Kundus-Ausschuss Ex-Generalinspekteur Schneiderhan belastet Guttenberg

Er ist leise und sein Vortrag brisant: Laut Schneiderhan hat Guttenberg alle nötigen Berichte gehabt, um ein korrektes Urteil über den Luftschlag bei Kundus zu fällen.

"Diese Berichte sind eingestuft", interveniert Ulrich Birkenheier, der Unterabteilungsleiter der Rechtsabteilung des Verteidigungsministeriums. Es ist nur eine von zahlreichen Unterbrechungen im großen Anhörungssaal des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses gegenüber dem Reichstagsgebäude. Dort tagt der Kundus-Untersuchungsausschuss erstmals öffentlich. Dennoch: Viele Informationen sind weiterhin nicht für die Öffentlichkeit bestimmt.

Birkenheier fällt immer wieder Zeugen und Abgeordneten ins Wort. Meldewege, geheime Berichte und Namen von beteiligten Soldaten dürfen nicht genannt werden.

Die Befragung des früheren Generalinspekteurs der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, berührt sensible Bereiche. Als Birkenheier sogar verhindern will, dass Themen aus bereits veröffentlichten Presseberichten angesprochen werden, übertönt Gelächter den Beamten. Es kommt von der Besucher- und Pressetribüne. Auch die Abgeordneten der Opposition grinsen breit. "Das Gelächter ist nicht in Ordnung", schimpft die Ausschussvorsitzende Susanne Kastner (SPD). Sie wirkt überfordert.

Schneiderhan sitzt der Ausschussvorsitzenden gegenüber. Zwischen ihnen ist so viel Raum, dass beide in die Mikrofone vor sich auf den Tischen sprechen müssen, um sich zu hören. Der General im Ruhestand trägt einen dunklen Anzug, sein graues Haar ist streng zu einem Seitenscheitel gekämmt. Links und rechts neben ihm stehen jeweils vier Drehstühle – leer. Er wirkt allein.

Die Abgeordneten sitzen an einem halbrunden Tisch, hinter ihnen ihre Mitarbeiter. Auf den hellen Holztischen stehen Gesetzessammlungen und dicke Aktenordner. Die große Fensterfront ist mit grauen, durchsichtigen Vorhängen abgedeckt. Wie hinter Nebel fahren draußen Ausflugsschiffe auf der Spree vorbei. Möwen fliegen vorbei. Im Ausschussraum geht es weniger beschaulich zu. Welche Fragen vom Untersuchungsauftrag abgedeckt sind und welche dagegen verstoßen, dies sorgt immer wieder für Streit zwischen Abgeordneten der Opposition und jenen aus dem Regierungslager.

Vor allem Siegfried Kauder von der CDU unterbricht die Parlamentarier und Zeugen häufig. "Ich kann nicht erkennen, was die Frage mit dem Untersuchungsauftrag zu tun hat", sagt er, als Rainer Arnold von der SPD Schneiderhan nach Details zu seiner Entlassung fragt. Ein anderes Mal interveniert der CDU-Mann, als die Opposition nach der Meinung des ehemaligen Generalinspekteurs fragt. "Der Zeuge hat konkret zu antworten und nicht seine Meinung kundzutun."

Als die Abgeordneten sich streiten, ob eine Frage den geheimen Bereich tangiert, wird der Zeuge und die Öffentlichkeit nach draußen geschickt. Nach minutenlanger Beratung einigen sich die Parlamentarier darauf, dass die Frage wie viele andere in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung gehört, der später am Abend anhebt.

Auch nach Stunden der Befragung bleibt Schneiderhan fast immer sachlich. Vorwürfe bringen ihn nicht aus der Ruhe. Er redet ruhig, ein wenig leise mit leicht schwäbischem Akzent. Der General im Ruhestand muss seine Stimme gar nicht heben. Der Inhalt ist brisant genug. Denn was er sagt, bringt Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) weiter unter Druck.

Das Verhältnis zwischen dem jungdynamischen Minister und dem altgedienten Soldaten war von Anfang an nicht innig. Schneiderhan hatte bis zum Tag seiner Entlassung kein Vier-Augen-Gespräch über die Kundus-Bombardierung mit seinem Dienstherrn. Als Guttenberg am 6. November sein Presse-Statement zu dem Luftschlag abgab, in dem er die Bombardierung als "militärisch angemessen" und zwingend bezeichnete, war der Generalinspekteur gerade bei einem Besuch in Bratislava. "Selbst wenn es keine Verfahrensfehler gegeben hätte, hätte es zum Luftschlag kommen müssen", sagte Guttenberg und ging damit viel weiter als sein oberster General.

