Hannelore Kraft im Interview "Die Linke ist derzeit nicht regierungsfähig. Punkt"
Seite 2/2:
Wo würde eine Ministerpräsidentin Kraft sparen?
Frage: Welche Bundesratsinitiativen würden die SPD-regierten Länder im Falle Ihres Wahlsieges in die Länderkammer einbringen?
Kraft: Wir würden mit Sicherheit eine Bundesratsinitiative gegen die Pläne der Bundesregierung zur völligen Unterhöhlung des Kündigungsschutzes starten. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen von der CDU ist gerade dabei, den Passus des Koalitionsvertrages umzusetzen, der eine unbegrenzte Verkettung befristeter Arbeitsverträge vorsieht. Das ist fatal für den Wirtschaftsstandort und den sozialen Zusammenhalt in dieser Gesellschaft. Wir können wirtschaftlich nicht erfolgreich sein, wenn wir immer weiter in einen Wettbewerb um Niedrigstlöhne einsteigen. Wir müssen innovativer und kreativer sein. Und das geht nicht mit Mitarbeitern, die immer mehr in zeitlich befristete Verträge gedrückt werden. Wenn die Bundesregierung die Zuverdienstmöglichkeiten bei Hartz IV anhebt und die Kettung von Zeitverträgen erlaubt, wird sich der Rückgang der festen Jobs in den nächsten Jahren noch weiter verschärfen. Bereits heute wird jeder zweite neue Vertrag nur noch befristet geschlossen.
Für die SPD geht es bei dieser Wahl auch um ihre künftigen Koalitionsoptionen. NRW könnte zur Blaupause für Schwarz- Grün in ganz Deutschland werden, sollten sich die NRW-Grünen nach der Wahl für ein Bündnis mit Rüttgers entscheiden.
Kraft: Natürlich gibt es Grüne, die diese neue Machtoption aufmachen wollen. Aber der überwiegende Teil wünscht sich Rot- Grün, weil die inhaltlichen Übereinstimmungen mit der SPD viel größer sind – bei der Bildungsfrage, in der Finanzpolitik und auch in großen Teilen der Energiepolitik.
Trotzdem können Sie sich der Grünen nicht mehr sicher sein.
Kraft: Wir müssen die stärkste Fraktion werden. In dem Moment hat sich Schwarz- Grün erledigt.
Manche Grüne erinnern sich mit Grausen an den Umgangston in der rot-grünen Koalition unter den Ministerpräsidenten Wolfgang Clement und Peer Steinbrück. Würde die SPD diesmal pfleglicher mit dem Partner umgehen?
Kraft: Wir haben in der Vergangenheit nicht immer alles richtig gemacht. Keiner spricht von einem neuen rot-grünen Projekt, sondern wir wollen eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zustande bringen. Die handelnden Personen kennen sich gut, das Vertrauen ist da.
Als Ministerpräsidentin würden Sie ein Land übernehmen, dessen finanzieller Spielraum ausgeschöpft ist und auf das im Zuge der Sanierung der WestLB Milliardenlasten zukommen können. Würde es da nicht schwer, vielleicht sogar unmöglich, die Erwartungen Ihrer Wähler zu erfüllen?
Kraft: Die Herausforderungen sind groß. Das ist mir völlig bewusst. Aber wir sind darauf vorbereitet. Wir wissen, dass wir nicht alles gleichzeitig anpacken können, sondern dass wir Schwerpunkte setzen müssen. Für meine Regierung wird Bildung an erster Stelle stehen. Es ist die Zukunftsfrage für NRW, die Bildung unserer Kinder zu verbessern. Wenn es bei der hohen Zahl von Schul- und Ausbildungsabbrechern bleibt, steuert dieses Land in eine Katastrophe – gesellschaftlich und wirtschaftlich. Wir haben gar keine andere Wahl, wir müssen massiv in Bildung investieren.
Wollen Sie notfalls die Schuldenbremse lockern, um Bildungsinvestitionen zu finanzieren?
Kraft: Der Antrag der Landesregierung, eine Schuldenbremse in der Landesverfassung verankern zu wollen, war ein durchschaubares Wahlkampfmanöver. Denn bis 2013 planen CDU/FDP jedes Jahr über sechs Milliarden Euro neue Schulden. Da wird nicht gespart. Ob man eine Schuldenbremse einhalten kann, liegt auch nicht allein in unserer Hand. Als Land verfügen wir gar nicht über ausreichende Einnahmequellen.
Noch mal: Wollen Sie die Schuldenbremse umgehen?
Kraft: Um die Finanzierung der notwendigen Investitionen zu sichern, müssen wir zunächst die von der schwarz-gelben Bundesregierung geplanten Steuersenkungen verhindern. Außerdem brauchen wir mehr Steuereinnahmen. Wir benötigen dringend eine Steuer auf Finanzspekulationen.
Wo würde Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sparen?
Kraft: Natürlich muss man immer überprüfen, inwieweit Verwaltung effizienter gestaltet werden kann.
Geht es konkreter? Wie viele Stellen müssen wegfallen, in welchen Bereichen muss noch gekürzt werden?
Kraft: So lange ich die wahre Kassenlage nicht kenne, kann ich nicht konkret werden. Ich weiß zum Beispiel nicht, welche Risiken noch bei der WestLB schlummern. Ich fürchte, dass da noch einiges auf uns zukommen wird.
Das Interview führten Stephan Haselberger und Jürgen Zurheide.
(Erschienen im Tagesspiegel vom 11.04.2010)
Mehr zum Thema
Übersicht zu diesem Artikel
- Seite 1 "Die Linke ist derzeit nicht regierungsfähig. Punkt"
- Seite 2 Wo würde eine Ministerpräsidentin Kraft sparen?
Anzeige
- Datum 11.04.2010 - 14:03 Uhr
- Seite 1 | 2 | Auf einer Seite lesen
- Quelle ZEIT ONLINE, Tagesspiegel
- Kommentare 154
- Versenden E-Mail verschicken
- Empfehlen Facebook, Twitter, Google+
- Artikel Drucken Druckversion | PDF
-
Artikel-Tools präsentiert von:
solange der wähler noch nicht gemerkt hat,
wir haben die leiharbeit eingeführt, ja wir mit schröder in 5. ehe.ob cdu fdp oder spd , egal wir zocken sie eh ab ,
sowas kennen sie doch von herrn clement [...]!
Mögen Sie Ihre Meinung mit ein paar Argumenten begründen? Danke. Die Redaktion/sh
"Mögen Sie Ihre Meinung mit ein paar Argumenten begründen? Danke. Die Redaktion/sh"
"Wer Machtfragen über Sachfragen stellt, braucht sich über Politikverdrossenheit nicht zu wundern."
Das ist zumindest dann dummes Zeug, wenn 'Sachfragen' als billiges Vehikel dienen, die 'Macht' zu erringen, um die Sachfragen schnell zu vergessen, wenn man erst einmal 'an der Macht ist'.
So lange, wie die Ventilation von 'Sachfragen' einzig dem Erhalt/der Ergatterung von Machtpositionen dient, so lange muß man über die Politkverdrossenheit nicht spekulieren.
Die repräsentative (Parteien)Demokratie erweist sich immer wieder als bewußter Puffer zwischen Pöbel und Macht.
Oder hat die Zeit mal diejenigen Politiker nach Argumenten und Fakten gebeten warum Sie eher regierungsfaehig seien als die Linke per se? Wo war der Kommentar des Interviewers von Beck vor eins zwei Jahren der behauptete die Linke sei nicht regierungsfaehig da diese Politik auf Pump gemacht werde. AHA.
Aber sowas ist natuerlich keine Einbahnstrasse sondern wohl recherchiert?
"Mögen Sie Ihre Meinung mit ein paar Argumenten begründen? Danke. Die Redaktion/sh"
"Wer Machtfragen über Sachfragen stellt, braucht sich über Politikverdrossenheit nicht zu wundern."
Das ist zumindest dann dummes Zeug, wenn 'Sachfragen' als billiges Vehikel dienen, die 'Macht' zu erringen, um die Sachfragen schnell zu vergessen, wenn man erst einmal 'an der Macht ist'.
So lange, wie die Ventilation von 'Sachfragen' einzig dem Erhalt/der Ergatterung von Machtpositionen dient, so lange muß man über die Politkverdrossenheit nicht spekulieren.
Die repräsentative (Parteien)Demokratie erweist sich immer wieder als bewußter Puffer zwischen Pöbel und Macht.
Oder hat die Zeit mal diejenigen Politiker nach Argumenten und Fakten gebeten warum Sie eher regierungsfaehig seien als die Linke per se? Wo war der Kommentar des Interviewers von Beck vor eins zwei Jahren der behauptete die Linke sei nicht regierungsfaehig da diese Politik auf Pump gemacht werde. AHA.
