Kundus-Ausschuss "Ein Untersuchungsausschuss läuft nicht ab wie ein Tribunal im Hollywood-Film"Seite 3/3

ZEIT ONLINE: Wenn Zeugen Aussagen verweigern oder Fragen ausweichen – wie kommt der Ausschuss dann an seine Informationen?

Ströbele: Die Arbeit des Untersuchungsausschusses besteht vor allem aus dem Aktenstudium. Dabei kommen die wichtigen Dinge heraus. Als Mitglied im BND-Untersuchungsausschuss habe ich damals unzählige Akten gelesen. Bei diesem Ausschuss haben wir einiges erreicht und viel klären können, aber vielleicht nicht das, was die Bevölkerung und die Medien wollten. Zumindest musste kein Politiker zurücktreten.

ZEIT ONLINE: Wenn der Erkenntnisgewinn bei Befragungen nicht sehr groß ist – was kommt denn Positives bei den Untersuchungsausschüssen heraus?

Ströbele: Eine der positiven Wirkungen der Untersuchungsausschüsse ist auch, dass die Bundesbehörden mitbekommen – zuletzt war es der Bundesnachrichtendienst, vorher schon mal das Bundesamt für Verfassungsschutz oder das Auswärtige Amt beim Visa-Untersuchungsausschuss – dass sie unter Kontrolle des Parlaments stehen. Das werden sie sich merken und berücksichtigen bei der späteren Arbeit.

Die Fragen stellte Hauke Friederichs

Hans-Christian Ströbele sitzt seit 1998 für die Grünen im Bundestag. Er vertritt den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg in Berlin, den er seit 2002 direkt gewonnen hat. Ströbele sitzt im Rechtsausschuss und im  Auswärtigen Ausschuss. Vor kurzem besuchte er das erste Mal Afghanistan. In Kundus traf er Soldaten und afghanische Vertreter, in Kabul Politiker und Menschenrechtsorganisationen.