Nordrhein-Westfalen Führende Liberale fordern Ampel-Verhandlungen in NRW
Eine Ampelkoalition in NRW schien nach dem Nein von Parteichef Pinkwart ausgeschlossen. Nun aber fordern führende Liberale die NRW-FDP zu Gesprächen mit Rot-Grün auf.
Führende FDP-Politiker haben ihre Parteikollegen in Nordrhein-Westfalen zu Sondierungen mit SPD und Grünen über eine Ampel-Koalition aufgefordert. "Sich allen Gesprächen zu verweigern, ist doch ein Sandkastenspiel von Kleinkindern", sagte Bundesvorstandsmitglied Wolfgang Kubicki. Er rate seiner Partei, das Gesprächsangebot von SPD-Landeschefin Hannelore Kraft anzunehmen. Zugleich müssten die Liberalen aber konkrete Bedingungen für eine gemeinsame Regierung mit Sozialdemokraten und Grünen formulieren. Kraft könne von seiner Partei nicht erwarten, ihr komplettes Programm auf den Kopf zu stellen, sagte der Chef der FDP-Fraktion in Schleswig-Holstein.
FDP-Vizechefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wandte sich mit Blick auf Nordrhein-Westfalen "gegen jede Ausschließeritis". Die Entscheidung für oder gegen eine Koalition müsse man "an Inhalten festmachen und sehen, was geht mit wem", sagte die Bundesjustizministerin. Wenn es zu Verhandlungen komme, müsse die FDP aber als gleichberechtigter Partner am Tisch sitzen.
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Auch FDP-Fraktionsvize Jürgen Koppelin plädierte an die NRW-Liberalen, sich Gesprächen über eine Ampel-Koalition mit SPD und Grünen nicht prinzipiell zu verweigern. "Grundsätzlich sollte man eine Ampel nicht ausschließen", sagte er. SPD und Grüne müssten der FDP aber entgegenkommen und aufzeigen, wo es inhaltliche Schnittmengen gebe.
Die SPD forderte die Liberalen abermals auf, ihr striktes Nein zu Verhandlungen mit Rot-Grün zu überdenken. "Die FDP sollte noch einmal in sich gehen, ob sie wirklich Sondierungsgespräche verweigert", sagte Generalsekretärin Andrea Nahles.
Die Sozialdemokraten wollen in NRW ab Donnerstag mit der CDU die Möglichkeiten zur Bildung einer großen Koalition ausloten. Zugleich hatte die SPD den Liberalen am Wochenende erneut Avancen für eine Ampelkoalition gemacht.
Die nordrhein-westfälische FDP hatte die Einladung von Rot-Grün vor zwei Wochen allerdings ausgeschlagen , weil beide Parteien parallel auch der Linken Sondierungen angeboten hatte, die die FDP als verfassungsfeindlich einstuft. FDP-Landeschef Andreas Pinkwart hatte als klare Bedingung für Sondierungen benannt, dass SPD und Grüne überhaupt keine Gespräche mit der Linkspartei führen. Inzwischen sind die Sondierungen zwischen Rot-Rot-Grün gescheitert. Gleichwohl hieß es von der Partei, es gebe keinen neuen Sachstand. "Wir haben dazu alles gesagt", sagte eine Sprecherin.
Nach dem Wahldebakel für Schwarz-Gelb bei der NRW-Wahl werden in der Partei zunehmend Stimmen laut, die FDP solle sich nicht länger an die Union als Koalitionspartner kletten. Dahinter steht auch eine massive Unzufriedenheit mit der Union im Bund. So wird von Liberalen beklagt, dass diese ihrem kleinen Koalitionspartner zu wenig Erfolge gönne und die für ihn zentralen Projekte nach und nach verwirft.
FDP-Vorstandsmitglied Johannes Vogel plädierte dafür, die Gemeinsamkeiten zwischen Liberalismus und Sozialdemokratie wiederzuentdecken. Dies müsse sich dann auch in gemeinsamen Regierungen niederschlagen, schreibt der frühere Chef der Jungen Liberalen. "Die Liebe der Union zur Stagnation ist zu groß, als dass die FDP ihr eine exklusive Partnerschaft für alle Zeit und jede politische Ebene garantieren sollte."
- Datum 26.05.2010 - 15:34 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, Reuters
- Kommentare 52
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Und was hätte die FDP dabei gewonnen? Gar nichts!
Es ist wohl so, in's Schwarze getroffen!
Es ist wohl so, in's Schwarze getroffen!
