Aygül Özkan Özkan rückt vom Kruzifix-Verbot ab

Nach massiven Angriffen aus der Union hat die designierte niedersächsische Sozialministerin eingelenkt: Kruzifixe an öffentlichen Schulen hält sie doch für tolerabel.

Zusammen mit Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) und ihm selbst habe sie vor der Landtagsfraktion deutlich gemacht, dass "Kreuze an niedersächsischen Schulen erwünscht sind", sagte Fraktionschef David McAllister.

Noch vor ihrem Amtsantritt war die künftige niedersächsische Sozial- und Integrationsministerin Aygül Özkan (CDU) angeeckt. Die erste türkischstämmige Ressortchefin in Deutschland hatte sich gegen Kreuze und Kopftücher in öffentlichen Schulen ausgesprochen – und damit für Unmut in der Union gesorgt.

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Niedersachsens Ministerpräsident Wulff, der für die Berufung Özkans vorige Woche gelobt worden war, hatte verärgert reagiert. Er stellte am Wochenende schnell klar, dass die Landesregierung Kreuze an Schulen begrüße. Aus Gründen der Religionsfreiheit würden auch Kopftücher bei Schülerinnen toleriert – nicht aber bei Lehrkräften. "Frau Özkan hat ihre persönliche Meinung zur weltanschaulichen Neutralität geäußert, aber sie stellt die niedersächsische Praxis nicht infrage."

Dem Magazin Focus hatte die 38 Jahre alte Özkan gesagt, christliche Symbole gehörten nicht an staatliche Schulen. Für Einrichtungen in kirchlicher Trägerschaft gelte das nicht, generell sollten aber Schulen ein neutraler Ort sein. Deshalb hätten auch Kopftücher in Klassenzimmern nichts zu suchen, sagte Özkan. Die Juristin ist nicht streng gläubig und hat selbst nie ein Kopftuch getragen.

Kritik an ihren Aussagen kam aus den Reihen der eigenen Partei. "Ich schätze Frau Özkan sehr, bin aber hier eindeutig anderer Meinung", sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe der Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung.

Auch die CSU reagierte verärgert. Politiker, die Kreuze aus Schulen verbannen wollen, sollten sich überlegen, ob sie in einer christlichen Partei an der richtigen Stelle seien, schimpfte der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller. In Bayern hatte es einen jahrelangen Rechtsstreit um die Kruzifixe gegeben, die aber weiter in den Klassenzimmern staatlicher Schulen erlaubt sind.

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit schlug Özkan einen Wechsel zu den Sozialdemokraten vor. Die Union sei "noch nicht reif" für eine türkischstämmige Ministerin. Die Debatten über den EU-Beitritt der Türkei oder die doppelte Staatsbürgerschaft machten deutlich, wie die wirkliche Haltung der Christdemokraten in der Integrationspolitik sei.

Wowereit riet Özkan, sich gründlich zu überlegen, ob sie Mitglied der richtigen Partei sei. "Die Forderungen von Frau Özkan finden in der SPD schon lange eine breite Zustimmung." Özkans Berufung sei reine Symbolpolitik der CDU, kritisierte Berlins Regierender Bürgermeister.

Die 38 Jahre alte CDU-Politikerin aus Hamburg wird an diesem Dienstag mit drei weiteren Ministern vereidigt. Özkan steht seit einigen Tagen unter Polizeischutz. Die Bild am Sonntag berichtete, Özkan erhalte Morddrohungen von Rechtsradikalen. In E-Mails und Foren hätten Unbekannte geschrieben, dass etwas passieren werde, wenn die Muslimin den Posten annehme, schrieb der Focus. Özkan reagierte selbstbewusst – sie wolle sich nicht einschüchtern lassen.
 

 
Leser-Kommentare
  1. Nun, der Einstand war bezeichnend: gleich erst einmal Forderungen stellen, obwohl die nach dem "Kreuz-weg" nicht zu ihrem Ressort gehört.

