Bundestag Merkel kündigt harten Sparkurs an
Die Koalition hat ihren ersten Haushalt verabschiedet – mit einer Rekord-Neuverschuldung. Die Kanzlerin kündigte harte Einschnitte für die nächsten Jahre an.
Der mit den Stimmen von Union und FDP gebilligte Etat sieht eine Rekord-Neuverschuldung von 80,2 Milliarden Euro vor. Sie ist doppelt so hoch wie der bisherige Schuldenrekord aus dem Jahr 1996. Die Kreditaufnahme könnte am Ende sogar auf bis zu 100 Milliarden Euro steigen, wenn sich die Kosten aus dem Konjunkturpaket II und dem Bankenrettungsfonds auswirken. Die Gesamtausgaben für 2010 belaufen sich auf gut 320 Milliarden Euro.
Schäubles Entwurf für 2010 sah ursprünglich neue Schulden von 85,8 Milliarden Euro vor. Die wurden dann in den Haushaltsberatungen um 5,6 Milliarden gedrückt. Die Gesamtausgaben fallen mit 319,5 Milliarden Euro um 5,9 Milliarden geringer aus als zunächst veranschlagt. Unter anderem fallen weniger Arbeitsmarktkosten und Zinsen an.
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Union und FDP hatten die Rekord-Verschuldung unter Hinweis auf die Finanz- und Wirtschaftskrise verteidigt. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) hatten in der viertägigen Etatdebatte einen strikten Sparkurs ab 2011 angekündigt. Merkel sprach von einer "Herkulesaufgabe" und "schwierigen Sparmaßnahmen". Sie hält sich aber wie auch Schäuble bedeckt über konkrete Einschnitte.
"Wir werden die Schuldenbremse erfüllen müssen", sagte der Finanzminister lediglich kurz vor der Verabschiedung des Haushalts. Im nächsten Jahr seien die Anstrengungen noch vergleichsweise gering. Sie nähmen aber 2012 zu und würden 2013 noch größer. Damit werde auch der europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt erfüllt.
Schäuble sprach von ungewöhnlichen Herausforderungen und anstrengenden Aufgaben. In einem schwierigen wirtschaftlichen Umfeld müssten schrittweise die Wettbewerbsfähigkeit verbessert und gleichzeitig die Neuverschuldung reduziert werden – dies alles vor dem Hintergrund einer älter werdenden Gesellschaft.
- Etat 2010: Überblick
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Die Regierung will im kommenden Jahr 325,4 Milliarden Euro ausgeben, 7,3 Prozent mehr als 2009. Den Ausgaben müssen Einnahmen in gleicher Höhe gegenüberstehen. Der Bund nimmt 80,2 Milliarden Euro neuen Kredit auf.
Die Ausgabenquote (das Verhältnis der Ausgaben des Bundes zum Bruttoinlandprodukts BIP) steigt auf 13,3 Prozent von 12,9 Prozent 2009.
Die Kreditfinanzierungsquote (Anteil der Nettokreditaufnahme an den Gesamtausgaben) steigt auf 26,4 Prozent von 16,2 Prozent.
Die Maastricht-Defizitquote (Verhältnis der Neuverschuldung des Gesamtstaates zum BIP) steigt auf knapp sechs von 3,2 Prozent.
Der gesamtstaatliche Schuldenstand steigt auf 78 Prozent von 73 Prozent des BIP.
- Ausgabenposten
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Arbeit und Soziales: 146,8 Milliarden Euro; plus 14,8 Prozent im Vergleich zu 2009
Zinsen: 40,4 Milliarden Euro; minus 7,9 Prozent
Verteidigung: 31,1 Milliarden Euro; minus 0,1 Prozent
Verkehr/Bau: 26,4 Milliarden Euro; minus 1,2 Prozent
Gesundheit: 16,2 Milliarden Euro; plus 39, Prozent
Bildung/Forschung: 10,9 Milliarden Euro; plus 6,9 Prozent
Finanzministerium: 4,88 Milliarden Euro; plus 0,4 Prozent
Wirtschaftsministerium: 6,28 Milliarden Euro; plus 2 Prozent
Verbraucher/Agrar: 5,86 Prozent; plus 10,8 Prozent
Umweltministerium: 1,58 Milliarden Euro; plus 7,3 Prozent
Entwicklungshilfe: 5,88 Milliarden Euro; plus 1,2 Prozent
Familie: 6,6 Milliarden Euro; plus 2,7 Prozent
Auswärtiges Amt: 3,19 Milliarden Euro; plus 5,3 Prozent
Innenministerium: 5,59 Milliarden Euro; minus 5,5 Prozent
Justizministerium: 0,49 Milliarden Euro; minus 1,1 Prozent
Ausgaben für Investitionen: 28,7 Milliarden Euro; minus 12,5 Prozent
- Einnahmen
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Steuereinnahmen: 211,9 Milliarden Euro; minus 5,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr
Sonstige Einnahmen wie Privatisierungserlöse, Dividendeneinnahmen und Bundesbankgewinn: 27,7 Milliarden Euro; minus 8,2 Prozent
Nettokreditaufnahme: 85,8 Milliarden Euro; plus 74,7 Prozent
Wie er das erreichen möchte, ist völlig offen. Bisher haben sich die Ministerien noch nicht an die Sparvorgaben Schäubles gehalten. Für 2011 meldeten sie teils deutlich mehr Ausgaben an als zugestanden. Schäuble muss allein wegen der Schuldenbremse ab 2011 jedes Jahr 10 Milliarden Euro sparen. Die Koalition will zudem weitere Milliarden-Steuersenkungen und den Umbau der Krankenversicherung finanzieren.
