Kundus-Affäre Vertuschung von Generälen setzt Minister unter Druck
Helle Aufregung nachdem Informationen aus dem Kundus-Ausschuss nach außen drangen: Gibt es ein U-Boot im Bendlerblock? Wird Minister Guttenberg zusätzlich belastet?
Wo ist das Leck? Wer gibt geheime Informationen zur Kundus-Affäre an Journalisten weiter? Diese Frage beschäftigt derzeit die Mitglieder des Kundus-Untersuchungsausschusses, Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums – und bald womöglich auch die Staatsanwaltschaft.
Am Donnerstag hatte Spiegel Online berichtet, die beiden unmittelbaren Vorgesetzten von Oberst Klein hätten schon früh Hinweise über zivile Opfern erhalten, nachdem der am 4. September die folgenreiche Bombardierung zweier Tanklaster befohlen hatte. Vor allem: Die beiden sollen eben diese Hinweise aus dem internen Protokollsystem der Isaf gelöscht haben und so versucht haben, den Luftangriff kleinzureden.
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Zusätzliche Brisanz erhielt der Artikel dadurch, dass er just an dem Tag erschien, als die beiden Generäle vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss aussagen sollten. Die Abgeordneten wollten von ihnen unter anderem wissen, wie die Kommunikation nach dem verheerenden Bombardement ablief: Wann und wie wurde das deutsche Regionalkommando Nord in Masar-i-Scharif informiert? Was wusste die Einsatzführung in Potsdam? Fragen, auf die die beiden Zeugen womöglich interessante Antworten hätten geben können, handelte es sich doch zum einen um Generalleutnant Rainer Glatz, Befehlshaber des Einsatzführungskommandos in Potsdam, zum anderen um Brigadegeneral Jörg Vollmer, der damals das Regionalkommando Nord, also den deutschen Zuständigkeitsbereich, führte.
Doch es kam nicht dazu. Nachdem der Artikel bekannt geworden war, wurde die Befragung auf 15. März verschoben. Viele Ausschussmitglieder waren empört über die Indiskretion. Unions-Obmann Ernst-Reinhard Beck (CDU) hatte sich auch einen Tag später noch nicht beruhigt: "Ich halte das für einen Skandal, wenn ständig aus geheimen Unterlagen zitiert wird", sagte er. Häufiger schon seien geheime Unterlagen an die Öffentlichkeit gelangt, der jüngste Fall stelle aber "noch eine qualitative Steigerung" dar.
Der spektakuläre Vorgang liefert all jenen Kritikern Munition, die der Bundeswehr und dem Verteidigungsministerium schon lange unterstellen, die Umstände vor und nach dem Luftangriff verschleiern zu wollen. Nur häppchenweise würden die Mitglieder des Untersuchungsausschusses mit wichtigen Informationen versorgt.
Ebenfalls im Dunklen liegen die konkreten militärischen Abläufe in der Bombennacht. Welche Rolle spielte beispielsweise die Taskforce 47. Nahm die Elitetruppe, die zur Hälfte aus Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) besteht und im Feldlager Kundus eine eigene, abgeschottete Kommandozentrale betreibt, an jenem 4. September Einfluss auf die Entscheidung von Oberst Klein? Ließ sie ihn glauben, rund um die entführten Tanklaster am Kundus-Fluss seien ausschließlich Taliban-Kämpfer anwesend?
Unbekannt ist auch, wie im Verteidigungsministerium auf die katastrophale Bombardierung reagiert wurde. Wusste der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung, dass der Bundeswehr-Führung schon am Nachmittag des 4. September Informationen über zivile Opfer vorlagen? Oder wollte er das gar nicht wissen und lieber ungestört seine Wahlkampftour fortsetzen? Gab es gar eine Order aus der Führungsebene des Ministeriums, den Eintrag zu möglichen zivilen Opfern aus dem Isaf-Protokollsystem zu löschen? Oder handelte die Generalität eigenmächtig, vielleicht aus vorauseilendem Gehorsam? Diese Varianten wurden heute im Umfeld des Kundus-Untersuchungsausschusses diskutiert – und für möglich gehalten.
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- Datum 05.03.2010 - 20:42 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE
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Das war voraussehbar der Hauptgegenstand der Beratungen.
Es geht nicht darum, ob Tote, Verwundete, Verstümmelte oder Waisenkinder verantwortbar sind.
Und wer die Verantwortung dafür übernimmt.
Es geht darum ,dass diese Kollateralschäden jeden Krieges in diesem Fall nicht an die Öffentlichkeit kommen dürfen.
Immerhin ist die Bundesrepublik Deutschland Kriegspartei.
Da darf es eigentlich keine Toten, Verstümmelten, Verletzten und Waisenkinder gegeben haben.
Also: Maulkorb!
....da schon beipflichten, wenn Sie fragen, wer verantwortlich ist für diese Art Einsatz: War es das Parlament, war es die Regierung, der Minister oder tatsächlich die Soldaten?
Weniger interessant als laut Artikel finde ich die Frage, wer die Informationen, die dem Untersuchungsausschuß nicht vorlagen lancierte. Das mag zwar strafrechtlich ein gravierender Tatbestand sein. Im Verhältnis zur Zurückhaltung relevanter Informationen vom Parlament ist es aber Peanuts.
....da schon beipflichten, wenn Sie fragen, wer verantwortlich ist für diese Art Einsatz: War es das Parlament, war es die Regierung, der Minister oder tatsächlich die Soldaten?
Weniger interessant als laut Artikel finde ich die Frage, wer die Informationen, die dem Untersuchungsausschuß nicht vorlagen lancierte. Das mag zwar strafrechtlich ein gravierender Tatbestand sein. Im Verhältnis zur Zurückhaltung relevanter Informationen vom Parlament ist es aber Peanuts.
Ich verstehe die Schlagzeile nicht ganz: wurden hier Generäle vertuscht ;-)
Es könnte sein, dass ein Beamter oder Soldat an entscheidender Stelle in eine Konflikt zwischen seinem Diensteid und seinem Gewissen gekommen ist.
Hier geht es um die Tötung sehr vieler Menschen einschließlich Kindern und es ist offensichtlich, dass einiges verschleiert wird.
Ein Insider, der die Wahrheit kennt, könnte durchaus von seinem Gewissen gezwungen worden sein, Vorgänge unbefugt zu offenbaren.
Dies ist zwar strafbar, aber im Zweifel ist es achtbarer, seinem Gewissen zu folgen und berufliche Nachteile in Kauf zu nehmen, wenn ein solcher Vorgang aufgedeckt wird.
Wie kann sich der Staat gegen solche Täter wehren?
Am einfachsten dadurch, dass alle Vorgesetzten und sonst Beteiligten korrekt entsprechend den gesetzlichen Vorgaben handeln.
ist der untersuchungsausschuss nicht dafür da, licht in die sache zu bringen?
warum regen die sich so auf, wenn infos an die öffentlichkeit gelangen, ist das nicht der zweck ihrer eigenen arbeit?
warum hat man die generäle nicht gleich damit konfrontiert, statt die befragung zu verschieben?
dieser ausschuss ist ja noch undurchsichtiger als der angriffsablauf selbst...
der Opposition. Dies ist auch allen Beteiligten bewusst.
Aus diesem Grund benützen die regierenden Fraktionen im Ausschuss, wie typischerweise auch hier, jede Gelegenheit, die Untersuchung zu verzögern. Der Gedanke, die Untersuchung ganz einzustellen, weil offenbar langsam die Wahrheit ohnehin durchsickert, ist natürlich ein bisher noch nie dagewesener Höhepunkt.
Wenn wirklich die Wahrheit hätte erforscht werden wollen, hätten in der Tat die Aussagen der Generale jetzt aufgenommen werden müssen, als sie möglicherweise verunsichert waren, was bereits bekannt ist und was nicht. Die Gefahr einer Falschaussage mit strafrechtlichen Folgen hätte sie womöglich dazu gebracht, von ihren sorgfältig vorbereiteten und vorformulierten Aussagen abzuweichen.
Dies musste natürlich auf jeden Fall verhindert werden!
Leider wird der geheimnisvolle Informant kein Bundesverdienstkreuz verliehen bekommen.
Wenn man schon gegen den deutsche Mehrheitswillen Krieg führt, ist strikte Geheimhaltung natürlich Pflicht.
Und Guttenberg? Da schweigt des Sängers Höflichkeit, wessen Interessen er bedient ist ohnehin unklar, wenn man davon absieht, daß er von alten Damen mit Adelstick immer wieder zum Shootingstar gewählt wird.
Heute wäre Roy Black Bundeskanzler.
"Wenn man schon gegen den deutsche Mehrheitswillen Krieg führt, ist strikte Geheimhaltung natürlich Pflicht."
Der ist nicht Existent. Der deutsche Mehrheitswille. Die Deutschen sind offensichtlich schizophren, da sie Parteien wählen, deren INhalte sie nicht befürworten. Sollange alle CDU und FDP Wähler nicht verstehen, was sie da wählen, werden weiter Kriege geführt, unschuldige Menschen ermordet, um aneblich das Vaterland zu schützen. Dabei sind die Terroristen längst woanders.
der Opposition. Dies ist auch allen Beteiligten bewusst.
Aus diesem Grund benützen die regierenden Fraktionen im Ausschuss, wie typischerweise auch hier, jede Gelegenheit, die Untersuchung zu verzögern. Der Gedanke, die Untersuchung ganz einzustellen, weil offenbar langsam die Wahrheit ohnehin durchsickert, ist natürlich ein bisher noch nie dagewesener Höhepunkt.
Wenn wirklich die Wahrheit hätte erforscht werden wollen, hätten in der Tat die Aussagen der Generale jetzt aufgenommen werden müssen, als sie möglicherweise verunsichert waren, was bereits bekannt ist und was nicht. Die Gefahr einer Falschaussage mit strafrechtlichen Folgen hätte sie womöglich dazu gebracht, von ihren sorgfältig vorbereiteten und vorformulierten Aussagen abzuweichen.
Dies musste natürlich auf jeden Fall verhindert werden!
Leider wird der geheimnisvolle Informant kein Bundesverdienstkreuz verliehen bekommen.
Wenn man schon gegen den deutsche Mehrheitswillen Krieg führt, ist strikte Geheimhaltung natürlich Pflicht.
Und Guttenberg? Da schweigt des Sängers Höflichkeit, wessen Interessen er bedient ist ohnehin unklar, wenn man davon absieht, daß er von alten Damen mit Adelstick immer wieder zum Shootingstar gewählt wird.
Heute wäre Roy Black Bundeskanzler.
"Wenn man schon gegen den deutsche Mehrheitswillen Krieg führt, ist strikte Geheimhaltung natürlich Pflicht."
Der ist nicht Existent. Der deutsche Mehrheitswille. Die Deutschen sind offensichtlich schizophren, da sie Parteien wählen, deren INhalte sie nicht befürworten. Sollange alle CDU und FDP Wähler nicht verstehen, was sie da wählen, werden weiter Kriege geführt, unschuldige Menschen ermordet, um aneblich das Vaterland zu schützen. Dabei sind die Terroristen längst woanders.
der Opposition. Dies ist auch allen Beteiligten bewusst.
Aus diesem Grund benützen die regierenden Fraktionen im Ausschuss, wie typischerweise auch hier, jede Gelegenheit, die Untersuchung zu verzögern. Der Gedanke, die Untersuchung ganz einzustellen, weil offenbar langsam die Wahrheit ohnehin durchsickert, ist natürlich ein bisher noch nie dagewesener Höhepunkt.
Wenn wirklich die Wahrheit hätte erforscht werden wollen, hätten in der Tat die Aussagen der Generale jetzt aufgenommen werden müssen, als sie möglicherweise verunsichert waren, was bereits bekannt ist und was nicht. Die Gefahr einer Falschaussage mit strafrechtlichen Folgen hätte sie womöglich dazu gebracht, von ihren sorgfältig vorbereiteten und vorformulierten Aussagen abzuweichen.
Dies musste natürlich auf jeden Fall verhindert werden!
Ich frage mich schon lange, warum Europa, Deutschland oder so, unbedingt am Hindukusch verteidigt werden müssen.
Eventuell sollte man sich überlegen, Deutschland besser im Inneren gegenüber pädophile katholische "Über"- geistliche Verbrecher zu schützen.
Ich verstehe das auch nicht. ich hab das mit der verteidigungsarmee so vertsanden, dass wenn eine tausend Mann schwere Armee das Land angreift, oder uns Atombomben bedrohen, man militärisch fungieren darf. Aber offenbar reicht es wenn potentielle Gefah rbesteht. Man muss sich das mal vor Augen fphren: Wir TÖTEN Menschen, weil Deutsche EVENTUEL gefährdet sind.
Dabei sterben im Straßenverkehr mehr Menschen als jemals Deutsche durch islamistische Terroristen gestorben sind.
Dieser Krieg ist wahnsinn. ich bin vorallem von der SPD enttäuscht, dass sie ihn weiterhin mitträgt.
Ich verstehe das auch nicht. ich hab das mit der verteidigungsarmee so vertsanden, dass wenn eine tausend Mann schwere Armee das Land angreift, oder uns Atombomben bedrohen, man militärisch fungieren darf. Aber offenbar reicht es wenn potentielle Gefah rbesteht. Man muss sich das mal vor Augen fphren: Wir TÖTEN Menschen, weil Deutsche EVENTUEL gefährdet sind.
Dabei sterben im Straßenverkehr mehr Menschen als jemals Deutsche durch islamistische Terroristen gestorben sind.
Dieser Krieg ist wahnsinn. ich bin vorallem von der SPD enttäuscht, dass sie ihn weiterhin mitträgt.
Ihre Antwort gefällt mir: man sollte eben nicht schon auf der ersten Ebene aufhören zu denken ;-)
Leider wird der geheimnisvolle Informant kein Bundesverdienstkreuz verliehen bekommen.
Wenn man schon gegen den deutsche Mehrheitswillen Krieg führt, ist strikte Geheimhaltung natürlich Pflicht.
Und Guttenberg? Da schweigt des Sängers Höflichkeit, wessen Interessen er bedient ist ohnehin unklar, wenn man davon absieht, daß er von alten Damen mit Adelstick immer wieder zum Shootingstar gewählt wird.
Heute wäre Roy Black Bundeskanzler.
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