Aber sowas ist natuerlich keine Einbahnstrasse sondern wohl recherchiert?
Man sollte im Kontext mal das vor einigen Wochen (auch hier) erschienene Interview mit Franz Walter lesen:
http://www.zeit.de/politi...
Die Schröders, Müntes etc. und natürlich auch Hannelore (Agenda) Kraft sind die sich profihaft, wissend, überlegen gebenden, intellektuellen Sargnägel der SPD. Selten konnte man derartige Allgemeinplätze lesen, das Herumeiern, so tun, als ob man die (einzige) Wahrheit besitzt - und immer noch von oben herab. Gruselig, wie einleitend gesagt.
Man könnte noch erwähnen, dass die NRW-SPD genau so konservativ ist wie die NRW-CDU. Frau Kraft macht da keine Ausnahme und ist eine "würdige" Nachfolgerin der HERREN Clement und Steinbrück. Eine personelle Erneuerung hat in der Oppositionszeit der SPD nicht stattgefunden - Nachsitzen ist angesagt. Da macht es auch nichts aus, dass zwischen beiden Parteien eigentlich keine Wahl möglich ist, weil das Ergebnis ohnehin immer gleich ist.
Man könnte noch erwähnen, dass die NRW-SPD genau so konservativ ist wie die NRW-CDU. Frau Kraft macht da keine Ausnahme und ist eine "würdige" Nachfolgerin der HERREN Clement und Steinbrück. Eine personelle Erneuerung hat in der Oppositionszeit der SPD nicht stattgefunden - Nachsitzen ist angesagt. Da macht es auch nichts aus, dass zwischen beiden Parteien eigentlich keine Wahl möglich ist, weil das Ergebnis ohnehin immer gleich ist.
Ist das Beste, was der CDU passieren konnte. Und damit tritt sie das Demokratieprinzip mit Füssen. Punkt!
Es wäre ja schließlich auch noch schöner, wenn die Menschen, die sich für eine sozialere Politik einsetzen, eine Chance bekämen, in die Regierung zu kommen.
Das weiß Frau Kraft schon zu verhindern! Warum? Na ist doch logisch, weil Frau Kraft die CDU/FDP Regierung unterstützen muss, damit sie dann auch garantiert einen netten Arbeitsplatz nach der politischen Karriere bekommt, vermittelt durch die CDU/FDP Klientel! Funktioniert doch bei allen Verrätern der sozialen Politik sehr gut! Ein Blick auf unseren ehemaligen Kanzler und den grünen Außenminister reicht doch, um zu erahnen, wohin die Reise gehen soll.
Armes Deutschland! Arme Demokratie!
Wir haben die Kraft war doch Bundestagswahlkampfslogan oder?
Wir haben die Kraft war doch Bundestagswahlkampfslogan oder?
Ich will aber keine große Koalition. das ist genauso schlimm, wie Schwarz-Gelb. Ich glaube wir müssen alle ganz doll Grüne und linke wählen, um ein rot-Grün zu erhalten, dass erträglich ist.
Auch NRW bekommen Sie noch kaputt. Der Sozialismus auf deutschem Boden hat geradewegs in den finanziellen Kollaps geführt. Rüttgers reicht in dieser Richtung voll aus, mehr ist wirklich nicht nötig.
Auch NRW bekommen Sie noch kaputt. Der Sozialismus auf deutschem Boden hat geradewegs in den finanziellen Kollaps geführt. Rüttgers reicht in dieser Richtung voll aus, mehr ist wirklich nicht nötig.
Die "arme" Frau sitz doch in der gleichen Falle, wie einst die Frau Yps. Wenn sie zugibt, dass sie auch mit der Linken koalieren würde, würde sie sehr viele Stimmen verlieren, aber sie kann's auch nicht definitiv abstreiten, dann hat sie ja gar keine Machtoption mehr. Das kann der Rüttgers ausnützen.
Wer hat eigentlich das Gerücht gestreut, dass die SPD Wähler verlieren würde, wenn sie mit der Linken koalierte?
Sie hat doch bereits extrem viele Wähler verloren, weil sie unsoziale Politik macht. Der Verlust dürfte höher sein, als der einiger Mitglieder, die wegen der Koalition mit der Linken austreten.
