Hartz-IV-Debatte Westerwelles eisiger Irrtum
Der FDP-Chef will Hartz-IV-Empfänger für gemeinnützige Tätigkeiten wie Schneeräumen einzusetzen. Grundsätzlich ist das möglich – im Winterdienst jedoch meist nicht.
Wenn Politiker beim Volk ankommen wollen, ist es für sie ratsam, ihre Botschaften in griffige Bilder zu packen. Für seinen jüngsten Vorstoß gegen "anstrengungslosen Wohlstand" durch Hartz IV wählte FDP-Chef Guido Westerwelle daher am Wochenende ein plastisches Beispiel: So lägen doch beispielsweise in Berlin die Gehwege seit Wochen unter Eis und Schnee begraben. "Da könnte die Stadt doch junge Sozialempfänger zum Räumen der Bürgersteige einsetzen. So praktisch ist das Leben", sagte Westerwelle Bild am Sonntag. Wer sich dem verweigere, dem müssten die Hartz-IV-Leistungen gekürzt werden.
Dumm nur, dass die Arbeitsagenturen in der Hauptstadt genau dies schon geprüft haben – mit negativem Ergebnis. Zwar können Hartz-IV-Empfänger als Ein-Euro-Jobber seit 2005 prinzipiell für gemeinschaftsdienende Tätigkeiten herangezogen werden. Aber nur dann, wenn damit keine normalen Stellen gefährdet werden und Unternehmen dadurch keine Dumping-Konkurrenz erwächst.
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Beides wäre in Berlin jedoch der Fall. Denn die dortige Stadtreinigung hat bereits vergangene Woche 650 zusätzliche Arbeitskräfte für den Winterdienst eingestellt – mit regulären, befristeten Arbeitsverträgen. Sie sollen nun Straßen und Bürgersteige von Eis und Schnee befreien, gemeinsam mit 1100 Kollegen, die vorher schon rekrutiert worden waren, auch mithilfe der Arbeitsagenturen. Die Verträge laufen allesamt bis Ende März. Zudem gibt es in der Stadt zahlreiche Privatfirmen, die ebenfalls Winterdienste anbieten. "In solchen Fällen dürfen wir keine Ein-Euro-Jobber einsetzen, das wäre eine unzulässige Konkurrenz", sagt Uwe Mählmann, Sprecher der Arbeitsagentur Berlin-Brandenburg.
Antje Huth, Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg, bestätigt das. "Für das Schneeräumen sind die Gemeinden verantwortlich. Sie können diese Aufgabe nicht einfach abschieben." So hätten mehrere Kommunen in Mecklenburg im Januar Langzeitarbeitslose als Ein-Euro-Kräfte gegen die Schneemassen eingesetzt – entgegen den gesetzlichen Bestimmungen. "Dadurch werden gewerbliche Anbieter verdrängt", sagt Huth. Die Arbeitsagenturen würde deshalb in Zukunft dafür auch kein Geld mehr zahlen.
Anders als Westerwelle mit seiner Äußerung suggeriert, sind Ein-Euro-Jobs seit den Hartz-Reformen aber tatsächlich eines der am meisten verwendeten Mittel der Arbeitsmarktpolitik. 326.000 Langzeitarbeitslose wurden im vergangenen Jahr im Durchschnitt in solchen meist sozialen Dienstleistungen eingesetzt, in Kindergärten, der Alten- und Krankenpflege, aber zum Beispiel auch, um kommunale Grünflächen sauber zu halten. Da die Jobs meist auf ein halbes Jahr beschränkt sind, kamen 2009 insgesamt mehr als 800.000 Menschen auf diese Weise wenigstens vorübergehend zu einer gemeinnützigen Tätigkeit.
Die Wirksamkeit der Ein-Euro-Jobs ist allerdings umstritten. Forscher des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) fanden schon 2008 heraus, dass die Chancen von Erwerbslosen, danach eine reguläre Arbeit zu finden, kaum steigen. "Die Effekte sind gering", sagt die IAB-Expertin Katrin Hohmeyer, Koautorin der Studie. Spürbar seien sie eigentlich nur bei Frauen in Westdeutschland, aber auch für sie erhöhten sich die Beschäftigungschancen dadurch nur um drei Prozentpunkte.