Dass mit der Äußerung des Ministers auch seine Karriere in Gefahr geriet, daran dachte Schneiderhan nicht. Selbst als er am Mittag des 25. November eilig ins Ministerbüro bestellt wurde, hatte er noch keinen Verdacht. "Die Gefahr habe ich nicht gesehen. Dass ich zwei Stunden später freiwillig rausfliege, habe ich nicht geahnt", sagt Schneiderhan. Generell habe der Minister das Recht, ihn ohne Nennung von Gründen zu entlassen. "Den Anlass mit dem Feldjägerbericht verstehe ich aber nicht."

An jenem 25. November, so berichtet Schneiderhan, habe das Büro des Ministers gegen 14 Uhr angerufen und ihn für 14.20 Uhr zum Minister zitiert – ebenso den damaligen Staatssekretär Peter Wichert.

Schneiderhan habe zunächst nicht verstanden, was der Minister wollte. "Die Lage war nicht so eindeutig", schildert er. Guttenberg habe nach weiteren Berichten über die Kundus-Bombardierung gefragt. Schneiderhan will dem Minister sofort drei Berichte genannt haben: Die Meldung von Oberst Georg Klein, der die Bombardierung befahl. Den Feldjägerbericht, der von deutschen Militärpolizisten verfasst wurde. Sowie den Bericht eines deutschen Offiziers, der die Ermittler der Internationalen Afghanistan-Schutztruppe (Isaf) begleitete.

Wichert habe nachgeschoben, dass es noch den Rot-Kreuz-Bericht gebe. "Wir bekamen den Auftrag, nun so schnell wie möglich dem Minister die Berichte vorzulegen und uns für ein Gespräch bereitzuhalten", sagt Schneiderhan. Er ließ die Akten bereitstellen.

"Um kurz vor 17 Uhr hat das Büro Wichert dem Minister gemeldet, dass wir gesprächsbereit seien", sagt Schneiderhan. Er sprach den Minister dann jedoch allein. Auch Wichert sprach mit Guttenberg ohne Beisein eines Dritten.

Da habe er von Guttenberg erfahren, dass er ein gestörtes Vertrauensverhältnis zu jenem habe, sagt Schneiderhan. Er habe daraufhin angeboten, um seine Versetzung in den Ruhestand zu ersuchen. Guttenberg habe von ihm daraufhin eine schriftliche Demissionserklärung verlangt, die er am kommenden Morgen im Bundestag verwenden wolle.

Öffentlich begründete Guttenberg die Entlassung Schneiderhans und Wicherts jedoch damit, dass ihm der Feldjägerbericht "vorenthalten" worden sei.

Für seine Bewertung habe Guttenberg den Feldjägerbericht jedoch gar nicht gebraucht, sagt Schneiderhan: "Der Minister hatte den Com-Isaf-Bericht, den Rot-Kreuz-Bericht und die Vorlage des Einsatzführungsstabes vom 3. November. Damit muss der Minister urteilsfähig sein."

Schneiderhan hält den Feldjägerbericht zudem für qualitativ schlecht. Darin stünden keine Informationen, die nicht auch im Com-Isaf-Bericht stehen und der Autor habe zahlreiche Mutmaßungen notiert. "Aus militärischer Sicht hat der Feldjägerbericht keine Bedeutung", sagt Schneiderhan. Bei der Isaf sei er geschreddert worden.

Den Vorwurf, dass der Minister schlecht von ihm beraten wurde, weist Schneiderhan entschieden zurück. Er berichtet, dass er Guttenberg kurz nach dessen Amtsübernahme während eines gemeinsamen Fluges zur Vorsicht bei Äußerungen zur Kundus-Affäre geraten habe. Es sei nicht alles so einfach, wie es scheine, habe er ihm gesagt. Heute schiebt er nach: "Politisch muss, ich meine, kann man das anders bewerten."

Eines wird klar: Der ehemalige Generalinspekteur fühlt sich aus dem Amt gemobbt. Tief verletzt wirkt der 62-Jährige. Die Abgeordneten fordert er auf, für Klarheit zu sorgen. Es klingt wie ein Appell, sein Lebenswerk zu retten. Aus dem Kopf referiert Schneiderhan Behauptungen und Bewertungen, die er in verschiedenen Zeitungen über sich gelesen hat.

Rund viereinhalb Stunden dauert die Befragung Schneiderhans in öffentlicher Sitzung. Danach – draußen ist es bereits dunkel geworden – ist Peter Wichert, der ehemalige Staatssekretär, an der Reihe.

Entlassen war der Zeuge Schneiderhan damit noch nicht. Nach Wicherts Befragung ging es für beide hinter verschlossener Tür weiter. Für den Untersuchungsausschuss wurde es eine lange Nacht.