SPD, Linke und Grüne werfen der Koalition vor, die Bürger im Unklaren zu lassen und mit der Wahrheit erst nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen Anfang Mai herauszurücken. Kritik am Berliner Haushaltskurs kommt auch von der EU-Kommission.
Der Finanzminister wies erneut Kritik aus dem Ausland an der hohen Exportquote Deutschlands zurück. Frankreich, der Internationale Währungsfonds (IWF) sowie einige Euro-Länder fordern, dass Berlin seine Handelsüberschüsse abbaut und die Binnenkonjunktur ankurbelt. Die Bundesregierung verweist auf die beschlossenen Steuerentlastungen.
Der Haushalt hatte sich wegen der Bundestagswahl und des Regierungswechsels verzögert. Der Bundesrat berät am nächsten Freitag. Mitte April soll der Haushalt dann in Kraft treten. Dann sind auch die vorläufige Haushaltsführung und die bisherige Ausgabenbegrenzung beendet.
- Datum 19.03.2010 - 15:23 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa
- Kommentare 43
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Solange die Regierenden sich weiter als Vermittler und Verwalter der Interessen der Reichen und Superreichen verstehen und sich bei diesen nicht das (im Überfluss) vorhandene Geld holen, um den zahlreichen Herausforderungen der Zivilgesellschaft zu begegnen, wird die Sicherung des sozialen Friedens schwierig.
Sollten die Politiker die im Ausland lebenden Deutschen kidnappen und erpressen um das "üppig vorhandene Geld"? Oder genügt es Ihnen, wenn man das Eigentum von Reichen und Ausländern, das im Inland ist einzieht?
PS: Ich verstehe schon, wenn es Ihnen gut tut zu schimpfen und Ihre Gefühle auszukotzen. Müssen Sie es aber so undiszipliniert in der Öffentlichkeit tun? Kinder könnten glauben, Sie hätten recht. Diese würden Sie mit solchen Meinungen enorm schädigen, wie Sie offenbar auch beschädigt wurden.
Ihre Ansicht entbehrt doch jeder Grundlage. Der Durchschnittsverdienst ist hier noch ohne weiteres auskömmlich, allem Westerwelle zu Trotz. Die schlecht Gelaunten im Bus haben meistens Job Tickets und arbeiten nicht mal acht Stunden Netto am Tag. Und Deutshcland ist die viertstärkste Wirtschaftskraft der Welt.
Die wären doch bescheuert, hätten sie am sozialen Frieden kein Interesse. Was man denen vorwerfen kann, ist, dass die meisten den Chancen anderer auf solch ein Leben gleichgültig gegenüberstehen und eher den "Werten" als den Arbeitsplätzen den Vorrang geben.
Die Reichen und Superreichen gehen einfach weg und Krieg wollen Sie doch wohl nicht?. Und die Hartz IV Empfänger und Geringverdiener brauchen Chancen zur Arbeit. Sie werden sich auch nicht erheben, wenn nicht Interessierte daran arbeiten oder sich deutsche Selbstgerechtigkeit und Selbstzufriedenheit noch mehr ausbreitet.
Sollten die Politiker die im Ausland lebenden Deutschen kidnappen und erpressen um das "üppig vorhandene Geld"? Oder genügt es Ihnen, wenn man das Eigentum von Reichen und Ausländern, das im Inland ist einzieht?
PS: Ich verstehe schon, wenn es Ihnen gut tut zu schimpfen und Ihre Gefühle auszukotzen. Müssen Sie es aber so undiszipliniert in der Öffentlichkeit tun? Kinder könnten glauben, Sie hätten recht. Diese würden Sie mit solchen Meinungen enorm schädigen, wie Sie offenbar auch beschädigt wurden.
Ihre Ansicht entbehrt doch jeder Grundlage. Der Durchschnittsverdienst ist hier noch ohne weiteres auskömmlich, allem Westerwelle zu Trotz. Die schlecht Gelaunten im Bus haben meistens Job Tickets und arbeiten nicht mal acht Stunden Netto am Tag. Und Deutshcland ist die viertstärkste Wirtschaftskraft der Welt.
Die wären doch bescheuert, hätten sie am sozialen Frieden kein Interesse. Was man denen vorwerfen kann, ist, dass die meisten den Chancen anderer auf solch ein Leben gleichgültig gegenüberstehen und eher den "Werten" als den Arbeitsplätzen den Vorrang geben.
Die Reichen und Superreichen gehen einfach weg und Krieg wollen Sie doch wohl nicht?. Und die Hartz IV Empfänger und Geringverdiener brauchen Chancen zur Arbeit. Sie werden sich auch nicht erheben, wenn nicht Interessierte daran arbeiten oder sich deutsche Selbstgerechtigkeit und Selbstzufriedenheit noch mehr ausbreitet.
... wenn tatsächlich die, die die Krise verursacht haben, die Zeche begleichen müssten.
Aber nun sind die Kapitalstöcke gerettet und die Eigentümer und ihre Sprecher aus den Banken können sich nun wieder auf ihre eigentliche Aufgabe konzentrieren und Geld verdienen, was geht.
Ein Beispiel
1.Rettung
http://video.google.com/v...
2. Rettung
www.quandt.de
Nein, Banken verdienen kein Geld. Sie ergaunern es sich.
Ein Beispiel
1.Rettung
http://video.google.com/v...
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www.quandt.de
Nein, Banken verdienen kein Geld. Sie ergaunern es sich.
Sollten die Politiker die im Ausland lebenden Deutschen kidnappen und erpressen um das "üppig vorhandene Geld"? Oder genügt es Ihnen, wenn man das Eigentum von Reichen und Ausländern, das im Inland ist einzieht?
PS: Ich verstehe schon, wenn es Ihnen gut tut zu schimpfen und Ihre Gefühle auszukotzen. Müssen Sie es aber so undiszipliniert in der Öffentlichkeit tun? Kinder könnten glauben, Sie hätten recht. Diese würden Sie mit solchen Meinungen enorm schädigen, wie Sie offenbar auch beschädigt wurden.
anything wrong today?
Wenigstens hat er es nicht nötig, auf die Meinungen anderer mit solch einer Aggressivität zu reagieren und diese gleich persönlich anzugreifen. Aber da ich mich auf diesem Niveau durchaus auch wohl fühle, will ich es Ihnen mal gleichtun:
Kinder sind nicht "gefährdet", weil sie ähnlich reagieren würden wie Sie (je nach Alter). Da funktioniert das mit dem geistigen Schutzschild sogar noch besser!
Zum Thema: So simpel das auch klingt, das ist tatsächlich das Problem. Es gibt kaum größere Volkswirtschaftliche Verschwendung, als wenn eine Gesellschaft noch die Superreichen schultern muss.
Vor allem wenn diese dann auch auf ihr enormes Vermögen Jahr für Jahr Zinsen und Zinseszinsen verlangen -
wer sind also die Schmarotzer in unserer Gesellschaft?
Mit Zahlen ist das noch viel interessanter, informieren Sie sich mal!
Ich verstehe Ihre Reaktion überhaupt nicht und Sie sollten mit Ihrer Wortwahl vorsichtiger sein (das kann Kinder gefährden) und vor allen Dingen niemanden beleidigen.
anything wrong today?
Wenigstens hat er es nicht nötig, auf die Meinungen anderer mit solch einer Aggressivität zu reagieren und diese gleich persönlich anzugreifen. Aber da ich mich auf diesem Niveau durchaus auch wohl fühle, will ich es Ihnen mal gleichtun:
Kinder sind nicht "gefährdet", weil sie ähnlich reagieren würden wie Sie (je nach Alter). Da funktioniert das mit dem geistigen Schutzschild sogar noch besser!
Zum Thema: So simpel das auch klingt, das ist tatsächlich das Problem. Es gibt kaum größere Volkswirtschaftliche Verschwendung, als wenn eine Gesellschaft noch die Superreichen schultern muss.
Vor allem wenn diese dann auch auf ihr enormes Vermögen Jahr für Jahr Zinsen und Zinseszinsen verlangen -
wer sind also die Schmarotzer in unserer Gesellschaft?
Mit Zahlen ist das noch viel interessanter, informieren Sie sich mal!