Bei Arbeitslosen unter 25 Jahren, einer der Hauptzielgruppen, die auch Westerwelle ansprach, fanden die IAB-Forscher dagegen keinerlei positive Beschäftigungseffekte. Im Gegenteil: Von den jungen Erwerbslosen, die einen Ein-Euro-Job durchlaufen hatten, bezogen ein gutes Jahr später sogar mehr weiterhin Hartz IV als von denen, die dazu nicht herangezogen wurden. Eine mögliche Erklärung der Wissenschaftler: Während des Ein-Euro-Jobs hatten die Betroffenen kaum Zeit, sich um eine richtige Stelle zu kümmern. Danach waren viele aber bereit, auch für weniger Lohn zu arbeiten; die Differenz zu Hartz IV bekommen sie dann als "Aufstockungsbetrag" von ihrem Jobcenter.
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- Datum 22.02.2010 - 17:38 Uhr
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...dass er keine Ahnung hat wovon er redet...
Ich hoffe dass es nicht mehr lange dauert dass auch der letzte kapiert, was hier für ein Possenspiel aufgeführt wird...
das ist sozialer Krieg.
Und Westerwelle ist Sozialfaschist.
von letzterem hat er vielleicht spezielle Kenntnisse, aber ansonsten ist er doch wie die meisten anderen auch ein NullWissi in der Politik. Wann kommt der Politiker-Führerschein?
Deutschland braucht keine Millionen - 1 Euro-Jobs, sondern 10 Millionen hochproduktive und darum gut bezahlte Arbeitsplätze, schlaft ihr Dummköpfe eigentlich? Oder sind die Spaßparties für euch einfach zu anstrengend?
braucht weniger 1Euro-Jobben, ManagerMagazinRporter W.Hirn im Buich "Angriff aus Asien":
"Unbändiger Lerneifer, Bienenfleiß und grenzenlose Phantasie -das sind asiatische Eigenschaften, die dem behäbigen Westen längst abhanden gekommen sind. Asien wird gemeinsam mit Basilien nd Rußland als Rohstoffgiganten den Westen überlügeln und weit hinter sich lassen - eine neue Weltordnung wird entstehen" - siehe auch Video bei google: Das neue Wirtschaftswunder in Asien.
Und dazu investieren diese Staaten, wie China, Indien, Hunderte von Milliarden in den Aufbau der Verkehrs-, Energie- und Bildungsinfrastrukut, und hier schiebt alleine Berlin den SpekulantenBangstern 1 Billion an Rettungspaketen in den Arsch_ mit allen Bürgschaften sogar 2,88 Billionen,damit hätten wir ein riesiges "Wirtschaftswunder" für ganz Europa, bis zum Ural und Nordafrika anschieben können - www.solidaritaet.com/neue... für die nächsten fünfzig jahre, wer wettet mehr?
das ist sozialer Krieg.
Und Westerwelle ist Sozialfaschist.
von letzterem hat er vielleicht spezielle Kenntnisse, aber ansonsten ist er doch wie die meisten anderen auch ein NullWissi in der Politik. Wann kommt der Politiker-Führerschein?
Deutschland braucht keine Millionen - 1 Euro-Jobs, sondern 10 Millionen hochproduktive und darum gut bezahlte Arbeitsplätze, schlaft ihr Dummköpfe eigentlich? Oder sind die Spaßparties für euch einfach zu anstrengend?
braucht weniger 1Euro-Jobben, ManagerMagazinRporter W.Hirn im Buich "Angriff aus Asien":
"Unbändiger Lerneifer, Bienenfleiß und grenzenlose Phantasie -das sind asiatische Eigenschaften, die dem behäbigen Westen längst abhanden gekommen sind. Asien wird gemeinsam mit Basilien nd Rußland als Rohstoffgiganten den Westen überlügeln und weit hinter sich lassen - eine neue Weltordnung wird entstehen" - siehe auch Video bei google: Das neue Wirtschaftswunder in Asien.
