Hartz-IV-Debatte Kraft will aus der Westerwelle-Ecke
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Widerstand von Gewerkschaftern, Handwerkern, Grünen und Linken
Dabei ist Krafts Position nicht neu. Die SPD sorge sich schon lange um die Menschen, "die nicht mehr in den ersten Arbeitsmarkt integriert werden können", sagt ein ehemaliger SPD-Landesminister aus Nordrhein-Westfalen. Die CDU sei früher viel härter gewesen, auch wenn sie "jetzt lieber auf Samariter" mache. Norbert Blüm wollte weiland die Arbeitslosen sogar zum Spargelstechen abkommandieren. Nur, das räumt der Ex-Minister ein, sei es nicht geschickt, ein so heißes Eisen in der heißen Wahlkampf-Phase anzupacken.
Widerstand regt sich auch im Gewerkschaftslager, das Kraft lange Zeit umworben hatte. Hier wird der Landeschefin ihre Formulierung vorgehalten, dass Arbeitslose sich über Arbeit freuen würden, "selbst wenn sie nur einen symbolischen Aufschlag auf die Hartz-IV-Sätze" bekämen. Rainer Bischoff, der nicht nur Landtagsabgeordneter ist, sondern auch DGB-Regionsvorsitzender, warnt schon mal: Die Gewerkschaften werden "sehr genau darauf achten, mit welcher Bezahlung" die Menschen abgespeist würden. Kraft habe sich in "ein Minenfeld" begeben, seufzt er.
Widerstand, wohin man schaut: Die Grünen motzen über "ungünstigen Zeitpunkt" der Kraft-Debatte. Die Linken wettern gegen die "Null-Euro-Jobs" der SPD. Der Handwerksverband warnt vor der staatlich subventionierten "Billigkonkurrenz". Kurz: Freunde hat sich Frau Kraft nicht gemacht. Sie, die sonst im Wahlkampf darauf bedacht war, keine Angriffsfläche zu bieten, hat jede Menge Flanken geöffnet.
Die Bundespartei ist ebenfalls nicht erfreut über die neue Langzeitarbeitslosen-Debatte. In der kommenden Woche will die SPD eigentlich ein neues Grundsatzpapier zu Hartz IV präsentieren. Angeblich hütet Parteichef Sigmar Gabriel den Entwurf bisher wie seinen Augapfel. Schließlich ist es heikel, wenn die SPD auf Abstand zu ihrer eigenen, von Rot-Grün beschlossenen Arbeitsmarktreform geht, wovon auszugehen ist: Der Parteichef hat bereits seine Sympathie zu einem Reformpapier erkennen lassen, das die hessische SPD vor ein paar Wochen verabschiedet hat. Darin wird gefordert, das Arbeitslosengeld I länger zu zahlen, wenn sich die Empfänger in dieser Zeit beruflich weiterqualifizieren. Zu einer Reintegration der Unvermittelbaren hat Gabriel bewusst – ganz gern – geschwiegen.
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- Datum 10.03.2010 - 20:29 Uhr
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Diese Debatte ist so aufgesetzt. Die FDP ist gewachsen als sie den menschen anstrengungslosen Wohlstand und Dekadenz vorgeworfen hat, und die SPD wird kritisiert weil sie keine vollbezahlten Jobs im öffentlichen Sektor anbieten kann. Das geht doch nicht von heute auf morgen leute! Dazu braucht es viel Geld und Zeit. Und während dessen gibt es ja trotzdem einen Teil Arbeitsloser, die selber wissen, dass sie keien Chance auf dem privaten Markt haben!
Sollange Schwarz-Gelb im Bund den Millionären nicht an die Geldäcke geht wird sich das auch nicht ändern. Eine H4-Reform kann nicht in einem einzelnen Bundesland statfinden, das muss im Bund passieren!
Ich hoffe, das ganze schadet der SPD nicht zu sehr. Ich hab einfach keinen Bock mehr. Ich wohne in der Nöhe von Köln und ich kann diesen Schwarz-Gelben Mist nicht mehr ertragen!
