Staatsfinanzen Merkel schwört Deutsche auf hartes Sparen ein
"Wo können wir sparen?": Die Kanzlerin bereitet die Bürger auf die Schmerzen der Haushaltskonsolidierung vor. Nur die Bildung will sie von den Sparanstrengungen ausnehmen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Bürger auf schmerzhafte Einschnitte vorbereitet. Deutschland habe seit vielen Jahrzehnten über seine Verhältnisse gelebt, sagte die CDU-Vorsitzende beim Ökumenischen Kirchentag in München. In den nächsten Wochen werde deshalb eine Kernfrage lauten: "Wo können wir sparen?"
Die Kanzlerin sagte auf dem Kirchentag bei einem Vortrag zum Thema "Hoffnung in Zeiten der Verunsicherung", bei den notwendigen Sparmaßnahmen werde sich der Zusammenhalt der Gesellschaft zeigen.
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Die Schuldenbremse zwinge dazu, dass zwischen 2011 und 2015 im Bundeshaushalt 60 Milliarden Euro eingespart werden müssten, Ungeachtet unterschiedlicher Jahressummen bedeute dies pro Jahr eine Größenordnung von mehr als 10 Milliarden Euro. "Da wird kein Bereich ausgenommen sein", sagte die Protestantin und Pfarrerstochter vor mehr als 6000 Zuhörern.
Subventionen und Förderprogramme für Arbeitslose müssten überprüft werden. Die Sprmaßnahmen würden aber nicht allein nach der Rasenmäher-Methode umgesetzt werden. So müsse die Anerkennung von Erziehungszeiten bei der Rente tabu sein, ebenso die Förderung der frühkindlichen Erziehung.
Die Sparvorschläge von Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) in den Bereichen Bildung, Forschung und Kinderbetreuung ließ Merkel über eine Regierungssprecherin zurück weisen.
Heimbach sprach sich vor dem Hintergrund der Beratungen über den Haushalt 2011 zwar gegen Vorfestlegungen aus. "Klar ist aber andererseits auch, dass gerade Bildung und Forschung ja einen Schwerpunkt für diese Koalition – auch nachlesbar im Koalitionsvertrag – darstellen. Ähnliches gilt für den Ausbau der Kinderbetreuung." Bei diesen Schwerpunkten für die Koalition werde es aus Sicht der Kanzlerin bleiben.
Koch hatte von der schwarz-gelben Koalition gefordert, konkrete Sparziele zu definieren. Es müsse geprüft werden, ob die Garantie eines Betreuungsplatzes für Kinder unter drei Jahren noch zu finanzieren sei. Außerdem verlangte er, den Zeitrahmen für das zwischen Bund und Ländern vereinbarte Ziel zu strecken, zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Schulen und Hochschule auszugeben.
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- Seite 1 Merkel schwört Deutsche auf hartes Sparen ein
- Seite 2 Ablehnung auch aus der Koalition
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- Datum 14.05.2010 - 17:43 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE, dpa
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Z.B. durch die längst überfällige Privatisierung von Autobahnen. Oder die Legalisierung von Mariuhana und Co.
Stimmt, Autobahnen gehoeren endlich privatisiert. Ist auch ziemlich ungerecht. Die Bahn ist privatisiert, aber Autobahnen nicht! Der Gerechtigkeit (und der Einnahmen) wegen muessen jedoch auch Bundes-, Landes-, und Kreisstrassen ebenfalls privatisiert werden. Um die Abrechnung zu vereinfachen und fair zu gestalten, koennte man die Maut in den Kaufpreis miteinrechnen (wie GEMA Gebuehr auf Leerkassetten seinerzeit): BMW 5er duerfen z.B. Autobahnen befahren, gebrauchte alte Passate jedoch nur Kreisstrassen. Eine ueppige Einnahmequelle duerfte auch der Luftraum sein. Insbesondere ueber Krankenhaeusern der Maximalversorgung duerfte dies sehr lohnend sein: die Maut fuer den Rettungshubschrauber kann bestimmt relativ hoch angesetzt werden und wird von den Kunden des Krankenhauses bestimmt gern gezahlt, da die Rettung per Hubschrauber oft die wirkliche qualitative Vorteile mit sich bringt. Wenn wir schon bei Luft sind: auch die Privatisierug von Luft (insbesondere Sauerstoff) waere sehr lohnenswert. Es wuerden sich bestimmt Investoren finden, denen dies eine gute Stange Geld Wert waere (bei UMTS hat das ja auch blendend funktioniert).
