Nach dem Karlsruher Urteil Zwischen Bürgergeld und Sachleistungen
Die Koalitionsparteien sind sich uneinig über die Konsequenzen aus der Hartz-IV-Entscheidung des Verfassungsgerichts. Die Regelsätze könnten auch sinken.
Am Tag eins nach dem folgenreichen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Sätzen herrscht auf den Fluren der meisten Jobcenter, den Anlaufstellen für die Langzeitarbeitslosen, business as usual. Nein, ein vermehrter Ansturm sei noch nicht zu beobachten, heißt es beispielsweise bei der Arbeitsagentur Leipzig. Auch in Berlin-Neukölln gibt es "keine besonderen Vorkommnisse". Nicht anders sieht es etwa in Hessen aus. Bisher gebe es keine Anfragen für Sonderzahlungen, teilt das Jobcenter Frankfurt am Main mit.
So gesehen scheinen die meisten Hartz-IV-Empfänger die unmittelbaren Auswirkungen des Karlsruher Urteils ziemlich realistisch einzuschätzen. Zwar haben die obersten Richter nicht nur die bisherige Berechnung der Regelsätze für das Arbeitslosengeld II für verfassungswidrig erklärt und eine Neuberechnung bis Jahresende verlangt, sondern zugleich auch angeordnet, dass die Betroffenen in besonderen Bedarfsfällen ab sofort zusätzliche Unterstützung verlangen können. Aber sowohl Bundesarbeitsministerium als auch die Bundesagentur für Arbeit bemühen sich, die diesbezüglichen Erwartungen möglichst klein zu halten. Bei den Zusatzzahlungen werde man restriktiv vorgehen, heißt es. Es gehe um Ausnahmeregelungen für sehr wenige Fälle.
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Nichtsdestotrotz: Grundsätzlich kann jeder Hartz-IV-Empfänger, der glaubt, einer dauerhaften über seinen Regelsatz nicht zu finanzierenden Belastung ausgesetzt zu sein, ab sofort in seinem Jobcenter einen formlosen Antrag stellen. Das gilt zum Beispiel für einen von seinen Kindern getrennt lebenden Vater, der die Fahrt zu seinen entfernt wohnenden Sprösslingen nicht bezahlen kann. Auch chronisch Kranke, die ständig Medikamente brauchen, die von den Kassen nicht bezahlt werden, könnten dafür eine zusätzliche Unterstützung verlangen. Menschen mit Neurodermitis zum Beispiel.
Neu ist daran, dass der Staat nach dem Verfassungsgerichtsurteil in diesen Fällen nun dauerhaft helfen muss. Bisher gab es dagegen nur einmalige Beihilfszahlungen, beispielsweise für die Ersteinrichtung einer Wohnung, als Zuschuss zu Klassenfahrten oder für die Erstausstattung von Babys. Darüber hinaus konnte schon jetzt in besonderen Fällen, etwa wenn besondere Reparaturen anfallen, ein Darlehen beantragt werden. Das muss aber zurückgezahlt werden.
Wer jetzt einen Antrag wegen einer dauerhaften Belastung stellt, wird auf das Geld allerdings wohl noch einige Zeit warten müssen. Denn die Jobcenter haben noch keinerlei Anweisungen, was als Härtefall anerkannt werden soll. Die Bundesagentur und das Arbeitsministerium müssen nun rasch Kriterien dafür erarbeiten.
Unklar ist aber auch, welche Folgen das Urteil generell haben wird. Die Verfassungsrichter haben schließlich nicht die Höhe der Hartz-IV-Sätze beanstandet, sondern nur deren Berechnungsweise. Bis Ende des Jahres muss das Bundesarbeitsministerium sie neu ermitteln – in einem transparenten und anders als vor fünf Jahren nicht mehr willkürlichen Verfahren.
Je nach Lesart könnte die Neuregelung am Ende allerdings sogar zu niedrigeren Regelsätzen führen. Der CDU-Sozialpolitiker und Bundestagsabgeordnete Peter Weiß etwa sagte der Frankfurter Rundschau, wenn es künftig mehr Sonderhilfen gebe, könnten im Gegensatz die Hartz-IV-Sätze ja verringert werden. Schließlich sei in diesen ein Pauschalbetrag für die jeweiligen Ausgaben bereits enthalten. Auch der FDP-Finanzexperte Hermann Otto Solms hält "insgesamt sogar Einsparungen" für möglich.
