Hannelore Kraft Ruppig, selbstbewusst – und nur eine Chance
Sie könnte Ministerpräsidentin werden. Aber vermutlich ist ihr die Option Links-Koalition zu gewagt. Deshalb tendiert Kraft zur Großen Koalition. Von M. Schlieben
"Ich habe in meinem Leben viel ausprobiert", sagt Hannelore Kraft. Der Moderator strahlt und signalisiert, dass er mehr Details hören möchte. Die SPD-Spitzenkandidatin tut ihm den Gefallen. Sie sei weit gereist, habe intensiv gelebt und auch einige Männer kennengelernt, bevor sie ihren heutigen Ehemann Udo traf. Deshalb soll auf ihrem Grabstein eines Tages carpe diem stehen, sagt Kraft. Der Moderator, der eben noch lüstern gelauert hatte, nickt nun gravitätisch.
Kraft hat im Laufe des Wahlkampfs viele dieser Gespräche mit dem immer gleichen Moderator geführt, an diesem Abend ist Münster dran. Die Leute sollen so "den Menschen" neben der Politikerin kennenlernen. So die Ankündigung der SPD.
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Wobei: Biografischer und politischer Hintergrund lassen sich ja bei anständigen Sozialdemokraten nie ganz voneinander trennen. Kraft erzählt viel von ihrer Kindheit im Mühlheimer Arbeiterviertel. Arm waren "die Mama" (die heute nicht im selben Haus wohnt, weil es "sonst Tote" gäbe) und "der Papa" (der schon tot ist, aber bestimmt stolz auf sie wäre). Sie "schufteten im Schichtdienst" und sorgten dafür, dass ihre Tochter als erste in der Familie aufs Gymnasium kam.
Gern erzählt Kraft auch von ihrem eigenen Sohn, "dem Jan". Den habe sie streng erzogen. Inzwischen sei er ein guter Schüler und einer ihrer engagiertesten Wahlkampfhelfer. Mithilfe dieser Anekdoten untermauert sie hinterher ihre politischen Standpunkte in der Diskussion. Kraft, na klar, ist für Aufstieg durch Bildung, für Fleiß und Familie, für Selbstverwirklichung und gegen Spießigkeit.
Kraft ist an diesem Tag seit sechs Uhr früh auf den Beinen. Sie hat bereits zwei Betriebe, einen Kindergarten, eine Universität und eine Seniorengruppen besucht. Das Ganze mit einer Gruppe Journalisten im Schlepptau. Und obwohl sie den Dialog mit dem Moderator nun zum x-ten Mal durchspielt, wirkt sie nicht müde. Sie spricht gern über sich. Und sie glaubt an ihre Chance: Sie kann Ministerpräsidentin werden oder zumindest die SPD hier, wo sie so lange regiert hatte, an die Macht führen. Rot-Grün und Schwarz-Gelb liegen in den Umfragen gleichauf. Alles ist möglich. Kraft, die vor ein paar Monaten noch kaum einer kannte, hat inzwischen ähnlich hohe Kompetenzwerte wie Amtsinhaber Jürgen Rüttgers.
Ihren Zuhörern, oft Traditionssozialdemokraten jenseits der 60, gefällt "die Hannelore". Kraft sei sympathischer und nahbarer als ihre Vorgänger Wolfgang Clement oder Peer Steinbrück. Die Jusos in Münster finden zwar das Interview-Format etwas "schmalzig", sie sind aber immer noch ganz angetan von Krafts Auftritt am Nachmittag in der Uni. Hier hat sie es geschafft mit ihrem ersten Wort das Auditorium zu begeistern: "Abschaffen!", sagt Kraft zur Frage, was sie von Studiengebühren halte. Sie selbst hätte mit Gebühren nie studieren können. Danach liefert sie sich ein Streitgespräch mit einer jungen Studentenvertreterin der FDP, die gegen Buhrufe ankämpft.