Und dazu investieren diese Staaten, wie China, Indien, Hunderte von Milliarden in den Aufbau der Verkehrs-, Energie- und Bildungsinfrastrukut, und hier schiebt alleine Berlin den SpekulantenBangstern 1 Billion an Rettungspaketen in den Arsch_ mit allen Bürgschaften sogar 2,88 Billionen,damit hätten wir ein riesiges "Wirtschaftswunder" für ganz Europa, bis zum Ural und Nordafrika anschieben können - www.solidaritaet.com/neue... für die nächsten fünfzig jahre, wer wettet mehr?
Sorry, Leute, aber glaubt irgendwer (noch) wirklich, Ein-Euro-Jobs hätten jemals den Zweck verfolgt, Arbeitslosen eine Brücke in ein reguläres Beschäftigungsverhältnis zu bauen? War nicht von Anfang an klar, dass sie dazu dienten und dienen, a) öffentliche Dienstleistungen billiger zu erbringen, und b) das Lohnniveau zu drücken?
Dass Wirtschafts'forscher' dann - huch! - ganz überrascht davon sind, dass sich daraus keine "positiven Beschäftigungseffekte" ergeben, wäre lustig, wenn es nicht so traurig wäre.
Sich dann aber damit herauszureden, Ein-Euro-Jobs taugten wenigstens dazu, die Arbeitsbereitschaft der notorischen Hartz-Faulenzer zu testen, ist einfach nur noch frech. Haben die Leute gar keine Scham? Nein, haben sie wohl nicht. Aber woher auch, wenn man seine Brötchen als Mietmaul durchsichtiger ökonomischer Interessen verdient.
Als Guido Westerwelle mit der Debatte um Hartz IV Empfänger loszutreten, war er schon sehr durchschaubar. In der Steuerdiskussion - die nicht mehr finanzierbar ist - droht das Wahlversprechen der FDP unterzugehen. Aber der FDP um Westerwelle geht es nicht um die Gruppe der Leistungsträger, sondern um die Leistungseliten. Um vom radikalen Umbau des Sozialstaates - auch in der Gesundheitsplitik - abzulenken, schiesst die FDP die "Sozialschmarotzer" ab. Die Hartz IV - Empfänger sind schuld am Untergang der Deutschen Wirtschaft. Unsachliche und populistsche Parolen des FDP-Chefs um Winterdienste für Hartz IV-Empfänger hat nichts mehr mit verantwortlicher Regierungspolitik zu tun, da reguläre Arbeitsplätze bedroht würden. Wielange macht da noch die CDU mit? Eine Volkspartei, die dieser Klientenpolitik nachgibt, verliert ihre Glaubwürdigkeit. Die CDU als Gefangene der FDP, nur um Regieren zu können? Aufgabe christlicher und sozialer Verantwortung nur zum Machterhalt? Wo ist da der Markenkern der "C"DU? Wo bleibt die Zukunftsfrage für Deutschland? Berufliche Perspektiven?
Bildung statt Zwangsarbeit ist allemal besser, ob für unter 25jährige oder 50jährige. Das Bundesverfassungsgericht prangert an der HARTZ IV - Gesetzgebung die Verletzung der Menschenwürde an, bei der Berechnung der Regelsätze und nicht nur der der Kinder. Beteiligung am politisch und kulturellem Leben ist das Recht jeden Bürgers. Hartz IV Empänger sind Menschen und Bürger.
Als Guido Westerwelle mit der Debatte um Hartz IV Empfänger loszutreten, war er schon sehr durchschaubar. In der Steuerdiskussion - die nicht mehr finanzierbar ist - droht das Wahlversprechen der FDP unterzugehen. Aber der FDP um Westerwelle geht es nicht um die Gruppe der Leistungsträger, sondern um die Leistungseliten. Um vom radikalen Umbau des Sozialstaates - auch in der Gesundheitsplitik - abzulenken, schiesst die FDP die "Sozialschmarotzer" ab. Die Hartz IV - Empfänger sind schuld am Untergang der Deutschen Wirtschaft. Unsachliche und populistsche Parolen des FDP-Chefs um Winterdienste für Hartz IV-Empfänger hat nichts mehr mit verantwortlicher Regierungspolitik zu tun, da reguläre Arbeitsplätze bedroht würden. Wielange macht da noch die CDU mit? Eine Volkspartei, die dieser Klientenpolitik nachgibt, verliert ihre Glaubwürdigkeit. Die CDU als Gefangene der FDP, nur um Regieren zu können? Aufgabe christlicher und sozialer Verantwortung nur zum Machterhalt? Wo ist da der Markenkern der "C"DU? Wo bleibt die Zukunftsfrage für Deutschland? Berufliche Perspektiven?
