NRW-Wahlen Neue Liebe für Rot-Grün
Steigende Umfragewerte machen eine Koalition aus SPD und Grünen in NRW wahrscheinlicher. Nach Jahren des Misstrauens finden die beiden Parteien jetzt wieder zueinander
©REUTERS/Ina Fassbender
Andrea Nahles glaubt an einen Landtagswahlsieg von Rot-Grün
Für die bekennende Katholikin Andrea Nahles sind Glaubenssätze auch außerhalb der religiösen Sphäre wichtig. "Ich glaube an ein Comeback von Rot-Grün“, bekannte die SPD-Generalsekretärin am Montag nach einer Sitzung des Parteipräsidiums. Die Sozialdemokratin begründete damit, warum sie gemeinsam mit ihrer Grünen-Kollegin Steffi Lemke sechs Wochen vor den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen ein gemeinsames "sozialökologisches Projekt" beider Parteien ausgerufen hat.
In der Endphase der Regierung Schröder hatte sich die Ökopartei von der Idee eines "rot-grünen Projekts" verabschiedet und damit auch die Fixierung auf die SPD als einzig möglichen Koalitionspartner beendet. Auf diese Eigenständigkeit legen die Grünen auch in Nordrhein- Westfalen großen Wert: Zwar würden sie wie die SPD nach dem 9. Mai am liebsten ein rot-grünes Bündnis schmieden. Nach Umfragen legen beide Parteien zu, verfehlen aber die gewünschte Mehrheit bisher. Für den Fall, dass es mit der SPD nicht reicht, schließt die Ökopartei auch eine schwarz-grüne Koalition nicht aus.
Anzeige
Vor diesem Hintergrund gewinnt das Bekenntnis von Nahles und Grünen-Bundesgeschäftsführerin Lemke besonderes politisches Gewicht. Beide Parteien hätten den "größten gemeinsamen Vorrat an Ideen und Werten", schreiben sie in der "Frankfurter Rundschau". Darin bekennen sich Nahles und Lemke zur Regulierung des Kapitalismus, zum Abschied von ungezügeltem Wachstum, zu kostenfreier Bildung, Mindestlöhnen und Atomausstieg. Formal reagieren die SPD- und die Grünen-Politikerin auf einen Text von Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) und FDP-Generalsekretär Christian Lindner, die eine moderne Marktwirtschaft als gemeinsames Ziel beider Regierungsparteien beschrieben hatten. Nahles und Lemke erklären dagegen, Schwarz-Gelb biete nur "geistig-moralische Leere".
Das "sozialökologische Projekt" beschreiben die beiden Politikerinnen inhaltlich und nicht nach Parteifarben. Der vor einem Jahrzehnt verwendete Begriff "rot-grünes Projekt" findet sich in dem Beitrag nicht. Auch machen Nahles und Lemke keine Aussagen zum schwarz- grünen Machtvorbehalt der Ökopartei. Wohl auch deshalb stellte sich Grünen-Chef und Realpolitiker Cem Özdemir ausdrücklich hinter ihre Aussagen. In der Vorstandssitzung der Grünen am Montag lobte er das Papier. In der SPD gilt Özdemir auch wegen seiner seit den Tagen der "Pizza-Connection" gepflegten engen Kontakte zu CDU-Politikern als Befürworter von Schwarz-Grün.
Statt aber über die Möglichkeit einer schwarz-grünen Koalition zu schimpfen, gibt sich die SPD seit Monaten Mühe, die Ökopartei respektvoll zu behandeln. Denn viele NRW-Grüne erinnern die gemeinsame Koalition in Düsseldorf vor allem als Leidenszeit. So versicherte SPD- Fraktionsvize Olaf Scholz zum 30. Geburtstag der Grünen im Januar, diese seien "nicht Fleisch vom Fleische, nicht Hilfstruppe der SPD". NRW-Chefin Hannelore Kraft schenkte den Landesgrünen zum gleichen Anlass einen Sack Holzspäne. Ihr Signal: Holger Börners Dachlatte ist geschreddert, mit der der hessische Politiker die Grünen prügeln wollte.
Auch außerhalb der Parlamente üben SPD und Grüne den politischen Schulterschluss. Beide Parteien mobilisieren für die Proteste gegen das Aufweichen des Atomausstiegs am 24. April. Für die Grünen sind Anti-Atom-Demos Routine, für die SPD-Führung noch nicht. Partei- und Fraktionsspitze würden prominent vertreten sein, kündigte Nahles am Montag an.
(Erschienen im Tagesspiegel)
- Datum 30.03.2010 - 16:12 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, Tagesspiegel
- Kommentare 18
- Versenden E-Mail verschicken
- Empfehlen Facebook, Twitter, Google+
- Artikel Drucken Druckversion | PDF
-
Artikel-Tools präsentiert von:
Frau Nahles beweist mal wieder eindrucksvoll, dass sie als ehemalige Dauerstudentin, die dann nahtlos ins Politikraumschiff gewechselt ist, von der realen Welt keine Ahnung hat.
Die Menschen sind diese Worthülsen- Projekte so was von leid, das sie damit nur Gelächter hervorruft, zumindest außerhalb ihrer Lakaien- und Claqueurtruppen.
Die Menschen wissen inzwischen, dass die SPD in Regierungsverantwortung nie das macht, was sie in der Opposition versprochen hat.
Eine intrigante Königsmörderin (vgl. http://www.zeit.de/politi... ) wie Frau Nahles ist im Volk vollkommen unglaubwürdig.
Die Dame steht symbolisch für das inkompetente "Netzwerk- Nachwuchspersonal" der SPD, mit dem zwar Intrigen aber kein Staat zu machen ist.
Schade, wir bräuchten dringend kompetente Politiker. Nur welcher fähige Mensch will schon mit Andrea Nahles in einen Topf geworfen werden?
PS: Was müssen eigentlich Sponsoren von SPD-Parteitagen dafür zahlen, dass Frau Nahles ihren Stand NICHT besucht?
Können Sie bitte damit aufhören Ihr hasserfülltes Gift hier zu versprühen? Es ist ja unerträglich was sie da unter jeden Artikel schmieren. Etwas mehr Sachlichkeit und konstruktive Kritik würde der politischen kultur in Deutschland helfen, auch unter Wählern.
Keiner Ihre Sätze ist auch nur im Entferntesten erwiederungswürdig, weil Sie voller Ärger und Vorurteile sind. Sie benutzen Worte wie "Politikraumschiff ", "Claqueurtruppen" und "intrigante Königsmörderin" und wollen im Wahrheit doch nur irgendetwas negativ klingendes über die SPD verbreiten.
Wenn Sie gelernt haben sachliche und berechtigte Kritik anzubringen, könnte man Sie vielleicht als Gesprächspartner ernst nehmen, aber so ist es wirklich nur noch unerträglich!
Sie schreiben: "Frau Nahles als ehemalige Dauerstudentin"
Also entweder ist sie Dauerstudenten oder sie es ist nicht. Reicht es bei Ihnen zu so viel Logik nicht, weil es Ihnen nur um Diffamierung geht - um jeden Preis, auch den der intellektullen Redlichkeit?
@julia09, die Abwahl der Schwarz-Gelben ist sehr wahrscheinlich! Immer wieder drücken Sie Ihren "Schmerz" darüber aus in dem Sie hier verbal um sich schlagen.
Hier mal ein paar Fakten zu Gelb-Schwarz in NRW:
Schwarz-Gelb muss im Mai und später auch im Bund abgewählt werden!
Warum? Darum:
180 Millionen für Kinderförderung weg!
Chaos im Bildungswesen. Studiengebühren!
Arme haben keine Chance auf Bildung! Gnadenloses Aussortieren von Schwächeren! NRW verliert so Millionen Talente!
Schwarz-Gelb raubt Bürgerinnen und Bürgern Rechte: Verfassungsgerichte mussten bereits mehrere Gesetze stoppen!
Umwelt: Naturschutzetat halbiert! Letzter Platz für NRW bei Lebensmittelkontrollen!
Schwarz-Gelb lässt die Schwächsten im Regen stehen! Zehntausende Kinder ohne tägliches warmes Mittagessen!
Hier zeigt Rüttgers sein wahres unsoziales Gesicht! Und wenn es für Rot-Grün nicht reicht dann eben Rot-Grün-Rot!!! Hauptsache die soziale Gerechtigkeit kehrt wieder zurück!
Leute, geht im Mai in NRW wählen! Schwarz-Gelb muss weg: FÜR GERECHTIGKEIT IN BILDUNG! DIE SOZIALE HERKUNFT DARF NICHT ENTSCHEIDEND SEIN! FÜR RESPEKTVOLLEN UMGANG MIT DER ERDE! FÜR ACHTUNG UNSERER GRUNDRECHTE! FÜR DIE ZUKUNFT UNSERE KINDER!!
...das wurde ihr als Kind einfacher Leute nicht in die Wiege gelegt!
Mir ist das sympathischer als Studienabbrecher wie Oswald Metzger, die ihre Leistungsträgerschaft jetzt darin beweisen, für jüngere Semester Studiengebühren zu fordern, auf dass andere fleißigere Studenten auch keinen Abschluss bekommen (jedoch aus finanziellen Gründen und nicht aus mangelnder Disziplin)...
Können Sie bitte damit aufhören Ihr hasserfülltes Gift hier zu versprühen? Es ist ja unerträglich was sie da unter jeden Artikel schmieren. Etwas mehr Sachlichkeit und konstruktive Kritik würde der politischen kultur in Deutschland helfen, auch unter Wählern.
Keiner Ihre Sätze ist auch nur im Entferntesten erwiederungswürdig, weil Sie voller Ärger und Vorurteile sind. Sie benutzen Worte wie "Politikraumschiff ", "Claqueurtruppen" und "intrigante Königsmörderin" und wollen im Wahrheit doch nur irgendetwas negativ klingendes über die SPD verbreiten.
Wenn Sie gelernt haben sachliche und berechtigte Kritik anzubringen, könnte man Sie vielleicht als Gesprächspartner ernst nehmen, aber so ist es wirklich nur noch unerträglich!
Sie schreiben: "Frau Nahles als ehemalige Dauerstudentin"
Also entweder ist sie Dauerstudenten oder sie es ist nicht. Reicht es bei Ihnen zu so viel Logik nicht, weil es Ihnen nur um Diffamierung geht - um jeden Preis, auch den der intellektullen Redlichkeit?
@julia09, die Abwahl der Schwarz-Gelben ist sehr wahrscheinlich! Immer wieder drücken Sie Ihren "Schmerz" darüber aus in dem Sie hier verbal um sich schlagen.
Hier mal ein paar Fakten zu Gelb-Schwarz in NRW:
Schwarz-Gelb muss im Mai und später auch im Bund abgewählt werden!
Warum? Darum:
180 Millionen für Kinderförderung weg!
Chaos im Bildungswesen. Studiengebühren!
Arme haben keine Chance auf Bildung! Gnadenloses Aussortieren von Schwächeren! NRW verliert so Millionen Talente!
Schwarz-Gelb raubt Bürgerinnen und Bürgern Rechte: Verfassungsgerichte mussten bereits mehrere Gesetze stoppen!
Umwelt: Naturschutzetat halbiert! Letzter Platz für NRW bei Lebensmittelkontrollen!
Schwarz-Gelb lässt die Schwächsten im Regen stehen! Zehntausende Kinder ohne tägliches warmes Mittagessen!
Hier zeigt Rüttgers sein wahres unsoziales Gesicht! Und wenn es für Rot-Grün nicht reicht dann eben Rot-Grün-Rot!!! Hauptsache die soziale Gerechtigkeit kehrt wieder zurück!
Leute, geht im Mai in NRW wählen! Schwarz-Gelb muss weg: FÜR GERECHTIGKEIT IN BILDUNG! DIE SOZIALE HERKUNFT DARF NICHT ENTSCHEIDEND SEIN! FÜR RESPEKTVOLLEN UMGANG MIT DER ERDE! FÜR ACHTUNG UNSERER GRUNDRECHTE! FÜR DIE ZUKUNFT UNSERE KINDER!!
...das wurde ihr als Kind einfacher Leute nicht in die Wiege gelegt!
Mir ist das sympathischer als Studienabbrecher wie Oswald Metzger, die ihre Leistungsträgerschaft jetzt darin beweisen, für jüngere Semester Studiengebühren zu fordern, auf dass andere fleißigere Studenten auch keinen Abschluss bekommen (jedoch aus finanziellen Gründen und nicht aus mangelnder Disziplin)...
Den hier angepriesenen Respekt der SPD gegenüber den Grünen kann ich so nicht bestätigen.
Wer einmal Volkspartei gewesen ist, der behält sich eine gewisse Überheblichkeit und Arroganz bei, auch wenn Umfragezahlen mittlerweile eine ganz andere Sprache sprechen.
Die Grünen sind für die SPD zum einen Mehrheitsbeschaffer um in einer Koalition die erste Pfeife spielen zu können, zum anderen ein Stimmenkonkurrent, den es durch Diebstahl und Einverleibung von grünen Ideen und Programmen klein zu halten gilt.
Die Botschaft, die die SPD gerade in NRW verbreitet ("Wer Grün will, muss Rot wählen") zeugt von dieser Denke.
Kann ich nicht nachvollziehen. Die Grünen können mit keinem so gut wie mit der SPD. Was auch darna liegt, dass die Grünen mal gaaaanz weit links angefangen haben und durch die SPD dann zum neoliberalismus verleitet wurden. jedenfalls wäre Rot-Grün in NRW eine Kehrtwende und mit Sicherheit iene große Verbesserung, besonders für Studenten, Schüler, Rentner und Ärmere Menschen. Aber ein Dreier mit den Linken, würde beide Parteien wieder zu Linken Wahrheiten führen. Das wäre optimal, für die Linke mehrheit im land, die es zweifels ohne gibt.
Nunja, ich bin realist. Wir bekommen entweder Schwarz-Grün oder eben eine große Koalition. Beides wäre nicht Wünschenswert, aber ersteres wäre zumindest erstrebenswerter.
Kann ich nicht nachvollziehen. Die Grünen können mit keinem so gut wie mit der SPD. Was auch darna liegt, dass die Grünen mal gaaaanz weit links angefangen haben und durch die SPD dann zum neoliberalismus verleitet wurden. jedenfalls wäre Rot-Grün in NRW eine Kehrtwende und mit Sicherheit iene große Verbesserung, besonders für Studenten, Schüler, Rentner und Ärmere Menschen. Aber ein Dreier mit den Linken, würde beide Parteien wieder zu Linken Wahrheiten führen. Das wäre optimal, für die Linke mehrheit im land, die es zweifels ohne gibt.
Nunja, ich bin realist. Wir bekommen entweder Schwarz-Grün oder eben eine große Koalition. Beides wäre nicht Wünschenswert, aber ersteres wäre zumindest erstrebenswerter.
Können Sie bitte damit aufhören Ihr hasserfülltes Gift hier zu versprühen? Es ist ja unerträglich was sie da unter jeden Artikel schmieren. Etwas mehr Sachlichkeit und konstruktive Kritik würde der politischen kultur in Deutschland helfen, auch unter Wählern.
Keiner Ihre Sätze ist auch nur im Entferntesten erwiederungswürdig, weil Sie voller Ärger und Vorurteile sind. Sie benutzen Worte wie "Politikraumschiff ", "Claqueurtruppen" und "intrigante Königsmörderin" und wollen im Wahrheit doch nur irgendetwas negativ klingendes über die SPD verbreiten.
Wenn Sie gelernt haben sachliche und berechtigte Kritik anzubringen, könnte man Sie vielleicht als Gesprächspartner ernst nehmen, aber so ist es wirklich nur noch unerträglich!
Kann ich nicht nachvollziehen. Die Grünen können mit keinem so gut wie mit der SPD. Was auch darna liegt, dass die Grünen mal gaaaanz weit links angefangen haben und durch die SPD dann zum neoliberalismus verleitet wurden. jedenfalls wäre Rot-Grün in NRW eine Kehrtwende und mit Sicherheit iene große Verbesserung, besonders für Studenten, Schüler, Rentner und Ärmere Menschen. Aber ein Dreier mit den Linken, würde beide Parteien wieder zu Linken Wahrheiten führen. Das wäre optimal, für die Linke mehrheit im land, die es zweifels ohne gibt.
Nunja, ich bin realist. Wir bekommen entweder Schwarz-Grün oder eben eine große Koalition. Beides wäre nicht Wünschenswert, aber ersteres wäre zumindest erstrebenswerter.
Sie schreiben: "Frau Nahles als ehemalige Dauerstudentin"
Also entweder ist sie Dauerstudenten oder sie es ist nicht. Reicht es bei Ihnen zu so viel Logik nicht, weil es Ihnen nur um Diffamierung geht - um jeden Preis, auch den der intellektullen Redlichkeit?
Kaum eine regierung hat so schnell so stark das vertrauen der Bevölkerung verloren wie die aktuelle schwarz-gelbe Regierung in Berlin.
Da freut man sich auf Rot-Grün und würde Schwarz-Grün oder Schwarz-Rot zumindest akzeptieren.
Die obigen Tiraden gegen Frau Nahles sind banal.
Die letzten Fehl- und Missgriffe rot-grüner Wählerschaft endeten in der Beglückung durch die causae Eichel und Steinbrück. Von deren Weitsichten und Besserwissereien „profitiert“ das Land noch heute.
SPD-Wähler - Krücken der Gesellschaft.
Der SPD traue ich auch noch nicht richtig über den Weg. Ein Rot/Rot/Grün würde meiner Meinung nach ein Rechtsabbiegen nach der Wahl verhindern. Ausserdem wäre es eine stabile Mehrheit, mit der z.B. der Mindestlohn wieder ein Stück näherrücken würde. Mit über 50% lassen sich richtige Reformen eher umsetzen.
Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren