Die ersten 100 Tage Vom Fehlstart zum Neustart
In den Wahlkampf zogen Union und FDP noch als Wunschpartner. Doch nach der Liebesheirat folgte der Katzenjammer. Ein Rückblick auf 100 Tage Schwarz-Gelb.
Wahlsieg der Wunschpartner
Der 27. September 2009 wird sein Tag: Nach elf langen Jahren in der Opposition und zwei vergeblichen Anläufen führt FDP-Chef Guido Westerwelle die Liberalen zurück an die Macht und das nicht nur irgendwie sondern mit dem besten Ergebnis, dass die Partei in der Nachkriegsgeschichte je erzielt hat.
Das Projekt 18, für das Westerwelle einst mit soviel Häme bedacht worden war, ist mit 15 Prozent fast erreicht. Und das ist in besonderer Weise sein persönlicher Erfolg: Vor der Wahl hatte der Parteichef ein Ampel-Bündnis kategorisch ausgeschlossen. Es ist eine riskante Strategie, aber sie geht auf. Die FDP gewinnt viele Stimmen von CDU-Wählern, die in erster Linie die Große Koalition beenden wollten.
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Dass es überhaupt zu einem schwarz-gelben Bündnis kommt, ist deswegen auch in erster Linie dem Erfolg der FDP zu verdanken. Die Union erzielt mit 33 Prozent dagegen eines der schlechtesten Ergebnisse ihrer Geschichte. Für die Liberalen verbindet sich mit diesem Wahlsieg zweifellos die Erwartung, dass ihre neue Stärke sich auch in der Politik der künftigen Regierung widerspiegeln müsse.
Übersicht zu diesem Artikel
- Seite 1 Vom Fehlstart zum Neustart
- Seite 2 Neuanfang oder weiter so?
- Seite 3 Horst und Guido
- Seite 4 Alte Kämpen, junge Hoffnungsträger
- Seite 5 Überraschungsminister mit heikler Mission
- Seite 6 Der Außenminister und die Welt
- Seite 7 Die Causa Steinbach
- Seite 8 Selbstfindung in Meseberg
- Seite 9 Zähes Ringen um Steuerentlastungen
- Seite 10 Ein nachgeholter Rücktritt und ein beschädigter Star
- Seite 11 Das Küken
- Seite 12 Versuchter Neustart
- Seite 13 Zieldatum 9. Mai
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- Datum 03.02.2010 - 14:46 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE
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Wer die Logik von Hotelrabatt (klientellorientiert), Datenprämie (kriminalisierbar) und dem nächst die Kopfpauschale (einkommsunabhängig) versteht weiss wer dieses Land regiert?
Nehmlich: die borniertesten Infantiellen...
Gruss
Trizmachine
Dr. Rösler war Wirtschaftsminister in Niedersachsen, nicht NRW. Kein ganzes Jahr lang.
"Nach elf langen Jahren in der Opposition und zwei vergeblichen Anläufen führt FDP-Chef Guido Westerwelle die Liberalen zurück an die Macht und das nicht nur irgendwie sondern mit dem besten Ergebnis, dass die Partei in der Nachkriegsgeschichte je erzielt hat."
Bald können wir folgendes lesen:
"Bei den Wahlen in NRW scheiterte die FDP an der 5-Prozent-Hürde und der stellvertretende Vorsitzende Pinkwart tritt ab. Aber das war noch angenehm im Vergleich zum Desaster bei den Bundestagswahlen im Herbst 2010."
Die FDP braucht Deutschland als Biotop für ihre Klientel- und Lobbypolitik.
Aber Deutschland braucht die FDP nicht.
Die FDP ein Desaster bei der nächsten Bundestagswahl? I wo! Denn eins hatten Union und FDP den Linken schon immer voraus: eine gewisse Sicherheit, wenn es gilt, das Auf und Ab der öffentlichem Meinung mit der Wahlperiode zu synchronisieren.
Dicke Hunde abliefern, Lügen eingestehen immer zu Beginn der Wahlperiode. Rechtzeitig vor der Wahl: abtauchen und stillhalten, und zuschaun wie die Linken sich selbst oder gegenseitig in den Fuss schiessen.
Haben sie schon hundertmal gemacht. Vielleicht ist es ja sogar wichtig, am Anfang der Legislaturperiode ganz besonders ekelhaft zu sein, damit am End der Aufsschwung um so dramatischer wird?
Die Linke hat doch nur eine Chance, wenn die Rechte am letzten Tor noch einfädelt (Stichwort Dokter Kohl und die Spenden)
Die FDP ein Desaster bei der nächsten Bundestagswahl? I wo! Denn eins hatten Union und FDP den Linken schon immer voraus: eine gewisse Sicherheit, wenn es gilt, das Auf und Ab der öffentlichem Meinung mit der Wahlperiode zu synchronisieren.