Bildung statt Zwangsarbeit ist allemal besser, ob für unter 25jährige oder 50jährige. Das Bundesverfassungsgericht prangert an der HARTZ IV - Gesetzgebung die Verletzung der Menschenwürde an, bei der Berechnung der Regelsätze und nicht nur der der Kinder. Beteiligung am politisch und kulturellem Leben ist das Recht jeden Bürgers. Hartz IV Empänger sind Menschen und Bürger.
Wie (fast) immer hat sich Herr Westerwelle höchst populistisch ausgedrückt. Das macht ihn kaum glaubwürdig.
Doch in der Sache stimme ich ihm zu. Ich bin sogar davon überzeugt, dass der FDP-Vorsitzende hier getroffen hat, was viele Deutsche denken: Die, die von Staatsgeld leben müssen, könnten in Zeiten der diesmal: "Schnee-Not" auch einen Beitrag für die Allgemeinheit leisten!
Nicht mehr und nicht weniger. Damit würden sie auch mal etwas von dem zurück geben, was sie kriegen.
...dass aich unter den Arbeitslosen sehr viele Menschen befinden, die 30 Jahre gearbeitet haben und die jetzt keiner mehr will, weil sie ein gewisses Alter erreicht haben. Diese Menschen haben sich in all den Jahren, in dem sie gearbeitet und Steuern bezahlt haben, für diesen Sozialstaat verdient gemacht.
Hätten Sie auch den Mut, solchen Menschen Ihre Meinung ins Gesicht zu sagen? Wenn, ja, geben Sie bitte Bescheid wo, denn die Antwort des Bedürftigen möchte ich mitbekommen - und es würde mich nicht wundern wenn es etwas auf die Zwölf gibt. Bei so einem menschenverachtenden Gebrabbel kann ich das auch verstehen...
Verbreiten Sie bitte ihr Stammtischgebrabbel irgendwo anders...
tja, wenn wir doch Arbeit haben, dann können wir diese Menschen auch beschäftigen und ihnen einen anständigen Lohn zahlen!
"Nicht mehr und nicht weniger. Damit würden sie auch mal etwas von dem zurück geben, was sie kriegen."
Da kann man dann aber im gleichen Atemzug fragen, ob Herr Westerwell je das zurückgeben wird können, was er schon bekommen hat. Hat er nicht überdurchschnittlich lange deutsche Bildungseinrichtungen unentgeltlich besucht? Hat er schon einen Euro in das deutsche Sozialversicherungssystem einbezahlt? Hat er je Zeit, Geld oder Mühe aufgewendet, um Kinder zu erziehen? Hat er je etwas geschaffen, wofür ein Privatmann privates Geld geben würde?
Und dann kann man noch anfügen, was die ALG2-Empfänger denn kriegen. Bekommen sie wirklich Wohlstand oder eher das blanke Überleben geschenkt?
Ich meine, es steht jedem frei, zu arbeiten oder von 359€/Mo. zu leben. Vielleicht sagen sie jetzt, wenn das jeder machen würde, würde es nicht gehen, aber ich kann ihnen nur sagen, wenn jeder das machen würde, was Herr Westerwelle macht, dann gäb's schon keine Deutschen mehr.
Hartz4ler zum Schneeschippen zu schicken.
Die Erklärung steht überall. Aber Sie schreiben es immer wieder als ob die Hartz4ler sich nach einer Anordnung der Arbeitsämter weigern würden.
Traurig, traurig diese Borniertheit. Westerwelle schlägt ja wenigstens politisches Kapital daraus, aber Sie...
Übrigens war nach einer Stern-Befragung tagsüber 100% der freiwilligen Schneeschipper Hartz4ler. Huch, so eine Peinlichkeit aber auch, hahaha.
http://www.stern.de/polit...
bitte dort das video "Mitten in Absurdistan suchen"
Haben Sie den verdienstvollen Artikel überhaupt nicht gelesen? Es wird dort doch einleuchtend aufgewiesen, dass auch Schneeschippen durch Arbeitslose reguläre Arbeitsplätze gefährdet.
