Horst Köhler Der gescheiterte Bürgerpräsident
Kein großer Redner, dafür beliebt: Köhler war das, was er sein wollte, ein unbequemer Bundespräsident. Doch seine Energie reichte nur für eine Amtszeit.
"Ich will Ihnen eine Geschichte meines Scheiterns berichten." So beginnt Horst Köhler seine Rede. Nicht gestern, an dem Tag, an dem dieser Satz besser denn je gepasst hätte, weil der 67-Jährige gerade als erstes Staatsoberhaupt in der Geschichte der Bundesrepublik
mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurückgetreten war
.
Nein, Horst Köhler sagt diesen Satz am 24. März 2009. Damals hält er in der Elisabethkirche die vierte seiner Berliner Reden. 14 Monate liegt das nun zurück . Gefeiert wird er damals nicht nur, weil er gesteht, wie er neun Jahre zuvor als Geschäftsführender Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF) mit Reformideen für die Finanzmärkte gescheitert war. Applaus bekommt er vor allem, weil er ungeschönt die Gier der Finanzbranche anprangert. Das kommt an in einem Land, das mitten in der Finanzkrise steckt. Da spricht einer aus, wovor die Große Koalition sich drückt: Fassungslosigkeit und Zorn angesichts einer Misere, deren Urheber zwar sehr wohl bekannt sind, aber ganz offensichtlich ungeschoren davon kommen sollen.
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Die Finanzkrise. Sie ist sein Thema in diesen Monaten. Da kennt er sich aus. Schon im Mai 2008 hatte Köhler die Finanzmärkte als "Monster" bezeichnet, das "in die Schranken gewiesen werden" müsse. Er, der "Technokrat" (Köhler über Köhler), der Zahlenmensch, der Staatsdiener, dem der Zauber des gesprochenen Wortes völlig abgeht, gerade er findet die richtige Antwort auf das verletzte Gerechtigkeitsempfinden der Deutschen.
Ungerechtigkeiten anprangern. Das kann er. Er tut dies mit Verve in seiner ersten Amtszeit. Nicht um skrupellose Finanzjongleure geht es damals, sondern um Afrika, den Kontinent, den er an der Ignoranz und Gewissenlosigkeit der "Ersten Welt" zugrunde gehen sieht.
Die Forderung nach Gerechtigkeit, sie ist ein Grund dafür, dass dieser Bundespräsident so beliebt ist. Kompetent, überparteilich, menschlich – so sehen die Deutschen ihren Präsidenten. Fast durchweg, während seiner sechs Amtsjahre, äußern sich mehr als 70 Prozent der Deutschen "sehr zufrieden" mit der Arbeit ihres Präsidenten. Horst Köhler, der Präsident der Bürger.
Das war zu Beginn seiner Amtszeit keineswegs abzusehen. Als er 2004 zu nächtlicher Stunde von Angela Merkel und Guido Westerwelle in der Berliner Wohnung des FDP-Chefs zum schwarz-gelben Präsidentschaftskandidaten gekürt wird, ist er den meisten Deutschen nicht nur völlig unbekannt. Schnell gilt er auch als womöglich parteiischer Vorbote einer künftigen schwarz-gelben Koalition. Und als eine Nummer zu klein für das Amt: "Sparkassenpräsident" wird er anfangs bisweilen böse genannt, weil er in den neunziger Jahren einem Bankenverband vorgestanden hatte. Viele Kommentatoren sehen in ihm einen Bürokraten ohne Politikerfahrung. Das stimmt nicht. Köhler kennt den Politikbetrieb gut. Als Staatssekretär unter Bundesfinanzminister Theo Waigel hatte er mit der DDR-Führung über die deutsch-deutsche Währungsunion verhandelt. Am Abkommen über den Abzug der sowjetischen Truppen aus der DDR war er ebenso beteiligt, wie am Maastricht-Vertrag zur Europäischen Währungsunion.
Die Gratwanderungen und Schwierigkeiten der täglichen Regierungspraxis sind ihm also bestens vertraut. Verinnerlicht aber hat er sie nie, und genau das kommt ihm im höchsten deutschen Staatsamt zugute. Verehrt vom Volk wird er gerade darum, weil er ein politischer Seiteneinsteiger ist, weil er den geschwollenen Politiker-Sprech nicht beherrscht, und weil er die hysterischen Wallungen der Parteipolitik nicht schätzt. Man habe, so ist einmal aus dem Präsidialamt zu vernehmen, zu Beginn überlegt, den Präsidenten in der Rhetorik zu schulen. Und entscheidet sich dann doch dagegen: Man fürchtet den Verlust seiner Authentizität. Hemdsärmlig, etwas unsicher und bisweilen schelmisch, so kommt er im Volk an und so soll er bleiben.
- Wer rückt nach?
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Der Rücktritt eines Bundespräsidenten kam bislang in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie vor. Das Grundgesetz regelt die Sache wie folgt:
Bis zur Wahl eines neuen deutschen Staatsoberhaupts führt der Präsident des Bundesrates kommissarisch die Amtsgeschäfte.
Das ist im Augenblick der Bremer Regierungschef und SPD-Politiker Jens Böhrnsen.
- Wann wird von wem gewählt?
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Für die Wahl des Bundespräsidenten ist die Bundesversammlung zuständig. Sie setzt sich zu gleichen Teilen zusammen aus den Mitgliedern des Bundestages und aus Personen, die von den Landesparlamenten bestimmt werden.
Nach dem Grundgesetz muss die Bundesversammlung nun spätestens in dreißig Tagen zusammentreten, um ein neues Staatsoberhaupt zu wählen. Das heißt, der Nachfolger des zurückgetretenen Horst Köhler muss bis zum 30. Juni gewählt sein.
Noch ist unklar, ob sich bei der neuen Wahl ein Kandidat der schwarz-gelben Bundesregierung oder aber die Opposition durchsetzen wird. Die parteipolitische Zusammensetzung der Bundesversammlung hat sich nach der NRW-Wahl verändert. Wie stark, wird nun auf der Grundlage der aktuellen Bevölkerungszahlen berechnet.
- Die umstrittene Äußerung
-
Als Grund für seinen Rücktritt nannte Horst Köhler die Diskussion um seine jüngsten Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr.
Wörtlich hatte Köhler im Deutschlandradio gesagt:
"In meiner Einschätzung sind wir insgesamt auf dem Wege, in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe, mit dieser Außenhandelsabhängigkeit, auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren – zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch negativ auf unsere Chancen zurückschlagen, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Alles das soll diskutiert werden – und ich glaube wir sind auf einem nicht so schlechten Weg."
Und dann legt Horst Köhler los: 2005 löst er den Bundestag auf und macht den Weg frei für Neuwahlen. Übel nimmt man ihm, dass seine Begründung für die umstrittene Parlamentsauflösung als versteckte Aufforderung an die Bürger verstanden werden kann, nun doch bitteschön eine schwarz-gelbe Koalition ins Amt zu wählen.
Doch Schwarz-Gelb kommt nicht. Noch nicht. Köhler ärgert dafür die noch junge Große Koalition: 2006 verweigert er erst dem Gesetz zur Privatisierung der Flugsicherung seine Unterschrift. Anschließend kassiert er auch noch das geplante Verbraucherinformationsgesetz. Selten hat sich ein Bundespräsident so in die Tagespolitik eingemischt und die wenigen ihm zustehenden Befugnisse genutzt. In jener Zeit ist Horst Köhler das, was er zu seinem Amtsantritt 2004 angekündigt hatte: ein unbequemer Präsident.
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- Datum 01.06.2010 - 08:53 Uhr
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...der Deutschen Medien ist derart daneben.
Man glaubt es nicht.
Er war ein guter Präsident und auch ich habe
mich über das Interview echauffiert. Doch es
war kein Grund für einen Rücktritt.
Warum schreiben Sie nicht einfach übder die
tatsächlichen Hintergründe des Rücktritts?
Der Mann war den Tränen nahe und man WEISS
doch, was im Schluss Bellevue die letzten
Monate abgegangen ist - aber KEIN WORT dazu.
Das ist unglaublich...
Was ist in Schloß Bellevue abgegangen?
Was ist in Schloß Bellevue abgegangen?
Hut ab vor Bundespräsident Köhler, einer der wenigen mit Gewissen und Rückrat - der nicht mitverantworten kann und will, was auf uns zukommt!
vor einem Präsidenten, dessen Rückgrat darin besteht, bei Kritik die beleidigte Leberwurst zu spielen. Wenn er so beliebt war in der Bevölkerung, warum lässt er sie nur als Orientierungspunkt im Stich?
Jetzt schießen sich hier einige auf die Medien ein, die mit ihrer Kritik Köhler zum Rücktritt getrieben hätten. Unsinn! Wir können froh sein, dass die Medien die verfassungsfeindlichen Äußerungen von Köhler in die Öffentlichkeit gezerrt haben.