Vlad
@ nicolasfabian:
Unserer Kanzlerin bietet sich jetzt eine einmalige Gelegenheit, sich wie Margaret Thatcher zur Sparkanzlerin zu mausern. Die Privatisierung von Staatsbesitz war es, die der Iron Lady zur massiven Reduzierung der Staatsschulden diente.
Frau Merkel sollte doch mal das einfache Volk fragen wie man einsparen kann od. den netten Herrn mal fragen der jeden Mittwochabend im Fernsehen hilft um raus aus den Schulden zu kommen
....wenn man jemandem anderen die Alterssicherung kürzt aber sich selbst ein paar Hunnis im Monat mehr bezahlt?
Stimmt, Autobahnen gehoeren endlich privatisiert. Ist auch ziemlich ungerecht. Die Bahn ist privatisiert, aber Autobahnen nicht! Der Gerechtigkeit (und der Einnahmen) wegen muessen jedoch auch Bundes-, Landes-, und Kreisstrassen ebenfalls privatisiert werden. Um die Abrechnung zu vereinfachen und fair zu gestalten, koennte man die Maut in den Kaufpreis miteinrechnen (wie GEMA Gebuehr auf Leerkassetten seinerzeit): BMW 5er duerfen z.B. Autobahnen befahren, gebrauchte alte Passate jedoch nur Kreisstrassen. Eine ueppige Einnahmequelle duerfte auch der Luftraum sein. Insbesondere ueber Krankenhaeusern der Maximalversorgung duerfte dies sehr lohnend sein: die Maut fuer den Rettungshubschrauber kann bestimmt relativ hoch angesetzt werden und wird von den Kunden des Krankenhauses bestimmt gern gezahlt, da die Rettung per Hubschrauber oft die wirkliche qualitative Vorteile mit sich bringt. Wenn wir schon bei Luft sind: auch die Privatisierug von Luft (insbesondere Sauerstoff) waere sehr lohnenswert. Es wuerden sich bestimmt Investoren finden, denen dies eine gute Stange Geld Wert waere (bei UMTS hat das ja auch blendend funktioniert).
Vlad
@ nicolasfabian:
Unserer Kanzlerin bietet sich jetzt eine einmalige Gelegenheit, sich wie Margaret Thatcher zur Sparkanzlerin zu mausern. Die Privatisierung von Staatsbesitz war es, die der Iron Lady zur massiven Reduzierung der Staatsschulden diente.
Frau Merkel sollte doch mal das einfache Volk fragen wie man einsparen kann od. den netten Herrn mal fragen der jeden Mittwochabend im Fernsehen hilft um raus aus den Schulden zu kommen
....wenn man jemandem anderen die Alterssicherung kürzt aber sich selbst ein paar Hunnis im Monat mehr bezahlt?
Wenn Politiker vom Sparen sprechen, erscheint das immer wie eine düstere Drohung, ein Schreckgespenst. Zu recht?
Betrachten wir uns selbst doch mal von außen. Was fehlt uns denn noch, Kleidung, Nahrung, Kommunikation, Mobilität,... wir haben doch alles. Wir könnten sparen wie die Schwaben, so leicht geht das alles nicht verloren. Wir haben immer noch weit mehr, als wir eigentlich wirklich bräuchten!
Was das angeht, sprechen Sie nur für sich selbst und ihren Bekannten- / Freundeskreis.
Wir haben definitiv zu hohe Lebenshaltungskosten und hierfür zu geringe Löhne.
... müssen auch Bürger und Firmen sparen, es gibt mehr Arbeitslose, noch geringere Steuereinnahmen und noch mehr Sparpakete. Am Ende dieser grunddämlichen Brüningpolitik gibts weder anständige Kleidung, noch ausreichend Lebensmittel. Brauchst du nur mal in ein Geschichtsbuch schauen.