Es gibt 2 Möglichkeiten:
1. nie Macht, weil zu klein
2. Macht, mit den Linken
Was ist wohl besser?
Bin auch er meinung, dass der SPD eine Koalition mit den linken gut täte. Viele Menchen wünschen sich eine Linke und daher Soziale und Ökologische Politik. leider sind die Sozialdemokraten, im übrigen wie viele europäische Sozialdemokraten zu Konservativen mutiert.
Wenn Kraft dass nicht versteh, seh ich im wahrsten Sinne des Wortes: Schwarz!
und macht den gleichen Fehler. Sie ist doch tatsächlich in die Falle getappt! Leider nix gelernt.
Wozu muß sie sich vor der Wahl festlegen?
Alle demokratischen Partein können in einem demokratischen Land miteinander Kolationen bilden- das passiert in anderen Ländern ohne Probleme (man schaue sich mal die zahlreichen Mitte-Rechts Koalitionen in vielen Ländern an- da sind oft stark rechte Parteien dabei).
Strategisch kann die SPD nur ihre Ziele links von der Mitte durchsetzen.
Wer hat eigentlich das Gerücht gestreut, dass die SPD Wähler verlieren würde, wenn sie mit der Linken koalierte?
Sie hat doch bereits extrem viele Wähler verloren, weil sie unsoziale Politik macht. Der Verlust dürfte höher sein, als der einiger Mitglieder, die wegen der Koalition mit der Linken austreten.
Es gibt 2 Möglichkeiten:
1. nie Macht, weil zu klein
2. Macht, mit den Linken
Was ist wohl besser?
Bin auch er meinung, dass der SPD eine Koalition mit den linken gut täte. Viele Menchen wünschen sich eine Linke und daher Soziale und Ökologische Politik. leider sind die Sozialdemokraten, im übrigen wie viele europäische Sozialdemokraten zu Konservativen mutiert.
Wenn Kraft dass nicht versteh, seh ich im wahrsten Sinne des Wortes: Schwarz!
und macht den gleichen Fehler. Sie ist doch tatsächlich in die Falle getappt! Leider nix gelernt.
Wozu muß sie sich vor der Wahl festlegen?
Alle demokratischen Partein können in einem demokratischen Land miteinander Kolationen bilden- das passiert in anderen Ländern ohne Probleme (man schaue sich mal die zahlreichen Mitte-Rechts Koalitionen in vielen Ländern an- da sind oft stark rechte Parteien dabei).
Strategisch kann die SPD nur ihre Ziele links von der Mitte durchsetzen.
Wer hat eigentlich das Gerücht gestreut, dass die SPD Wähler verlieren würde, wenn sie mit der Linken koalierte?
Sie hat doch bereits extrem viele Wähler verloren, weil sie unsoziale Politik macht. Der Verlust dürfte höher sein, als der einiger Mitglieder, die wegen der Koalition mit der Linken austreten.
Es gibt 2 Möglichkeiten:
1. nie Macht, weil zu klein
2. Macht, mit den Linken
Was ist wohl besser?
Das ist kein Gerücht, dass die SPD noch mehr Stimmen verlieren würde, wenn sie mit der Linken koalieren würde, das ist annähernd amtlich. Oder glauben sie wirklich, die Leute von der SPD würden so ein Gezeter um die Koalitionsaussage machen?
Und die SPD wird nicht für die Agenda 2010 abgestraft, weil diese grundsätzlich falsch gewesen wäre, sondern weil sie verschiedenen Punkten einfach handwerklich schlecht gemacht war und so zu Missauslegungen geführt hat. Und die SPD wurde dafür gestraft, dass sie Deutschland mehrere Legislaturperioden lang gescheiterte Länderministerpräsidenten als Finanzminister zugemutet hat. Beide haben ihr Scheitern weiter ausgebaut und vervollkommnet.
die meisten Menschen in Deutschland sind sich einig , das sie nach dem National Sozialismuss sich nicht auch noch einen Kommunismus antuen sollten. Es kann nicht sein das hier schon wieder Menschen verschwinden und ermordet werden.
Unbestritten sind Koalitionen grundsätzlich nie perfekte Lösungen. Daher sollten alle CDU wählen , damit eine ausreichende entsprechende Mehrheit besteht und diese ewigen Kompromisse vermieden werden
Das ist kein Gerücht, dass die SPD noch mehr Stimmen verlieren würde, wenn sie mit der Linken koalieren würde, das ist annähernd amtlich. Oder glauben sie wirklich, die Leute von der SPD würden so ein Gezeter um die Koalitionsaussage machen?
