Gesundheitspolitik Haderthauer verlangt Abschaffung des Pflege-TÜVs

Bayerns Sozialministerin Haderthauer nennt das Prüfsystem für Altenheime ein Trauerspiel und irreführend. Von Gesundheitsminister Rösler fordert sie die Einstellung.

Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) hat den Stopp des Bewertungssystems für Pflegeheime verlangt. "Ich fordere Gesundheitsminister Philipp Rösler eindringlich auf, dieses Trauerspiel zu beenden", sagte sie der Süddeutschen Zeitung. Das System sei hinfällig, weil seine Kriterien ungeeignet wären, Qualität zu messen.

Die Trägerverbände und Pflegekassen hätten bei der Ausgestaltung des Pflege-TÜVs harte Prüfungen verhindert und ein Negativbeispiel für perfekte Lobbyarbeit geleistet. "Durch dieses Prüfsystem erleidet die stationäre Pflegebranche in Deutschland derzeit einen Vertrauensschaden, von dem sie sich nur schwer erholen wird." Jedem sechsten Pflegeheim in Deutschland wies der MDK in puncto Medizin und Pflege mit dem neuen Prüfverfahren teils schwerwiegende Mängel nach.

Die Pflegeeinrichtungen werden neuerdings einmal im Jahr getestet und bekommen am Ende eine Gesamtnote – ähnlich dem Notensystem in der Schule. Die Heime werden vom Pflege-TÜV nach mehr als 80 Kriterien geprüft. In Deutschland gibt es 10.400 Pflegeheime, in denen 671.000 Menschen betreut werden.

Prüfer der Medizinischen Dienste der Krankenkassen (MDK) in einzelnen Ländern hatten sich beschwert, dass manche Heime zu gut abschnitten, weil Pflegemängel durch gute Werte etwa für das Essen wettgemacht werden könnten. Verbandsvertreter hatten die Pflegekassen in diesem Punkt schon zuvor kritisiert. Außerdem gebe es bei dem neuen Prüfsystem keine K.-o.-Kriterien.

Der Spitzenverband der Pflegekassen wies die Kritik zurück. Der Sprecher, Florian Lanz, sagte: "Die Pflegenoten abzuschaffen hieße, wieder einen Deckmantel über die Pflegeeinrichtungen mit den schlechten Pflegenoten zu legen und es gleichzeitig den Menschen schwerer zu machen, ein gutes Pflegeheim zu finden."