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- Datum 10.02.2010 - 17:55 Uhr
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Leistungen zur Förderung der Kinder sollten grundsätzlich nur als Sachleistung ausgereicht werden. Ansonsten landen sie gerade da am wenigsten da wo es nötigsten sind. Geldleistungen sind sogar kontraproduktiv.
Ansonsten sollte die Bildung der H4-Kinder GOSSZÜGIST (!) angegangen werden. Hier darf nicht gespart werden. Bildung ist unsere Zukunft. Und wir sollten nicht zuschauen, wie ein Großteil der H4-Kinder zur nächsten Generation H4-Empfänger heranwächst. Das können wir uns nicht leisten.
Wirksame und intensive Förderung der Bildung ist die beste Investition und letztlich auch das beste Sparprogramm.
Das Kind braucht einen Taschenrechner, das bedeutet:
Zur Behörder laufen: ggf bis zu 20 km hin und zurück
Anträge ausfüllen
Der Sachbearbeiter braucht seine 15 Minuten
Die Schulpolizei kontrolliert, ob das Kind den Rechner erhalten hat.
Sie bauen einen bürokratischen Irrsinn auf.
Der Rechner hätte Euro gekostet. Wieviel Kosten werden verursacht? Schwachsinn.
Kinder können kein Geld verdienen.
Kindergarten, Schulspeisung, Bildung sollten für alle Kinder kostenlos sein, so dass kein Kind auffällig werden - muss, weil seine Eltern im herrschenden System wenig Geld verdienen können.
Dieser Vorschlag ist übers Steuerrecht finanzierbar.
Irgendwie scheinen einige in diesem Forum grundsätzlich in Hartz IV-Beziehern saufende und sonst wie geartete Menschen zu sehen, die wird es mit Sicherheit geben, nur sind diese in der Minderheit. Warum sollen all diejenigen darunter leiden, die wie auch immer in den staatlichen Sozialtransfer hinein gedrückt wurden.
Meiner Meinung nach sind die meisten dieser Menschen durchaus bemüht ihren Kindern eine Erziehung anzugedeihen, die im Sinne der Gesellschaft ist. Wozu also diese Diskrimminierung, um das eigene gutbürgerlich asoziale - Steuerhinterzieher - Verhalten zu kaschieren?
Bei allem Verständnis für gekürzte Sozialleistungen, weil die Kassen leer sind... wird mit Steuergeldern auch noch fahrlässig umgegangen, hört es aber auf: http://www.prcenter.de/Ne....
Das Kind braucht einen Taschenrechner, das bedeutet:
Zur Behörder laufen: ggf bis zu 20 km hin und zurück
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Der Sachbearbeiter braucht seine 15 Minuten
Die Schulpolizei kontrolliert, ob das Kind den Rechner erhalten hat.
Sie bauen einen bürokratischen Irrsinn auf.
Der Rechner hätte Euro gekostet. Wieviel Kosten werden verursacht? Schwachsinn.
Kinder können kein Geld verdienen.
Kindergarten, Schulspeisung, Bildung sollten für alle Kinder kostenlos sein, so dass kein Kind auffällig werden - muss, weil seine Eltern im herrschenden System wenig Geld verdienen können.
Dieser Vorschlag ist übers Steuerrecht finanzierbar.
Irgendwie scheinen einige in diesem Forum grundsätzlich in Hartz IV-Beziehern saufende und sonst wie geartete Menschen zu sehen, die wird es mit Sicherheit geben, nur sind diese in der Minderheit. Warum sollen all diejenigen darunter leiden, die wie auch immer in den staatlichen Sozialtransfer hinein gedrückt wurden.
Meiner Meinung nach sind die meisten dieser Menschen durchaus bemüht ihren Kindern eine Erziehung anzugedeihen, die im Sinne der Gesellschaft ist. Wozu also diese Diskrimminierung, um das eigene gutbürgerlich asoziale - Steuerhinterzieher - Verhalten zu kaschieren?
Bei allem Verständnis für gekürzte Sozialleistungen, weil die Kassen leer sind... wird mit Steuergeldern auch noch fahrlässig umgegangen, hört es aber auf: http://www.prcenter.de/Ne....