Ich warte jetzt darauf, dass die Medioen auch Guttenberg öffentlich kritisieren. Er hat nämlich Köhlers Meiung, man müsse auch für Wirtschafsinteressen Krieg führen, öffentlich unterstützt.
Genau
vor einem Präsidenten, dessen Rückgrat darin besteht, bei Kritik die beleidigte Leberwurst zu spielen. Wenn er so beliebt war in der Bevölkerung, warum lässt er sie nur als Orientierungspunkt im Stich?
Jetzt schießen sich hier einige auf die Medien ein, die mit ihrer Kritik Köhler zum Rücktritt getrieben hätten. Unsinn! Wir können froh sein, dass die Medien die verfassungsfeindlichen Äußerungen von Köhler in die Öffentlichkeit gezerrt haben.
Ich warte jetzt darauf, dass die Medioen auch Guttenberg öffentlich kritisieren. Er hat nämlich Köhlers Meiung, man müsse auch für Wirtschafsinteressen Krieg führen, öffentlich unterstützt.
Genau
..sondern die Medien, die in kindlicher Empörung seine Worte anprangerten. Hier ist es auch gleich ob Spiegel, faz oder die Zeit und viele andere. Dabei war er der Erste, der endlich die einzige Wahrheit zum Thema Krieg ausgesprochen hat. Es ist doch hoffentlich kein Journalist so naiv zu glauben, dass es auch nur einen Bürger in diesem Land gibt, der denkt die deutschen Kriegseinsätze wären, in welcher Art auch immer, humanitär. Die Lügen wie die Amerikaner sie in ihren Medien über ihre "heroischen" Kriegseinsätze verbreiten, brauchen wir hier nicht. Köhlers Worte wären das Sprungbrett für die Zeitungen gewesen, endlich wieder mit objektiver Berichterstattung zu beginnen. Die haben die Chance vertan und fühlen sich durch seinen Rücktritt auf den Schlipps getreten. Bitter. Aber anscheinend lieben es die Zeitungen hier im Land auch eher demagogisch. Die Wahrheit ist schließlich immer die, die man sich zurechtlügt.
Weder ist Köhler mit seinen Äußerungen ins "Fettnäpfchen" getreten, noch sind die Medien Schuld an Köhlers Rücktritt.
Die Schuld an der derzeitigen Lage haben die sogenannten "Volksparteien" mit ihrer verlogenen Innen- und Außenpolitik, die am Willen des Volkes total vorbei geht.
Hinzu kommen noch die "Selbstbedienermentalitäten" der sogenannten "Volksvertreter" während ihrer Amtszeit.
Man kann es auch anders sagen:
Die Perversion im Umgang mit den Menschen in diesem Land, die Umverteilung der Staatsschulden zu Lasten der Mehrheit des Volkes, die Abkehr vom sogenannten "Sozialstaat" und hin zum "Turbokapitalismus" durch die immer engere Verflechtung von Politik, Wirtschaft und Kapital tun ihr Übriges, Deutschland in den Ruin zu treiben.
Wer die Binnennachfrage durch Lohndumping immer weiter nach unten treibt und nun auch noch den Versuch unternehmen will, die Masse durch immer weitere Steuern in die Armut zu jagen, der wird eines Tages dafür auch die Quittung bekommen.
Es genügt eben nicht, dem "Exportweltmeister" die Handelswege frei zu halten - egal wie - , sondern auch im eigenen Land die Kaufkraft zu erhalten.
Was Köhler mit seinen Äußerungen aussprach, das finden Sie noch heute in den alten Staatsbürgerkunde-Heften der DDR niedergeschrieben.
Nach 1945 waren sich alle Großmächte einig, dass von Deutschland nie wieder ein Krieg ausgehen sollte.
Momentan sind wir zwar noch einige Kilometer weit davon entfernt, aber auch durch das Mitmischen machen wir uns schuldig!
Gut gesagt. Intrigante Politiker und arrogante Medien machen gute Leute mit Absicht kaputt - und schieben denen dann noch die Schuld am Unglück zu. "Du sollst kein falsch Zeugnis reden wider deinen Nächsten." und "Du sollst nicht begehren deines Nächsten Amt"... Ethik ist der zerstörerischen Klasse selbstredend fremd.
Weder ist Köhler mit seinen Äußerungen ins "Fettnäpfchen" getreten, noch sind die Medien Schuld an Köhlers Rücktritt.
Die Schuld an der derzeitigen Lage haben die sogenannten "Volksparteien" mit ihrer verlogenen Innen- und Außenpolitik, die am Willen des Volkes total vorbei geht.