    Von der Sache her muss ich ihr allerdings recht geben: Religiöse Demonstrationen haben in der Schule nichts zu suchen, gleich von wem.

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    Ressort einer Sozial- und Integrationsministerin gehören, über Kopftücher oder Kruzifixe als äußere Dokumentation zu einer Religionsrichtung Vorstellungen zu haben, die diskutiert werden müssen?

    Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts sind ihm wurscht! - Soviel Wahrheit der Ignoranz nach außen zu bringen, hätte ich ihm nicht zugetraut; wir sehen ja, wie die Heuchler aus allen Ritzen und Löchern bei CDU und CSU gleich dabei sind, Zeter und Mordio zu schreien, obwohl auch für Sie die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gilt. - Das Marterkreuz (= Kruzifix) war niemals das Zeichen der ersten Christen. Die Zeichen in den Höhlen, die sie aufsuchen mußten, um sich vor den Verfolgungen (des Saulus'/Paulus'!!) zu schützen, zeigen nicht das Marterkreuz, sondern eine Verbindung von Fisch und Leuchter aus dem Tempel des Salomon, wobei Fischschwanz und Leuchterfuß den Davidstern bilden. In diesem Zeichen wurde Verfolgung erlitten, aber nicht Krieg geführt. -

    Ressort einer Sozial- und Integrationsministerin gehören, über Kopftücher oder Kruzifixe als äußere Dokumentation zu einer Religionsrichtung Vorstellungen zu haben, die diskutiert werden müssen?

    Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts sind ihm wurscht! - Soviel Wahrheit der Ignoranz nach außen zu bringen, hätte ich ihm nicht zugetraut; wir sehen ja, wie die Heuchler aus allen Ritzen und Löchern bei CDU und CSU gleich dabei sind, Zeter und Mordio zu schreien, obwohl auch für Sie die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gilt. - Das Marterkreuz (= Kruzifix) war niemals das Zeichen der ersten Christen. Die Zeichen in den Höhlen, die sie aufsuchen mußten, um sich vor den Verfolgungen (des Saulus'/Paulus'!!) zu schützen, zeigen nicht das Marterkreuz, sondern eine Verbindung von Fisch und Leuchter aus dem Tempel des Salomon, wobei Fischschwanz und Leuchterfuß den Davidstern bilden. In diesem Zeichen wurde Verfolgung erlitten, aber nicht Krieg geführt. -

  2. Leider weiß man immer noch nicht, wer die türkischstämmigen Unternehmer waren, die am Geheimtreffen mit Erdogan teilnahmen, aber Miss Kreuzgegnerin wurde massiv von Herr Öger gefördert ( "Was der gute Süleyman vor Wien nicht geschafft hat, das schaffen unsere geburtenfreudigen Türkinnen in der Bundesrepublik.") Hat sich Herr Wulff da ein türkisches Trojanisches Pferd eingefangen ? Oder ist sie eine der 5.Kolonne von Herrn Kopftuch-Erdogan ?

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    "praktizierende Muslima" gegen "ist nicht streng gläubig"
    "Herrn Kopftuch-Erdogan" gegen "sprach sich gegen [...] Kopftücher aus"

    Ich als nicht streng gläubiger Christ bin der Meinung Frau Özkans.

    "praktizierende Muslima" gegen "ist nicht streng gläubig"
    "Herrn Kopftuch-Erdogan" gegen "sprach sich gegen [...] Kopftücher aus"

    Ich als nicht streng gläubiger Christ bin der Meinung Frau Özkans.

  3. Die Dame reagiert doch nur auf ein Pardoxon in deutschen Schulen: Die Mehrheit der Schüler (zumindest an Grundschulen) sind muslimisch oder kommen aus muslimischen Elternhäusern aber die Kreuze aus längst vergangenen deutschen Zeiten hängen da noch in den Klassenzimmern. Hallo CDU! Aufwachen! Ihr habt die Jetztzeit bisher völlig verschlafen! Es war eure Poltik, die zu den demografischen Veränderungen in Deutschland geführt hat. Und nun sie nicht zu Kenntnis nehmen wollen, ist reichlich ignorant.

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    ...welchen Glauben die (Schul)kinder von den Eltern und deren Kirchen aufgezwungen bekommen.

    In der Schule jedenfalls hat religiöse Symbolik nichts verloren. Die Parteien täten gut daran, die grundgesetzlich verankerte Trennung von Staat und Kirche endlich herzustellen, und die diversen Konkordatsverträge, insbesondere mit der katholischen Kirche, endlich ersatzlos aufzukündigen.

    warum verwundert es mich eigentlich nicht,dass
    die erste "Handlung" der neuernannten
    musl. Ministerin eine Forderung ist,man ist es
    einfach gewöhnt ,dass Forderungen speziell
    von Muslimen an der Tagesordnung sind,
    so lange Mädchen mit Kopftuch ,das nach
    aussen hin die Ideologie des Islams bekundet,
    in die Schule dürfen ,so lange hat m.E. auch das
    Kreuz seine Berechtigung,
    am Ende wird es erfahrungsgemäß so ausgehen ,
    dass die Kreuze verschwinden ,die Kopftücher
    aber bleiben ,mit großer Wahrscheinlichkeit
    immer mehr werden.

    Bitte erläutern Sie Ihre Thesen noch differenzierter, um den Eindruck unsachlicher Pauschalisierungen zu vermeiden. Danke. Die Redaktion/km

    In den letzen 12 Jahren war doch die SPD (in verschiedenen Koalitionen) an der Macht. 8 Jahre davon mit den Grünen. Hätten die Grünen und die SPD nicht auf die Kriege verzicthen und dafür mehr für die "soziale Gerechtigkeit " tun können ? DAvon mal abgesehen , es gibt kaum ein Land das mehr Anreize bietet Kinder zu bekomen als Deutschland.

    Und was die Kreuze angeht , die Türken sind doch tollerant gegenüber anderen Religionen , da kann ein Kruzifix doch nicht stören.

    ...welchen Glauben die (Schul)kinder von den Eltern und deren Kirchen aufgezwungen bekommen.

    In der Schule jedenfalls hat religiöse Symbolik nichts verloren. Die Parteien täten gut daran, die grundgesetzlich verankerte Trennung von Staat und Kirche endlich herzustellen, und die diversen Konkordatsverträge, insbesondere mit der katholischen Kirche, endlich ersatzlos aufzukündigen.

    warum verwundert es mich eigentlich nicht,dass
    die erste "Handlung" der neuernannten
    musl. Ministerin eine Forderung ist,man ist es
    einfach gewöhnt ,dass Forderungen speziell
    von Muslimen an der Tagesordnung sind,
    so lange Mädchen mit Kopftuch ,das nach
    aussen hin die Ideologie des Islams bekundet,
    in die Schule dürfen ,so lange hat m.E. auch das
    Kreuz seine Berechtigung,
    am Ende wird es erfahrungsgemäß so ausgehen ,
    dass die Kreuze verschwinden ,die Kopftücher
    aber bleiben ,mit großer Wahrscheinlichkeit
    immer mehr werden.

    Bitte erläutern Sie Ihre Thesen noch differenzierter, um den Eindruck unsachlicher Pauschalisierungen zu vermeiden. Danke. Die Redaktion/km

    In den letzen 12 Jahren war doch die SPD (in verschiedenen Koalitionen) an der Macht. 8 Jahre davon mit den Grünen. Hätten die Grünen und die SPD nicht auf die Kriege verzicthen und dafür mehr für die "soziale Gerechtigkeit " tun können ? DAvon mal abgesehen , es gibt kaum ein Land das mehr Anreize bietet Kinder zu bekomen als Deutschland.

    Und was die Kreuze angeht , die Türken sind doch tollerant gegenüber anderen Religionen , da kann ein Kruzifix doch nicht stören.

  4. Frau Özkan halte ich für hochintelligent, clever und ehrgeizig; keine schlechten Vorraussetzungen um in einer Zeit, in der immer weniger PolitikerInnen mit diesen Fähigkeiten aufwarten können, in der Politik eine Karierre zu begründen!

    Ich stelle mir also die Frage: Handelt es sich bei Frau Özkan tatsächlich um eine moderne Muslimin oder nur um jemanden, der es verstanden hat seinen "Migrationshintergrund als Frau" clever mit in die Politik einzubringen und sich über diesen selbst politisch zu vermarkten?

    Vielleicht muss man bei ihr - wie übrigens bei allen anderen PolitikernInnen auch - unterscheiden zwischen dem, was tatsächlich der politischen Überzeugung geschuldet ist und dem, was der (persönlichen) politischen Karriere dienlich ist!

    Ich persönlich neige zu der Ansicht, dass Frau Özkan zwischen beidem sehr genau zu differenzieren weiß.- Bleibt zu hoffen, dass Herr Wulff das auch weiß!

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    • lepkeb
    • 26.04.2010 um 10:24 Uhr

    die Kette an ähnlich gestrickten Frauen liese sich in den letzten Jahren leicht fortsetzen.
    Ihre Hoffnung in Richtung Herrn Wulffs sind jedoch verloren Liebesmüh.

    • lepkeb
    • 26.04.2010 um 10:24 Uhr

    die Kette an ähnlich gestrickten Frauen liese sich in den letzten Jahren leicht fortsetzen.
    Ihre Hoffnung in Richtung Herrn Wulffs sind jedoch verloren Liebesmüh.

  5. ...welchen Glauben die (Schul)kinder von den Eltern und deren Kirchen aufgezwungen bekommen.

    In der Schule jedenfalls hat religiöse Symbolik nichts verloren. Die Parteien täten gut daran, die grundgesetzlich verankerte Trennung von Staat und Kirche endlich herzustellen, und die diversen Konkordatsverträge, insbesondere mit der katholischen Kirche, endlich ersatzlos aufzukündigen.

  6. " Er (Wulf, CDU) stellte am Wochenende schnell klar, dass die Landesregierung Kreuze an Schulen begrüße. Aus Gründen der Religionsfreiheit würden auch Kopftücher bei Schülerinnen toleriert – nicht aber bei Lehrkräften."

    Ein Kruzifix an der Wand ist höheren Rangs als ein individuell getragenes Kopftuch. So scheinheilig ist die Behauptung von "Religionsfreiheit" durch die CDU: also ab mit ihr in vor-aufklärerische Urzeiten!
    Selbstverständlich sind religiöse Systemsymbole an öffentlichen Schulen nicht nur staatsfremd und -feindlich, sondern auch ein dokumentierbares Hindernis einer Integration!
    Wechseln Sie die Partei, Frau Özkan, wie konnten Sie sich da von den CDU-Politikern nur so sehr in die Irre führen lassen?

    • mexi42
    • 26.04.2010 um 9:20 Uhr

    gehören nicht an staatliche Schulen."
    Das stellte bereits 1995 das Bayrische Verfassungsgericht fest,
    weil eben diese gegen GG Art.4(1) verstoßen.
    Wulff betreibt eine hohle Symbolpolitik. Er hat offensichtlich
    Einstellungen und Ansichten der Kandidatin nicht in Erfahrung
    gebracht. Sein Protest ist heuchlerisch und das Getöse der CDU auch.
    Auch Kopftücher hätten "in Klassenzimmern nichts zu suchen,"
    meinte Wulffs Kandidatin.

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    • joG
    • 26.04.2010 um 13:53 Uhr

    ...ist es unerhört, dass ein Mann aus dem Amt eines Ministerpräsidenten heraus sagen darf, dass in seinem Land Kreuze in Schulen bleiben sollen. Was ist das für ein Land, in dem Regierende die Verfassung nicht beachten und offenbar nicht beachten müssen?

    • joG
    • 26.04.2010 um 13:53 Uhr

    ...ist es unerhört, dass ein Mann aus dem Amt eines Ministerpräsidenten heraus sagen darf, dass in seinem Land Kreuze in Schulen bleiben sollen. Was ist das für ein Land, in dem Regierende die Verfassung nicht beachten und offenbar nicht beachten müssen?

  7. Wie immer man zu dieser Ansicht von Frau Özkan steht, eines sollte jedoch beachtet werden:
    Sie ist Juristin und vertritt mit ihrer Ansicht exakt die Linie des Bundesverfassungsgerichts. Sollte nur ein Schüler in Bayern etwas gegen ein Kruzifix im Klassenzimmer haben, dann muss es weg. Denn es gibt schließlich auch eine negative Religionsfreiheit.Frau Özkan vertritt somit unser Grundgesetz!
    Im übrigen sollten die Medien endlich damit aufhören Deutsche gegen Türken aufzuhetzen. Andere Minderheiten wie Italiener oder Kroaten sind doch viel weniger integriert. Welcher hier geborene Italiener drückt Deutschland beim Fußball die Daumen?
    Wo sind italienischstämmige Minister?

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    • Buh
    • 26.04.2010 um 9:50 Uhr

    Das ganbze sollte nicht in eien inttegrationsdebatte ausufern. Hier geht es um Religionsfreiheit die durch religiös-ausgerichtete öffentliche Schulen mit füßen getreten wird.

    Ich finde es ist ein utnerschied, was an der Wand hängt und was ein Schüler/eine Schülerin trägt. Selbstverständlich sollten Schüler auch Kopftücher und kreuze tragen dürfen. Was nicht geht ist wenn die Institution Schule durch religiöse Zeichen den Schülern suggeriert: Das hier ist christenland, ihr habt euch zu fügen!

    Im übrigen haben wir doch das gleiche Problem mit dem religionsunterricht. Was hat Glaubenslehre an einer öffentlichen Schule zu suchen? Das ist konservativer, mittelalterlicher Mist. Wir brauchen einen weit gefächerten Ethikunterricht, welcher alle Weltreligionen objektiv lehrt. Kein Glaubensunterricht, dessen einzige Alternative an vielen Schulen eine Freistunde ist, in der man meist auch noch in der Bibliothek hockt und irgendetwas abschreiben soll. Wie Strafarbeit.

    Die Schulen müssen endlich Bundessache werden, und der bund muss sich endlich von der verkrusteten christlichen Ideologie verabschieden und die plurale Gesellschaft anerkennen. Wir sind den Traditionen nicht verpflichtet, wir sind den Menschen verpflichtet die heute Leben, und das sind Atheisten, Juden, Muslime, Buddhisten, Christen ect.

    Die Kreuze hängen zu lassen, wie in bayern ja angeblich aus"Kultureller und nicht religiöser Tradition" ist nonsens.

    Völlig korrekt, was Sie sagen.

    Deshalb steht der Begriff "Integration" überhaupt aber auch nur eine freundlich gemeinte Absichtserklärung, gewissermaßen zur Beschwichtigung der Realität.

    Wer sich zu Scharen in ein anderes Land einwandert, hat so genannte Integration schlicht nicht mehr nötig: Man spricht weiterhin die eigene Sprache, pflegt mit den Landsleuten die mitgebrachten Sitten und Religionen - und geheiratet wird im Übrigen vorzugsweise ebenfalls untereinander. Alles andere macht's nur kompliziert.

    • Zack34
    • 27.04.2010 um 8:28 Uhr

    ... die Linie des Bundesverfassungsgerichts."

    Volle Zustimmung, sie hat sich für nichts entschuldigen müssen, ein Fehler m.E.
    Interessant wie allein die Kruzifix-Sache wahrgenommen und verteidigt oder bestritten wird - sie hat nämlich ALLE Religionssymbole aus den STAATLICHEN Schulen verbannen wollen, Kopftücher ebenso. Zugleich hat sie ausdrücklich betont, absolut nicht gegen Kruzifixe an sich zu haben, und somit auch nichts gegen diese an den von den Kirchen betriebenen Schulen.

    Das einzig Gute an dieser Diskussion ist, dass sie so vielen in der CDU wie auch allgemein in der Bevölkerung den Spiegel der Verfassung regelrecht vor die Nase hält, da sie diese offenbar in ihrer christentummelei kaum zu kennen scheinen, ja diese teils regelrecht ignorieren.

    • Buh
    • 26.04.2010 um 9:50 Uhr

    Das ganbze sollte nicht in eien inttegrationsdebatte ausufern. Hier geht es um Religionsfreiheit die durch religiös-ausgerichtete öffentliche Schulen mit füßen getreten wird.

    Ich finde es ist ein utnerschied, was an der Wand hängt und was ein Schüler/eine Schülerin trägt. Selbstverständlich sollten Schüler auch Kopftücher und kreuze tragen dürfen. Was nicht geht ist wenn die Institution Schule durch religiöse Zeichen den Schülern suggeriert: Das hier ist christenland, ihr habt euch zu fügen!

    Im übrigen haben wir doch das gleiche Problem mit dem religionsunterricht. Was hat Glaubenslehre an einer öffentlichen Schule zu suchen? Das ist konservativer, mittelalterlicher Mist. Wir brauchen einen weit gefächerten Ethikunterricht, welcher alle Weltreligionen objektiv lehrt. Kein Glaubensunterricht, dessen einzige Alternative an vielen Schulen eine Freistunde ist, in der man meist auch noch in der Bibliothek hockt und irgendetwas abschreiben soll. Wie Strafarbeit.

    Die Schulen müssen endlich Bundessache werden, und der bund muss sich endlich von der verkrusteten christlichen Ideologie verabschieden und die plurale Gesellschaft anerkennen. Wir sind den Traditionen nicht verpflichtet, wir sind den Menschen verpflichtet die heute Leben, und das sind Atheisten, Juden, Muslime, Buddhisten, Christen ect.

    Die Kreuze hängen zu lassen, wie in bayern ja angeblich aus"Kultureller und nicht religiöser Tradition" ist nonsens.

    Völlig korrekt, was Sie sagen.

    Deshalb steht der Begriff "Integration" überhaupt aber auch nur eine freundlich gemeinte Absichtserklärung, gewissermaßen zur Beschwichtigung der Realität.

    Wer sich zu Scharen in ein anderes Land einwandert, hat so genannte Integration schlicht nicht mehr nötig: Man spricht weiterhin die eigene Sprache, pflegt mit den Landsleuten die mitgebrachten Sitten und Religionen - und geheiratet wird im Übrigen vorzugsweise ebenfalls untereinander. Alles andere macht's nur kompliziert.

    • Zack34
    • 27.04.2010 um 8:28 Uhr

    ... die Linie des Bundesverfassungsgerichts."

    Volle Zustimmung, sie hat sich für nichts entschuldigen müssen, ein Fehler m.E.
    Interessant wie allein die Kruzifix-Sache wahrgenommen und verteidigt oder bestritten wird - sie hat nämlich ALLE Religionssymbole aus den STAATLICHEN Schulen verbannen wollen, Kopftücher ebenso. Zugleich hat sie ausdrücklich betont, absolut nicht gegen Kruzifixe an sich zu haben, und somit auch nichts gegen diese an den von den Kirchen betriebenen Schulen.

    Das einzig Gute an dieser Diskussion ist, dass sie so vielen in der CDU wie auch allgemein in der Bevölkerung den Spiegel der Verfassung regelrecht vor die Nase hält, da sie diese offenbar in ihrer christentummelei kaum zu kennen scheinen, ja diese teils regelrecht ignorieren.

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