Korrekturen an Hartz IV SPD-Plan enttäuscht Arbeitsministerin
Für SPD-Chef Gabriel sind es Ideen mit Zukunft – für Ministerin von der Leyen sind die Korrekturen an Hartz IV ein "Blick zurück". Dies sei keine moderne Arbeitspolitik.
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hat die SPD-Pläne für Korrekturen bei der Hartz-Reform als "Blick zurück" kritisiert. Das Papier sei enttäuschend, sagte die CDU-Politikerin im ARD-Morgenmagazin. "Die SPD arbeitet sich selber an Hartz IV ab, versucht es komfortabler zu machen." So könne keine moderne Arbeitsmarktpolitik aussehen. Diese müsse Wege aufzeigen, wie Menschen aus der Arbeitsmarktpolitik rauskommen, und nicht wie sie möglichst komfortabel drinbleiben.
"Der differenzierte Blick ist das entscheidende für eine moderne Arbeitsmarktpolitik und nicht der Blick zurück." Es müsse um passgenaue Angebote gehen, Kinder von Langzeitarbeitslosen bräuchten mehr Bildung und ältere Arbeitslose strukturelle Angebote. Es gebe Teile im SPD-Konzept, die heute schon Gesetz seien, etwa dass diejenigen, die sich weiterbilden, länger Arbeitslosengeld beziehen können. "Ich hätte einfach mehr Antworten erwartet auf die modernen Fragen, die gestellt werden." Man dürfe nicht nur fragen, wie kann man mehr Geld geben und damit Langzeitarbeitslosigkeit zementieren.
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Das SPD-Präsidium hatte am Montag – sieben Jahre nach Verkündung der Reform-Agenda 2010 durch den damaligen SPD-Kanzler Gerhard Schröder – ein Konzept vorgelegt, um die Hartz-Reformen teilweise rückgängig zu machen. Vorgesehen ist, das Arbeitslosengeld I zwölf Monate länger als bisher zu zahlen, wenn Erwerbssuchende sich beruflich weiterqualifizieren. Beim Übergang vom ALG I zum ALG II soll es für Menschen, die vorher gearbeitet haben, mehr Geld geben. Leih- und Zeitarbeit sollen zeitlich befristet und ein Mindestlohn von 8,50 Euro eingeführt werden. Und die Partei will bei Hartz-IV-Empfängern generell auf eine Vermögensprüfung verzichten.
Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnte den letzten Punkt am Montag in einer Sitzung der Unions-Fraktion im Bundestag strikt ab: "Das bringt das soziale System durcheinander", sagte sie nach Angaben von Teilnehmern. Damit könnten "Besitzer von sieben, acht Häusern Hartz IV beantragen. Das wäre der absolute Irrsinn", wurde die Kanzlerin zitiert. Die von der SPD vorgeschlagene Schaffung eines "sozialen Arbeitsmarktes" stufte Merkel als ursprüngliche Idee der Linkspartei ein.
Auch von der Linkspartei kommt Kritik. Ihr stellvertretender Vorsitzender Klaus Ernst forderte die SPD zu personellen Konsequenzen nach ihrem inhaltlichen Kurswechsel auf. Eine veränderte Politik mit den Verantwortlichen für diese Reform wie Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier oder dem früheren Generalsekretär Olaf Scholz sei nicht glaubwürdig, sagte Ernst der Berliner Zeitung. Dem politischen Kurswechsel müsse nun auch der personelle Wechsel folgen.
Zudem wird SPD-intern erste Kritik laut. So sagte der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, Garrelt Duin, der Rheinischen Post: "Ein vollständiger Wegfall der Vermögensprüfung widerspricht dem Grundsatz, dass nur der die Solidarität der Steuerzahler genießen kann, der dieser Hilfe auch tatsächlich bedarf."
