Hartz IV Junge Arbeitslose müssen bald Jobangebote annehmen
Alle Hartz-IV-Empfänger unter 25 sollen künftig binnen sechs Wochen vermittelt werden. Bei Ablehnung werden Leistungen gekürzt. So jedenfalls hat es Guido Westerwelle angekündigt
Junge Hartz-IV-Empfänger sollen in Zukunft innerhalb von sechs Wochen ein verpflichtendes Arbeits- oder Fortbildungsangebot erhalten. So hat es der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle angekündigt. Eine Ablehnung werde eine Kürzung der Hartz-IV-Zahlungen zur Folge haben, sagte der Außenminister und Vizekanzler in der Bild am Sonntag.
Entsprechende Änderungen der Hartz-IV-Regelungen wolle die Bundesregierung am Mittwoch im Kabinett verabschieden. Darauf habe sich die Koalition am Freitagabend verständigt, berichtet das Blatt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich telefonisch zugeschaltet.
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"Künftig wird jedem Arbeitslosen unter 25 innerhalb von sechs Wochen eine Ausbildung, ein ordentliches Arbeitsverhältnis oder eine andere sinnvolle Arbeitsgelegenheit angeboten", sagte Westerwelle. "Wir machen mit dem Prinzip von Fördern und Fordern endlich ernst."
Der FDP-Chef fügte hinzu: "Wer jung und gesund ist und keine eigenen Angehörigen zu betreuen hat, der kann auch für das, was er vom Staat bekommt, eine Gegenleistung erbringen. Diesem Angebot muss der junge Hartz-IV-Empfänger nachkommen, sonst werden ihm nach geltender Rechtslage die Hilfsleistungen gekürzt." So setze die Regierung die von ihm angestoßene Sozialstaatsdebatte in konkretes Handeln um.
Kinder aus Hartz-IV-Familien wolle die Bundesregierung ebenfalls besserstellen, indem Verdienste aus Ferienjobs künftig nicht mehr komplett angerechnet werden. Es sei ein Verstoß gegen die Leistungsgerechtigkeit, dass Kinder von Hartz-IV-Empfängern ihren Verdienst aus Ferienjobs abliefern müssten, sagte Westerwelle. "Das Geld aus normalen Ferienjobs wird künftig bis zu 1200 Euro nicht mehr mit den Hartz-IV-Bezügen der Eltern verrechnet."
Westerwelle wolle die Debatte über die Treffsicherheit des Sozialstaates in der heißen Phase des Landtagswahlkampfes in Nordrhein-Westfalen wieder verstärkt führen, schreibt auch das Magazin Focus. So werde er bei zwölf Großveranstaltungen in Nordrhein-Westfalen über die Reform des Sozialstaates, Hartz-IV-Leistungen und die Entlastung der Mittelschicht sprechen.
- Datum 17.04.2010 - 17:22 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, Reuters
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Und wenn wir keine vernünftigen Jobs finden, dann schicken wir unsere Jugend an die Ostsee, dass sie mit ihrem Handtuch den Strand abtrocknen?
Denn Arbeit, Arbeit über alles, egal ob sinnvoll oder nicht, egal ob man mit den Pflichtarbeitern reguläre Arbeitsplätze unter Druck setzt, egal ob die Bezahlung sittenwidrig ist und man damit reguläre Arbeitsplätze weiter unter Druck setzt, egal die Arbeit überhaupt produktiv ist. Hauptsache Arbeit, wir brauchen das! Es ist unsere Droge! Unser Lebensinhalt, unser Sinn!
Sollen die anderen, die Jungen, doch arbeiten!
Und nachher beschweren wir uns, warum es uns noch schlechter geht.
"Und wenn wir keine vernünftigen Jobs finden, dann schicken wir unsere Jugend an die Ostsee, dass sie mit ihrem Handtuch den Strand abtrocknen?"
Nein, dann erhalten sie ein Fortbildungsangebot. Das steht doch in dem Artikel: "Arbeits- oder Fortbildungsangebot".