Das Kind braucht einen Taschenrechner, das bedeutet:
Zur Behörder laufen: ggf bis zu 20 km hin und zurück
Anträge ausfüllen
Der Sachbearbeiter braucht seine 15 Minuten
Die Schulpolizei kontrolliert, ob das Kind den Rechner erhalten hat.
Sie bauen einen bürokratischen Irrsinn auf.
Der Rechner hätte Euro gekostet. Wieviel Kosten werden verursacht? Schwachsinn.
Staatliche Leistungen fürs Nichtstun sollten massiv zusammengestrichen werden. Wer erwerbsfähig der Gesellschaft nichts zurückgibt für Unterstützung, der darf zwar nicht verhungern, aber viel mehr auch nicht.
Im Gegenzug sollte ein "Recht auf Arbeit" in einem staatlich organisierten (kommunalen) zweiten Arbeitsmarkt gemeinwohlorientierte Tätigkeiten organisieren. Die dort gezahlten Löhne müssten merkbar mehr sein als das Existenzminimum, aber auch merkbar weniger, als auf dem ersten Arbeitsmarkt. Zudem müsste hier das Thema Qualifizierung und "Lebensbewältigungsunterricht" durchaus im Vordergrund stehen.
Nur so, wie wir gegenwärtig mit unserem Sozialstaatsadel oder wirklich Bedürftigen umgehen, kann es nicht weitergehen. Im heutigen System profitieren die Schmarotzer und die wirklich Bedürftigen fallen durch den Rost.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen/Bürgergeld führt nur zu mehr Lethargie und Sozialbetrug. Denn warum sollte man bei seinem Zuverdienst ehrlich sein, wenn man dann Abzüge bekommt?
Denn der selbstbestimmt ehrlich agile Teil der Bevölkerung ist schon heute nicht das Problem des Sozialstaates. Wer sich heute aber in ALGII einrichtet, wird das mit einem Bürgergeld auch tun. Was soll sich also bessern?
Was für ein Blödsinn! Ihr Menschenbild ist abstoßend! Ich kenne nicht EINEN Menschen der gerne nichts tut. Niemand will sein leben lang untötig vor der Couch vergammeln. Sgar ich als fauler student, habe oft nach der hälfte der Smeesterferien keine lust mehr zu entspannen. Ich will eine AUfgabe, ich wll mich beweisen, ich will produktiv sein. Menschen wollen sich verwirklichen, Menschen wollen arbeiten. Die Arbeit muss nur endlich menschenwürdig gestaltet sein. Die Arbeit muss sich eben lohnen. Aber soetwas gibt es im Kapitalismus nicht. ES GIBT NICHT GENUG ARBEIT FÜR ALLE! Und genau deswegen ist ein Bedingungsloses Grundeinkommen die einzige Lösung. H4 ist ein Grundeinkommen. Die bedingungen sind aber Menchenunwürdig und die Leitung zu gering. Dies egesellscahft ist durch un durch unsozial. SPD hat das genauso zu verschulden wie CDU und FDP, und das macht mich sauer. Denn sie hätte es besser wissen müssen.
Ihr Modell, dass Sie hier unverhohlen vorstragen ist nichts weiter als Menschen zu beschuldigen Sie würden auf der Tasche der anderen liegen. Diese Menchen haben aber in den meisten fälen slebst jahre oder jahrzehntelang in die sozialversicherung eingezahlt. Sie haben das Recht in notlagen menschenwürdig zu leben.
Hartz vier gehört erhöht. Für kinder und Erwachsene. Mindestlöhne gehören in allen Branchen eingeführt. DAs sit sozial
Schwarz- Gelb ist unchristlich und dogmatisch, Schwarz- Gelb ist unsozial.
Ach nochwas. Von wegen, ein H4 empfänger soll nur soviel bekommen damit er nihcht verhungert. Da wiedersprich tihnen auch das von Ihnen verlinkte urteil:
"b) Der unmittelbar verfassungsrechtliche Leistungsanspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums erstreckt sich nur auf diejenigen Mittel, die zur Aufrechterhaltung eines menschenwürdigen Daseins unbedingt erforderlich sind. Er gewährleistet das gesamte Existenzminimum durch eine einheitliche grundrechtliche Garantie, die sowohl die physische Existenz des Menschen, also Nahrung, Kleidung, Hausrat, Unterkunft, Heizung, Hygiene und Gesundheit (vgl.BVerfGE 120, 125 <155 f.> ), als auch die Sicherung der Möglichkeit zur Pflege zwischenmenschlicher Beziehungen und zu einem Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben umfasst, denn der Mensch als Person existiert notwendig in sozialen Bezügen (vgl.BVerfGE 80, 367 <374>; 109, 279 <319>; auch BVerwGE 87, 212 <214>)."