Hinzu kommen noch die "Selbstbedienermentalitäten" der sogenannten "Volksvertreter" während ihrer Amtszeit.
Man kann es auch anders sagen:
Die Perversion im Umgang mit den Menschen in diesem Land, die Umverteilung der Staatsschulden zu Lasten der Mehrheit des Volkes, die Abkehr vom sogenannten "Sozialstaat" und hin zum "Turbokapitalismus" durch die immer engere Verflechtung von Politik, Wirtschaft und Kapital tun ihr Übriges, Deutschland in den Ruin zu treiben.
Wer die Binnennachfrage durch Lohndumping immer weiter nach unten treibt und nun auch noch den Versuch unternehmen will, die Masse durch immer weitere Steuern in die Armut zu jagen, der wird eines Tages dafür auch die Quittung bekommen.
Es genügt eben nicht, dem "Exportweltmeister" die Handelswege frei zu halten - egal wie - , sondern auch im eigenen Land die Kaufkraft zu erhalten.
Was Köhler mit seinen Äußerungen aussprach, das finden Sie noch heute in den alten Staatsbürgerkunde-Heften der DDR niedergeschrieben.
Nach 1945 waren sich alle Großmächte einig, dass von Deutschland nie wieder ein Krieg ausgehen sollte.
Momentan sind wir zwar noch einige Kilometer weit davon entfernt, aber auch durch das Mitmischen machen wir uns schuldig!
Gut gesagt. Intrigante Politiker und arrogante Medien machen gute Leute mit Absicht kaputt - und schieben denen dann noch die Schuld am Unglück zu. "Du sollst kein falsch Zeugnis reden wider deinen Nächsten." und "Du sollst nicht begehren deines Nächsten Amt"... Ethik ist der zerstörerischen Klasse selbstredend fremd.
dem Buerger gegenueber, Koehler alias la Fontaine als beleidigte Leberwurst, vielleicht hat er aber auch eingesehen, dass ER ohne sein Beraterteam wenig kann,
gut, wenn er abhauen will dann eben mit einer Frist, zum
Beispiel 30.JUNI, schade dass wir nun ein Leben lang alle Kosten fuer diese ueberemotionale Reaktion tragen muessen.
ich bin entauescht UND DAS MIT RECHT !
Ich las, dass Herrn Köhler seines Interviews wegen von den "wichtigen" Kommentatoren verbale "Kanonenbootpolitik" und "imperiales Gehabe" vorgeworfen wird.
Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Ein bundesdeutscher Präsident und "imperiales Gehabe".
Dämlicher geht' s nun wirklich nicht.
Dass er gegangen ist, kann ich recht gut verstehen, zumal ich mir jetzt die Greinerei und die Empörung (und, natürlich !!, die Betroffenheit) der Meute ansehe, die ihn getrieben hat.
Der König wird immer von seinen Höflingen ermordet !!!
Lächerlich wie alle im Beschützerinstinkt plötzlich vor diesem Typen springen. Was hat er denn tolles getan? Die meisten bekommen doch nichtmal mit was er so treibt. Aber das muss heir auch garnicht zur debatte stehen, auch wenn sie seine angeblichen vedienste als schutzschild benutzen.
Dieser Mann hat sich, und nach ihm Guttenberg, Verfassungsfeindlich geäussert und hat dadurch vehemente Kritik bekommen. Das muss in einer Demokratie möglich sein. Dass er so plötzlich zurücktritt ist lächerlich und er hat uns damit alle in stich gelassen. Er hat klein bei gegben. Das ist sein gutes recht, aber machen sie ihn nicht größ0er als er war/ist, nur weil er Ihnen leid tut. Er hat die kritik verdient. Deutschland darf kein Amerika 2.0 werden. Leider sind wir auf dem besten Weg dahin.
Lächerlich wie alle im Beschützerinstinkt plötzlich vor diesem Typen springen. Was hat er denn tolles getan? Die meisten bekommen doch nichtmal mit was er so treibt. Aber das muss heir auch garnicht zur debatte stehen, auch wenn sie seine angeblichen vedienste als schutzschild benutzen.
Dieser Mann hat sich, und nach ihm Guttenberg, Verfassungsfeindlich geäussert und hat dadurch vehemente Kritik bekommen. Das muss in einer Demokratie möglich sein. Dass er so plötzlich zurücktritt ist lächerlich und er hat uns damit alle in stich gelassen. Er hat klein bei gegben. Das ist sein gutes recht, aber machen sie ihn nicht größ0er als er war/ist, nur weil er Ihnen leid tut. Er hat die kritik verdient. Deutschland darf kein Amerika 2.0 werden. Leider sind wir auf dem besten Weg dahin.