Im Uni-Talk wie im Interview mit dem Moderator kann Kraft ihre Stärken ausspielen. Sie ist schlagfertig, sie hat keinen Dünkel und wenig Hemmungen. Manchmal verfällt sie dabei in schnodderigen Ruhrpott-Slang. Dann purzeln die "dat"s und "wat"s und "solln se"s nur so. Im Bus erzählt sie, dass sie weggucke, wenn sie "Scheiß-Fotos" von sich in der Zeitung sehe.
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- Seite 2 In der NRW-SPD gelten andere als Hoffnungsträger
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- Datum 04.05.2010 - 18:39 Uhr
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Wenn Frau Kraft tatsächlich eine kleine große Koalition anstreben sollte wird es nicht dem Wählerwillen entsprechen. Die Amigos der CDU mit den Klüngeln der SPD in einer Landesregierung, das kann nicht nur nicht gutgehen, es ist auch das Gegenteil dessen, was die Wähler in NRW wollen. Keiner mag sich mehr die Skandale ansehen, weder die verdeckte Parteienfinanzierung der CDU noch die offene Kumpanei von SPD-Altlasten wie Clement mit Unternehmen. Die Demokratie an Rhein und Ruhr ist schon genug beschädigt und sollte nicht zur bedrohten Art werden.
Wohin man sieht, nur Schlagworte. Inhalte? Fehlanzeige. In NRW mag es reichen zu sagen, was man will. Aber die Realität holt alle schnell ein, wenn es heißt, wie man es denn erreichen will. Davon hört man nichts. Die Phrasen, die die SPD drischt, und nicht nur die SPD, alle anderen tun es gleichermaßen, helfen da nicht weiter. Gerechtigkeit. So steht es auf den Plakaten. Stellte die SPD nicht mehr als vierzig Jahre die Regierung in NRW? Faire Arbeitsbedingungen? Arbeitsplätze schaffen? Woher sollen sie denn kommen? Bildung? Und - hoops - schon sind die Arbeitslosen weg? Glaubt Frau Kraft wirklich, wären die heutigen Arbeitslosen nur alle hochgebildet, vielleicht sogar Akademiker, sie hätten alle einen Job? Dieselbe Frage ist natürlich auch an alle anderen Bewerber zu stellen.
Es ist kaum vorstellbar, dass sich mit solchen naiven Vorstellungen ein Land vorwärts birngen lässt.
Politik heute ist offenbar nur noch Selbstdarstellung. Ideen oder gar Visionen? Davon gibt es keine Spur. Die Deutschen haben sich angewöhnt, nur auf die anderen zu schauen und sich dann als Plagiatoren zu versuchen. In aller Regel, bislang jedenfalls, ohne Erfolg. Und so wird es bleiben.
Wer sich nur an den "Sprüchen" der Wahlplakate orientiert, kann nicht mehr erkenen, aus welcher Ecke sie kommen. Man übt sich im Unisono.
"Alles ist möglich. Kraft, die vor ein paar Monaten noch kaum einer kannte, hat inzwischen ähnlich hohe Kompetenzwerte wie Amtsinhaber Jürgen Rüttgers."
Da weiß man nicht nicht, ob man lachen oder sich erschießen soll.
Und wenn der Guntram Schneider - so häufig dürfte der Name nicht sein, außerdem sieht er auch aus wie die verfettete Ausgabe meiner Erinnerung - wirklich der ist, den ich auf Regionaltreffen der 'Falken' (Jugendorganisation der spd) traf, dann haben wir hier wirklich ein tolles Duo.
"Alles ist möglich. Kraft, die vor ein paar Monaten noch kaum einer kannte, hat inzwischen ähnlich hohe Kompetenzwerte wie Amtsinhaber Jürgen Rüttgers."
Da weiß man nicht nicht, ob man lachen oder sich erschießen soll.
Und wenn der Guntram Schneider - so häufig dürfte der Name nicht sein, außerdem sieht er auch aus wie die verfettete Ausgabe meiner Erinnerung - wirklich der ist, den ich auf Regionaltreffen der 'Falken' (Jugendorganisation der spd) traf, dann haben wir hier wirklich ein tolles Duo.
Nach der jüngsten Entwicklung scheint die CDU/FPD Regierung in NRW so runter wie Ror-Grümn am Ende der Regierungszeit. Deswegen wäre eine große Koalition nicht das schlechteste.