....die Tüten für die Einkaufenden packen oder am Stachus Schuhe putzen. Leider sind die Menschen hier zu geizig und solche Arbeit generiert daher ungenügend um von den Einnahmen zu leben, aber das ist halt unser Deutscher Weg. Wollen wir den denn Ändern? Also! Da kann ein Herr Westerwelle sagen, was er will.
Der Titel ist irreführend. "Jobangebote" sind es nämlich nicht mehr. Der AUtor fürht das Wort "Abgebote" ad absurdum. Tatsächlich ist es purer Zwang, welcher mit dem Entzug des Existenzminimums erpresst wird.
Naja, was SPD und Grüne seinerzeit begonnen haben, müssen noch asozialere Parteien wie FDP und CDU doch toppen können. Von daher: Voller Erfolg
"Und wenn wir keine vernünftigen Jobs finden, dann schicken wir unsere Jugend an die Ostsee, dass sie mit ihrem Handtuch den Strand abtrocknen?"
Nein, dann erhalten sie ein Fortbildungsangebot. Das steht doch in dem Artikel: "Arbeits- oder Fortbildungsangebot".
....die Tüten für die Einkaufenden packen oder am Stachus Schuhe putzen. Leider sind die Menschen hier zu geizig und solche Arbeit generiert daher ungenügend um von den Einnahmen zu leben, aber das ist halt unser Deutscher Weg. Wollen wir den denn Ändern? Also! Da kann ein Herr Westerwelle sagen, was er will.
Der Titel ist irreführend. "Jobangebote" sind es nämlich nicht mehr. Der AUtor fürht das Wort "Abgebote" ad absurdum. Tatsächlich ist es purer Zwang, welcher mit dem Entzug des Existenzminimums erpresst wird.
Naja, was SPD und Grüne seinerzeit begonnen haben, müssen noch asozialere Parteien wie FDP und CDU doch toppen können. Von daher: Voller Erfolg
Lieber Guido,
bitte tuen sie uns allen einen gefallen, kündigen sie ihren Job und gehen zum Spargelstechen auf die Felder. Immer wenn ich etwas aus dem Munde des großen Westerwelle höre, möchte ich am liebsten mein Kopf gegen die Wand rammen. Etwas befriedigendes bleibt : Irgendwann ist es vorbei und seine größte Tat wird sein Rücktritt sein, unglaublich das das Volk sich das gefallen lässt...
...irgendeine kleene Rechtsanwaltskanzlei mit banalen Fällen wäre doch auch eine Option für den Leistungsträger Westerwelle...
der Mann.
Sie haben es exakt formuliert.
scheint es besser zu sein auf Kosten der Steuerzahler zu leben.
Glaubt ihr vielleicht, dass es noch einen Sozialstaat gibt in Europa, wie es Deutschland ist? Wer arbeiten kann, soll auch die Möglichkeit dazu bekommen, wer nicht arbeiten will, dem werden die Leistungen gekürzt. So einfach ist das in anderen EU-Staaten.
An dem Sozialstaat wird Deutschland zugrunde gehen.
...irgendeine kleene Rechtsanwaltskanzlei mit banalen Fällen wäre doch auch eine Option für den Leistungsträger Westerwelle...
der Mann.
Sie haben es exakt formuliert.
scheint es besser zu sein auf Kosten der Steuerzahler zu leben.
Glaubt ihr vielleicht, dass es noch einen Sozialstaat gibt in Europa, wie es Deutschland ist? Wer arbeiten kann, soll auch die Möglichkeit dazu bekommen, wer nicht arbeiten will, dem werden die Leistungen gekürzt. So einfach ist das in anderen EU-Staaten.
An dem Sozialstaat wird Deutschland zugrunde gehen.
Die Angebiote sind bereits jetzt verpflichtend für alle Hartz IV-Empfänger (s. SGB II). Bei Ablehnung gibt es Sanktionen, also weniger Geld. Es ist eine erneute Gespensterdebatte. Die Absicht ist klar (Wahlkampf, Ablenkung von der Mövenpickaffäre). So billig kommt man in die Medien.
Schon jetzt drehen Arbeitslose eine teure Warteschleife nach der anderen, damit sie rein statistisch gesehen nicht mehr arbeitslos sind. Die Hilflosigkeit dieses Systems ist erschreckend.
Die Unterschiede sind subtil, können aber verheerende Folgen haben.
Im jetzigen System konnte der Betreuer Ausnahmen machen, z.B. wenn die Entlohnung extrem niedrig war. Das ist so vorgesehen.
Bei einer Arbeitspflicht sieht die Geschichte anders aus, dann kann man die Menschen in jede Beschäftigung drücken.
Wie zitiert wurde, solange sie gesund sind, kann man es mit den Leuten machen.
Wer, wie hier viele Foristen, in jeder Aussage des Bundesaussenministers eine Ablenkungstaktik zu den bevorstehenden Wahlen sieht bzw. die Umsetzung eines EU Beschluss auf MWSt Anpassung im EU Gebiet sieht, der sollte einmal seine rosarote Brille absetzen.
1).
Warum sollten junge Leute nicht vorrangig in Arbeit gebracht werden ?
2).
Und zu der Umsetzung einer EU Richtlinien muss man eigentlich gar nichts sagen.
Durch einen erhöhten Investitionsbedarf im kleinen und mittelständischen Hotelgewerbe, trägt diese Massnahme dazu bei, dass Investitionen, welche auch dem verarbeitenden Mittelstand zugute kommt, umgesetzt werden können.
Sie dürfen aber gerne einmal ein Hotel eröffnen und zu einer Bank gehen und Mittel für notwendige Investitionen beantragen.
Da bekommen Sie, gerade bei den Bankern welche sich gerne als Gewinner und Gutmenschen, mit einem "V"-Zeichen präsentieren, die Auflage, das selbst die Uroma noch zu bürgen hat. Auch wenn die schon seit Jahren in der Kiste liegt.
So gesehen, sind die eigentlichen Profiteure, der Umsetzung einer EU-Richtlinie die kleinen und mittelständischen Hotelbetriebe.
Die Unterschiede sind subtil, können aber verheerende Folgen haben.
Im jetzigen System konnte der Betreuer Ausnahmen machen, z.B. wenn die Entlohnung extrem niedrig war. Das ist so vorgesehen.
Bei einer Arbeitspflicht sieht die Geschichte anders aus, dann kann man die Menschen in jede Beschäftigung drücken.
Wie zitiert wurde, solange sie gesund sind, kann man es mit den Leuten machen.
Wer, wie hier viele Foristen, in jeder Aussage des Bundesaussenministers eine Ablenkungstaktik zu den bevorstehenden Wahlen sieht bzw. die Umsetzung eines EU Beschluss auf MWSt Anpassung im EU Gebiet sieht, der sollte einmal seine rosarote Brille absetzen.
1).
Warum sollten junge Leute nicht vorrangig in Arbeit gebracht werden ?
2).
Und zu der Umsetzung einer EU Richtlinien muss man eigentlich gar nichts sagen.
Durch einen erhöhten Investitionsbedarf im kleinen und mittelständischen Hotelgewerbe, trägt diese Massnahme dazu bei, dass Investitionen, welche auch dem verarbeitenden Mittelstand zugute kommt, umgesetzt werden können.
Sie dürfen aber gerne einmal ein Hotel eröffnen und zu einer Bank gehen und Mittel für notwendige Investitionen beantragen.
Da bekommen Sie, gerade bei den Bankern welche sich gerne als Gewinner und Gutmenschen, mit einem "V"-Zeichen präsentieren, die Auflage, das selbst die Uroma noch zu bürgen hat. Auch wenn die schon seit Jahren in der Kiste liegt.
So gesehen, sind die eigentlichen Profiteure, der Umsetzung einer EU-Richtlinie die kleinen und mittelständischen Hotelbetriebe.
Ich bin 47. Ich lasse es nicht zu, dass das Drangsalieren in einer anderen Altersgruppe zunehmen darf. Da läßt sich bei mir kein Keil in die Gesellschaft treiben. Ich stehe solidarisch zu den unter 25jährigen.
Schluß. Aus. Basta.
Schon in vergangenen Zeiten hat politisches Unheil so seinen Anfang genommen. Kommen als nächstes vielleicht Armenhäuser oder Arbeitslager? Wollen wir das wirklich zulassen? Es wird Zeit, dass wir Herrn Westerwelle in seine Schranken verweisen. Wie sagte Hans-Jochen Vogel (SPD) bei seiner Gedenkrede anlässlich der Zerstörung der deutschen Demokratie durch Extremismus "wehret den Anfängen" sei aktuell wie nie. "Wer wegsieht schwächt die Demokratie, wer widerspricht, stärkt sie."
man muß nur oft genug solche (Westerwelleschen) Phrasen agitieren, irgend etwas bleibt immer hängen und verändert die Gesellschaft nachhaltig, weil es einfach nacheplappert, bis es status quo ist.
man muß nur oft genug solche (Westerwelleschen) Phrasen agitieren, irgend etwas bleibt immer hängen und verändert die Gesellschaft nachhaltig, weil es einfach nacheplappert, bis es status quo ist.
Ich stimme Altersfrage zu:
Keine Zustimmung zu diesen sinnlosen Zwangsveranstaltungen. Stattdessen mehr Geld für ALG II - Empfänger und eine konsequente Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils, die bisherige Interpretation des Urteils durch Politiker ist ein Skandal!
Und zur Gegenfinanzierung: Raus aus teuren Rüstungsprojekten und raus aus Afghanistan.
Oder gleich ein bedingungsloses Grundeinkommen, damit diese strukturelle Diskriminierung endlich aufhört!
Und eines dürfen sie mir glauben: Ich habe lange Zeit konservativ-liberal gewählt. Aber jetzt ist Schluß mit lustig! So geht man mit Menschen nicht um!
Seit dieser Mann an der Macht ist, wird er mir immer sympathischer.
Wie er konsequent sich selber und seine Partei sabotiert, das Volk gegen sich aufhetzt und es so schafft, dass die FDP in der nächsten Legislaturperiode vermutlich nicht mal mehr in den Bundestag einziehen wird.
Meiner ansicht nach, ist er wahrscheinlich doch ein guter Mensch, eine Art Schaf im Wolfspelz.
"und es so schafft, dass die FDP in der nächsten Legislaturperiode vermutlich nicht mal mehr in den Bundestag einziehen wird. "
Ganz ehrlich? Das Deutsche Vollk scheint dumm genug zu sein, dass nicht zuzulassen. Die FDP hat doch wieder zugenommen! Es brauch tnur einen Funken Koalitions-Harmonie und die eigenen unrealistischen Walversprechen brechen. Schon sind die Mitläufer und uneinischtigen wieder bereit Herrn W.'s Partei zu wählen. Dabei merken sie nicht, dass die Neoliberale FDP mit einer konservativen Partei regiert. Wie liberal kann eine Partei sein, die mti Konservativen koalieren kann? Da muss doch dem letzten dämmern, dass das was diese Partei für einen Blödsinn verzapft nichts mit Freiheit zu tun hat. In allen anderen Ländern dieses Erdballs stellt dieses Begriffspaar ein Paradoxon dar!
Liebe Leute, tut mir einen Gefallen: Macht in NRW Rot-Grün möglich!
und Du lernst seinen Charakter kennen.
"und es so schafft, dass die FDP in der nächsten Legislaturperiode vermutlich nicht mal mehr in den Bundestag einziehen wird. "
Ganz ehrlich? Das Deutsche Vollk scheint dumm genug zu sein, dass nicht zuzulassen. Die FDP hat doch wieder zugenommen! Es brauch tnur einen Funken Koalitions-Harmonie und die eigenen unrealistischen Walversprechen brechen. Schon sind die Mitläufer und uneinischtigen wieder bereit Herrn W.'s Partei zu wählen. Dabei merken sie nicht, dass die Neoliberale FDP mit einer konservativen Partei regiert. Wie liberal kann eine Partei sein, die mti Konservativen koalieren kann? Da muss doch dem letzten dämmern, dass das was diese Partei für einen Blödsinn verzapft nichts mit Freiheit zu tun hat. In allen anderen Ländern dieses Erdballs stellt dieses Begriffspaar ein Paradoxon dar!
Liebe Leute, tut mir einen Gefallen: Macht in NRW Rot-Grün möglich!
und Du lernst seinen Charakter kennen.
Der liebe Herr Westerwelle ist ein Populist. Was er betreibt würde ich als Kapitalismus bezeichnen. Eine selbstverliebte, opportunistische Glaubensform, die strikt von Marktwirtschaft zu unterscheiden ist.
Die Konsequenz des verstärkten Arbeitszwangs ist nämlich nicht, dass junge Menschen zur Arbeit motiviert werden. Die Konsequenz ist Lohndumping. Die Logik ist einfach: Angebot und Nachfrage bestimmen den Preis, auch bei Arbeit.
Wenn die Nachfrage die selbe bleibt, das Angebot aber extrem (zwangs-)vergrößert wird, dann sinkt der Preis, also der Lohn. Die Konsequenz ist eine noch schnellere expansion prekärer Arbeitsverhältnisse im Niedriglohnsektor. Betroffen sind indirekt also auch die jetzt bereits in diesem Sektor beschäftigten.
"Arbeit muss sich wieder lohnen" tönte es im Wahlkampf. Wir hätten wissen müssen, dass damit nicht gemeint war, dass Arbeitnehmer profitieren müssen. Nein, die FDP findet, Arbeit sollte sich für die Arbeitgeber mehr lohnen.
Dass traurige hierbei: Die im Bildungssystem und den Betrieben verheizten Jugendlichen von heute sind die fehlenden Facharbeiter von morgen. Im Endeffekt gewinnt also niemand ausser Herr Westerwelle selbst.
"Der liebe Herr Westerwelle ist ein Populist. Was er betreibt würde ich als Kapitalismus bezeichnen."
Ja, genau. Kapitalismus: das System, das die heutige Bundesrepublik Deutschland zu einem der freiesten, reichsten und sozialsten Staaten der Welt gemacht hat.
"Eine selbstverliebte, opportunistische Glaubensform, die strikt von Marktwirtschaft zu unterscheiden ist."
Verzeihung, aber da gibt es keine prinzipiellen Unterschiede. Natürlich ist die soziale Marktwirtschaft eine kapitalistische Wirtschaftsordnung -- nicht nur, aber auch.
"Die Konsequenz des verstärkten Arbeitszwangs ist nämlich nicht, dass junge Menschen zur Arbeit motiviert werden."
Doch, natürlich. Menschen gewöhnen sich schnell an etwas, das sie nicht vermeiden können. Und er wird junge Menschen daran gewöhnen, daß es selbstverständlich ist, den eigenen Lebensunterhalt im Rahmen der eigenen Fähigkeiten zu erarbeiten, und daß man sich weiterbilden muß, wenn diese Fähigkeiten am Arbeitsmarkt nicht ausreichen.
"Der liebe Herr Westerwelle ist ein Populist. Was er betreibt würde ich als Kapitalismus bezeichnen."
Ja, genau. Kapitalismus: das System, das die heutige Bundesrepublik Deutschland zu einem der freiesten, reichsten und sozialsten Staaten der Welt gemacht hat.
"Eine selbstverliebte, opportunistische Glaubensform, die strikt von Marktwirtschaft zu unterscheiden ist."
Verzeihung, aber da gibt es keine prinzipiellen Unterschiede. Natürlich ist die soziale Marktwirtschaft eine kapitalistische Wirtschaftsordnung -- nicht nur, aber auch.
"Die Konsequenz des verstärkten Arbeitszwangs ist nämlich nicht, dass junge Menschen zur Arbeit motiviert werden."
Doch, natürlich. Menschen gewöhnen sich schnell an etwas, das sie nicht vermeiden können. Und er wird junge Menschen daran gewöhnen, daß es selbstverständlich ist, den eigenen Lebensunterhalt im Rahmen der eigenen Fähigkeiten zu erarbeiten, und daß man sich weiterbilden muß, wenn diese Fähigkeiten am Arbeitsmarkt nicht ausreichen.
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