Köhlers Abschied ist ein sehr überschaubarer Verlust für das deutsche Vaterland. Sein Angang war unwürdig, doch um dem Amt des Bundespräsidenten bleibenden Schaden zuzufügen, dafür ist Köhler zu unbedeutend und selbst intellektuell zu geringfügig geblieben.
Köhler dient wohl als Mahnung dafür, dass Karrieristen aus dem Wirtschaftsleben für ein derartiges Amt eher weniger geeignet sind. Köhler gelang es eigentlich nie wirklich, sich seines entsprechenden Stallgeruchs zu entledigen.
In der historischen Einordnung hat sich Köhler irgendwo in der Gegend Lübke seinen Platz gesichert.
Die politische Führung unseres Landes ist nun in der Verantwortung die notwendigen Lehren zu ziehen und unabhängig von jeglichen Affiliationen einen Kandidaten zu finden der diese unglückliche Episode deutscher Präsidentschaft rasch vergessen lässt und das Amt mit neuem Glanz versieht.
Also ich bin komplett anderer Meinung als Sie. Der Verlust ist riesig und ich will Ihnen mal erklären warum. Herr Köhler stand in der Bevölkerung für die gute Seite der Politik, für die warme, für die herzliche. Dieser Gegenpol zum kalten und in Krisenzeiten schon fast eisigen Berlin ist verschwunden. Aus der Sicht der normalen Bevölkerung ist die Regierung und Opposition schuld, dass der geliebte Bundespräsident gegangen ist.
Dieses kann gerade in Kreisen der alten Bevölkerung, die wohl den größten Teil der Wähler stellen, zu einer massiven Wahlverweigerung führen.
Also ich bin komplett anderer Meinung als Sie. Der Verlust ist riesig und ich will Ihnen mal erklären warum. Herr Köhler stand in der Bevölkerung für die gute Seite der Politik, für die warme, für die herzliche. Dieser Gegenpol zum kalten und in Krisenzeiten schon fast eisigen Berlin ist verschwunden. Aus der Sicht der normalen Bevölkerung ist die Regierung und Opposition schuld, dass der geliebte Bundespräsident gegangen ist.
Dieses kann gerade in Kreisen der alten Bevölkerung, die wohl den größten Teil der Wähler stellen, zu einer massiven Wahlverweigerung führen.
Was denken sich diese Journalistenhirne nur aus!
Er war ein guter und beliebter Bundespräsident- kein gescheiterter.
Seine letzte Rede über das "Monster" des Finanzsystems sollte jeder politisch Verantwortliche mindestens einmal am Tage lesen müssen. Ich würde vorschlagen, dass die Kernaussagen daraus vor j e d e r Kabinettssitzung vorgetragen werden.
"Was denken sich diese Journalistenhirne nur aus!
Er war ein guter und beliebter Bundespräsident- kein gescheiterter."
Herr Kollege, Horst Köhler ist an sich selbst gescheitert. Er besaß nicht die Größe und das Format über 82 Millionen Deutsche zu Repräsentieren. Die Art und Weise seines Abgangs sind ein Ausrufezeichen hinter dieser Feststellung.
"Was denken sich diese Journalistenhirne nur aus!
Er war ein guter und beliebter Bundespräsident- kein gescheiterter."
Herr Kollege, Horst Köhler ist an sich selbst gescheitert. Er besaß nicht die Größe und das Format über 82 Millionen Deutsche zu Repräsentieren. Die Art und Weise seines Abgangs sind ein Ausrufezeichen hinter dieser Feststellung.
Nach solchen Äußerungen kann ein Bundespräsident nur zurücktreten und er war sehr klug, das schnell genug zu tun. Was blieb ihm auch übrig? Seine Äußerungen zu verteidigen, hätte nur dazu geführt, dass man tatsächlich inhaltlich darüber geredet hätte. So hat er es geschafft, die Diskussion auf seine Person, seinen Rücktritt und die Nachfolge zu begrenzen.
Was ich nicht fassen kann, ist die immer wieder auftauchende Medienschelte. Man *kann* über solche Äußerungen nicht hinweggehen oder sie totschweigen. Wie die genauen Hintergründe des Rücktritts aussahen, ist sicherlich Spekulationen wert, aber Köhler hatte hier einfach keine Wahl. Ich bin geradezu entsetzt darüber, dass irgendwer dem deutschen Staatsoberhaupt so etwas durchgehen lassen würde und stattdessen Journalisten beschimpft, die darüber berichten.
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