Hartz-IV Was der Mensch zum Leben brauchtSeite 2/2

Wie werden die Sätze bisher berechnet? 

Derzeit rechnen Statistiker den Bedarf auf Grundlage der alle fünf Jahre in 60.000 Haushalten erhobenen Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) aus. Ermittelt werden die Konsumausgaben eines Alleinstehenden im unteren Fünftel der Einkommensskala. Sie werden mit Abschlägen versehen und dann zum Hartz-IV-Regelsatz für einen Haushaltsvorstand erklärt.

Von diesem Regelsatz - derzeit 359 Euro im Monat - leiten sich alle anderen Zahlungen ab: Ein erwachsener Partner erhält ebenso wie Kinder ab 14 Jahren 80 Prozent (287 Euro). Für jüngere Kinder werden 251 Euro (6 bis 13 Jahre) und 215 Euro (bis 5 Jahre) angesetzt. Ausgezahlt als Hartz IV wird weniger, weil das Kindergeld abgezogen wird. Zudem übernimmt der Staat die Wohnungskosten - und zahlt Zuschläge an Schwangere und Alleinerziehende, aber auch Extrakosten für Klassenfahrten.

Das Bundessozialgericht hatte 2009 kritisiert, dass die Festlegung des Bedarfs von Kindern auf 60 bis 80 Prozent des Bedarfs von Erwachsenen willkürlich sei und den Fall deshalb dem Verfassungsgericht zur Prüfung vorgelegt. Tatsächlich kommt es wegen dieser Art der Berechnung zu Absurditäten. So steht einem Säuglingen rechnerisch zwar ein bestimmter Betrag für Tabak und Alkohol zu, Windeln sind aber nicht vorgesehen. Auch dass Kinder im Vergleich zu Erwachsenen sehr viel häufiger neue Kleider und Schuhe benötigen, wird in der aktuellen Regelung nicht berücksichtigt.
 

Die Mehrheit der Bundesbürger hält die Hartz-IV-Regelsätze für zu niedrig, wie Forsa für den Stern ermittelt hat. Drei Viertel von ihnen schätzen den Bedarf eines Kindes gleich oder höher ein als den eines Erwachsenen.

Wird das Gericht die Sätze korrigieren?

Sozialverbände und Betroffene hoffen das natürlich. So sagte die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Ulrike Mascher, der Neuen Osnabrücker Zeitung, dass sie auf deutlich mehr Unterstützung für die Kinder von Hartz-IV-Empfängern hoffe. Der Geschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, forderte in der Nordwest-Zeitung, ein bedarfsorientierter Satz für Kinder müsse um 25 bis 30 Prozent höher ausfallen als bisher.

Diese Hoffnung vieler Betroffener, schnell mehr Geld zu sehen, könnte aber enttäuscht werden. Gerichtspräsident Papier kündigte nämlich an, man werde den Gesetzgeber "nicht auf Euro und Cent korrigieren". Im Kern dürfte es darum gehen, was zum Existenzminimum gehört und wie der Staat es ermittelt. Eine Änderung der Berechnungsmethode bedeutet aber nicht automatisch höhere Zahlungen.

Wenn der Regelsatz für Kinder künftig speziell ermittelt wird, muss dieser nicht zwangsläufig höher liegen als der bisher vom Erwachsenenbedarf abgeleitete Regelsatz. Dies zeigte eine Auswertung der Konsumausgaben 2008 für das Arbeitsministerium. Dabei wurden die Ausgaben von Paaren mit einem Kind unter die Lupe genommen. Als Ergebnis wurde der Hartz-IV-Satz für Kinder zwischen 6 und 13 Jahren 2009 erhöht. Für Kinder bis 5 Jahre hätte der Regelsatz demnach aber um 16 Euro und für Jugendliche ab 14 Jahren um 18 Euro abgesenkt werden müssen. Die Politik verzichtete darauf.

 
Leser-Kommentare
    • Zapp54
    • 09.02.2010 um 7:28 Uhr

    Im Kapitalismus braucht man Einkommen, um menschenwürdig zu LEBEN; die Peanuts-Leistungen des Staates sind ein HOHN !!

    Mieten UND NebenKosten sind exorbitant gestiegen; 2 Erwachsene mit ner entsprechenden WOHNUNG (NICHT Behausung!!) benötigen mindestens 1.600 Euro.....FERDISCH !!

    Milliarden werden für UNSINN rausgeschmissen und der gemeine "Pöbel" soll gefälligst MassHalten - WO sind wir denn !!??

