Vakanz Debatte um Köhler-Nachfolge beginnt
Der Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler hat das politische Berlin erschüttert. Union und SPD bringen sich bereits in Stellung. Wer ist im Gespräch?
Aus Unionskreisen verlautete zunächst der Name Wolfgang Schäuble (CDU). Der Bundesfinanzminister war schon einmal als Kandidat für das höchste Staatsamt im Gespräch. Zuletzt war er allerdings gesundheitlich stark angeschlagen .
Zudem wurde der noch amtierende nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) genannt, der nach seiner deutlichen Wahlniederlage in Düsseldorf momentan mit der SPD eine Große Koalition auslotet . Unmittelbar nach Köhlers Rücktritt sagte Rüttgers jedoch: "Meine Aufgabe ist in Nordrhein-Westfalen." Als weitere mögliche Kandidaten gelten in den Reihen der Union Bundestagspräsident Norbert Lammert , Bildungsministerin Annette Schavan und die Integrationsbeauftragte Maria Böhmer (alle CDU). Das CDU-Vorstandsmitglied Friedbert Pflüger brachte nach einer Präsidiumssitzung zudem Richard Schröder ins Gespräch. Der 66-Jährige Philosoph und Theologe war der letzte SPD-Fraktionsvorsitzende in der DDR-Volkskammer gewesen.
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Die CSU sprach sich für ihren früheren Parteichef Edmund Stoiber aus. "Edmund Stoiber war als Ministerpräsident ein großer, ehrenhafter Staatsmann und wäre hervorragend dafür geeignet, ganz Deutschland zu repräsentieren", sagte CSU-Vorstandsmitglied Paul Linsmaier dem Münchner Merkur . In Berliner Parteikreisen wurde bestätigt, dass in internen Runden der Name Stoiber als möglicher Nachfolger gefallen ist. Ebenso seien aber auch weitere CSU-Größen wie etwa der ehemalige Finanzminister Theo Waigel genannt worden.
Auch die SPD äußerte sich zu möglichen Anwärtern auf das Amt des Staatsoberhaupts: Der niedersächsische Landesverband schlug Margot Käßmann vor, die nach einer Alkoholfahrt als Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) zurückgetreten war. Auch die gegen Köhler zwei Mal unterlegene SPD-Kandidatin Gesine Schwan könnte zum Kandidatenkreis zählen.
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- Datum 31.05.2010 - 18:14 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, AFP
- Kommentare 9
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Das ist das wirklich Ärgerliche an der albernen Fahnenflucht von Herrn Köhler: Mitten in der Eurokrise muss die politische Halbwelt der Bundesrepublik laut Gesetz den Bundespräsidenten-Wahlzirkus noch einmal aufführen.
Was natürlich viele Politiker als Ablenkung von ihrer Unfähigkeit, die Krise zu meistern, gern in Kauf nehmen.
Oh ja, da kommt Spannung auf: Frau Schwan oder Frau Schawan oder ... Personendebatte statt Sachdebatte.
Mein Gott, hätte der Mann doch in seinem Schloss stille gehalten, dann hätten wir ihn noch eine Weile ertragen. Aber der Herr ist eingeschnappt und da muss die Staatsmaschinerie erst einmal sich um ihn drehen.
Sehr geehrter Herr Helmut Schmidt!
...
Ja, machen Sie es, Herr Schmidt! Bitte!
..,dann hätte ich noch nicht mal ein Problem mit einer Monarchie mit ihm an der Spitze.
Welcher Politiker hat sich verdient gemacht?
Welcher Politiker braucht in absehbarer Zeit eh ein neues Amt?
Welcher Politiker ist auf der Regierungsbank eh fehl am Platze?
Welche alten Hüte ließen sich reaktivieren?
Wer hat es zur Krönung seines Lebens verdient?
Wer wäre bequem?
Endlich mal eine Frau...?
Endlich mal einer aus dem Osten? ...
Wer ist populär beim Volk?
Mit wem kann sich die Jugend identifizieren? Lena? Tokio Hotel?
Und: wer sieht präsidial genug aus?
Stimmt die Größe? Die Haarfarbe? Der Kleidungsstil?
Wer hätte einen repräsentativen Partner bzw. eine repräsentative Partnerin zu bieten?
Vorschläge bitte in den Ring...
Den Liberalen "fehlen die finanziellen Ressourcen"(Andrea Römmele, VS Verlag, 2. Auflage, Mainz(?), 2005, Seite 73)
http://blog.zeit.de/polit...
Das Leitmotiv der Bilderberg-Konferenz, wo die griechischen
Regierungsbankrotteure die Direktive zum Insolvenzverfahren
letzten Herbst entgegennahmen, ist Deutschland inspirierend
"May 14-17, 2009 – Vouliagmeni, Greece
Financial Crisis"(
http://www.scribd.com/doc...
)
“It is a difficult situation for Merkel,” said Gero Neugebauer, a political scientist at Berlin’s Free University. “It is not clear whether she will be able to push through her own candidate”(
http://blog.taragana.com/...
); Literaturliste:
http://www.polsoz.fu-berl...
Es gibt ein U.N.-Mandat zu ISAF in der Rechtsdogmatik ?
Das gibt's nicht bei der Rechtsabteilung der U.S.-Army!
Das ist eine Erfindung der Deutschen als Legal-Fiktion:
""The constitution only allows for the use
of military force according to international
law, (like the UN or NATO)", says Ulrich Preuss"(
http://www.time.com/time/...
); Literaturliste:
http://www.hertie-school....
Dr. Schäuble kann es nicht werden, der ist unabkömmlich. Man betrachte sich nur, wie Staatssekretär Kampeter auf internationalem Parkett isst...
http://www.youtube.com/wa...
Dr. Käßmann beherrscht den Dreisatz Schuld - Reue - Vergebung exzellent.
Käßmanns Satz über Afganisthan ist von so grandioser Schlichtheit, dass sie sich nicht verheddern wird.
Sie kann gesellschaftliche Diskussionen entschlossen aufgreifen und findet immer Personenkreise außerhalb der eigenen Kaste, denen sie zur Lösung über bisherige Denkverbote hinaus Verhaltensänderungen anempfiehlt - Stichwort: Lockerung der ärztlichen Indikation zur Schmerztherapie mit Todesfolge.
Dabei ist sie mutig genug, unverdrossen Themen anstoßen und dabei die Denkschriften des eigenen Rates souverän zu ignorieren - Stichwort aktive Sterbehilfe.
Sie kann sich auf ein bundespräsidiales Presseamt stützen, dass gewiss auch Bibelzitate behutsam revidiert, falls sie wie beim Josefstraum fehlzulaufen drohen.
Sie beherrt PR in eigener Sache, siehe die eigene Buchvorstellung vor Eröffnung des ÖKT.
Der Fahrdienst des Bundespräsidialamtes ist gewiss besser organisiert als der der EKD.
Verglichen mit Gesine Schwan hat sie den besseren Frisör.
Kampeter sollte die Karriereleiter nicht höher hinauffallen. Hier der zweite Versuch zur Verbildlichung meiner Meinung:
http://www.youtube.com/wa...
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