Ich verstehe Ihre Reaktion überhaupt nicht und Sie sollten mit Ihrer Wortwahl vorsichtiger sein (das kann Kinder gefährden) und vor allen Dingen niemanden beleidigen.
...wann endlich wird man sich um Einsparung (weniger Verschwendung von Steuergeldern) kümmern? Geld ist doch immer noch genug da - es wird nur mit vollen Händen aus (und in) das Parlamentarierfenster geworfen!
Ein Beispiel
1.Rettung
http://video.google.com/v...
2. Rettung
www.quandt.de
anything wrong today?
Ihre Ansicht entbehrt doch jeder Grundlage. Der Durchschnittsverdienst ist hier noch ohne weiteres auskömmlich, allem Westerwelle zu Trotz. Die schlecht Gelaunten im Bus haben meistens Job Tickets und arbeiten nicht mal acht Stunden Netto am Tag. Und Deutshcland ist die viertstärkste Wirtschaftskraft der Welt.
Die wären doch bescheuert, hätten sie am sozialen Frieden kein Interesse. Was man denen vorwerfen kann, ist, dass die meisten den Chancen anderer auf solch ein Leben gleichgültig gegenüberstehen und eher den "Werten" als den Arbeitsplätzen den Vorrang geben.
Die Reichen und Superreichen gehen einfach weg und Krieg wollen Sie doch wohl nicht?. Und die Hartz IV Empfänger und Geringverdiener brauchen Chancen zur Arbeit. Sie werden sich auch nicht erheben, wenn nicht Interessierte daran arbeiten oder sich deutsche Selbstgerechtigkeit und Selbstzufriedenheit noch mehr ausbreitet.
Hier ein wenig Material zum Reflektieren.
http://www.heise.de/tp/r4...
Auf so viel Blauäugigkeit und uninformierte Selbstbeschwichtigung gehe ich lieber gar nicht erst ein.
Oder doch, ich gebe Ihnen mal ein kleines Beispiel:
Ich studiere momentan in Mannheim (Mietpreise können Sie gerne googlen). Als Einkommen steht mir monatlich zur Verfügung:
200 € von meiner Mutter, die sie gerade noch abdrücken kann
184 € Kindergeld
94 € BaFöG
Macht 468 € insgesamt pro Monat.
Ich arbeite zwar nicht, aber da könnte ich Ihnen direkt meine Mutter als Beispiel geben, sie arbeitet Vollzeit und muss jetzt sparen wo sie kann um mir die 200 € geben zu können.
Wissen Sie dass es außerdem in Deutschland berufstätige Menschen gibt, die auf dem Campingplatz leben oder zu sechst in einer kleinen 2-Zimmer-Wohnung? Mit der Familie irgendwo anders im Land, denen sie jeden Monat Geld schicken und die sie alle 2 Monate mal besuchen können?
Das ist doch die Realität an der wir angelangt sind!
Und gleichzeitig gibt es Menschen, die Milliarden haben (ich glaube, Sie können sich diese Menge einfach nicht so Recht vorstellen) - wozu braucht ein Mensch das?
Auf die Zukunft kann man wirklich gespannt sein, vor allem darauf, wie Leute wie Sie die Realität sich dann wieder zurechtbiegen.
Hier ein wenig Material zum Reflektieren.
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Auf so viel Blauäugigkeit und uninformierte Selbstbeschwichtigung gehe ich lieber gar nicht erst ein.
Oder doch, ich gebe Ihnen mal ein kleines Beispiel:
Ich studiere momentan in Mannheim (Mietpreise können Sie gerne googlen). Als Einkommen steht mir monatlich zur Verfügung:
200 € von meiner Mutter, die sie gerade noch abdrücken kann
184 € Kindergeld
94 € BaFöG
Macht 468 € insgesamt pro Monat.
Ich arbeite zwar nicht, aber da könnte ich Ihnen direkt meine Mutter als Beispiel geben, sie arbeitet Vollzeit und muss jetzt sparen wo sie kann um mir die 200 € geben zu können.
Wissen Sie dass es außerdem in Deutschland berufstätige Menschen gibt, die auf dem Campingplatz leben oder zu sechst in einer kleinen 2-Zimmer-Wohnung? Mit der Familie irgendwo anders im Land, denen sie jeden Monat Geld schicken und die sie alle 2 Monate mal besuchen können?
Das ist doch die Realität an der wir angelangt sind!
Und gleichzeitig gibt es Menschen, die Milliarden haben (ich glaube, Sie können sich diese Menge einfach nicht so Recht vorstellen) - wozu braucht ein Mensch das?
Auf die Zukunft kann man wirklich gespannt sein, vor allem darauf, wie Leute wie Sie die Realität sich dann wieder zurechtbiegen.
Hier ein wenig Material zum Reflektieren.
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