    Gruss
    Zap*

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    • joG
    • 09.02.2010 um 8:22 Uhr

    ....den "kommunistischen" Ländern. Dort war das Problem lediglich durch seine Allgemeinheit und des weniger peinlichen Abstands zu den wirklich Armen der Welt besser.
    Für uns alle ist dumm, dass wir einem unsinnigen Konzept aufgesessen sind. Soziales und Solidarität sind schlechte Gesellschaftsziele und führen letztlich zu einer Wohlfahrtsminderung der Gesamtgesellschaft. Den Armen geht es auch final nicht besser, wie ein kurzer Vergleich mit den Armen Deutschlands und der USA ergibt, die in etwa die gleiche Kaufkraft haben, obwohl die USA keine hohe Staatspriorität auf sozialen Ausgleich legen.

    • joG
    • 09.02.2010 um 8:22 Uhr

    ....den "kommunistischen" Ländern. Dort war das Problem lediglich durch seine Allgemeinheit und des weniger peinlichen Abstands zu den wirklich Armen der Welt besser.
    Für uns alle ist dumm, dass wir einem unsinnigen Konzept aufgesessen sind. Soziales und Solidarität sind schlechte Gesellschaftsziele und führen letztlich zu einer Wohlfahrtsminderung der Gesamtgesellschaft. Den Armen geht es auch final nicht besser, wie ein kurzer Vergleich mit den Armen Deutschlands und der USA ergibt, die in etwa die gleiche Kaufkraft haben, obwohl die USA keine hohe Staatspriorität auf sozialen Ausgleich legen.

  1. Ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre ein dringend zu empfehlener Ansatz.
    In einer höchst arbeitsteiligen Welt braucht man ein Grundeinkommen, um menschenwürdig leben zu können, dies sollte bei niemandem in Frage stehen. Die Hartz IV Gängelei ist schon, unabhängig von der Höhe der Unterstützung, ein menschenunwürdiges Vorgehen.

    Wer sich darüber ernstahft Gedanken machen möchte, der schaue auf die Seite:

    http://www.unternimm-die-...

    Man muss neue Wege denken können, wenn man sie verwirklichen will. Wer etwas will, findet Wege, wer etwas nicht will, findet Gründe!

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    • Zapp54
    • 09.02.2010 um 8:09 Uhr

    Absolut korrekt; Wann wacht der devote Deutsche endlich auf ?????

    GUT-Bezahlte Arbeit war gestern !!

    • cojoh
    • 16.02.2010 um 13:20 Uhr

    Welche Alternative gibt es denn?
    1. Eine Horde z.T. schlecht qualifizierter (weil nach dem hire & fire Prinzip eingestellter) Verwaltungsangestellter läuft nun zu exorbitanten Steuerkosten aus den Jobcentern und Arbeitsagenturen los, um nachzumessen und zu regulieren, wie das Verfassungsgerichtsurteil nun in die Realität umgesetzt werden kann, soll und muss - allzeit befeuert mit großen und kleinen Weisheiten aus der politischen Kaste. Kosten: unendlich, Nutzen: null
    2. Wir schicken den ganzen Mangelverwaltungsapparat nach Hause und geben ihm wie jedem anderen Staatsbürger das viel diskutierte bedingungslose Grundeinkommen. Wäre am Ende doch kostengünstiger und effizienter...

    • Zapp54
    • 09.02.2010 um 8:09 Uhr

    Absolut korrekt; Wann wacht der devote Deutsche endlich auf ?????

    GUT-Bezahlte Arbeit war gestern !!

    • cojoh
    • 16.02.2010 um 13:20 Uhr

    Welche Alternative gibt es denn?
    1. Eine Horde z.T. schlecht qualifizierter (weil nach dem hire & fire Prinzip eingestellter) Verwaltungsangestellter läuft nun zu exorbitanten Steuerkosten aus den Jobcentern und Arbeitsagenturen los, um nachzumessen und zu regulieren, wie das Verfassungsgerichtsurteil nun in die Realität umgesetzt werden kann, soll und muss - allzeit befeuert mit großen und kleinen Weisheiten aus der politischen Kaste. Kosten: unendlich, Nutzen: null
    2. Wir schicken den ganzen Mangelverwaltungsapparat nach Hause und geben ihm wie jedem anderen Staatsbürger das viel diskutierte bedingungslose Grundeinkommen. Wäre am Ende doch kostengünstiger und effizienter...

    • Zapp54
    • 09.02.2010 um 8:09 Uhr

    Absolut korrekt; Wann wacht der devote Deutsche endlich auf ?????

    GUT-Bezahlte Arbeit war gestern !!

    • peto1
    • 09.02.2010 um 8:10 Uhr

    Statt seit Jahren den Arbeitsmarkt zu Reformieren, das ein Arbeitnehmer für seine Arbeit und Leistung Menschenwürdig leben kann Streitet man darüber wie man Hartz4 am besten verwaltet und Menschenwürdig an Existenz Nagt.
    Die Investitionen in Industrie Unternehmen die seit jahrzehnten Subventionen und Zuwendungen bekommen haben, was haben sie bisher dafür der Geselchaft zurück gegeben?, Dumpinglöhne, Entlassungen,Diverse Dunkle Kanäle wo Steuergelder Verschwinden,die Industrie hat einen Monopol Moral und somit unflexibel und somit auch keine Entwicklungs schonse oder sehr langsamen, man mus sich das so vorstellen wie ein elefant das surch seinen eigenen gewicht langsam erstickt.....

    • joG
    • 09.02.2010 um 8:22 Uhr

    ....den "kommunistischen" Ländern. Dort war das Problem lediglich durch seine Allgemeinheit und des weniger peinlichen Abstands zu den wirklich Armen der Welt besser.
    Für uns alle ist dumm, dass wir einem unsinnigen Konzept aufgesessen sind. Soziales und Solidarität sind schlechte Gesellschaftsziele und führen letztlich zu einer Wohlfahrtsminderung der Gesamtgesellschaft. Den Armen geht es auch final nicht besser, wie ein kurzer Vergleich mit den Armen Deutschlands und der USA ergibt, die in etwa die gleiche Kaufkraft haben, obwohl die USA keine hohe Staatspriorität auf sozialen Ausgleich legen.

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    "den "kommunistischen" Ländern. Dort war das Problem lediglich durch seine Allgemeinheit und des weniger peinlichen Abstands zu den wirklich Armen der Welt besser."

    Ja, der Kommunismus und Planwirtschaft als einzige Alternative zur radikalen Marktfreiheit. So hättest du es wohl gerne.

    "Für uns alle ist dumm, dass wir einem unsinnigen Konzept aufgesessen sind. Soziales und Solidarität sind schlechte Gesellschaftsziele und führen letztlich zu einer Wohlfahrtsminderung der Gesamtgesellschaft."

    In deiner Phantasie vielleicht. Das Soziale nimmt nicht zu, weil wir "falsche Gesellschaftsziele" haben, sondern weil der Kapitalismus mal wieder in seinem Endzyklus eintritt, die Vermögen genauso wachsen wie die Schulden und die Armut.

    "kurzer Vergleich mit den Armen Deutschlands und der USA ergibt, die in etwa die gleiche Kaufkraft haben, obwohl die USA keine hohe Staatspriorität auf sozialen Ausgleich legen."

    Ah ja. Und das kannst du mit Zahlen belegen? Ist es nicht so, dass >30 Mio Amerikaner von Lebensmittelmarken leben? Wer keine Kinder hat und gesund ist, fällt selbst aus diesem Programm nach kurzer Zeit raus. Von den >40 Mio ohne Krankenversicherung wollen wir gar nicht reden.

    Und wenn du einen historischen Vergleich bevorzugst, dann gib dir mal das:
    http://www.american-pictu...
    stammt aus den 70-igern, als in D Armut fast unbekannt war, waren die USA noch wie ein drittes-Welt-Land. Ich bezweifle, dass es jetzt besser ist...

    "den "kommunistischen" Ländern. Dort war das Problem lediglich durch seine Allgemeinheit und des weniger peinlichen Abstands zu den wirklich Armen der Welt besser."

    Ja, der Kommunismus und Planwirtschaft als einzige Alternative zur radikalen Marktfreiheit. So hättest du es wohl gerne.

    "Für uns alle ist dumm, dass wir einem unsinnigen Konzept aufgesessen sind. Soziales und Solidarität sind schlechte Gesellschaftsziele und führen letztlich zu einer Wohlfahrtsminderung der Gesamtgesellschaft."

    In deiner Phantasie vielleicht. Das Soziale nimmt nicht zu, weil wir "falsche Gesellschaftsziele" haben, sondern weil der Kapitalismus mal wieder in seinem Endzyklus eintritt, die Vermögen genauso wachsen wie die Schulden und die Armut.

    "kurzer Vergleich mit den Armen Deutschlands und der USA ergibt, die in etwa die gleiche Kaufkraft haben, obwohl die USA keine hohe Staatspriorität auf sozialen Ausgleich legen."

    Ah ja. Und das kannst du mit Zahlen belegen? Ist es nicht so, dass >30 Mio Amerikaner von Lebensmittelmarken leben? Wer keine Kinder hat und gesund ist, fällt selbst aus diesem Programm nach kurzer Zeit raus. Von den >40 Mio ohne Krankenversicherung wollen wir gar nicht reden.

    Und wenn du einen historischen Vergleich bevorzugst, dann gib dir mal das:
    http://www.american-pictu...
    stammt aus den 70-igern, als in D Armut fast unbekannt war, waren die USA noch wie ein drittes-Welt-Land. Ich bezweifle, dass es jetzt besser ist...

  2. Hartz IV war der Einstieg in ein maßloses Lohndumping in der freien Wirtschaft.

    Wer nur ein wenig Ahnung hat, der erkennt auch ohne Brille, dass die Gewinnmaximierung der Firmen im Vordergrund steht.
    Je höher der Gewinn, desto mehr lamentiert der Einzelne.

    Grund zur Klage haben nur die, die von ihren AG von der Arbeit frei gesetzt wurden.
    Ohne Arbeit kein Geld und ohne Geld kein Leben in Würde.

    Nun haben viele sogenannte Arbeitslose - Ich meine nicht die, die Arbeiten wollen und keine Arbeit bekommen! - es im alten Sozialstaat recht gut verstanden, auch ohne Arbeit über die Runden zu kommen.

    Dem sollte mit H-IV Einhalt geboten werden werden.

    Passiert ist aber das ganze Gegenteil:

    All jene Menschen, die stets fleißig geschuftet haben, wurden auf das Niveau derer herab gestuft, die über Jahre die Sozialkassen schon belasten, ohne je einen Finger krumm gemacht zu haben.

    Ich spreche hier aus eigener persönlicher Erfahrung und weiß, wie es ist, den Cent 3x umdrehen zu müssen.

    H-IV ist einfach eine Schande - für all jene, die unverschuldet in die Arbeitslosigkeit gedrängt werden.

    Fest steht auch, dass Kinder eine menge Geld kosten - das wissen wir alle.
    Fest steht auch, dass das Geld oft bei den Kindern überhaupt nicht ankommt.
    Fest steht auch, dass sich viele H-IV Mütter nur deshalb Kinder anschaffen, weil es eben mehr Geld gibt - eigentlich für die Kinder.

    Wir haben auch ein Kind von 18 Jahren und die bekommt gerade einmal 20,- € Taschengeld - genauso wie wir.

  3. Wir können mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon ausgehen, daß die vom BVG angeordneten Neuberechnungen der Regelsätze Einsparung an anderer Stelle zur Folge haben werden. Dabei wird die Perfidität der Sanktionsmafia in den ARGEN zukünftig noch weniger Grenzen kennen als bisher. Ich befürchte, daß es nach einer Neuregelung Sanktionsmaßnahmen für kleinste Bagatellen nur so hageln wird.
    Zudem wird man versuchen bei den Unterkunftskosten auf Teufel komm raus zu sparen, was sehr oft Zwangsumzüge in Stadtteilghettos zur Folge haben wird.
    Eins wird sicher sein; die Klagen vor den Sozialgerichten werden noch weiter zunahmen.

  4. Sie hat sich aber noch nie darüber beklagt, dass es ihr an irgend etwas mangelt.

    Wenn wir kaufen, dann kaufen wir preisgünstig und dem Bedarf entsprechend.

    Bei uns kommt jeden Tag ein Stück Fleisch auf den Tisch. Wir sind noch nie zu einer TAFEL betteln gegangen. Dafür hat meine Tochter auch kein teures Handy und schon überhaupt keinen teuren Handy-Vertrag.

    Sie geht auch mal in die Disco - als NR und Nichttrinker kommt sie hier auch mit ihrem Geld gut hin.

    Freunde hat sie auch, aber nicht solche, die täglich auf der Straße herum lungern, sondern im www.- unsere Telefon- und Internat- Flat macht's möglich!

    Und nicht nur dafür, sondern auch für meine Bewerbungen und ich bin mir sicher, auch zum dritten Mal aus H-IV wieder heraus zu kommen.

    Meiner Frau kann ich schließlich nicht zumuten, dass sie über 600,- € dem Staat gibt und faktisch für Umsonst arbeitet, indes andere H-IV - Bezieher jeden Morgen auspennen und die Hand aufhalten - es sei denn sie stellen sich morgens um 06.00 Uhr schon bei der Tafel an.

    Selber verdiene ich auch noch 100,- € dazu, aber trotzdem reicht das Geld nicht für ein wirkliches Leben in Würde, wie vor über 20 Jahren - im Osten!

    Für mich unverständlich ist die Tatsache, dass der Staat gerade den sogenannten "Sozialschmarotzern" nicht auf die Finger klopft.

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