Hessen Kochs letzter Coup

Hessens Ministerpräsident kündigt seinen Abschied aus der Politik an – mit einem Schwindel. Von Michael Schlieben, Wiesbaden

Roland Koch bleibt cool wie immer. Der hessische Ministerpräsident spricht über die Zukunft der Politik, an der er allerdings nicht mehr mitwirken will. Er verliert einige warme Worte über seine hessische CDU und sagt zugleich, dass er nicht  Landesvorsitzender bleiben wird. Er zieht Bilanz, persönlich wie politisch, in hübschen, emotionalen Sätzen. Aber Koch spult sie gelassen herunter. Es klingt, als habe er sie in den Pfingstferien immer wieder vor sich hergemurmelt.

Roland Koch zieht sich von allen politischen Ämtern zurück, als Ministerpräsident, Landesvorsitzender seiner Partei, auch als stellvertretender Bundesvorsitzender. Sogar sein Landtagsmandat will er abgeben. Und er verkündet das so, wie er gerne auftritt, recht selbstzufrieden, auch etwas schelmisch.

So war es schon immer: Koch provoziert gern, produziert Emotionen, Zorn, Aufregung. Er selbst bleibt dabei immer kaltblütig, gibt den analytischen Politiker. Ganz gleich, ob Koch im Wahlkampf über kriminelle Migrantenkinder wütet oder ob er sich nach einer verheerenden Wahlniederlage seinen Anhängern stellt, die Contenance verliert er nie. Er weiß immer ganz genau, was er sagen und wie er es betonen will.

So auch an diesem Dienstag. Koch grinst. Er freut sich über seinen Coup. Alle haben stillgehalten an der hessischen CDU-Spitze. Seine Partei, dieser auf ihn eingeschworene Kampfverband, steht abermals geschlossen hinter ihm. Koch ist stolz auf sich. Er sei der erste Ministerpräsident, der "souverän sein Amt aufgibt". 

Dies ist die Botschaft des Tages. Der Einzige, der Roland Kochs politische Karriere beenden kann, ist er selber. Nicht die Kanzlerin, nicht die Medien und schon gar nicht die Bökels und Schäfer-Gümbels der hessischen SPD.

Am 31. August hört er auf, als dienstältester CDU-Ministerpräsident. Den Zeitpunkt für diese Nachricht habe er bewusst gewählt, nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen und vor dem nächsten Parteitag der hessischen CDU am 12. Juni.

 
Schon länger habe er den Plan verfolgt, aufzuhören, sagt Koch. "Im schwierigen Jahr 2008" sei seine Entscheidung gefallen, noch an der Bildung einer "stabilen bürgerlichen Regierung" zu arbeiten und sich dann zurückzuziehen. Koch hatte damals ein Jahr lang geschäftsführend regiert, nachdem er die absolute Mehrheit verloren hatte.

Tatsächlich hatte Koch seinen Rückzug schon nach dem bitteren Wahlabend 2008 zur Diskussion gestellt. Er sei aber bestürmt worden, zu bleiben, weil nur er den Zusammenhalt der CDU garantieren könne, hieß es damals. An seinem Vorsatz, aus der Politik auszuscheiden, habe sich seither aber nichts verändert, sagt Koch heute. Seine Familie sei ebenso wie die Kanzlerin seit Langem darüber informiert.

Und nun? Zu seinen Zukunftsplänen gibt der Ministerpräsident noch nicht allzu viele Details preis. Er werde vorerst nicht "auf der Pensionsliste" des Landes erscheinen, soviel sei sicher. Dann erzählt er von seinen Erfahrungen aus der Zeit, da er eine eigene Anwaltskanzlei aufbaute.

Merkel hatte Koch im vergangenen Jahr angeboten, EU-Kommissar zu werden. Er lehnte ab. In ihrem Kabinett wollte sie ihn nicht. Wer mit ihm sprach, bekam immer wieder zu hören, dass er irgendwann gerne in seinen alten Beruf zurückkehren wolle. Heute triumphiert er, weil ihm das niemand geglaubt hat. Kein Wunder: Schon als Teenager wurde Koch nachgesagt, er trainiere "auf Kanzler". 

Ganz lassen kann er es dann aber doch nicht. "Spekulationen" über seine Zukunft könne er niemanden verbieten, sagt Koch grinsend. Er werde in der "nationalen Politik" weiter seine Meinung vertreten, wie zuletzt im Streit um die Sparmöglichkeiten des Bundes. Mit "aller Loyalität" werde er auch künftig darauf drängen, dass man unangenehme Entscheidungen nicht vertagt "aus Angst vor dem Echo".

Ein Friedrich Merz will er dennoch nicht werden, kein beleidigter Dauer-Stänkerer. Viel mehr als der Sauerländer und Merkel-Feind sieht sich der Hesse als Parteisoldat. Er, der Ministersohn und Kohl-Liebling, würde seine CDU nicht spalten oder ihr schaden wollen.

Deshalb, wenn man ihn irgendwann doch noch einmal riefe: Er würde sich wohl nicht verweigern. Dass es geschieht, ist jedoch sehr unwahrscheinlich. Die oft liberalen Bundespolitiker halten ihn nicht für Mitte-kompatibel. Seine beiden letzten Wahlkämpfe mit den jeweils schwachen CDU-Ergebnissen haben allen vor Augen geführt, dass Koch trotz hoher Kompetenzwerte nicht beliebt ist in der Bevölkerung.

Die hessische CDU muss sich neu aufstellen. Das überrascht sie nicht. Seit Monaten galt Kochs Amtsmüdigkeit als offenes Geheimnis. "Wir haben damit gerechnet, dass er zur nächsten Wahl nicht mehr antritt", sagt Fraktionsgeschäftsführer Axel Wintermeyer. Keiner habe sich gewundert, als Koch am Vormittag seiner Fraktion mitteilte, dass sie künftig ohne ihn auskommen müsse.

Wie es nun weitergeht, werde die hessische CDU "geschlossen und kollektiv" regeln. Silke Lautenschläger wird keine Rolle mehr spielen. Die Politikerin, die immer wieder als Kochs Ziehkind und potenzielle Kandidatin für eine Nachfolge genannt wurde, kündigte ebenfalls an, aus dem Kabinett auszuscheiden. Vermutlich wird es auf Volker Bouffier hinauslaufen, Kochs Innenminister und langjährigen Weggefährten.

Koch wird da noch einmal (und bestimmt nicht das letzte Mal) die Fäden ziehen. Auf seiner Pressekonferenz berichtet er von "wackeligen Beinen", die er habe, wenn er an die Zukunft denke. Vermutlich stimmt das sogar. Jedenfalls ist dieser Satz aufrichtiger, als der zweite, den Koch ebenfalls loswerden wollte: "Politik ist nicht mein Leben." Ein Schwindel. In den vergangenen vierzig Jahren zumindest war die CDU weit mehr als nur seine politische Heimat.