Die SPD kann regieren wieder üben und die "Frustflüchtlinge" der SPD von der "Linke" wieder einfangen und Opposition um der Opposition Willen im Bundesrat wäre weitgehend augeschlossen. Die FDP müsste im Bund dann auch mehr bringen.
Und eine mehr an der Sache als an grüner oder linker Ideologie orientierte Zusammenarbeit kann ich mir gut vorstellen.
"Nach der jüngsten Entwicklung scheint die CDU/FPD Regierung in NRW so runter wie Rot-Grün am Ende der Regierungszeit. Deswegen wäre eine große Koalition nicht das schlechteste."
Sie plädieren wirklich für eine Koalition zweier abgewirtschafteter selbstreferentieller Politunternehmen?
Das hat NRW nun nicht verdient.
"Nach der jüngsten Entwicklung scheint die CDU/FPD Regierung in NRW so runter wie Rot-Grün am Ende der Regierungszeit. Deswegen wäre eine große Koalition nicht das schlechteste."
Sie plädieren wirklich für eine Koalition zweier abgewirtschafteter selbstreferentieller Politunternehmen?
Das hat NRW nun nicht verdient.
Kraft braucht DIE LINKE, wenn sie nach der NRW Wahl als Ministerpräsidentin regieren will.
Vorher kann und darf sie noch Sprüche klopfen, aber nach der Wahl muss sie die Hosen runterlassen und Tacheles reden, dann wird sich zeigen ob sie die Kraft besitzt Ministerpräsidentin zu werden oder nur der Steigbügelhalter für Rüttgers.
Moin,
sehen Sie, da liegt eben das Dilemma. DIE LINKE hat bisher nicht glaubhaft zeigen können, dass sie in einem West-Bundesland in der Lage wäre, Regierungspolitik zu gestalten. Ich grenze dies einmal von den Ost-Bundesländern ab, wo der strukturelle Aufbau historisch ein anderer ist. Eine moralische Wertung nehme ich hier nicht vor. Auch die Diskussionsbeiträge von bekennenden DIE LINKE-Anhängern zu entsprechenden Themen lassen mich an der Regierungsfähigkeit eher zweifeln.
In solch einer Lage kann die Große Koalition für Kraft ggf. ein Sprungbrett sein. Sie sollte aber vielleicht auch ins Auge fassen, ob eine Minderheitsregierung Rütgers nicht vielleicht die pfiffigere Variante ist, eine die kreativ leider in Hessen nicht wirklich genutzt wurde. Ob dies von der Landesverfassung allerdings so gut machbar ist, wie dies in Hessen der Fall gewesen wäre, kann ich aber nicht beurteilen. Größtes Hindernis wäre das Phänomen der leeren Schubladen. Nötig wären antragsreife Entwürfe und eine kreativ arbeitende Fraktion, beides war in Hessen nur begrenzt gegeben.
Letzteres wäre aber genau so wichtig, sollte sie den Schritt zum Dreierbündnis wählen und sich ein Scheitern abzeichnen. Bei dann bevorstehenden Neuwahlen stünde sie aber vermutlich ohnehin auf verlorenem Posten. Das größte Risiko ist nicht die SPD, es ist DIE LINKE, die auf ihren Plakaten die SPD als "Verräter" stigmatisiert, also ihren potentiell wichtigsten Koalitionspartner. Think about!
Beste Grüße
Grabert
Moin,
sehen Sie, da liegt eben das Dilemma. DIE LINKE hat bisher nicht glaubhaft zeigen können, dass sie in einem West-Bundesland in der Lage wäre, Regierungspolitik zu gestalten. Ich grenze dies einmal von den Ost-Bundesländern ab, wo der strukturelle Aufbau historisch ein anderer ist. Eine moralische Wertung nehme ich hier nicht vor. Auch die Diskussionsbeiträge von bekennenden DIE LINKE-Anhängern zu entsprechenden Themen lassen mich an der Regierungsfähigkeit eher zweifeln.
In solch einer Lage kann die Große Koalition für Kraft ggf. ein Sprungbrett sein. Sie sollte aber vielleicht auch ins Auge fassen, ob eine Minderheitsregierung Rütgers nicht vielleicht die pfiffigere Variante ist, eine die kreativ leider in Hessen nicht wirklich genutzt wurde. Ob dies von der Landesverfassung allerdings so gut machbar ist, wie dies in Hessen der Fall gewesen wäre, kann ich aber nicht beurteilen. Größtes Hindernis wäre das Phänomen der leeren Schubladen. Nötig wären antragsreife Entwürfe und eine kreativ arbeitende Fraktion, beides war in Hessen nur begrenzt gegeben.
Letzteres wäre aber genau so wichtig, sollte sie den Schritt zum Dreierbündnis wählen und sich ein Scheitern abzeichnen. Bei dann bevorstehenden Neuwahlen stünde sie aber vermutlich ohnehin auf verlorenem Posten. Das größte Risiko ist nicht die SPD, es ist DIE LINKE, die auf ihren Plakaten die SPD als "Verräter" stigmatisiert, also ihren potentiell wichtigsten Koalitionspartner. Think about!
Beste Grüße
Grabert
Wer hat Hartz-IV eingeführt?
Ach ja, das war die SPD!
Wer ist verantwortlich für die Armut per Gesetz?
Es ist die SPD und die Grünen!
Wer hat unsere Soldaten in den Krieg nach Afghanistan geführt?
Die Antwort heißt: Es war die SPD und auch die Grünen haben fleißig zugestimmt!
Wer hat es versäumt den Mindestlohn einzuführen?
Es war die SPD und die Grünen, als sie in Berlin noch an der Macht waren!
Wer will die Atomkraftwerke weiterlaufen lassen?
Es sind die sogenannten Bürgerlichen von der CDU und FDP, die auch alle oben genannten Schandtaten unterstützt haben und sie jetzt teilweise noch verschärfen wollen!
Nur DIE LINKE ist noch wählbar, sie war an keiner dieser Gräueltaten beteiligt und bekämpft diese seit Anbeginn.
Moin,
sehen Sie, da liegt eben das Dilemma. DIE LINKE hat bisher nicht glaubhaft zeigen können, dass sie in einem West-Bundesland in der Lage wäre, Regierungspolitik zu gestalten. Ich grenze dies einmal von den Ost-Bundesländern ab, wo der strukturelle Aufbau historisch ein anderer ist. Eine moralische Wertung nehme ich hier nicht vor. Auch die Diskussionsbeiträge von bekennenden DIE LINKE-Anhängern zu entsprechenden Themen lassen mich an der Regierungsfähigkeit eher zweifeln.
In solch einer Lage kann die Große Koalition für Kraft ggf. ein Sprungbrett sein. Sie sollte aber vielleicht auch ins Auge fassen, ob eine Minderheitsregierung Rütgers nicht vielleicht die pfiffigere Variante ist, eine die kreativ leider in Hessen nicht wirklich genutzt wurde. Ob dies von der Landesverfassung allerdings so gut machbar ist, wie dies in Hessen der Fall gewesen wäre, kann ich aber nicht beurteilen. Größtes Hindernis wäre das Phänomen der leeren Schubladen. Nötig wären antragsreife Entwürfe und eine kreativ arbeitende Fraktion, beides war in Hessen nur begrenzt gegeben.
Letzteres wäre aber genau so wichtig, sollte sie den Schritt zum Dreierbündnis wählen und sich ein Scheitern abzeichnen. Bei dann bevorstehenden Neuwahlen stünde sie aber vermutlich ohnehin auf verlorenem Posten. Das größte Risiko ist nicht die SPD, es ist DIE LINKE, die auf ihren Plakaten die SPD als "Verräter" stigmatisiert, also ihren potentiell wichtigsten Koalitionspartner. Think about!
Beste Grüße
Grabert
Dass die "West-Linke" nicht regierungsfähig ist, ist ein Ammenmärchen der politischen Gegner. Es gibt keinen grund ihr diee Fähigkeit, insbesondere in einer Koalition mit 2 weiteren partnern abzusprechen. Da zweifle ich viel mehr an der Regierungsfähigkeit der derzeitigen NRW-Regierung.