Und die SPD wird nicht für die Agenda 2010 abgestraft, weil diese grundsätzlich falsch gewesen wäre, sondern weil sie verschiedenen Punkten einfach handwerklich schlecht gemacht war und so zu Missauslegungen geführt hat. Und die SPD wurde dafür gestraft, dass sie Deutschland mehrere Legislaturperioden lang gescheiterte Länderministerpräsidenten als Finanzminister zugemutet hat. Beide haben ihr Scheitern weiter ausgebaut und vervollkommnet.
die meisten Menschen in Deutschland sind sich einig , das sie nach dem National Sozialismuss sich nicht auch noch einen Kommunismus antuen sollten. Es kann nicht sein das hier schon wieder Menschen verschwinden und ermordet werden.
Unbestritten sind Koalitionen grundsätzlich nie perfekte Lösungen. Daher sollten alle CDU wählen , damit eine ausreichende entsprechende Mehrheit besteht und diese ewigen Kompromisse vermieden werden
Ich bin kein Wähler der Linken, aber soweit ich das sehe ist die Linke genauso legitim wie die SPD, CDU oder die Grünen. Und ganz ehrlich: Wirklich regierungsfähig ist dezeit doch keine Partei.
Frau Kraft ist mir ohnehin unsympathisch, seit sie Blogberichte über ihre Lebenslaufskosmetik mit dem Abmahnhammer niederprügeln wollte. Demokratie sieht anders aus. Und so betrachtet ist die Ablehnung der Linken pures Machtpoker. Grundgesetztreuer ist die SPD wohl kaum.
"Wirklich regierungsfähig ist derzeit doch keine Partei."
Das kann man so nicht sagen. Regierungsfähig zu sein bedeutet, die Interessen der €liten durchzuprügeln. Das können sie alle in unterschiedlich effektiver Weise.
Entscheidend ist nur die jeweilige Interessenlage der jeweils dominanten €liten.
Und es gibt innerhalb der €liten durchaus Sonderinteressen.
"Wirklich regierungsfähig ist derzeit doch keine Partei."
Das kann man so nicht sagen. Regierungsfähig zu sein bedeutet, die Interessen der €liten durchzuprügeln. Das können sie alle in unterschiedlich effektiver Weise.
Entscheidend ist nur die jeweilige Interessenlage der jeweils dominanten €liten.
Und es gibt innerhalb der €liten durchaus Sonderinteressen.
Gibt es denn wirklich überhaupt keinen Sozialdemokraten ohne Noske-Gen? Das ist doch wirklich eine Erbkrankheit bei denen.
Moin,
danke für den Lacher. Ich tippe allerdings eher auf eine ansteckende Krankheit die durch das Zusammensitzen mit bereits Infizierten in Ortsvereinen übertragen wird. Die Krankheit ist extrem ansteckend und bislang unheilbar. Folge ist Verlust der Empathie, der Fähigkeit dem Volk aufs Maul zu schauen und die Benutzung von Floskeln wie "Parteilinie". Letzteres wurde schon von dem bedeutenden Politarzt Dr. K. Tucholski beschrieben dem der Ausdruck "obwohl vom Standpunkt der Partei manches dagegen einzuwenden wäre" bei den Kommunisten auffiel. Historisch wird eine natürliche Resistenz nur bei wenigen bedeutenden Personen berichtet (W.Brandt, O. Lafontaine).
CU
Moin,
danke für den Lacher. Ich tippe allerdings eher auf eine ansteckende Krankheit die durch das Zusammensitzen mit bereits Infizierten in Ortsvereinen übertragen wird. Die Krankheit ist extrem ansteckend und bislang unheilbar. Folge ist Verlust der Empathie, der Fähigkeit dem Volk aufs Maul zu schauen und die Benutzung von Floskeln wie "Parteilinie". Letzteres wurde schon von dem bedeutenden Politarzt Dr. K. Tucholski beschrieben dem der Ausdruck "obwohl vom Standpunkt der Partei manches dagegen einzuwenden wäre" bei den Kommunisten auffiel. Historisch wird eine natürliche Resistenz nur bei wenigen bedeutenden Personen berichtet (W.Brandt, O. Lafontaine).
CU
Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren