Gesundheitskosten Rösler droht der Pharmaindustrie

Die Arzneimittelkosten in Deutschland sollen endlich sinken. Dazu will Gesundheitsminister Rösler die Pharmafirmen zwingen – mit Zwangsrabatten und Preismoratorien.

Um Kosten im Gesundheitswesen einzusparen, hat Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler einen harten Umgang mit den Arzneimittelherstellern angekündigt. Im Gespräch mit der Bild-Zeitung bestätigte der FDP-Politiker, dass er die Pharmaunternehmen bald zu Preissenkungen zwingen und damit das Preismonopol der Arzneimittelhersteller brechen wolle. Als kurzfristige Kostenbremsen kündigte er Zwangsrabatte und Preismoratorien an. 

"Ich habe immer gesagt, dass ich hart an die Pharmaindustrie und deren Preise herangehen werde. Das mache ich jetzt", sagte der Minister. Seine Pläne werde er in Kürze den Koalitionsfraktionen vorstellen. "Dann geht es los. Spätestens bis Ende des Jahres soll das Gesetz kommen."

Um "dauerhaft Verbesserungen zu erzielen", müsse man an die Struktur des Arzneisystems herangehen, sagte Rösler. "In Deutschland sind viele Medikamente zu teuer. Deshalb werden wir die Pharmafirmen in Vertragsverhandlungen mit den Krankenkassen zwingen." Dies solle "so schnell wie möglich" passieren. "Bis es soweit ist, muss es kurzfristige Kostenbremsen geben. Und dies seien eben jene "Zwangsrabatte und Preismoratorien".

Das Sparpotenzial könne er noch nicht beziffern, sagte Rösler. "Das hängt von den Verhandlungsergebnissen ab. Die Einsparchancen liegen bei zwei Milliarden Euro." 

Hinzu kommt: Hersteller sollen, bevor sie Präparate auf den Markt bringen, über eine Studie den Zusatznutzen für Patienten wissenschaftlich belegen. Das werde genau geprüft. Eine Zulassung von großen Apotheken-Ketten, die mit der Industrie günstigere Preise aushandeln könnten, sei dabei laut Gesundheitsminister keine Lösung: "Das Problem ist, dass momentan bei innovativen Arzneimitteln noch gar nicht verhandelt wird. Das will ich ändern. So breche ich das Preismonopol der Pharmaindustrie."

Die Arzneimittelhersteller reagierten ungehalten. "Die christlich-liberale Regierung betreibt eine Politik ohne Augenmaß", sagte Bernd Wegener vom Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie. "Sparen bei der Pharmaindustrie: das lässt sich gut verkaufen – ist aber populistisch und löst die Probleme nicht."

Auch aus dem Verband Forschender Arzneimittelhersteller kam Kritik: Die Hauptgeschäftsführerin Cornelia Yzer wies "Aussagen, unsere Preise seien zu hoch" zurück. Die stärksten Ausgabenschübe bei den Kassen kämen "gegenwärtig aus anderen Bereichen des Gesundheitssystems, nämlich von der ärztlichen Behandlung und aus den Krankenhäusern, jedenfalls nicht von den Arzneimitteln", sagte sie.