Die Linke ist inhaltlich am nähesten am Bürger dran. Schafft sie es ihre Kernthemen in einer Rot-Rot-Grünen Koalition durchzusetzen, wäre sie eine Bereicherung in jeder hinsicht. Für NRW und den Bund ohnehin, aber auch für die Grünen und die SPD, würde sie doch die einst linken parteien endlich wieder "Nachhause" zurückhohlen.
Ich hoffe dass Kraft Rot-Rot-Grün möglich macht, ansosnten wäre ich auch mit Rot-Grün zufrieden.
Eine Große Koalition würde für mich den Supergau bedeuten. Das würde bedeuten, dass eine SPD lieber mit den Rechten als mit den linken koaliert. Eine solche SPD ist für mich gestorben.
Schwarz-Grün wäre auch wesentlich besser als eine große Koalition. Dann hätten wenigstens die leidenden Tiere in der Massentierhaltung, in Zoos und Zirkussen, in laboratorien, im Haushalt ect. den Schutz den sie verdienen.
Dass die "West-Linke" nicht regierungsfähig ist, ist ein Ammenmärchen der politischen Gegner. Es gibt keinen grund ihr diee Fähigkeit, insbesondere in einer Koalition mit 2 weiteren partnern abzusprechen. Da zweifle ich viel mehr an der Regierungsfähigkeit der derzeitigen NRW-Regierung.
Die Linke ist inhaltlich am nähesten am Bürger dran. Schafft sie es ihre Kernthemen in einer Rot-Rot-Grünen Koalition durchzusetzen, wäre sie eine Bereicherung in jeder hinsicht. Für NRW und den Bund ohnehin, aber auch für die Grünen und die SPD, würde sie doch die einst linken parteien endlich wieder "Nachhause" zurückhohlen.
Ich hoffe dass Kraft Rot-Rot-Grün möglich macht, ansosnten wäre ich auch mit Rot-Grün zufrieden.
Eine Große Koalition würde für mich den Supergau bedeuten. Das würde bedeuten, dass eine SPD lieber mit den Rechten als mit den linken koaliert. Eine solche SPD ist für mich gestorben.
Schwarz-Grün wäre auch wesentlich besser als eine große Koalition. Dann hätten wenigstens die leidenden Tiere in der Massentierhaltung, in Zoos und Zirkussen, in laboratorien, im Haushalt ect. den Schutz den sie verdienen.
Die Wahl kann eigentlich nur schlecht ausgehen. Es wird nur über ideologischen Unfug gesprochen. Es geht im Wahlkampf um - von wirklich inkompetenten Politikern - diskutierte Worthülsen, welche in der richtigen Farbe synthetisch durch die Gazetten schwirren. Die Ministerpräsidenten-Bewerber sind unfassbar schwach: rhetorisch, wie charismatisch. Es geht noch viel weniger um Inhalte als um die Darstellung; sich als Arbeiterkind zu präsentieren, scheint wichtiger als alles andere; blöd nur, dass der Pott schon lange nicht mehr so ist, wie er zu Krafts oder Rüttgers Jugendtagen war. Erst der Osten und nun folgt nach Hessen und dem Saarland auch der tiefste Westen in ein absurdes Politikdebakel - armes Deutschland.
Jaja, alles doof ausser Mutti, was? Wie ich solche Kommentare liebe. Es ist eben nicht alles Friede, Freude eierkuchen. Politik ist eine zähe Masse die sich nur mit viel Kraft und Zeit verändern und Formen lässt. Ich kann verstehen wenn das einen frustriert, aber ich sehe in NRW durchaus kompetente Politiker deren Regierungsbildung ich befürworten würde.