Moin,
ich widerspreche, die Debatte ist nicht aufgesetzt, sie findet im Grunde genommen überhaupt nicht statt. Der Versuch von Kraft musste gegen Westerwelle und jetzt wieder Sarrazin kläglich scheitern. In der Politik ist kaum noch Platz für differenzierte Betrachtungen, es zählen offenbar nur platte Sprüche, mit denen man gegenseitig über einander herfällt, was auch für Teile der Medien und sogar uns in den Diskussionen hier zutrifft. Es gibt ein großes gesellschaftliches Problem, die Gefahr der Teilung der Bevölkerung in zwei oder drei Gruppen, von denen nur noch eine am gesellschaftlichen Leben teilhaben wird, wenn wir nicht gegensteuern. Dies erfordert eine breit angelegte und differenzierte Debatte, zu der sich bisher keiner bereit gefunden hat. Auch der Ansatz Krafts greift da noch zu kurz, zumal sie vor dem Echo jetzt zurückschrecken muss. Es passt zur sog. Heuschrecken-Debatte, von Müntefering angestoßen, um dann doch nicht geführt zu werden. Es bleibt also zu fragen, warum man die nötige Gesellschafts-Debatte nicht einfach einmal anfängt, ohne zu beleidigen, zu provozieren. Die Probleme werden durch diese taktischen Spielchen nicht kleiner, ganz im Gegenteil. Ich nehme einmal an, hier in den Leserkommentaren wird der Ton bald wieder ähnlich sein.
Beste Grüße
Grabert
Ja, ehrlich gesagt ist es illusorisch die Arbeitslosen in Arbeit zu bringen. (Und dann gleitet das Gespräch in Richtung bedingungsloses Bürgergeld...)
ABER: unser Ex-Vize-Kanzler FW Steini ist jetzt gefragt. Vor gerade einmal einem halben Jahr hat er uns 4'000'000 neue Arbeitsplätze versprochen. Vollbeschäftigung bis 2020. Komisch dass er und seine Parteigenossin heute seine Gedanken keiner Beachtung würdigen. War wohl alles nur hochgestapelt.
Moin,
ich widerspreche, die Debatte ist nicht aufgesetzt, sie findet im Grunde genommen überhaupt nicht statt. Der Versuch von Kraft musste gegen Westerwelle und jetzt wieder Sarrazin kläglich scheitern. In der Politik ist kaum noch Platz für differenzierte Betrachtungen, es zählen offenbar nur platte Sprüche, mit denen man gegenseitig über einander herfällt, was auch für Teile der Medien und sogar uns in den Diskussionen hier zutrifft. Es gibt ein großes gesellschaftliches Problem, die Gefahr der Teilung der Bevölkerung in zwei oder drei Gruppen, von denen nur noch eine am gesellschaftlichen Leben teilhaben wird, wenn wir nicht gegensteuern. Dies erfordert eine breit angelegte und differenzierte Debatte, zu der sich bisher keiner bereit gefunden hat. Auch der Ansatz Krafts greift da noch zu kurz, zumal sie vor dem Echo jetzt zurückschrecken muss. Es passt zur sog. Heuschrecken-Debatte, von Müntefering angestoßen, um dann doch nicht geführt zu werden. Es bleibt also zu fragen, warum man die nötige Gesellschafts-Debatte nicht einfach einmal anfängt, ohne zu beleidigen, zu provozieren. Die Probleme werden durch diese taktischen Spielchen nicht kleiner, ganz im Gegenteil. Ich nehme einmal an, hier in den Leserkommentaren wird der Ton bald wieder ähnlich sein.
Beste Grüße
Grabert
Ja, ehrlich gesagt ist es illusorisch die Arbeitslosen in Arbeit zu bringen. (Und dann gleitet das Gespräch in Richtung bedingungsloses Bürgergeld...)
ABER: unser Ex-Vize-Kanzler FW Steini ist jetzt gefragt. Vor gerade einmal einem halben Jahr hat er uns 4'000'000 neue Arbeitsplätze versprochen. Vollbeschäftigung bis 2020. Komisch dass er und seine Parteigenossin heute seine Gedanken keiner Beachtung würdigen. War wohl alles nur hochgestapelt.
sondern genug Geld, um im Kapitalismus ein Leben in Würde führen zu können.