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel verteidigte die Korrekturforderungen seiner Partei gegen die Kritik. "Wir wollen, dass wieder Fairness auf dem Arbeitsmarkt herrscht", sagte er. "Die Leute, die arbeiten gehen, müssen auch wieder dafür anständig Geld bekommen." Gabriel kritisierte, dass normale Arbeitsplätze Schritt für Schritt vernichtet worden seien. An ihre Stelle seien Armutslöhne, Zeitarbeit und Leiharbeit getreten. Letztere werde massenhaft angewendet und müsse wieder dahin zurückgeführt werden, wo sie ursprünglich hergekommen sei – nämlich um "Auftragsspitzen" abzufedern. "Arbeit und Leistung muss sich wieder lohnen."
- Datum 16.03.2010 - 09:42 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, AFP
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Z.Zt. haben wir in Deutschland ca. 3.617.000 Arbeitslose bzw. inklusive der Personen die in Maßnahmen der Agentur stecken oder durch Krankheit dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen 4.759.000 bei gleichzeitig gemeldeten 457.000 offenen Stellen (Zahlen der Agentur für Arbeit).
Wenn ich also alle offenen Stellen besetze bleiben 3.160.000 bzw. 4.302.000 Arbeitslose übrig für die ich Arbeitsplätze schaffen müsste um sie zu beschäftigen. Wie wollen sie das schaffen?
Auch die CDU muss einsehen das eine Vollbeschäftigung in Deutschland nicht mehr möglich ist und somit langfristig mit Arbeitslosigkeit zu rechnen ist.
Eine Alternative könnte sein das die öffentliche Hand in einem 2. oder 3. Arbeitsmarkt Arbeitsplätze schafft um diese mit Langzeitarbeitslosen zu besetzen. Wo ich diese Arbeitsplätze schaffe muss allerdings genau überlegt werden, denn es dürfen dadurch keine regulären Arbeitsplätze gefährdet werden. Ein Beispiel wie das Aussehen könnte zeigen die heutigen Zivildienstplätze. Die Entlohnung dieser Arbeiten müssten dann allerdings schon über dem heutigen Niveau der Hartz IV-Sätze liegen um überhaupt Anreize zur Annahme der Arbeiten zu schaffen.
Die Idee hat im Grund etwas für sich denn es sind Arbeiten die anfallen, für die ich aber auf dem 1. Arbeitsmarkt keine Arbeitnehmer finden kann. Dienstleistungen im sozialen Bereich könnten damit aber ermöglicht bzw. bewahrt werden.
Zitat: "Eine Alternative könnte sein das die öffentliche Hand in einem 2. oder 3. Arbeitsmarkt Arbeitsplätze schafft um diese mit Langzeitarbeitslosen zu besetzen. Wo ich diese Arbeitsplätze schaffe muss allerdings genau überlegt werden, denn es dürfen dadurch keine regulären Arbeitsplätze gefährdet werden."
Ich stimme Ihnen zu, dass der Staat für Menschen, die nicht ohne Hilfe ihr Leben organisieren können, einen staatlichen Arbeitsmarkt organisieren sollte. Hier sollte man das Recht auf Transferleistungen durch ein Recht auf Entlohnung aus Arbeit/Fortbildung/Integrationsmaßnahme ersetzen.
Aber warum soll der Staat dadurch nicht reguläre Arbeitsplätze ersetzen? Die in staatlichen AB- Maßnahmen gezahlten Löhne sollten minimal über dem Existenzminimum liegen, mehr nicht. Jeder, der sich anderorts einen Job suchen kann, sollte entsprechend motiviert sein, das zu tun.
Aber bei Leistungen, die der Staat heute erbringt, sollten staatliche Stellen selbstverständlich hingehen dürfen und hier, wenn es möglich ist, die Stelle mit Personen aus dem 2. Arbeitsmarkt zu besetzen. Auch der Staat sollte bei seinem Personal wirtschaftlich handeln und eben den günstigsten Preis für das Gut Arbeit zahlen, den der Markt bietet. Und hier können gerade Hilfstätigkeiten auch günstiger eingekauft werden.
Es ist alles Steuergeld. Da darf der Bürger durchaus erwarten, dass auch im staatlichen Sektor bei klammen Kassen Besitzstände zur Disposition stehen.
Dieser haben wir es zu verdanken das heute nicht mehr jeder Mensch arbeiten gehen kann.