Ich frage mich bei solchen Kritiken eigentlich immer, wie die Parteien denn wen, wie ansprechen sollen? Wenn ich lese, dass sie von "inkompetenten Politikern" und "Worthülsen" und "absurdem Politikdebakel" sprechen, frage ich mich, welche Vorstellung Sie haben und wie sowohl Sie als auch die Mehrheit der Bürger_innen angesprochen und informiert werden wollen? Es ist doch wohl für jeden halbwegs reflektierten Menschen klar, dass die Reduzierung auf "Worthülsen" und das Abheben auf symbolträchtige, einfache Aussagen (Arbeiterkind) eine Notwendigkeit der Wahlkampfkommunikation ist, weil man nie eine relevante Mehrheit mit ausgewogenen, komplexen Argumentationen erreichen wird können.
Glauben Sie denn wirklich, dass den Parteien und deren Strategen nichts anderes einfällt und alle einfach nur so dumm sind und nicht verstehen, was die Menschen wirklich wissen und hören wollen?
Kaum einer regt sich über die Inhalte von Werbespots im Fernsehen auf, obgleich völlig offenbar ist, dass deren Aussagen manipulierend, übertrieben, frei erfunden sind oder zwei völlig verschiedene Dinge miteinander in Verbindung bringen, um die positive Assoziation des einen auf das andere (zu bewerbende Produkt) zu übertragen.
Warum regt sich kaum jemand auf? Weil den meisten Menschen das klar ist und man sich im Zweifel selbst ein Bild machen kann.
Bei den Parteien ist das nicht anders. Wer über Inhalte informiert werden möchte, sollte Wahlprogramme lesen und/oder bei Parteien anfragen - mündiger Bürger!
Jaja, alles doof ausser Mutti, was? Wie ich solche Kommentare liebe. Es ist eben nicht alles Friede, Freude eierkuchen. Politik ist eine zähe Masse die sich nur mit viel Kraft und Zeit verändern und Formen lässt. Ich kann verstehen wenn das einen frustriert, aber ich sehe in NRW durchaus kompetente Politiker deren Regierungsbildung ich befürworten würde.
Ich frage mich bei solchen Kritiken eigentlich immer, wie die Parteien denn wen, wie ansprechen sollen? Wenn ich lese, dass sie von "inkompetenten Politikern" und "Worthülsen" und "absurdem Politikdebakel" sprechen, frage ich mich, welche Vorstellung Sie haben und wie sowohl Sie als auch die Mehrheit der Bürger_innen angesprochen und informiert werden wollen? Es ist doch wohl für jeden halbwegs reflektierten Menschen klar, dass die Reduzierung auf "Worthülsen" und das Abheben auf symbolträchtige, einfache Aussagen (Arbeiterkind) eine Notwendigkeit der Wahlkampfkommunikation ist, weil man nie eine relevante Mehrheit mit ausgewogenen, komplexen Argumentationen erreichen wird können.
Glauben Sie denn wirklich, dass den Parteien und deren Strategen nichts anderes einfällt und alle einfach nur so dumm sind und nicht verstehen, was die Menschen wirklich wissen und hören wollen?
Kaum einer regt sich über die Inhalte von Werbespots im Fernsehen auf, obgleich völlig offenbar ist, dass deren Aussagen manipulierend, übertrieben, frei erfunden sind oder zwei völlig verschiedene Dinge miteinander in Verbindung bringen, um die positive Assoziation des einen auf das andere (zu bewerbende Produkt) zu übertragen.
Warum regt sich kaum jemand auf? Weil den meisten Menschen das klar ist und man sich im Zweifel selbst ein Bild machen kann.
Bei den Parteien ist das nicht anders. Wer über Inhalte informiert werden möchte, sollte Wahlprogramme lesen und/oder bei Parteien anfragen - mündiger Bürger!
Dass die "West-Linke" nicht regierungsfähig ist, ist ein Ammenmärchen der politischen Gegner. Es gibt keinen grund ihr diee Fähigkeit, insbesondere in einer Koalition mit 2 weiteren partnern abzusprechen. Da zweifle ich viel mehr an der Regierungsfähigkeit der derzeitigen NRW-Regierung.
Die Linke ist inhaltlich am nähesten am Bürger dran. Schafft sie es ihre Kernthemen in einer Rot-Rot-Grünen Koalition durchzusetzen, wäre sie eine Bereicherung in jeder hinsicht. Für NRW und den Bund ohnehin, aber auch für die Grünen und die SPD, würde sie doch die einst linken parteien endlich wieder "Nachhause" zurückhohlen.
