Kundus-Ausschuss "Ein Untersuchungsausschuss läuft nicht ab wie ein Tribunal im Hollywood-Film"

Selbst wenn Zeugen schweigen, bekommen Untersuchungsausschüsse viel heraus, sagt Hans-Christian Ströbele. Der Grüne will die Kontrollrechte des Bundestages stärken.

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Hans-Christian Ströbele, Bundestagsabgeordneter der Grünen, saß bisher in drei großen Untersuchungsausschüssen. Er hält solche Gremien für besser als ihren Ruf

ZEIT ONLINE: Die Erwartungen an die Arbeit des Kundus-Untersuchungsausschusses sind hoch. Glauben Sie, dass das Gremium die Kundus-Affäre tatsächlich aufklären kann?

Hans-Christian Ströbele: Die Untersuchungsausschüsse, an denen ich teilgenommen habe, und das waren drei große, sind nicht so ausgegangen, wie die Öffentlichkeit es sich erhofft hatte. Viele Menschen erwarten, dass ein Untersuchungsausschuss abläuft wie ein Tribunal im Hollywood-Film. Doch in Wirklichkeit tritt der Hauptzeuge natürlich nicht vor die Abgeordneten und gesteht alles. Die Zeugen lassen sich vorher beraten und manche kommen wie damals Altkanzler Helmut Kohl gleich mit einem Rechtsanwalt. Kohl verweigerte die Antwort auf einige Fragen und ließ seinen Verteidiger das begründen. Der Ausschuss kann dann nichts machen. Er verhört schließlich keine Angeklagten, er befragt Zeugen. Und dennoch kommt dabei etwas heraus.

ZEIT ONLINE: Joschka Fischers Befragung vor dem Untersuchungsausschuss ist legendär: Er las stundenlang vor. Gewinnt man aus solchen Auftritten nicht eher wenig Erkenntnisse?

Ströbele: Ich war nicht dabei. Aber das stimmt natürlich. Von den politischen Schwergewichten erfährt man meist wenig. Aber ich gehe davon aus, dass Befragungen der Soldaten aus Kundus gewinnbringend sein werden.

ZEIT ONLINE: Die Beteiligten an dem Bombardement werden sich aber doch nicht selbst belasten?

Ströbele: Zeugen, gegen die Ermittlungen laufen, können die Aussage verweigern. Aber selbst wenn sie nur vorbereitete Statements abgeben und sonst wenig sagen, erfährt man etwas über ihre Gesinnung und ihre Haltung. So kann man dann vielleicht begreifen, warum sie so gehandelt haben. Und im Fall Kundus gibt es auch Aktenstücke, die man den verantwortlichen Militärs vorhalten kann. Dazu zähle ich auch das Protokoll von Oberst Klein, in dem er vom "Vernichten" der Menschen spricht. Wenn das dann Zeugen interpretieren sollen, wirft das schon ein Licht darauf, was für eine Denke in der Bundeswehr vorhanden ist.

ZEIT ONLINE: Diesmal wirken Sie nicht im Untersuchungsausschuss mit, weil er ausschließlich aus den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses besteht. Aber was würde sie besonders interessieren?

Ströbele: Ich würde nachfragen, ob es häufiger vorkam oder normal war, Luftschläge anzufordern und Personen zu vernichten. Dazu habe ich im Bundestag auch die Regierung gefragt. Ein Staatssekretär bestätigte, dass allein im vergangenen Jahr 57 Lufteinsätze von der Bundeswehr angefordert wurden und in 39 Fällen Einsätze erfolgten, in neun Fällen mit Waffen. Auf meine Nachfrage, wie viele davon tödlich verlaufen sind, habe ich noch keine Antwort erhalten. Ich beschäftige mich genauer mit der geheimen Spezialeinheit Taskforce 47. Was deren Soldaten in Kundus gemacht haben, interessiert mich auch.