Wenn die Frau Kraft meint, den Menschen Arbeit ohne Geld zukommen lassen zu müssen, weil die das für ihre Würde bräuchten, dann soll sie sich damit doch an die reichen Kuponschneider und Spekulanten wenden. Mal sehen, was die dazu dagen, wenn die Frau Kraft ihnen ein Ehrenamt im Straßenkehrdienst anbietet.
Vermutlich sind früher die Baumwollfelder auch nur dafür angelegt worden, um den Negersklaven ein Leben in Arbeit und Würde zu ermöglichen und wir haben die Sklaventreiber immer zu Unrecht verdammt. Schluchz!
Wunderbar!
Das kölnnen sie JEDEM Politike rin Deutschland vorwerfen! Das hat nichts mit Krafts Vorstößen zu tun. Was sie getan aht war sich vor diejenigen H4-Bezieher zu stellen, die immer weite rgedrängt werden, ohne erfolg zu haben. Für diese soll, sollange der Arbetismarkt nichts herbgibt sinnvolle beschäftigung im öffentlich-ehrenamtlichen bereich ermöglicht werden.
Dass der Arbeitsmarkt als solcher kapitalistisch undd aher unmenschlich sit. Und das öffentliche vollzeitstellen mit entsprechend voller bezahlun besser wären, denkt sicherlich auch Frau Kraft. Nur kann NRW alleine derartiges nur schwer packen.D as sheen wir auch in Berlin wo SPD und Linke regieren. Das Geld ist nicht da, weil der bund alles verzockt.
Wer deswegen die SPD noch mehr meidet, der ist doch eh nie bei ihr gewesen. Lächerlich das ganze.
will ich mal sicherheitshalber auf #15 verweisen.
Zitat: Wenn die Frau Kraft meint, den Menschen Arbeit ohne Geld zukommen lassen zu müssen, weil die das für ihre Würde bräuchten [...]
... besser wäre es, wenn wir beide und noch einige andere Foristen die Pöstchen von Kraft und Co. übernehmen würden. Dann könnten wir unserem schnöden Raffen nachgehen. Und Kraft und Co. könnten in den Altenheimen als Vorleser zum ersten Mal im Leben Würde verdienen.
Wunderbar!
Das kölnnen sie JEDEM Politike rin Deutschland vorwerfen! Das hat nichts mit Krafts Vorstößen zu tun. Was sie getan aht war sich vor diejenigen H4-Bezieher zu stellen, die immer weite rgedrängt werden, ohne erfolg zu haben. Für diese soll, sollange der Arbetismarkt nichts herbgibt sinnvolle beschäftigung im öffentlich-ehrenamtlichen bereich ermöglicht werden.
Dass der Arbeitsmarkt als solcher kapitalistisch undd aher unmenschlich sit. Und das öffentliche vollzeitstellen mit entsprechend voller bezahlun besser wären, denkt sicherlich auch Frau Kraft. Nur kann NRW alleine derartiges nur schwer packen.D as sheen wir auch in Berlin wo SPD und Linke regieren. Das Geld ist nicht da, weil der bund alles verzockt.
Wer deswegen die SPD noch mehr meidet, der ist doch eh nie bei ihr gewesen. Lächerlich das ganze.
will ich mal sicherheitshalber auf #15 verweisen.
Zitat: Wenn die Frau Kraft meint, den Menschen Arbeit ohne Geld zukommen lassen zu müssen, weil die das für ihre Würde bräuchten [...]
... besser wäre es, wenn wir beide und noch einige andere Foristen die Pöstchen von Kraft und Co. übernehmen würden. Dann könnten wir unserem schnöden Raffen nachgehen. Und Kraft und Co. könnten in den Altenheimen als Vorleser zum ersten Mal im Leben Würde verdienen.
Nachdem Frau Kraft schon fast peinlich präzise in dieses Fettnäpfchen getrampelt ist, ist es natürlich praktisch unmöglich, sich noch vom Verdacht der Nähe zu FDP-Guido, CDU-Roland und SPD-Thilo frei zu machen.
Der Eindruck ist, die Gute wollte sich mit ihren markigen Tönen einfach nur ein bischen in´s Gespräch bringen und hat dabei nicht richtig viel nachgedacht. Dabei hat sie dann übersehen, dass sie heute anders formulieren sollte, als im vertraulichen Plausch mit Hundt, Ackermann, Sinn und Co. von ´98 bis Wirtschaftskrise.