Ich hoffe dass Kraft Rot-Rot-Grün möglich macht, ansosnten wäre ich auch mit Rot-Grün zufrieden.
Eine Große Koalition würde für mich den Supergau bedeuten. Das würde bedeuten, dass eine SPD lieber mit den Rechten als mit den linken koaliert. Eine solche SPD ist für mich gestorben.
Schwarz-Grün wäre auch wesentlich besser als eine große Koalition. Dann hätten wenigstens die leidenden Tiere in der Massentierhaltung, in Zoos und Zirkussen, in laboratorien, im Haushalt ect. den Schutz den sie verdienen.
Moin,
da stellt sich die Frage, wie die realen politischen Probleme auf Ebene der Bundesländer lauten, die im Vordergrund stehen werden. Vermutlich bin ich da etwas näher dran als Sie, es werden an erster Stelle finanz- und haushaltspolitische Probleme sein. Und diese werden dominiert werden von den kollabierenden kommunalen Haushalten, was bereits jetzt eingesetzt hat.
Die Regierung Koch in Hessen, wird zur Sanierung des Landeshaushalts massive Einschnitte in den Mitteln für die Schlüsselzuweisungen vornehmen. Damit geraten in vielen Kommunen selbst die Pflichtaufgaben im Haushalt unter Druck. In NRW kann das gleiche drohen. Von der LINKEN ist zu solchen Themen kaum verwertbares zu erfahren, außer "Mehr Geld ausgeben!"; ich frage mal, welches bitteschön? Und wofür?
Die nächste LP wird auch in NRW geprägt sein von Mangelverwaltung und Verzichtüben, wie in anderen Ländern auch. Solange DIE LINKE sich hierzu nur mit den bekannten Floskeln äußert und alle beschimpft, die es anders tun, kann ich DIE LINKE nicht als fähig zum Regieren ansehen. Und mit der LINKEN im Landtag ist die Chance einer Großen Koalition deutlich größer, einfach wegen der dann geltenden Mehrheitsverhältnisse. Daran ändert auch nicht die Toterklärung der SPD, wie von Ihnen geäußert; auch keine Heiligsprechnung der LINKEN, wie man sie aus so manchem Diskussionsbeitrag ableiten kann.
Beste Grüße
Grabert
Moin,
da stellt sich die Frage, wie die realen politischen Probleme auf Ebene der Bundesländer lauten, die im Vordergrund stehen werden. Vermutlich bin ich da etwas näher dran als Sie, es werden an erster Stelle finanz- und haushaltspolitische Probleme sein. Und diese werden dominiert werden von den kollabierenden kommunalen Haushalten, was bereits jetzt eingesetzt hat.
Die Regierung Koch in Hessen, wird zur Sanierung des Landeshaushalts massive Einschnitte in den Mitteln für die Schlüsselzuweisungen vornehmen. Damit geraten in vielen Kommunen selbst die Pflichtaufgaben im Haushalt unter Druck. In NRW kann das gleiche drohen. Von der LINKEN ist zu solchen Themen kaum verwertbares zu erfahren, außer "Mehr Geld ausgeben!"; ich frage mal, welches bitteschön? Und wofür?
Die nächste LP wird auch in NRW geprägt sein von Mangelverwaltung und Verzichtüben, wie in anderen Ländern auch. Solange DIE LINKE sich hierzu nur mit den bekannten Floskeln äußert und alle beschimpft, die es anders tun, kann ich DIE LINKE nicht als fähig zum Regieren ansehen. Und mit der LINKEN im Landtag ist die Chance einer Großen Koalition deutlich größer, einfach wegen der dann geltenden Mehrheitsverhältnisse. Daran ändert auch nicht die Toterklärung der SPD, wie von Ihnen geäußert; auch keine Heiligsprechnung der LINKEN, wie man sie aus so manchem Diskussionsbeitrag ableiten kann.
Beste Grüße
Grabert
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