auf deren Kosten in Saus und Braus leben.
Wer es genau wissen will, kann hier ja einmal nachlesen:
http://www.faz.net/s/Rub0....
...,Sie haben es immer noch nicht begriffen.
1. In dem von Ihnen verlinkten Artikel geht es ausschließlich um niedergelassene Ärzte. Bruttojahreseinkommen eines Assistenzarztes in der Klinik wären ca. (je nach Arbeitsjahren / Tarifvertrag bzw. Ost oder West etc /- 200-400 Euro/Monat) 45.000 Euro im Jahr. In Kombination mit der Verantwortung und den privatlebensfeindlichen Arbeitsumständen muss man schon eine sehr dicke Sozialneids-/realitätsverweigerungsbrille tragen, um "allen Ärzten" vorzuwerfen, in "Saus und Braus" zu leben...(sic!)
2. (Wie immer) geht aus dem von Ihnen verlinkten Artikel nicht hervor, wie viel am Ende im Schnitt den niedergelassenen Ärzten tatsächlich zum Ausgeben bleibt. Denn:
a) Niedergelassene Ärzte sind freiberufliche UNTERNEHMER. Sie haben Angestellte, Praxiskosten etc. So mögen auf der einen Seite z.B. Radiologen wirklich mehr als andere auch netto bekommen. Sie sollten jedoch nicht vergessen, dass eine radiologische Praxis auch erstmal die Geräte anschaffen muss, die z.B. bei einem MRT auch mal locker mehrere Millionen(!) Euro kosten können. Das bedeutet, dass der Arzt als Unternehmer auch Investitionen hat, die sich erstmal amortisieren müssen.
b) Alle niedergelassenen Ärzte über einen Kamm geschoren werden, bei nicht vergleichbaren Praxiskosten und Einnahmen je nach Fachrichtung.
Niemand behauptet, dass man als Arzt in der BRD verhungert, aber Sie betreiben unfundierte Hetze, die sich sicher positiv auf unseren Ärztemangel auswirken wird...
...,Sie haben es immer noch nicht begriffen.
1. In dem von Ihnen verlinkten Artikel geht es ausschließlich um niedergelassene Ärzte. Bruttojahreseinkommen eines Assistenzarztes in der Klinik wären ca. (je nach Arbeitsjahren / Tarifvertrag bzw. Ost oder West etc /- 200-400 Euro/Monat) 45.000 Euro im Jahr. In Kombination mit der Verantwortung und den privatlebensfeindlichen Arbeitsumständen muss man schon eine sehr dicke Sozialneids-/realitätsverweigerungsbrille tragen, um "allen Ärzten" vorzuwerfen, in "Saus und Braus" zu leben...(sic!)
2. (Wie immer) geht aus dem von Ihnen verlinkten Artikel nicht hervor, wie viel am Ende im Schnitt den niedergelassenen Ärzten tatsächlich zum Ausgeben bleibt. Denn:
a) Niedergelassene Ärzte sind freiberufliche UNTERNEHMER. Sie haben Angestellte, Praxiskosten etc. So mögen auf der einen Seite z.B. Radiologen wirklich mehr als andere auch netto bekommen. Sie sollten jedoch nicht vergessen, dass eine radiologische Praxis auch erstmal die Geräte anschaffen muss, die z.B. bei einem MRT auch mal locker mehrere Millionen(!) Euro kosten können. Das bedeutet, dass der Arzt als Unternehmer auch Investitionen hat, die sich erstmal amortisieren müssen.
b) Alle niedergelassenen Ärzte über einen Kamm geschoren werden, bei nicht vergleichbaren Praxiskosten und Einnahmen je nach Fachrichtung.
Niemand behauptet, dass man als Arzt in der BRD verhungert, aber Sie betreiben unfundierte Hetze, die sich sicher positiv auf unseren Ärztemangel auswirken wird...
Grüne, Linke und SPD müssen sich allmählich überflüssig vorkommen im Parlament. Ihr Geschäft haben von Anfang an die Koalitionsparteien der Regierung an sich gerissen. Und sie machen es besser als die eigentlichen Oppositionsparteien. Kein Tag vergeht, wo nicht ein Vertreter der einen Regierungspartei das Vorhaben einer der anderen beiden in Frage stellt. Fragt sich nur, wann die endlich zum Regieren kommen.
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