Dicke Hunde abliefern, Lügen eingestehen immer zu Beginn der Wahlperiode. Rechtzeitig vor der Wahl: abtauchen und stillhalten, und zuschaun wie die Linken sich selbst oder gegenseitig in den Fuss schiessen.
Haben sie schon hundertmal gemacht. Vielleicht ist es ja sogar wichtig, am Anfang der Legislaturperiode ganz besonders ekelhaft zu sein, damit am End der Aufsschwung um so dramatischer wird?
Die Linke hat doch nur eine Chance, wenn die Rechte am letzten Tor noch einfädelt (Stichwort Dokter Kohl und die Spenden)
...hatte auch nur hundert Tage zur Verfügung.
Da haben Angie und Guido ja Glück im Unglück:
Obama hat gerade die Mondmission gestrichen, sonst wären die beiden bestimmt schon auf dem Weg nach Houston.
Aber vielleicht liegt noch irgendwo eine alte SATURN V - Rakete rum, die reicht auch.
Schließlich passen Angie, Guido und der Mond ganz gut zusammen:
Blickt man in der Nacht gen Himmel, dann leuchtet der Mond in gelblichem Licht und man sieht auch kleine schwarze Verfärbungen darin.
Aber vielleicht war der Mond schon einmal besiedelt - von Union und FDP?
So wie der aussieht, so könnte ich mir Deutschland nach drei aufeinanderfolgenden Legislaturperioden dieser Koalition durchaus auch vorstellen.
Der Start der Rot-Grünen Koalition war schon schlecht, aber die jetzige Koalition toppt das noch.
Rot-Grün konnte man noch zu Gute halten, dass sie 16 Jahre in der Opposition saßen, was bei der jetzigen Koalition aber nicht der Fall ist.
Das Hauptproblem ist dass die CSU sehr populistische Politik macht und die FDP glaubt auf Biegen und Brechen ihr Wahlversprechen von Steuersenkungen wahr machen zu müssen. Was die CDU will weiß kein Mensch, oh doch an der Regierung bleiben.
Die FDP merkt nicht, dass sie so wie sie diesen einen Teil des Versprechens umsetzt einen Wahlbetrug an anderer Stelle begeht. Herr Westerwelle hat bei Maischberger gesagt die FDP habe es DURCH-GERECHNET und will an anderer Stelle 60 Milliarden einsparen. Frau Maischberger hat dieses Einsparpotential mit Hinweis auf Aussagen von Experten in Zweifel gezogen, worauf Herr Westerwelle ziemlich von oben herab meinte er wüsste das besser.
Von den 60 Milliarden hat nichts Einzug in den Koalitionsvertrag gehalten. All die Einsparpotentiale die die FDP zurecht immer wieder angemahnt hat; NULL! Jetzt soll sogar in den Ministerien das Personal um 1000 Mitarbeiter aufgestockt werden, teilweise sehr hochdotierte Posten.
Diese Koalition ist bereits nach 100 Tagen da wo Kohl nach 16 Jahren war. Machterhalt über alles, kein Konzept kein Plan keine Strategie, nur Postengeschacher und schielen auf die nächste Landtagswahl.
Zum kotzen!
So nannten wir früher das ZK der SED, wobei es sich am das Zentralkomitee handelte - natürlich unter vorgehaltener Hand.
Vorsitzender war damals Erich Honecker und "Busenfreund" unserer Kanzlerin:
http://www.homepagefriedh...
So nannten wir früher das ZK der SED, wobei es sich am das Zentralkomitee handelte - natürlich unter vorgehaltener Hand.
Vorsitzender war damals Erich Honecker und "Busenfreund" unserer Kanzlerin:
http://www.homepagefriedh...
Man muß sich wundern, mit wieviel Naivität die FDP jetzt noch "mehr Stärke" in der Koalition beschwört.
60% der Deutschen sind von ihrer Armut so gebeutelt, daß sie bestimmt keine wild entschlossene FDP mehr braucht, die ihnen jetzt auch noch die Gesundheitsversorgung nimmt und sie vollends zu Boden trampelt.
Die meisten Deutschen, wünschen Schwarz-Gelb dahin, wo der Pfeffer wächst, wollen sie in einer Regierung nicht mehr sehen.
Die einzige Ausnahme bilden da definitiv die Reichen, die mit Hilfe der FDP, aber auch im selben Umfang mit der CDU, nicht die geringsten Skrupel haben, Deutschlands Staatskassen derartig auszuplündern, daß der Staatsbankrott
bevorsteht.
ist in Deutschland immer erst zur Besinnung gekommen, wenn der Sohn erschossen im Schützengraben, die Tochter von marodierenden Leutnanten vergewaltigt und geschändet in der Gosse liegt und wenn seine Ehefrau, weil der Hunger ihren Verstand getrübt hat, mit anderen Hungernden in das Sperrfeuder der das Recht und die öffentliche Ordnung aufrechthaltende Soldateska des jeweiligen Innenministers hinein rennen und mit von bleiummantelten Patronen zerrissenem Schädel auf dem Vorplatz der Herrschaftspläste liegen bleibt, ihr ebenfalls von Patronen zerrissenen Kind noch an der Hand haltend.
Das ist das Szenario, auf das wir zusteuern.
Lt. Statistischem Jahrbuch 2008 verfügten im Jahre 2007 nur noch weniger als 15% aller Privathaushalte über mehr als 85% aller Privatvermögen. Das ist die Realisierung des post-demokratischen Besitzbürgerwillküstaates, dessen erste Konsequenz darin besteht, dass der frühere Zusammenhang zwischen dem Absatz 1 und 2 des GG Artikels 14 längst obsolet ist und die heutige Willkürjustiz den absoluten Vorrang des unbeschränkten Gebrauchs von Eigentum ganz nach individuellem Interesse für rechtmässig erachtet und faktisch jeden Abhängigkeit vom gemeinnützlichen Gebrauch durch die faktische Rechtsprechung ad absurdum führt und faktisch verleugnet.
[Rest entfernt, bitte vermeiden Sie das stereotype Wiederholen immergleicher Horrorszenarien/ Redaktion; svb]
ist in Deutschland immer erst zur Besinnung gekommen, wenn der Sohn erschossen im Schützengraben, die Tochter von marodierenden Leutnanten vergewaltigt und geschändet in der Gosse liegt und wenn seine Ehefrau, weil der Hunger ihren Verstand getrübt hat, mit anderen Hungernden in das Sperrfeuder der das Recht und die öffentliche Ordnung aufrechthaltende Soldateska des jeweiligen Innenministers hinein rennen und mit von bleiummantelten Patronen zerrissenem Schädel auf dem Vorplatz der Herrschaftspläste liegen bleibt, ihr ebenfalls von Patronen zerrissenen Kind noch an der Hand haltend.
Das ist das Szenario, auf das wir zusteuern.
Lt. Statistischem Jahrbuch 2008 verfügten im Jahre 2007 nur noch weniger als 15% aller Privathaushalte über mehr als 85% aller Privatvermögen. Das ist die Realisierung des post-demokratischen Besitzbürgerwillküstaates, dessen erste Konsequenz darin besteht, dass der frühere Zusammenhang zwischen dem Absatz 1 und 2 des GG Artikels 14 längst obsolet ist und die heutige Willkürjustiz den absoluten Vorrang des unbeschränkten Gebrauchs von Eigentum ganz nach individuellem Interesse für rechtmässig erachtet und faktisch jeden Abhängigkeit vom gemeinnützlichen Gebrauch durch die faktische Rechtsprechung ad absurdum führt und faktisch verleugnet.
[Rest entfernt, bitte vermeiden Sie das stereotype Wiederholen immergleicher Horrorszenarien/ Redaktion; svb]
So nannten wir früher das ZK der SED, wobei es sich am das Zentralkomitee handelte - natürlich unter vorgehaltener Hand.
Vorsitzender war damals Erich Honecker und "Busenfreund" unserer Kanzlerin:
http://www.homepagefriedh...
Die FDP ein Desaster bei der nächsten Bundestagswahl? I wo! Denn eins hatten Union und FDP den Linken schon immer voraus: eine gewisse Sicherheit, wenn es gilt, das Auf und Ab der öffentlichem Meinung mit der Wahlperiode zu synchronisieren.
Dicke Hunde abliefern, Lügen eingestehen immer zu Beginn der Wahlperiode. Rechtzeitig vor der Wahl: abtauchen und stillhalten, und zuschaun wie die Linken sich selbst oder gegenseitig in den Fuss schiessen.
Haben sie schon hundertmal gemacht. Vielleicht ist es ja sogar wichtig, am Anfang der Legislaturperiode ganz besonders ekelhaft zu sein, damit am End der Aufsschwung um so dramatischer wird?
Die Linke hat doch nur eine Chance, wenn die Rechte am letzten Tor noch einfädelt (Stichwort Dokter Kohl und die Spenden)
Die FDP ist in NRW gerade bei SECHS Prozent. Da ist noch Luft nach unten. Es könnte wohl sein, daß die FDP gegenüber der letzten Bundestagswahl zwei Drittel ihrer Wähler verliert und nicht mal mehr in den Landtag kommt...
Die FDP ist in NRW gerade bei SECHS Prozent. Da ist noch Luft nach unten. Es könnte wohl sein, daß die FDP gegenüber der letzten Bundestagswahl zwei Drittel ihrer Wähler verliert und nicht mal mehr in den Landtag kommt...
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