Was haben Liberale und Sozialdemokraten gemeinsam? und dann noch mit den Grünen?
# Wie wärs mit liberaler, moderner Einwanderungspolitik?
Die den Menschenrechten und dem wirtschlaftlichen Erfolg unseres Landes helfen würde?
# Wie wärs mit Subventionsabbau bei Atomkraft ...? Wer soll eigentlich Gorleben mal bezahlen? Eon und RWE oder wer?
Millionen von Hartz-IV-Empfängern und ALG-I-Beziehern, und Sie sprechen von liberaler Einwanderungspolitik zur Verbesserung unserer wirtschaftlichen Lage. Unglaublich!
Millionen von Hartz-IV-Empfängern und ALG-I-Beziehern, und Sie sprechen von liberaler Einwanderungspolitik zur Verbesserung unserer wirtschaftlichen Lage. Unglaublich!
Ich freu mich jetzt schon auf die Hetzkampagnen in Bild und Co...
Pinkilanti, Wählerbetrug, Wahlbetrug etc.
Ah, da geht was...
Immer noch interessant, dass die CDU immer noch nicht versucht die Regierung zu bilden. Sie ist die stärkste Fraktion in NRW. Sie stiehlt sich aus der Verantwortung heraus.
Ob sich manche FDP-Mitglieder noch daran erinnern wie sozialliberal geht? Bei den Bürgerrechten liegt auch mitlerweile einiges im Argen. Wenn ich bedenke wie extrem die staatliche Überwachung und die permanente Kontrolle des Staates zugenommen hat.
Es wird Zeit für die Rückbesinnung der FDP auf ihre Wurzeln - bevor sie zur reinen Klientelpartei der Reichen verkommen ist. Will die FDP endlich wieder Verantwortung für die gesamte Gesellschaft wieder aufnehmen - oder überläßt sie den Sozialstaatsgedanken alleine den Linken?
Die Zeiten der Spaßpartei ist vorbei. Guido ist Geschichte - Er weiß es nur noch nicht.
sondern ihre 67 Sitze haben exakt das gleiche Gewicht wie die 67 Sitze der SPD. Zum Ministerpräsidenten wird schließlich gewählt, wer sich auf die Mehrheit der Abgeordneten stützen kann und nicht wer bei den Zweitstimmen eine knappe Mehrheit erreicht hat. Folgendes fiktive (aber ohne weiteres mögliche) Ergebnis einer Bundestagswahl soll verdeutlichen, worauf es ankommt: angenommen die Union hätte bei dieser Wahl 50000 Zweitstimmen weniger erhalten als die SPD aber aufgrund zahlreicher Überhangmandate mehr Sitze als die SPD - welche Partei ist nun die stärkste und welche dürfte in einer großen Koalition den Anspruch auf die Kanzlerschaft erheben? Ich denke, niemand bezweifelt ernsthaft, dass die Mehrheit der Mandate den Ausschlag gibt, und genau dies gilt nach meinem Verständnis auch in NRW (und nein, anders als in der Fußballbundesliga wo bei Punktgleichheit die Tordifferenz den Ausschlag gibt, existiert in unserer parlamentarischen Demokratie keine Regel, die die Zahl der Zweitstimmen als nachgeordnetes Kriterium für die Stärke einer Fraktion definiert; dies sollte sich auch ZEIT-Autor Michael Schlieben einmal vergegenwärtigen, der bereits bei der Hessenwahl vor zwei Jahren gerne von der CDU als stärkste Fraktion sprach und dies nun wiederholt).
sondern ihre 67 Sitze haben exakt das gleiche Gewicht wie die 67 Sitze der SPD. Zum Ministerpräsidenten wird schließlich gewählt, wer sich auf die Mehrheit der Abgeordneten stützen kann und nicht wer bei den Zweitstimmen eine knappe Mehrheit erreicht hat. Folgendes fiktive (aber ohne weiteres mögliche) Ergebnis einer Bundestagswahl soll verdeutlichen, worauf es ankommt: angenommen die Union hätte bei dieser Wahl 50000 Zweitstimmen weniger erhalten als die SPD aber aufgrund zahlreicher Überhangmandate mehr Sitze als die SPD - welche Partei ist nun die stärkste und welche dürfte in einer großen Koalition den Anspruch auf die Kanzlerschaft erheben? Ich denke, niemand bezweifelt ernsthaft, dass die Mehrheit der Mandate den Ausschlag gibt, und genau dies gilt nach meinem Verständnis auch in NRW (und nein, anders als in der Fußballbundesliga wo bei Punktgleichheit die Tordifferenz den Ausschlag gibt, existiert in unserer parlamentarischen Demokratie keine Regel, die die Zahl der Zweitstimmen als nachgeordnetes Kriterium für die Stärke einer Fraktion definiert; dies sollte sich auch ZEIT-Autor Michael Schlieben einmal vergegenwärtigen, der bereits bei der Hessenwahl vor zwei Jahren gerne von der CDU als stärkste Fraktion sprach und dies nun wiederholt).
Nach Realitätsferne bei der derzeitigen Finanzkrise, nun auch noch massiver Glaubwürdigkeitsverlust? Wer will diese Leichtmatrosen dann noch an Bord nehmen?
Neuwahlen sind die einzige Alternative in NRW, um diese neoliberalen Großschwätzer und Wichtigtuer (O-Ton Helmut Schmidt) von Bord zu spülen!
Schon lange denke ich, daß diese Frau Leutheusser-Schnarrenberger gar nicht so recht in diese Partei der Scheinheiligen und Möchtegerns hineinpaßt.
Noch nie lagen SPD und CDU so nah beieinander - trotzdem sehen die Ansager bei FDP nicht die Chancen.
Frau Ministerin muß ihren Bengels hinterhertragen, was diese in ihrem neoliberalen Kindergartengeschrei nicht gerafft haben : als Zünglein an der Waage, muß man die Kunst beherrschen mit gespaltener Zunge reden zu können.
Frauen können halt mit beiden Gehirnhälften gleichzeitig jonglieren, Pinkwart und WW können da nicht ganz mithalten.
Quo vadis SPD?
Die SPD spielt sich mit Ihrer LINKE-Manie immer mehr ins AUS, wenn sie sich vom politischen Gegner vorschreiben läßt, mit wem sie koaliren darf und mit wem nicht.
Denn der Wähler, der diesmal einsumsandere mal noch aus Sympathie SPD oder GRÜN wählte, könnte eines Tages die Schnauze voll haben von der Verarsche ... und nächstens sicherheitshalber LINKS oder PIRATEN wählen. Wohl weniger aus Sympathie, aber um sicher zu gehen, daß CDU/FDP wirklich abgewählt werden.
Die jetztige SPD-Politik ist demokratiefeindlich. Denn die SPD benutzt die Wahlen nicht um das Volk nach seiner Meinung zu fragen, sondern um dem Wähler die neue Devise beizubringen : "egal was ihr wählt, immer werden wir dafür sorgen, daß die CDU die Regierung stellt."
Die SPD bildet sich ein, sie hätte die Macht uns Wähler zu lehren, wir hätten nur zwei Wahlmöglichkeiten : CDU/SPD oder SPD/CDU.
das der wähler nicht eine Große Koaliotion wollte ? weit über 60% sprechen doch wohl eine deutlichere Sprache als die knappen 50% die rot-rot-grün hätte. Ich z.B. habe auf eine Schwarz-Grüne Regierung gesetzt. Und viele andere CDU Wähler auch. Also wie kommen sie zu der Behauptung das das Volk eine "Linke" Regierung haben will , nur weil rot-rot-grün ZUFÄLLIGERWEISE eine Mehrheit hätte ?
ulrich_schulte frägt nach dem Wählerwillen.
Wenn es wirklich so wäre, daß alle die SPD und CDU gewählt haben auch eine Große Koalition gutheißen, dann könnten wir die Wahlprozedur gleich ganz vereinfachen, indem wir uns von vorneherein darauf beschränken nur noch den Landesfürsten zu wählen. Ist doch heute schon so, daß der dann selbständig seine Minister zusammensucht, mit denen er regieren will.
Und auch die Bundestagswahlen könnten wir dann gleich mit abschaffen, sollen die Landesfürsten doch unter sich ausmachen, wen sie als Kanzler ausrufen. Beim der Wahl zum Bundespräsidenten sind wir doch heute auch schon von den Wahlen ausgeschlossen.
Ist eine komische Sache mit dem Wählerwillen - das Volk ist eigentlich zu faul, Sonntags alle paar Monate mal einen kurzen Spaziergang zu einer Wahlurne zu unternehmen (sind halt keine Unternehmer).
Aber wenn das Deutsche Volk sich dann mal aufgerafft hat, wählt es seit 12 Jahren Rot-(Rot)-Grün, bekommt aber trotzdem immer nur eine konservative neoliberale Regierung vor die Nase gesetzt, die den Staat mit der einen Hand in den Bankrott treibt, mit der anderen Hand aber ständig die Multis und Bankster mästet.
Ich glaube kaum, daß sich das alle in diesem Land allzulange noch gefallen lassen werden.
Sollte es diesmal wieder zu einer GroKo kommen (wie 2005 im Bund), dann werden Sie im Bund 2013 (oder schon 2011?) und in NRW 2015 feststellen, daß noch mehr CDU'ler und SPD'ler trotzig bei GRÜNE und LINKE ankreuzen oder daheimbleiben.
das der wähler nicht eine Große Koaliotion wollte ? weit über 60% sprechen doch wohl eine deutlichere Sprache als die knappen 50% die rot-rot-grün hätte. Ich z.B. habe auf eine Schwarz-Grüne Regierung gesetzt. Und viele andere CDU Wähler auch. Also wie kommen sie zu der Behauptung das das Volk eine "Linke" Regierung haben will , nur weil rot-rot-grün ZUFÄLLIGERWEISE eine Mehrheit hätte ?
ulrich_schulte frägt nach dem Wählerwillen.
Wenn es wirklich so wäre, daß alle die SPD und CDU gewählt haben auch eine Große Koalition gutheißen, dann könnten wir die Wahlprozedur gleich ganz vereinfachen, indem wir uns von vorneherein darauf beschränken nur noch den Landesfürsten zu wählen. Ist doch heute schon so, daß der dann selbständig seine Minister zusammensucht, mit denen er regieren will.
Und auch die Bundestagswahlen könnten wir dann gleich mit abschaffen, sollen die Landesfürsten doch unter sich ausmachen, wen sie als Kanzler ausrufen. Beim der Wahl zum Bundespräsidenten sind wir doch heute auch schon von den Wahlen ausgeschlossen.
Ist eine komische Sache mit dem Wählerwillen - das Volk ist eigentlich zu faul, Sonntags alle paar Monate mal einen kurzen Spaziergang zu einer Wahlurne zu unternehmen (sind halt keine Unternehmer).
Aber wenn das Deutsche Volk sich dann mal aufgerafft hat, wählt es seit 12 Jahren Rot-(Rot)-Grün, bekommt aber trotzdem immer nur eine konservative neoliberale Regierung vor die Nase gesetzt, die den Staat mit der einen Hand in den Bankrott treibt, mit der anderen Hand aber ständig die Multis und Bankster mästet.
Ich glaube kaum, daß sich das alle in diesem Land allzulange noch gefallen lassen werden.
Sollte es diesmal wieder zu einer GroKo kommen (wie 2005 im Bund), dann werden Sie im Bund 2013 (oder schon 2011?) und in NRW 2015 feststellen, daß noch mehr CDU'ler und SPD'ler trotzig bei GRÜNE und LINKE ankreuzen oder daheimbleiben.
Millionen von Hartz-IV-Empfängern und ALG-I-Beziehern, und Sie sprechen von liberaler Einwanderungspolitik zur Verbesserung unserer wirtschaftlichen Lage. Unglaublich!
Irgendjemand muss doch arbeiten, um das Sozialsystem zu finanzieren. Die deutschen Langzeitarbeitslosen, die ich kenne, werden nie wieder arbeiten, die stehen doch bei ihrer ARGE unter Artenschutz. Aber haben Sie mal einen Ausländer gesehen, der nicht ganz schnell auf einen Ein-Euro-Job oder zur Zeitarbeit geschickt wird? Ich nicht. Also hören Sie auf zu hetzen und seien Sie froh, dass es Leute gibt, die für Sie die Drecksarbeit erledigen!
P.S. Ihr Kommentar #1 ist auch Quatsch. Was Sie als "Ränkespiele" bezeichnen, nennt man landläufig "Koalitionspoker" oder ganz einfach "Politik".
Irgendjemand muss doch arbeiten, um das Sozialsystem zu finanzieren. Die deutschen Langzeitarbeitslosen, die ich kenne, werden nie wieder arbeiten, die stehen doch bei ihrer ARGE unter Artenschutz. Aber haben Sie mal einen Ausländer gesehen, der nicht ganz schnell auf einen Ein-Euro-Job oder zur Zeitarbeit geschickt wird? Ich nicht. Also hören Sie auf zu hetzen und seien Sie froh, dass es Leute gibt, die für Sie die Drecksarbeit erledigen!
P.S. Ihr Kommentar #1 ist auch Quatsch. Was Sie als "Ränkespiele" bezeichnen, nennt man landläufig "Koalitionspoker" oder ganz einfach "Politik".
Pinkwart ist ein politischer Dummkopf, sich vorschnell einem Gespräch zu verweigern! Was für ein Anfänger - was für ein Niveau. Das genau ist der geistige Inhalt der überflüssigen FDP!
Damit würde sich die FDP selbst in ein Politvakuum katapultieren, denn schnell
würde man merken, dass man sie nicht braucht.
Mir ist es Wurscht, aber wir müssten in Zukunft auf eine Kasperlepartei verzichten und das wäre doch schade.
Moin,
auch jetzt und gerade nach dem taktischen Spielchen Pinkwarts, das als solchen fast von jedermann erkannt worden ist, könnte die FDP sich aus der selbst gestellten Falle befreien. Wahrscheinlich sogar einfacher als ohne Pinkwarts scheinbares Gesprächsangebot. Leutheusser-Schnarrenberger, Kubicki (oder war es bei ihm nur, um mal wieder in Erscheinung zu treten?), Koppelin haben den Anstoß gegeben. Aber wie kann er für die FDP genutzt werden, ohne die Häme in Richtung "Umfaller"? Auch dafür kann es eine pfiffige Lösung geben. Die FDP trifft sich nicht gleich mit der SPD; wie wäre es, in kleiner Runde treffen sich die Spitzen von FDP und Grünen? Zur "Kleinen Sondierung", hier kann man ja offen bleiben, ob Ampel oder Schwampel (Jamaika). Es ist zwar Sondierung verkehrt herum, könnte aber Bewegung bringen. Und ganz wichtig, alle FDP-Akteure müssten sich wirklich des Kommentars hierzu enthalten. Wenn es schief geht, dann hat man es versucht, keiner kann deswegen wirklich böse sein. Und wenn dabei irgend etwas heraus kommt, dann kann sich die FDP dafür feiern, das Deadlock aufgelöst zu haben. Den Triumph sollte man der FDP dann aber auch gönnen. Vielleicht können sich Pinkwart und Piltz innerlich auch damit anfreunden, bei Koppelin dürfte das inzwischen kein Problem mehr sein.
So kann aus der verfahrenen Situation doch etwas sinnvolles erwachsen, wenn die FDP sich nur einmal den Mut dafür nimmt, in aller Freiheit.
Beste Grüße
Grabert
Damit würde sich die FDP selbst in ein Politvakuum katapultieren, denn schnell
würde man merken, dass man sie nicht braucht.
Mir ist es Wurscht, aber wir müssten in Zukunft auf eine Kasperlepartei verzichten und das wäre doch schade.
Moin,
auch jetzt und gerade nach dem taktischen Spielchen Pinkwarts, das als solchen fast von jedermann erkannt worden ist, könnte die FDP sich aus der selbst gestellten Falle befreien. Wahrscheinlich sogar einfacher als ohne Pinkwarts scheinbares Gesprächsangebot. Leutheusser-Schnarrenberger, Kubicki (oder war es bei ihm nur, um mal wieder in Erscheinung zu treten?), Koppelin haben den Anstoß gegeben. Aber wie kann er für die FDP genutzt werden, ohne die Häme in Richtung "Umfaller"? Auch dafür kann es eine pfiffige Lösung geben. Die FDP trifft sich nicht gleich mit der SPD; wie wäre es, in kleiner Runde treffen sich die Spitzen von FDP und Grünen? Zur "Kleinen Sondierung", hier kann man ja offen bleiben, ob Ampel oder Schwampel (Jamaika). Es ist zwar Sondierung verkehrt herum, könnte aber Bewegung bringen. Und ganz wichtig, alle FDP-Akteure müssten sich wirklich des Kommentars hierzu enthalten. Wenn es schief geht, dann hat man es versucht, keiner kann deswegen wirklich böse sein. Und wenn dabei irgend etwas heraus kommt, dann kann sich die FDP dafür feiern, das Deadlock aufgelöst zu haben. Den Triumph sollte man der FDP dann aber auch gönnen. Vielleicht können sich Pinkwart und Piltz innerlich auch damit anfreunden, bei Koppelin dürfte das inzwischen kein Problem mehr sein.
So kann aus der verfahrenen Situation doch etwas sinnvolles erwachsen, wenn die FDP sich nur einmal den Mut dafür nimmt, in aller Freiheit.
Beste Grüße
Grabert
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