Hartz IV Reform einer umstrittenen Reform
Derzeit wird in Deutschland wieder heftig über Hartz IV diskutiert. Welche Vorschläge sind im Gespräch, wie sinnvoll sind sie und was sollte sich wirklich ändern?
© Rolf Vennenbernd/dpa
In Meschenich bei Köln sind viele Menschen von Hartz IV abhängig. Derzeit wird in Deutschland heftig über die Reform der Reform diskutiert
Fünf Jahre nach ihrer Einführung ist die Hartz-IV-Reform, mit der in Deutschland die Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe eingeführt wurde, erneut ins Sperrfeuer der Kritik geraten. Bereits zweimal hat das Bundesverfassungsgericht die Reform für teilweise verfassungswidrig erklärt. "Eine Generalrevision", verlangt CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers, von "Murks" spricht CSU-Chef Horst Seehofer. Den entscheidenden Schub hat der jüngsten Debatte allerdings FDP-Chef Guido Westerwelle mit seiner Warnung vor "spätrömischer Dekadenz" verschafft.
Klar scheint also: An Hartz IV wird sich in nächster Zeit einiges ändern. Doch reicht das, was derzeit diskutiert wird? Wo greift die Politik zu kurz? Ein Überblick.
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Übersicht zu diesem Artikel
- Seite 1 Reform einer umstrittenen Reform
- Seite 2 Die Höhe der Regelsätze
- Seite 3 Verlängerung des Arbeitslosengeldes
- Seite 4 Mehr Fördern
- Seite 5 Mehr Rechtssicherheit
- Seite 6 Sind härtere Sanktionen notwendig?
- Seite 7 Die Sache mit dem Zuverdienst
- Seite 8 Wer bezahlt die Waschmaschine?
- Seite 9 Das Häuschen und die Altersvorsorge
- Seite 10 Streit um die Quadratmeter
- Seite 11 Die Reform der Jobcenter
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- Datum 03.03.2010 - 15:54 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE
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Die kostete 10 Milliarden Euro weniger.
Sie unterschied zwischen arbeitslos gewordenen und denen, die nicht arbeiten wollten oder konnten.
Aber das wird man nicht machen. Zu süss schmecken der Plünderclique Lohndumping und Leiharbeit.
Übrigens - auch unter Sozialhilfe wurde gefördert. Eine Bekannte musste, nachdem ihr Mann sie und ihre zwei Kinder verlassen hatte, eine Stelle in der Pflege annehmen, als ihr jüngster Sohn in die Schule kam.
eigentlich ist es Versicherungsbetrug was unter SCHROEDER
hier ausgeheckt wurde.
Alles was auf den 11 Seiten kritisiert wurde, das entstand erst mit dem Hartzmurks. Und wird, als Umkehrschluß, bei der Aufgabe des Murkses als heiße Luft verschwinden.
Übrigens scheint ein Nutzen für die Arbeitslosen indiskutabel zu sein. Man liest nichts davon. Man merkt auch nach der 40 Reform der Reform nichts davon.
"...und wenn der Gesetzgeber nun Abschläge begründen kann, oder diese Abschläge sein lässt und an anderer Stelle neue Abschläge begründen kann und durchführt, dann würde sich nichts verändern."
"Ich will nur noch mal vielleicht darauf hinweisen: es kann natürlich auch sein, dass die Regelleistung sinkt, denn zum Beispiel - so ist es passiert zwischen 1998 und 2003 - hat sich das Verbrauchsverhalten der untersten 20 Prozent negativ entwickelt...Das kann also auch in die andere Richtung gehen, das muss einem klar sein."
Der Artikel müsste genauer heißen:
"...Welche Vorschläge sind im Gespräch, wie sinnvoll sind sie n a c h m e i n e r M e i n u n g und was sollte sich n a c h m e i n e r M e i n u n g wirklich ändern?.."
"Zugleich kann er [Johannes Vogel] sich aber auch eine geringe Selbstbeteiligung vorstellen, wenn Hartz-IV-Empfänger klagen wollen."
Scheint ja nach Johannes Vogels Meinung im Regelsatz enthalten zu sein.
Eine Selbstbeteiligung für Hartz IV-Empfänger bei Klagen würde nur dazu führen: Hungern oder Recht bekommen.
... bei seiner Meinungsaeusserung an sein Klientel, die Rechtsanwaelte, gedacht hat? Eine Selbstbeteiligung wuerde die Klageflut eindaemmen und den lukrativen Reibach der Anwaelte
- 140 Euro pro Widerspruch- beschneiden.
... bei seiner Meinungsaeusserung an sein Klientel, die Rechtsanwaelte, gedacht hat? Eine Selbstbeteiligung wuerde die Klageflut eindaemmen und den lukrativen Reibach der Anwaelte
- 140 Euro pro Widerspruch- beschneiden.
Die 359 Euro sind derzeit völlig ausreichend und ich weiß wovon ich rede.
Miet-, Heiz- und Nebenkosten darf von der Arge einzig an den Vermieter überwiesen werden. Dies gibt Vermietern die Sicherheit, dass sie die Miete bekommen, wenn sie an einen Hartz IV Empfänger Wohnraum vermieten. Das dürfte es für den Hilfeempfänger auch leichter machen, an Wohnraum zu kommen.
Wer will, dass Leistungen für Kinder auch bei diesen in Form von Sachwerten ankommen, kommt um etwas mehr Bürokratie nicht herum.
Zum Thema Arbeitsanreize:
1 Jahr lang mit Guido, Thilo oder Hans-Werner tauschen wäre für mich ein großer Arbeitsanreiz. ;-)
MfG
AoM
machen sie alle zu Beamten im gehobenen Dienst (oder auch höhreren) und dann passieren keine Verberechen und es gibt keine Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung mehr.
Wie wäre das?
P.S.: Aufwachen und endlich Neoliberalismus BGE einführen
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