Es muss auch nicht mehr jeder Arbeiten gehen, das ist leider oder zum Glück fakt, nur wissen es nicht viele.
seit der industriellen revolution im 19 Jahrhundert hat nicht mehr jeder mensch arbeit.D As wird sich nicht ändern. Es braucht einen öffentlichen sektor. Einen vom Staat finanzierten Arbeitsbereich, der Jobs aufgreift, für die die Privatwirtschaft kein Herz hat. Tierheime würden mir da als erstes einfallen. Aber auch viele andere Jobs im Sozialen bereich sowei im Tierschutz und im Umweltschutz. Dort wo man armen und schwachen hilft, dort ist viel Bedarf an arbeitern, denn die Privatwirtschaft geht ja nur dort hin wo es geld gibt, dort gibt es aber kein geld.
Daher ist das shcon ein richtiger ansatz. Leider wird es aber so einen sektor erst geben wenn die bundesregierung die Reichen und superreichen belangt. Wussten Sie dass die oberen 10 Prozent in Deutschlan d mehr geld haben als alle MIlliardäre dieser welt gemeinsam? Deutschland ist reich, aber eben nur ein Bruchteil von deutschland. Die masse ist ärmer oder arm. Die FDP will dieses Zustand erhalten und ausbauen, die SPD will ihn ändern. DIe Frage ist ob Sie die richtigen Mittel dafür hat.
Zitat: "Eine Alternative könnte sein das die öffentliche Hand in einem 2. oder 3. Arbeitsmarkt Arbeitsplätze schafft um diese mit Langzeitarbeitslosen zu besetzen. Wo ich diese Arbeitsplätze schaffe muss allerdings genau überlegt werden, denn es dürfen dadurch keine regulären Arbeitsplätze gefährdet werden."
Ich stimme Ihnen zu, dass der Staat für Menschen, die nicht ohne Hilfe ihr Leben organisieren können, einen staatlichen Arbeitsmarkt organisieren sollte. Hier sollte man das Recht auf Transferleistungen durch ein Recht auf Entlohnung aus Arbeit/Fortbildung/Integrationsmaßnahme ersetzen.
Aber warum soll der Staat dadurch nicht reguläre Arbeitsplätze ersetzen? Die in staatlichen AB- Maßnahmen gezahlten Löhne sollten minimal über dem Existenzminimum liegen, mehr nicht. Jeder, der sich anderorts einen Job suchen kann, sollte entsprechend motiviert sein, das zu tun.
Aber bei Leistungen, die der Staat heute erbringt, sollten staatliche Stellen selbstverständlich hingehen dürfen und hier, wenn es möglich ist, die Stelle mit Personen aus dem 2. Arbeitsmarkt zu besetzen. Auch der Staat sollte bei seinem Personal wirtschaftlich handeln und eben den günstigsten Preis für das Gut Arbeit zahlen, den der Markt bietet. Und hier können gerade Hilfstätigkeiten auch günstiger eingekauft werden.
Es ist alles Steuergeld. Da darf der Bürger durchaus erwarten, dass auch im staatlichen Sektor bei klammen Kassen Besitzstände zur Disposition stehen.
Dieser haben wir es zu verdanken das heute nicht mehr jeder Mensch arbeiten gehen kann.
Es muss auch nicht mehr jeder Arbeiten gehen, das ist leider oder zum Glück fakt, nur wissen es nicht viele.
seit der industriellen revolution im 19 Jahrhundert hat nicht mehr jeder mensch arbeit.D As wird sich nicht ändern. Es braucht einen öffentlichen sektor. Einen vom Staat finanzierten Arbeitsbereich, der Jobs aufgreift, für die die Privatwirtschaft kein Herz hat. Tierheime würden mir da als erstes einfallen. Aber auch viele andere Jobs im Sozialen bereich sowei im Tierschutz und im Umweltschutz. Dort wo man armen und schwachen hilft, dort ist viel Bedarf an arbeitern, denn die Privatwirtschaft geht ja nur dort hin wo es geld gibt, dort gibt es aber kein geld.