Ihre worte sind unglaublich borniert. Ich kann nicht verstehen wie man so ein menschenfeindliches Bild haben kann.
Warum lesen Sie dann nicht? Dann wäre Ihnen bekannt, dass die Anzahl von ALG 2 Schmarotzern sehr gering ist. Schmarotzer gibt es in jeder Schicht.
Natürlich kommen die Sozialrassisten und Verfassungsverächter immer im scheinbar modernen Gewand daher. Ein bisschen Hetze hier, ein paar "Vorschläge" dort, wie "man" alle Probleme einer Gesellschaft lösen könnte, wenn man denn nur guten Willens wäre. Und natürlich, dass jeder seines Glückes Schmied ist, und dass jeder natürlich ein ganzes Leben lang immer für sich selbst sorgen kann. So ganz ohne Schicksalsschläge, ohne Arbeitslosigkeit usw.. Aus dieser Sicht existiert eben gar keine Gesellschaft sondern nur der tüchtige Einzelne, ganz so wie Dagobert Duck, der 24 Stunden tags und 24 Stunden nachts für seinen Reichtunm arbeitete.
Was man hier z.B. bzw. ja vor allem (u. parteiübergreifend) nie (aus-!)diskutiert ist die Frage, ob sich hilfsbedürftige, von anderen also abhängige Mitmenschen, die also ganz offenbar nicht ausreichend in die Gesellschaft integriert sind, unter der Prämisse der heutigen staatlichen Vollkasko-Bedingungen, quasi unbegrenzt vermehren können (ja sogar noch sollen...)und für ihre Kinder, soweit durch die Gesellschaft machbar, also zumindest materiell, nun also immer gute Entwicklungsbedingungen bekommen sollenwerdenmüssen. Was per se, unter einer anderen Grundvoraussetzung aber eben, sicher richtig ist!
Das ist nicht bürgerlich, das ist nicht nachhaltig und das ist auch nicht selbsttragend - zumindest kann all dies hier nicht wirklich garantiert werden - bzw. nur auf dem Papier (dem Grundgesetz...). Denn: Wenn sich eines nahen (?) Tages dann nur noch mehr oder weniger stark hilfsbedürftige, von anderen existenziell abhängige Mitmenschen vermehren würden und diese es, trotz der diversen materiellen und sonstigen Hilfen, nicht schaffen (würden), ausreichend selbstständige Nachkommen heranzubilden, dann wäre am Ende keiner mehr da, der all die schönen Leistungen finanzieren könnte...!!!
Schwangerschaften sind gerade heute kein unvermeidbares Schicksal- und waren dies noch nie!!! Viele Kinder von Hartz-4lern, auch von problematischen, sind durchaus - bzw. eben deren(!!!) -Wunschkinder: Mein Wunsch ist das aber eben nicht! Und viele andere fühlen hier ebenso!
Liebe Julia,
machen Sie doch von Ihrem 40-Std-Job des 1. Arbeitsmarktes 25% frei und übernehmen Sie einen 10-Std-Job im gemeinnützigen 2.Arbeitsmarkt zu dem natürlich alimentierten Umsonstkostenbeitrag! Das wäre ein guter Beitrag - typisches Beispiel einer hochnäsigen "Noch-Arbeitsplatzinhaberin".
Ihre Einschätzung, welche Jobs 1.arbeitsplatzfähig sind und welche Jobs nur zweitklassig, würde mich sehr interessieren.
...wie oft wollen Sie noch Ihren geistigen Dumfug verbreiten?
Also bis gestern habe ich ja gedacht, man sollte umsichtig mit Julia09 umgehen. Doch mittlerweile muss man ihre/seine Aussagen als Volksverhetzung interpretieren. Sie sind so schwach, dass es mir nicht mehr lohnenswert erscheint, überzeugenden Argumenten anzubringen. Ich hoffe es findet sich jemand der genügend Kraft und Idealismus mitbringt!
des unwerten Lebens ist aus dummdeutschen 'Hirnen' wohl nicht zu vertreiben.