Die „zusätzlichen Arbeiten“ aber, für die vornehmlich Ein-Euro-Jobber eingesetzt werden, sind jedoch offensichtlich Tätigkeiten, die nicht so recht gebraucht werden; Laub wegharken, das niemanden groß stört.
Der Nutzen für die Allgemeinheit besteht also hier mehr darin, sich sicher zu sein, dass Dauerarbeitslose sich abplagend ihre Arbeitswilligkeit beweisen, obwohl sie kaum eine Aussicht auf ein Job haben.
Die Sache ist also nicht so einfach, wie ein unbeliebter Außenpolitiker übelmenschlich moralisierend glauben machen will.
Ungerührt aber skandieren Sie
>>Die, die von Staatsgeld leben müssen, könnten in Zeiten der diesmal: "Schnee-Not" auch einen Beitrag für die Allgemeinheit leisten!<<
Oder steht ihr Nickname „Jokus“dafür, dass Sie sich hier einen Scherz erlauben wollten?
...dass aich unter den Arbeitslosen sehr viele Menschen befinden, die 30 Jahre gearbeitet haben und die jetzt keiner mehr will, weil sie ein gewisses Alter erreicht haben. Diese Menschen haben sich in all den Jahren, in dem sie gearbeitet und Steuern bezahlt haben, für diesen Sozialstaat verdient gemacht.
Hätten Sie auch den Mut, solchen Menschen Ihre Meinung ins Gesicht zu sagen? Wenn, ja, geben Sie bitte Bescheid wo, denn die Antwort des Bedürftigen möchte ich mitbekommen - und es würde mich nicht wundern wenn es etwas auf die Zwölf gibt. Bei so einem menschenverachtenden Gebrabbel kann ich das auch verstehen...
Verbreiten Sie bitte ihr Stammtischgebrabbel irgendwo anders...
tja, wenn wir doch Arbeit haben, dann können wir diese Menschen auch beschäftigen und ihnen einen anständigen Lohn zahlen!
"Nicht mehr und nicht weniger. Damit würden sie auch mal etwas von dem zurück geben, was sie kriegen."
Da kann man dann aber im gleichen Atemzug fragen, ob Herr Westerwell je das zurückgeben wird können, was er schon bekommen hat. Hat er nicht überdurchschnittlich lange deutsche Bildungseinrichtungen unentgeltlich besucht? Hat er schon einen Euro in das deutsche Sozialversicherungssystem einbezahlt? Hat er je Zeit, Geld oder Mühe aufgewendet, um Kinder zu erziehen? Hat er je etwas geschaffen, wofür ein Privatmann privates Geld geben würde?
Und dann kann man noch anfügen, was die ALG2-Empfänger denn kriegen. Bekommen sie wirklich Wohlstand oder eher das blanke Überleben geschenkt?
Ich meine, es steht jedem frei, zu arbeiten oder von 359€/Mo. zu leben. Vielleicht sagen sie jetzt, wenn das jeder machen würde, würde es nicht gehen, aber ich kann ihnen nur sagen, wenn jeder das machen würde, was Herr Westerwelle macht, dann gäb's schon keine Deutschen mehr.
Hartz4ler zum Schneeschippen zu schicken.
Die Erklärung steht überall. Aber Sie schreiben es immer wieder als ob die Hartz4ler sich nach einer Anordnung der Arbeitsämter weigern würden.
Traurig, traurig diese Borniertheit. Westerwelle schlägt ja wenigstens politisches Kapital daraus, aber Sie...
Übrigens war nach einer Stern-Befragung tagsüber 100% der freiwilligen Schneeschipper Hartz4ler. Huch, so eine Peinlichkeit aber auch, hahaha.
http://www.stern.de/polit...
bitte dort das video "Mitten in Absurdistan suchen"
Haben Sie den verdienstvollen Artikel überhaupt nicht gelesen? Es wird dort doch einleuchtend aufgewiesen, dass auch Schneeschippen durch Arbeitslose reguläre Arbeitsplätze gefährdet.
Die „zusätzlichen Arbeiten“ aber, für die vornehmlich Ein-Euro-Jobber eingesetzt werden, sind jedoch offensichtlich Tätigkeiten, die nicht so recht gebraucht werden; Laub wegharken, das niemanden groß stört.
Der Nutzen für die Allgemeinheit besteht also hier mehr darin, sich sicher zu sein, dass Dauerarbeitslose sich abplagend ihre Arbeitswilligkeit beweisen, obwohl sie kaum eine Aussicht auf ein Job haben.
Die Sache ist also nicht so einfach, wie ein unbeliebter Außenpolitiker übelmenschlich moralisierend glauben machen will.
Ungerührt aber skandieren Sie
>>Die, die von Staatsgeld leben müssen, könnten in Zeiten der diesmal: "Schnee-Not" auch einen Beitrag für die Allgemeinheit leisten!<<
Oder steht ihr Nickname „Jokus“dafür, dass Sie sich hier einen Scherz erlauben wollten?
sondern das Strickmuster von Herrn Westerwelle.
Man sollte IHN zum Schneeschippen heranziehen, wir Steuerzahler würden für die Diäten, die er bezieht eine höherwertige Gegenleistung erhalten !
So gesehen müssen wirklich die Steuern runter !
... dir Eine. Wer bezahlt eigentlich den Westerwelle, seinen Job könnten sich doch 3 H4 er teilen? Die müssen nur Rollen spielen können, den Rest besorgen die Fachleute im Auswärtigen Amt.
1 Euro pro Stunde reichen nicht für die Spesen: die Wege von und zur Arbeit, die Arbeitskleidung etc. kosten mehr, also hat jemand weniger als vorher, der zu solch einer Arbeit gezwungen wird. Es müßten schon etwa 2 Euro pro Stunde sein...
ich wünsche unserer Regierung etwas mehr Kreativität, ein funktionierendes Wirtschaftssystem zu errichten, in dem die durch Automation aus dem Arbeitsleben wegrationierten Menschen keine Arbeit finden können. Ein-Euro-Jobs sollten auf jeden Fall in unbefristete Arbeit umgewandelt werden, das kostet ja nicht mehr als vorher.
Der ganze Privatisierungswahn hat diesbezüglich auch nur Arbeitslosigkeit gefördert und nichts gebracht, siehe die Deutsche Post oder die Bahn.
Warum dürfen eigentlich Politiker die von einer Angelegenheit keine Ahnung haben, bei sowas mitreden? Schwimmt im Geld und tut so als ob er dafür arbeiten würde.
Der Fairness halber müsste man ihn und alle die ihm nach dem Munde reden, 6-12 Monate in die Situation eines Hartz IV Empfängers überführen (Konten sperren, kleine Wohnung,...) und ihn dann sein Glück machen lassen. Laut seinen Aussagen dürfte es für ihn ja kein Problem sein sich wieder auf seinen Posten hochzuarbeiten.
So lautet doch das antike Märchen das außer ein paar Realitätsflüchtigen keiner mehr glaubt, vom Tellerwäscher zum Millionär....
Die reale Situation sieht doch so aus; unser heutiges Wirtschaftssystem ist nicht an die Erfordernisse des 21. Jahrhunderts angepasst. Eigentlich an überhaupt keine Erfordernisse die langfristige Ziele, wie das Überleben der Menschheit bei gleichzeitiger Weiterentwicklung, im Sinn haben. Es basiert auf dem Prinzip einer vor-zivilisatorischen Entwicklungsstufe des Menschen. Primitiver noch als bei Primaten.
Wer den größeren Knüppel hat, Rücksichtsloser ist, besser Schauspielert egal was er wirklich kann und Druck durch Lügen an den richtigen Stellen erzeugt aus dem wird was. Ausnahmen bestätigen nur die Regel, dass es immer Ausnahmen gibt.
Trotzdem, bei der Mehrheit der selbsternannten Leistungsträger ist es doch so. Was leisten sie denn Großartiges? Würde es überhaupt jemandem auffallen wenn sie fehlen würden? Wer produziert und konsumiert denn den Großteil aller Dinge?
das ist sozialer Krieg.
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