Daher ist das shcon ein richtiger ansatz. Leider wird es aber so einen sektor erst geben wenn die bundesregierung die Reichen und superreichen belangt. Wussten Sie dass die oberen 10 Prozent in Deutschlan d mehr geld haben als alle MIlliardäre dieser welt gemeinsam? Deutschland ist reich, aber eben nur ein Bruchteil von deutschland. Die masse ist ärmer oder arm. Die FDP will dieses Zustand erhalten und ausbauen, die SPD will ihn ändern. DIe Frage ist ob Sie die richtigen Mittel dafür hat.
Dass die SPD sich nun dafür einsetzt, dass z.B. Millionäre, die ihr Geld in Zero-Bond Anleihen angelegt haben, also keine (aktuellen) Zinseinkünfte haben, zukünftig Hartz IV beantragen können, ist schon ein Hammer.
Damit wird durch die Hintertür das bedingungslose Grundeinkommen eingeführt. Zumindest für die, deren Steuerberater klug ist.
Aber da die SPD ja eh in Regierungsverantwortung das Gegenteil dessen macht, was sie in der Opposition ankündigt, kann man das Ganze sowieso ignorieren.
werden nicht arbeitslos. Weiterlachen.
"Besitzer von sieben, acht Häusern Hartz IV beantragen. Das wäre der absolute Irrsinn" - meint Frau Merkel und merkt wohl nicht, daß solche Menschen mit einem guten Mieteinkommen überhaupt keine Unterstützung bei ALGII (HartzIV) erhalten. Es scheint also so, daß die Vorschläge der SPD genau in die Zwölf bei der CDU getroffen haben, denn Frau von der Leyen spricht: "Es müsse um passgenaue Angebote gehen," - nur, wo sind die denn und wann?? - Menschen, die jahrzehntelang ihre Beiträge in eine Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben, mußten leider erkennen, daß die Bedingungen dieser Versicherung Spielball der Politik sind. Wozu haben sie dann überhaupt eingezahlt, wenn ihnen die Unterstützung noch einbringt, sich als faul und dekadent beschimpfen zu lassen und die heutige Arbeitsministerin auch noch von "möglichst komfortabel drinbleiben" palavert, wo Millionen von Mitmenschen Arbeit suchen und keine erhalten - andererseits noch Leiharbeitsfirmen gut verdienen, was die Leiharbeiter eigentlich erhalten müßten für ihre eigene Arbeit.
werden nicht arbeitslos. Weiterlachen.
"Besitzer von sieben, acht Häusern Hartz IV beantragen. Das wäre der absolute Irrsinn" - meint Frau Merkel und merkt wohl nicht, daß solche Menschen mit einem guten Mieteinkommen überhaupt keine Unterstützung bei ALGII (HartzIV) erhalten. Es scheint also so, daß die Vorschläge der SPD genau in die Zwölf bei der CDU getroffen haben, denn Frau von der Leyen spricht: "Es müsse um passgenaue Angebote gehen," - nur, wo sind die denn und wann?? - Menschen, die jahrzehntelang ihre Beiträge in eine Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben, mußten leider erkennen, daß die Bedingungen dieser Versicherung Spielball der Politik sind. Wozu haben sie dann überhaupt eingezahlt, wenn ihnen die Unterstützung noch einbringt, sich als faul und dekadent beschimpfen zu lassen und die heutige Arbeitsministerin auch noch von "möglichst komfortabel drinbleiben" palavert, wo Millionen von Mitmenschen Arbeit suchen und keine erhalten - andererseits noch Leiharbeitsfirmen gut verdienen, was die Leiharbeiter eigentlich erhalten müßten für ihre eigene Arbeit.
Zitat: "Eine Alternative könnte sein das die öffentliche Hand in einem 2. oder 3. Arbeitsmarkt Arbeitsplätze schafft um diese mit Langzeitarbeitslosen zu besetzen. Wo ich diese Arbeitsplätze schaffe muss allerdings genau überlegt werden, denn es dürfen dadurch keine regulären Arbeitsplätze gefährdet werden."
Ich stimme Ihnen zu, dass der Staat für Menschen, die nicht ohne Hilfe ihr Leben organisieren können, einen staatlichen Arbeitsmarkt organisieren sollte. Hier sollte man das Recht auf Transferleistungen durch ein Recht auf Entlohnung aus Arbeit/Fortbildung/Integrationsmaßnahme ersetzen.
Aber warum soll der Staat dadurch nicht reguläre Arbeitsplätze ersetzen? Die in staatlichen AB- Maßnahmen gezahlten Löhne sollten minimal über dem Existenzminimum liegen, mehr nicht. Jeder, der sich anderorts einen Job suchen kann, sollte entsprechend motiviert sein, das zu tun.
Aber bei Leistungen, die der Staat heute erbringt, sollten staatliche Stellen selbstverständlich hingehen dürfen und hier, wenn es möglich ist, die Stelle mit Personen aus dem 2. Arbeitsmarkt zu besetzen. Auch der Staat sollte bei seinem Personal wirtschaftlich handeln und eben den günstigsten Preis für das Gut Arbeit zahlen, den der Markt bietet. Und hier können gerade Hilfstätigkeiten auch günstiger eingekauft werden.
Es ist alles Steuergeld. Da darf der Bürger durchaus erwarten, dass auch im staatlichen Sektor bei klammen Kassen Besitzstände zur Disposition stehen.
werden nicht arbeitslos. Weiterlachen.
Zitat:
Und die Partei (SPD) will bei Hartz-IV-Empfängern generell auf eine Vermögensprüfung verzichten. Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnte diesen Punkt am Montag in einer Sitzung der Unions-Fraktion im Bundestag strikt ab: "Das bringt das soziale System durcheinander", sagte sie nach Angaben von Teilnehmern. Damit könnten "Besitzer von sieben, acht Häusern Hartz IV beantragen. Das wäre der absolute Irrsinn", wurde die Kanzlerin zitiert.
Bemerkung:
Ich wußte nicht, dass in Zukunft "massenweise Besitzer von sieben, acht Häusern es nötig haben Hartz IV zu beantragen“, um nicht verhungern zu müssen. Nun die Kanzlerin wird’s wissen!
Es geht darum, dass man in der vergangenheit wenig geld durch diese hürde einsparen konnte, im Gegenteil der bürokratische aufwand der vermögensprüfung sogar viel geld gekostet hat. deshalb hat die spd entscheiden, dass es sich nicht rechnet. Ich sehe darin keinen denkfehler und befürworte diesen teil des konzepts. Warum sollte ausserdem jemand der viel geld hat oder häuser besitzt H4 beantragen? Das ist unrealistisch. H4 zu beantrgen bedeutet sich nackt machen vor sachbearbeitern, bedeutet sein leben in Formularen abzugeben, bedeutet fast wöchentlich rechenschaft abzugeben. Das tut sich niemand freiwllig an. Die Bundeskanzlerin scheint in einer Parallelwelt zu leben.
Es geht darum, dass man in der vergangenheit wenig geld durch diese hürde einsparen konnte, im Gegenteil der bürokratische aufwand der vermögensprüfung sogar viel geld gekostet hat. deshalb hat die spd entscheiden, dass es sich nicht rechnet. Ich sehe darin keinen denkfehler und befürworte diesen teil des konzepts. Warum sollte ausserdem jemand der viel geld hat oder häuser besitzt H4 beantragen? Das ist unrealistisch. H4 zu beantrgen bedeutet sich nackt machen vor sachbearbeitern, bedeutet sein leben in Formularen abzugeben, bedeutet fast wöchentlich rechenschaft abzugeben. Das tut sich niemand freiwllig an. Die Bundeskanzlerin scheint in einer Parallelwelt zu leben.
Arbeitslose, die kein weiteres Einkommen haben, können Hartz4 beziehen. Wenn jemand mehrere Häuser hat, bekommt er Mieteinnahmen und somit keine Leistungen.
Ihnen ist aber schon bekannt, dass z.B. Mietimmobilien so als Abschreibungsmodell strukturiert werden können, dass die Immobilie unterm Strich nur Verluste macht, die Mieten also vom Kapitaldienst und der Abschreibung mehr als aufgezehrt werden? (Die ökonomische Rationalität liegt in den Abschreibungen).
So jemand könnte dann zukünftig als Mitnahmeeffekt Hartz IV zusätzlich einstecken. Gerade bei Selbständigen und Kleinunternehmern ist so was als Alterssicherung sehr beliebt. Die könnten dann zukünftig auf dem Altenteil Hartz IV zusätzlich beziehen und eben, wie geplant, das Vermögen als Alterssicherung aufzehren.
Brauchen tut man es nicht, aber wenn man durch etwas arm rechnen ein paar tausend Euro im Jahr dazu abschöpfen kann, dann wird das getan werden.
denken sie nochmal nach Julia, Sie haben offenbar sich nicht im dem thema auseinanderegsetzt. Die Vergangenheit hat gezeigt dass die Vermögensprüfung viel mehr Geld geskostet als eingebracht hat. Sie ist ökonomischer mist. Daher ist es richtig, dass sie wegfällt.
Ihnen ist aber schon bekannt, dass z.B. Mietimmobilien so als Abschreibungsmodell strukturiert werden können, dass die Immobilie unterm Strich nur Verluste macht, die Mieten also vom Kapitaldienst und der Abschreibung mehr als aufgezehrt werden? (Die ökonomische Rationalität liegt in den Abschreibungen).
So jemand könnte dann zukünftig als Mitnahmeeffekt Hartz IV zusätzlich einstecken. Gerade bei Selbständigen und Kleinunternehmern ist so was als Alterssicherung sehr beliebt. Die könnten dann zukünftig auf dem Altenteil Hartz IV zusätzlich beziehen und eben, wie geplant, das Vermögen als Alterssicherung aufzehren.
Brauchen tut man es nicht, aber wenn man durch etwas arm rechnen ein paar tausend Euro im Jahr dazu abschöpfen kann, dann wird das getan werden.
denken sie nochmal nach Julia, Sie haben offenbar sich nicht im dem thema auseinanderegsetzt. Die Vergangenheit hat gezeigt dass die Vermögensprüfung viel mehr Geld geskostet als eingebracht hat. Sie ist ökonomischer mist. Daher ist es richtig, dass sie wegfällt.
"Besitzer von sieben, acht Häusern Hartz IV beantragen. Das wäre der absolute Irrsinn" - meint Frau Merkel und merkt wohl nicht, daß solche Menschen mit einem guten Mieteinkommen überhaupt keine Unterstützung bei ALGII (HartzIV) erhalten. Es scheint also so, daß die Vorschläge der SPD genau in die Zwölf bei der CDU getroffen haben, denn Frau von der Leyen spricht: "Es müsse um passgenaue Angebote gehen," - nur, wo sind die denn und wann?? - Menschen, die jahrzehntelang ihre Beiträge in eine Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben, mußten leider erkennen, daß die Bedingungen dieser Versicherung Spielball der Politik sind. Wozu haben sie dann überhaupt eingezahlt, wenn ihnen die Unterstützung noch einbringt, sich als faul und dekadent beschimpfen zu lassen und die heutige Arbeitsministerin auch noch von "möglichst komfortabel drinbleiben" palavert, wo Millionen von Mitmenschen Arbeit suchen und keine erhalten - andererseits noch Leiharbeitsfirmen gut verdienen, was die Leiharbeiter eigentlich erhalten müßten für ihre eigene Arbeit.
Ihnen ist aber schon bekannt, dass z.B. Mietimmobilien so als Abschreibungsmodell strukturiert werden können, dass die Immobilie unterm Strich nur Verluste macht, die Mieten also vom Kapitaldienst und der Abschreibung mehr als aufgezehrt werden? (Die ökonomische Rationalität liegt in den Abschreibungen).
So jemand könnte dann zukünftig als Mitnahmeeffekt Hartz IV zusätzlich einstecken. Gerade bei Selbständigen und Kleinunternehmern ist so was als Alterssicherung sehr beliebt. Die könnten dann zukünftig auf dem Altenteil Hartz IV zusätzlich beziehen und eben, wie geplant, das Vermögen als Alterssicherung aufzehren.
Brauchen tut man es nicht, aber wenn man durch etwas arm rechnen ein paar tausend Euro im Jahr dazu abschöpfen kann, dann wird das getan werden.
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