Diese knechtische Begeisterung, sich für die Interessen der HerrenDamen das Gesäß bis zum vierten Knopf aufzureißen, dieser Drang, diejenigen auszugrenzen, die sich - aufgrund wechselnder Marktverhältnisse - nicht mehr als Quelle des Profits eignen, das alles ist absolut niederschmetternd.
Das perfide daran ist, daß die HerrenDamen das etwas anders sehen, sie nämlich etablieren diese Ausgegrenzten als Disziplinierungsmittel der noch Beschäftigten.
Ein Grundeinkommen sichert vorrangig Existenzgründer, Geringsverdiener, Freischaffende, Studenten, Rentner nach einem arbeitsreichen Leben, es entlastet aber auch Unternehmer durch Bürokratieabbau.
Genau, und am besten ziehen wir dann den Hartz4-Gemeinwohlarbeitstrupps einheitliche Uniformen an, damit man sie gleich erkennen kann.
Haben Sie schon mal davon gehört, dass laut Grundgesetz Zwangsarbeit in Deutschland verboten ist?
Was für ein Blödsinn! Ihr Menschenbild ist abstoßend! Ich kenne nicht EINEN Menschen der gerne nichts tut. Niemand will sein leben lang untötig vor der Couch vergammeln. Sgar ich als fauler student, habe oft nach der hälfte der Smeesterferien keine lust mehr zu entspannen. Ich will eine AUfgabe, ich wll mich beweisen, ich will produktiv sein. Menschen wollen sich verwirklichen, Menschen wollen arbeiten. Die Arbeit muss nur endlich menschenwürdig gestaltet sein. Die Arbeit muss sich eben lohnen. Aber soetwas gibt es im Kapitalismus nicht. ES GIBT NICHT GENUG ARBEIT FÜR ALLE! Und genau deswegen ist ein Bedingungsloses Grundeinkommen die einzige Lösung. H4 ist ein Grundeinkommen. Die bedingungen sind aber Menchenunwürdig und die Leitung zu gering. Dies egesellscahft ist durch un durch unsozial. SPD hat das genauso zu verschulden wie CDU und FDP, und das macht mich sauer. Denn sie hätte es besser wissen müssen.
Ihr Modell, dass Sie hier unverhohlen vorstragen ist nichts weiter als Menschen zu beschuldigen Sie würden auf der Tasche der anderen liegen. Diese Menchen haben aber in den meisten fälen slebst jahre oder jahrzehntelang in die sozialversicherung eingezahlt. Sie haben das Recht in notlagen menschenwürdig zu leben.
Hartz vier gehört erhöht. Für kinder und Erwachsene. Mindestlöhne gehören in allen Branchen eingeführt. DAs sit sozial
Schwarz- Gelb ist unchristlich und dogmatisch, Schwarz- Gelb ist unsozial.
Ach nochwas. Von wegen, ein H4 empfänger soll nur soviel bekommen damit er nihcht verhungert. Da wiedersprich tihnen auch das von Ihnen verlinkte urteil:
"b) Der unmittelbar verfassungsrechtliche Leistungsanspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums erstreckt sich nur auf diejenigen Mittel, die zur Aufrechterhaltung eines menschenwürdigen Daseins unbedingt erforderlich sind. Er gewährleistet das gesamte Existenzminimum durch eine einheitliche grundrechtliche Garantie, die sowohl die physische Existenz des Menschen, also Nahrung, Kleidung, Hausrat, Unterkunft, Heizung, Hygiene und Gesundheit (vgl.BVerfGE 120, 125 <155 f.> ), als auch die Sicherung der Möglichkeit zur Pflege zwischenmenschlicher Beziehungen und zu einem Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben umfasst, denn der Mensch als Person existiert notwendig in sozialen Bezügen (vgl.BVerfGE 80, 367 <374>; 109, 279 <319>; auch BVerwGE 87, 212 <214>)."
Ihre worte sind unglaublich borniert. Ich kann nicht verstehen wie man so ein menschenfeindliches Bild haben kann.
Warum lesen Sie dann nicht? Dann wäre Ihnen bekannt, dass die Anzahl von ALG 2 Schmarotzern sehr gering ist. Schmarotzer gibt es in jeder Schicht.
Natürlich kommen die Sozialrassisten und Verfassungsverächter immer im scheinbar modernen Gewand daher. Ein bisschen Hetze hier, ein paar "Vorschläge" dort, wie "man" alle Probleme einer Gesellschaft lösen könnte, wenn man denn nur guten Willens wäre. Und natürlich, dass jeder seines Glückes Schmied ist, und dass jeder natürlich ein ganzes Leben lang immer für sich selbst sorgen kann. So ganz ohne Schicksalsschläge, ohne Arbeitslosigkeit usw.. Aus dieser Sicht existiert eben gar keine Gesellschaft sondern nur der tüchtige Einzelne, ganz so wie Dagobert Duck, der 24 Stunden tags und 24 Stunden nachts für seinen Reichtunm arbeitete.
Was man hier z.B. bzw. ja vor allem (u. parteiübergreifend) nie (aus-!)diskutiert ist die Frage, ob sich hilfsbedürftige, von anderen also abhängige Mitmenschen, die also ganz offenbar nicht ausreichend in die Gesellschaft integriert sind, unter der Prämisse der heutigen staatlichen Vollkasko-Bedingungen, quasi unbegrenzt vermehren können (ja sogar noch sollen...)und für ihre Kinder, soweit durch die Gesellschaft machbar, also zumindest materiell, nun also immer gute Entwicklungsbedingungen bekommen sollenwerdenmüssen. Was per se, unter einer anderen Grundvoraussetzung aber eben, sicher richtig ist!
Das ist nicht bürgerlich, das ist nicht nachhaltig und das ist auch nicht selbsttragend - zumindest kann all dies hier nicht wirklich garantiert werden - bzw. nur auf dem Papier (dem Grundgesetz...). Denn: Wenn sich eines nahen (?) Tages dann nur noch mehr oder weniger stark hilfsbedürftige, von anderen existenziell abhängige Mitmenschen vermehren würden und diese es, trotz der diversen materiellen und sonstigen Hilfen, nicht schaffen (würden), ausreichend selbstständige Nachkommen heranzubilden, dann wäre am Ende keiner mehr da, der all die schönen Leistungen finanzieren könnte...!!!
Schwangerschaften sind gerade heute kein unvermeidbares Schicksal- und waren dies noch nie!!! Viele Kinder von Hartz-4lern, auch von problematischen, sind durchaus - bzw. eben deren(!!!) -Wunschkinder: Mein Wunsch ist das aber eben nicht! Und viele andere fühlen hier ebenso!
Liebe Julia,
machen Sie doch von Ihrem 40-Std-Job des 1. Arbeitsmarktes 25% frei und übernehmen Sie einen 10-Std-Job im gemeinnützigen 2.Arbeitsmarkt zu dem natürlich alimentierten Umsonstkostenbeitrag! Das wäre ein guter Beitrag - typisches Beispiel einer hochnäsigen "Noch-Arbeitsplatzinhaberin".
Ihre Einschätzung, welche Jobs 1.arbeitsplatzfähig sind und welche Jobs nur zweitklassig, würde mich sehr interessieren.
...wie oft wollen Sie noch Ihren geistigen Dumfug verbreiten?
Also bis gestern habe ich ja gedacht, man sollte umsichtig mit Julia09 umgehen. Doch mittlerweile muss man ihre/seine Aussagen als Volksverhetzung interpretieren. Sie sind so schwach, dass es mir nicht mehr lohnenswert erscheint, überzeugenden Argumenten anzubringen. Ich hoffe es findet sich jemand der genügend Kraft und Idealismus mitbringt!
des unwerten Lebens ist aus dummdeutschen 'Hirnen' wohl nicht zu vertreiben.
Diese knechtische Begeisterung, sich für die Interessen der HerrenDamen das Gesäß bis zum vierten Knopf aufzureißen, dieser Drang, diejenigen auszugrenzen, die sich - aufgrund wechselnder Marktverhältnisse - nicht mehr als Quelle des Profits eignen, das alles ist absolut niederschmetternd.
Das perfide daran ist, daß die HerrenDamen das etwas anders sehen, sie nämlich etablieren diese Ausgegrenzten als Disziplinierungsmittel der noch Beschäftigten.
Ein Grundeinkommen sichert vorrangig Existenzgründer, Geringsverdiener, Freischaffende, Studenten, Rentner nach einem arbeitsreichen Leben, es entlastet aber auch Unternehmer durch Bürokratieabbau.
Genau, und am besten ziehen wir dann den Hartz4-Gemeinwohlarbeitstrupps einheitliche Uniformen an, damit man sie gleich erkennen kann.
Haben Sie schon mal davon gehört, dass laut Grundgesetz Zwangsarbeit in Deutschland verboten ist?
wenn alle Politikerinnen und Politiker, alle Juristinnen und Juristen, alle juristisch studierten Journalistinnen und Journalisten, alle Beamtinnen und Beamten das Urteil und seine komplexe Begründung detailliert studiert haben und in einigen Wochen überblicken, was das an Änderungen zur Folge hat bzw. haben könnte, wird mit Sicherheit in der Summe mehr vom Staat zu bezahlen sein als bisher.
Die Demütigungen werden ein Ende haben und das wissen alle beteiligten.
Und die Sprüche aus dem Bauch heraus von FDP und CDU/CSU wird man getrost eindampfen können.
Haben Sie das Urteil mal gelesen?
http://www.bundesverfassu...
Ist durchaus interessant!
Wie Sie zu Ihrer These kommen, kann ich nicht nachvollziehen.
Haben Sie das Urteil mal gelesen?
http://www.bundesverfassu...
Ist durchaus interessant!
Wie Sie zu Ihrer These kommen, kann ich nicht nachvollziehen.
Haben Sie das Urteil mal gelesen?
http://www.bundesverfassu...
Ist durchaus interessant!
Wie Sie zu Ihrer These kommen, kann ich nicht nachvollziehen.
Die Richter sagten, die Leistungen würden nicht dem Art. 1 Abs. 1 GG genügen. Das bedutet: Die leistungen sind Menschenunwürdig. Wie kann man aus dieser deutlichen aussage ableiten, dass die Leistungen niedriger werden?
"..Haben Sie das Urteil mal gelesen?
http://www.bundesverfassu...
Ist durchaus interessant!
Wie Sie zu Ihrer These kommen, kann ich nicht nachvollziehen..."
Dann lesen Sie das Urteil und seine Begründung einfach noch einmal, damit Sie es
nachvollziehen können!
Die Richter sagten, die Leistungen würden nicht dem Art. 1 Abs. 1 GG genügen. Das bedutet: Die leistungen sind Menschenunwürdig. Wie kann man aus dieser deutlichen aussage ableiten, dass die Leistungen niedriger werden?
"..Haben Sie das Urteil mal gelesen?
http://www.bundesverfassu...
Ist durchaus interessant!
Wie Sie zu Ihrer These kommen, kann ich nicht nachvollziehen..."
Dann lesen Sie das Urteil und seine Begründung einfach noch einmal, damit Sie es
nachvollziehen können!
Was für ein Blödsinn! Ihr Menschenbild ist abstoßend! Ich kenne nicht EINEN Menschen der gerne nichts tut. Niemand will sein leben lang untötig vor der Couch vergammeln. Sgar ich als fauler student, habe oft nach der hälfte der Smeesterferien keine lust mehr zu entspannen. Ich will eine AUfgabe, ich wll mich beweisen, ich will produktiv sein. Menschen wollen sich verwirklichen, Menschen wollen arbeiten. Die Arbeit muss nur endlich menschenwürdig gestaltet sein. Die Arbeit muss sich eben lohnen. Aber soetwas gibt es im Kapitalismus nicht. ES GIBT NICHT GENUG ARBEIT FÜR ALLE! Und genau deswegen ist ein Bedingungsloses Grundeinkommen die einzige Lösung. H4 ist ein Grundeinkommen. Die bedingungen sind aber Menchenunwürdig und die Leitung zu gering. Dies egesellscahft ist durch un durch unsozial. SPD hat das genauso zu verschulden wie CDU und FDP, und das macht mich sauer. Denn sie hätte es besser wissen müssen.
Ihr Modell, dass Sie hier unverhohlen vorstragen ist nichts weiter als Menschen zu beschuldigen Sie würden auf der Tasche der anderen liegen. Diese Menchen haben aber in den meisten fälen slebst jahre oder jahrzehntelang in die sozialversicherung eingezahlt. Sie haben das Recht in notlagen menschenwürdig zu leben.
Hartz vier gehört erhöht. Für kinder und Erwachsene. Mindestlöhne gehören in allen Branchen eingeführt. DAs sit sozial
Schwarz- Gelb ist unchristlich und dogmatisch, Schwarz- Gelb ist unsozial.
Die Richter sagten, die Leistungen würden nicht dem Art. 1 Abs. 1 GG genügen. Das bedutet: Die leistungen sind Menschenunwürdig. Wie kann man aus dieser deutlichen aussage ableiten, dass die Leistungen niedriger werden?
Die Richter haben gesagt, dass Hartz 4 mit Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Artikel 20 Absatz 1 Grundgesetz unvereinbar ist.
Dies liegt z.B. daran dass dies unterlassen wurde:
"Zur Ermittlung des Anspruchumfangs hat der Gesetzgeber alle existenznotwendigen Aufwendungen in einem transparenten und sachgerechten Verfahren realitätsgerecht sowie nachvollziehbar auf der Grundlage verlässlicher Zahlen und schlüssiger Berechnungsverfahren zu bemessen."
Bei diesem Berechnungsverfahren kann also herauskommen dass:
a) die Alimentation zu hoch ist
b) die Alimentation passt
c) die Alimentation zu niedrig ist
Wir kennen das Ergebnis heute noch nicht, weil das Berechnungsverfahren noch nicht durchgeführt wurde. Es wäre durchaus plausibel, dass die Sätze zu hoch sind, denn gegenwärtig wurde als Grundlage für die Berechnung des Satzes z.B. ein Bedarf an Segelflugzeugen, Booten, Pelzen etc. mit berücksichtigt. Das ist jedoch für das Existenzminimum nicht angemessen.
Zudem hat der Gesetzgeber einen Gestaltungsspielraum.
Kann man alles im Urteil nachlesen.
Die Richter haben gesagt, dass Hartz 4 mit Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Artikel 20 Absatz 1 Grundgesetz unvereinbar ist.
Dies liegt z.B. daran dass dies unterlassen wurde:
"Zur Ermittlung des Anspruchumfangs hat der Gesetzgeber alle existenznotwendigen Aufwendungen in einem transparenten und sachgerechten Verfahren realitätsgerecht sowie nachvollziehbar auf der Grundlage verlässlicher Zahlen und schlüssiger Berechnungsverfahren zu bemessen."
Bei diesem Berechnungsverfahren kann also herauskommen dass:
a) die Alimentation zu hoch ist
b) die Alimentation passt
c) die Alimentation zu niedrig ist
Wir kennen das Ergebnis heute noch nicht, weil das Berechnungsverfahren noch nicht durchgeführt wurde. Es wäre durchaus plausibel, dass die Sätze zu hoch sind, denn gegenwärtig wurde als Grundlage für die Berechnung des Satzes z.B. ein Bedarf an Segelflugzeugen, Booten, Pelzen etc. mit berücksichtigt. Das ist jedoch für das Existenzminimum nicht angemessen.
Zudem hat der Gesetzgeber einen Gestaltungsspielraum.
Kann man alles im Urteil nachlesen.
allerdings eine enorm aufwendige Bürokratie ersparen. Die komplette Arbeits- und Sozialverwaltung könnte wahrscheinlich wegfallen, möglicherweise sogar auch schrittweise die Rentenverwaltung, wenn an diese Stelle eine Einheitsrente träte. Daneben könnte ein komplett steuerfinanziertes Gesundheitswesen treten.
Für alle "Extras", die das geringe Bürgergeld aufstocken, welches ja jedem ohne Bedürftigkeitsnachweis zustünde, wären die Bürger bzw. ein genossenschaftliches oder privates Versicherungswesen zuständig. Eine vermutlich in die hunderttausende zählende Verwaltung und ihre aufwendigen Kontrollmaßnahmen würden überflüssig.
Arbeit würde sich erheblich verbilligen, das Einstellen von Menschen für Arbeiten könnte im privaten und kleinwirtschaftlichen Sektor auf Zuruf und ohne jede Einmischung des Staates erfolgen.
Sozialpädagogische Erziehungs- und Ordnungmaßnahmen würden allerdings nötig bleiben und müssten wohl kommunal verortet werden, ihre Inanspruchnahme geschähe aber auf eigenen Wunsch bzw. wenn Mitbürgern diese durch die Gerichte wegen Straftaten oder Ordnungsverstößen auferlegt würde.
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