Das Erstaunlichste daran ist aber, wie offen hier diese kommunikative Katastrophe angebahnt und exerziert wird. Krisenmanagement: Null.
Dass es überhaupt ein Krisenmanagment bräuchte, reicht eigentlich aus, um Frau Kraft die Chance auf den Wahlsieg zu nehmen. Es genügt eben nicht, die Bundestagswahl zu verlieren und halbherzig einen Neuanfang zu erklären, um die jahrelang geförderte Ausrichtung und Einstellung der SPD zu ändern.
Fazit: Die SPD hat noch einen sehr langen Weg vor sich, bevor sie wieder Aufwind hat.
Alles Gute
Kai Hamann
Das sit Mist. Absoluter Mist. Die SPD hätte Deutschland beinahe aus allen Schulden geholt. Dann kam die unvorhergesehene Kriese und promt war alles im Eimer. Das schlimme ist, dass die neue regeirung nun davon profitiert. Dank der SPD hat sie es nun nicht sos chlecht und kann den reichen Geld schenken ohne dass der Bankrott droht.
Die SPD abzuschreiben bedeutet Deutschland Schwarz zu malen. Ich will kein schwarzes Deutschland.
Zudem finde ich Frau Krafts Aussage in der derzeitigen Situation richtig. Was hier ktiisiert wird ist utopisch. ich finde diese WÜnsche gut, aber einen Politiker niederzuschmettern, weil er sich darüber Gedanken amcht, was in den nächsten 5 Jahren möglich ist sit doch Murks. Jeder andre Politiker wünscht sich doch schlimmeres für die Arbeitslosen. Ohne SPD gibt es auch keien Linken und auch keine Grünen in der Regierung.
Wäh, das ärgert mich alles so.
Das sit Mist. Absoluter Mist. Die SPD hätte Deutschland beinahe aus allen Schulden geholt. Dann kam die unvorhergesehene Kriese und promt war alles im Eimer. Das schlimme ist, dass die neue regeirung nun davon profitiert. Dank der SPD hat sie es nun nicht sos chlecht und kann den reichen Geld schenken ohne dass der Bankrott droht.
Die SPD abzuschreiben bedeutet Deutschland Schwarz zu malen. Ich will kein schwarzes Deutschland.
Zudem finde ich Frau Krafts Aussage in der derzeitigen Situation richtig. Was hier ktiisiert wird ist utopisch. ich finde diese WÜnsche gut, aber einen Politiker niederzuschmettern, weil er sich darüber Gedanken amcht, was in den nächsten 5 Jahren möglich ist sit doch Murks. Jeder andre Politiker wünscht sich doch schlimmeres für die Arbeitslosen. Ohne SPD gibt es auch keien Linken und auch keine Grünen in der Regierung.
Wäh, das ärgert mich alles so.
Fröhlich fegen meine Kollegen und ich die Straße vor der SPD-Parteizentrale mit extra kleinen Besen, damit wir auch morgen noch Arbeit haben. Aus dem Fenster schaut Hannelore Kraft und winkt uns munter zu. Wir heben unsere Minibesen zum Gruß und bedanken uns ganz herzlich für die erwiesene Menschenwürde unseres ansonsten sinnlosen Daseins.
- So schön kann SPD sein!
es wäre besser -und ist garantiert notwendig- Arbeitslose als Drogenkontrolleure in die Debattierclubs von landtagen, Bundestag udn Bundesrat zu entsenden. Was die Damen und Herren von sich geben, das kann keinem nüchternen Gemüt entsprungen sein. Und vor einigen Jahren gab es doch den Skandal mit Koks auf der Toilette - da hat sich garantiert noch nichts geändert. Wir brauchen 1€-Drogenkontrolleure!
Die extra kleinen Besen des Kommentators sollte man durch Zahnbürsten austauschen, damit sich möglichst viele an der staatlich verordneten Putzaktion im Sinn des gesunden Volksempfindens beteiligen können. Vermutlich werden es ja immer mehr in der staatlichen Zwangsputztruppe der Zukunft; wenn es ganz schlimm kommt, sogar das Volk! Dann wird es wieder heißen: "Wir sind das Volk!" Dem Leser, den es betrifft, wünsche ich bis dahin Kraft durch Freude!
es wäre besser -und ist garantiert notwendig- Arbeitslose als Drogenkontrolleure in die Debattierclubs von landtagen, Bundestag udn Bundesrat zu entsenden. Was die Damen und Herren von sich geben, das kann keinem nüchternen Gemüt entsprungen sein. Und vor einigen Jahren gab es doch den Skandal mit Koks auf der Toilette - da hat sich garantiert noch nichts geändert. Wir brauchen 1€-Drogenkontrolleure!
Die extra kleinen Besen des Kommentators sollte man durch Zahnbürsten austauschen, damit sich möglichst viele an der staatlich verordneten Putzaktion im Sinn des gesunden Volksempfindens beteiligen können. Vermutlich werden es ja immer mehr in der staatlichen Zwangsputztruppe der Zukunft; wenn es ganz schlimm kommt, sogar das Volk! Dann wird es wieder heißen: "Wir sind das Volk!" Dem Leser, den es betrifft, wünsche ich bis dahin Kraft durch Freude!
Wunderbar!
Herr Westerwelle und Frau Kraft haben einen Beitrag zur Diskussion geleistet, nicht mehr und nicht weniger. Dass sie dafür gleich stigmatisiert werden, ist erschreckend und zeugt einmal mehr von der fast unerträglichen Arroganz der Medien.
und wenn ich dann dafür kritisiert werde, dann sage ich einfach, dass ich doch nur einen Beitrag zur Diskussion geleistet habe.
Und wenn ich für diesen Blödsinn stigmatisiert werde, ist das erschreckend und zeugt von fast unerträglicher Arroganz.
Das ist in der Tat eine fast geniale Verteidigungsstrategie, die aber eigentlich bei Lesern der Zeit nicht ziehen dürfte.
Sie sollten sich bei Bild oder Bunte einloggen.
und wenn ich dann dafür kritisiert werde, dann sage ich einfach, dass ich doch nur einen Beitrag zur Diskussion geleistet habe.
Und wenn ich für diesen Blödsinn stigmatisiert werde, ist das erschreckend und zeugt von fast unerträglicher Arroganz.
Das ist in der Tat eine fast geniale Verteidigungsstrategie, die aber eigentlich bei Lesern der Zeit nicht ziehen dürfte.
Sie sollten sich bei Bild oder Bunte einloggen.
Weit und breit keine Partei/kein Kandidat sichtbar, die /der wählbar wäre. Nicht mal mit schwersten Bauchschmerzen.
Jetzt haben wir seit geraumer Zeit eine Exzellenzinitiative an den Hochschulen. Können wir nicht ein bisschen vor dieser Exzellenz in die Politik bekommen?
Die Wortmeldungen von Politiker(innen) in letzter Zeit sind intellektuell unterirdisch. Diesen Leuten kann man nicht einmal die Leitung eines Hinterzimmer-Debattierclubs anvertrauen und das ist mittlerweile für jedermann offensichtlich.
Vielleicht könnte Herr Reitz von der Rheinischen Post sich zu einer Kandidatur durchringen? Man mag seine Ansichten nicht immer teilen, aber er scheint wenigstens in der Lage, Argumente sachlich zu bringen, Zusammenhänge zu verstehen, verbal darzustellen und gemäß gewonnener Erknenntnis zu handeln.
Das kölnnen sie JEDEM Politike rin Deutschland vorwerfen! Das hat nichts mit Krafts Vorstößen zu tun. Was sie getan aht war sich vor diejenigen H4-Bezieher zu stellen, die immer weite rgedrängt werden, ohne erfolg zu haben. Für diese soll, sollange der Arbetismarkt nichts herbgibt sinnvolle beschäftigung im öffentlich-ehrenamtlichen bereich ermöglicht werden.
Dass der Arbeitsmarkt als solcher kapitalistisch undd aher unmenschlich sit. Und das öffentliche vollzeitstellen mit entsprechend voller bezahlun besser wären, denkt sicherlich auch Frau Kraft. Nur kann NRW alleine derartiges nur schwer packen.D as sheen wir auch in Berlin wo SPD und Linke regieren. Das Geld ist nicht da, weil der bund alles verzockt.
Wer deswegen die SPD noch mehr meidet, der ist doch eh nie bei ihr gewesen. Lächerlich das ganze.
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