Leider tun das unsere Politiker offensichtlich nicht, sonst hätten sie diesen überflüssigen Blödsinn wie die Schuldenbremse nicht verabschiedet oder würden als Ausgleich wenigstens das Geld den Leuten wegnehmen, die es im Überfluß haben. Ach nein, ich vergaß, die zahlen ja kräftig dicke Spenden an CDU und FDP, winken mit Aufsichtsratsposten oder schaffen das Geld direkt und ungehindert in eine Steueroase.
Der Politik ist die gesamt Situation über den Kopf gewachsen, Deutschland ist mit 1,6 Billionen Euro verschuldet. Und in den letzten Wochen hat Frau Merkel noch mal 750 Milliarden neue Schulden gemacht. Da hört sich ihr Sparprogramm ? Wie eine Heuchelei an. Sie will nicht Wahrhaben das sie und ihre Klienteel die Hauptverursacher sind. Sie hat das Volk in die Irre geführt, so wie ihr Vorgänger. Der der Industrie verpflichtet ist.Sie und der Bankchef Ackermann haben es verursacht.
....jung, reich und gesund zu sein.
Sie urteilen nicht von "außen". Sie sind doch Bestandteil des Systems oder der Gesellschaft, die Sie kritisieren, folglich sitzen Sie mittendrin. Das am Rande.
Es ist naiv anzunehmen, dass Sparmöglichkeiten allein in Errungenschaften gerechnet werden können. Gerade diese Errungenschaften sind flüchtig, sobald wir sparen. Denken Sie an frühere Sparepochen, arme Epochen, und wie überraschend wirkt, wenn etwas, das man für selbstverständlich hielt, plötzlich nicht mehr vorhanden ist.
Sparmaßnahmen bilden ein Katarakt von Ereignissen, die Kleidung, Nahrung, Kommunikation, Mobilität beeinflussen.
Nehmen wir nur einmal an, die MwSt. wird um 5 % erhöht, oder es werden weniger Kinder als sonst geboren, weil die Kitasubventionen gestrichen werden, oder die Milchwirtschaft wird nicht mehr subventioniert, oder der Staat verstaatlicht, entgegen dem Trend, mehr staatseigene Unternehmen, oder, oder, oder; oder anderen Staaten ergeht es schlechter als uns, und wir sind, durch die Handelsbeziehungen, auf sie angewiesen.
Ich erwarte für irgendwann in diesem Jahrhundert, ob jetzt oder in 50 Jahren, dass das BIP Deutschlands über-deutlich sinkt, und dass es zu berauschenden Blasen kommt, viele kleine, weniger eine große. Ein Wirtschaftsgefüge ist äußerst labil und beiweitem nicht so haptisch wie die Veranda oder der Wagen, den man sich kürzlich geleistet hat, weil es einem gut geht.
Was das angeht, sprechen Sie nur für sich selbst und ihren Bekannten- / Freundeskreis.
Wir haben definitiv zu hohe Lebenshaltungskosten und hierfür zu geringe Löhne.
... müssen auch Bürger und Firmen sparen, es gibt mehr Arbeitslose, noch geringere Steuereinnahmen und noch mehr Sparpakete. Am Ende dieser grunddämlichen Brüningpolitik gibts weder anständige Kleidung, noch ausreichend Lebensmittel. Brauchst du nur mal in ein Geschichtsbuch schauen.
Leider tun das unsere Politiker offensichtlich nicht, sonst hätten sie diesen überflüssigen Blödsinn wie die Schuldenbremse nicht verabschiedet oder würden als Ausgleich wenigstens das Geld den Leuten wegnehmen, die es im Überfluß haben. Ach nein, ich vergaß, die zahlen ja kräftig dicke Spenden an CDU und FDP, winken mit Aufsichtsratsposten oder schaffen das Geld direkt und ungehindert in eine Steueroase.
Der Politik ist die gesamt Situation über den Kopf gewachsen, Deutschland ist mit 1,6 Billionen Euro verschuldet. Und in den letzten Wochen hat Frau Merkel noch mal 750 Milliarden neue Schulden gemacht. Da hört sich ihr Sparprogramm ? Wie eine Heuchelei an. Sie will nicht Wahrhaben das sie und ihre Klienteel die Hauptverursacher sind. Sie hat das Volk in die Irre geführt, so wie ihr Vorgänger. Der der Industrie verpflichtet ist.Sie und der Bankchef Ackermann haben es verursacht.
....jung, reich und gesund zu sein.
Sie urteilen nicht von "außen". Sie sind doch Bestandteil des Systems oder der Gesellschaft, die Sie kritisieren, folglich sitzen Sie mittendrin. Das am Rande.
Es ist naiv anzunehmen, dass Sparmöglichkeiten allein in Errungenschaften gerechnet werden können. Gerade diese Errungenschaften sind flüchtig, sobald wir sparen. Denken Sie an frühere Sparepochen, arme Epochen, und wie überraschend wirkt, wenn etwas, das man für selbstverständlich hielt, plötzlich nicht mehr vorhanden ist.
Sparmaßnahmen bilden ein Katarakt von Ereignissen, die Kleidung, Nahrung, Kommunikation, Mobilität beeinflussen.
Nehmen wir nur einmal an, die MwSt. wird um 5 % erhöht, oder es werden weniger Kinder als sonst geboren, weil die Kitasubventionen gestrichen werden, oder die Milchwirtschaft wird nicht mehr subventioniert, oder der Staat verstaatlicht, entgegen dem Trend, mehr staatseigene Unternehmen, oder, oder, oder; oder anderen Staaten ergeht es schlechter als uns, und wir sind, durch die Handelsbeziehungen, auf sie angewiesen.
Ich erwarte für irgendwann in diesem Jahrhundert, ob jetzt oder in 50 Jahren, dass das BIP Deutschlands über-deutlich sinkt, und dass es zu berauschenden Blasen kommt, viele kleine, weniger eine große. Ein Wirtschaftsgefüge ist äußerst labil und beiweitem nicht so haptisch wie die Veranda oder der Wagen, den man sich kürzlich geleistet hat, weil es einem gut geht.
Auf die Schnelle spontan folgende Vorschläge:
Rückgängigmachung des Hotelsteuer- bzw. Mövenpick-Privilegs,
Sofortige Beendigung des Afghanistan-Kriegs,
Reduzierung der Bundestagsabgeordneten auf 300,
Zusammenlegung der kleinen und kleinsten Bundesländer mit entsprechenden Einsparungen bei der ungeheuren Zahl von Länderparlamentariern und Länderministern, die krampfhaft nach Betätigung suchen.
Abschaffung des Spitzensteuersatzes von 25 % für Aktionäre.
Das klingt alles unglaublich hart, aber wir werden es durchstehen!
da mit dem regulären Spitzensteuersatz, der ohne weiteres noch deutlich erhöht werden könnte,besteuert wird.
Einführung der Börsentransaktionssteuer und Überprüfung aller Politiker-Privilegien, besonders der überhöhten Pensionen.
Sofortiger Ausstieg aus der Kernenergie, da die Endlagerfrage sich als unfinanzierbar herausstellen wird, abgesehen vom nicht zu vertretenden Gefahrenpotential.
Ja, gespart werden kann vieles und einiges kann auch auf der Einnahmenseite noch dazukommen.
Es bestehen allerdings begründete Zweifel, das Merkel und ihr Klotz am Bein dies alles durchsetzen können und zwar GERECHT!
Spitzensteeuer erhöhen? Vermögenssteuer? Transaktionssteuer? Bleiben wir doch auf dem Teppich! Wir haben eine Pseudoliberale-Konservative Koalition! Am ende wird bei Hartz-4 Beziehern gespart, bei Familien, Studenten, im Tierschutz. Überall dort, wo bedürftigkeit aufgrund eines knallharten Kapitalismus besteht, wird die bedürftigkeit größer. Und die die ohnehin im Jahr mehr verdienen als ein Normalverdiener im ganzen Leben, werden nicht herangezogen. Freiheit gibt es nur für Vermögende. Das sit der ausser Rand und band geratene, liberale Kapitalismus unserer Zeit.
Wann wehrt sich das Volk endlich? Warum sind die Deutschen so verschlafen?
und warum machen wir das nicht? (nur mit Afganistan wäre ich etwas vorsichtiger, das ist ein immenser Krisenherd, wobei ich nicht finde, dass Krieg das Mittel der Wahl ist...aber ich habe da auch keinen Lösungsvorschlag....ich weiß zu wenig, was die afganische Bevölkerung sich wünscht und für richtig hält, warum fragt die keiner?)
Es ist mir völlig schleierhaft, warum wir uns so einen aufgeblähten Staats- und Verwaltungsapparat leisten.
Ich bin davon überzeugt, dass bei denen, die von anderen sparen fordern noch Geld en masse verplempert wird. Ich sehe ja z.B. ein, dass Frau Merkel nicht mit dem Fahrrad zu Arbeit fahren kann, aber fragt sie sich bei ihren Fahrtkosten auch, wo sie etwas sparen kann (nur ein Minibeispiel von 1000 und mehr)
da mit dem regulären Spitzensteuersatz, der ohne weiteres noch deutlich erhöht werden könnte,besteuert wird.
Einführung der Börsentransaktionssteuer und Überprüfung aller Politiker-Privilegien, besonders der überhöhten Pensionen.
Sofortiger Ausstieg aus der Kernenergie, da die Endlagerfrage sich als unfinanzierbar herausstellen wird, abgesehen vom nicht zu vertretenden Gefahrenpotential.
Ja, gespart werden kann vieles und einiges kann auch auf der Einnahmenseite noch dazukommen.
Es bestehen allerdings begründete Zweifel, das Merkel und ihr Klotz am Bein dies alles durchsetzen können und zwar GERECHT!
Spitzensteeuer erhöhen? Vermögenssteuer? Transaktionssteuer? Bleiben wir doch auf dem Teppich! Wir haben eine Pseudoliberale-Konservative Koalition! Am ende wird bei Hartz-4 Beziehern gespart, bei Familien, Studenten, im Tierschutz. Überall dort, wo bedürftigkeit aufgrund eines knallharten Kapitalismus besteht, wird die bedürftigkeit größer. Und die die ohnehin im Jahr mehr verdienen als ein Normalverdiener im ganzen Leben, werden nicht herangezogen. Freiheit gibt es nur für Vermögende. Das sit der ausser Rand und band geratene, liberale Kapitalismus unserer Zeit.
Wann wehrt sich das Volk endlich? Warum sind die Deutschen so verschlafen?
und warum machen wir das nicht? (nur mit Afganistan wäre ich etwas vorsichtiger, das ist ein immenser Krisenherd, wobei ich nicht finde, dass Krieg das Mittel der Wahl ist...aber ich habe da auch keinen Lösungsvorschlag....ich weiß zu wenig, was die afganische Bevölkerung sich wünscht und für richtig hält, warum fragt die keiner?)
Es ist mir völlig schleierhaft, warum wir uns so einen aufgeblähten Staats- und Verwaltungsapparat leisten.
Ich bin davon überzeugt, dass bei denen, die von anderen sparen fordern noch Geld en masse verplempert wird. Ich sehe ja z.B. ein, dass Frau Merkel nicht mit dem Fahrrad zu Arbeit fahren kann, aber fragt sie sich bei ihren Fahrtkosten auch, wo sie etwas sparen kann (nur ein Minibeispiel von 1000 und mehr)
Wir müssen alle sparen,
es ist kein Geld mehr da...
Für die Lobyisten reichts noch dicke!
Sei es Banken oder Pharmaindustrie, der dumme Bürger zahlt schön brav und wählt diese "(Volks)Lobyisten-Vertreter" auch noch jedesmal wieder.
Ein Beispiel bei dem ich kotzen könnte ist die Gesundheitspolitik.
Angeblich wird die Pharmaindustrie jetzt mehr in die Pflicht genommen, die Wahrheit sieht jedoch ganz anders aus.
Googelt einfach mal nach "Sawicki" dann werdet Ihr sehen was da auch noch auf uns zukommt...
Ich kann mich Nr. 3 nur anschließen.
Außerdem fordere ich, die Einnahmen zu erhöhen.
Börsenumsatzsteuer, Steuerpflicht auf die Zerlegung von Firmen, Vermögenssteuer, Erhöhung des Spitzensteuersatzes wie unter der Regierung Kohl ( Sie war doch mal sein Mädchen!).
....Argument, das wir gerade durchleben. Griechenland war "Too big to fail". Da stellt sich die Frage, ob nicht eine gute Lösung wäre dieses Problem zu neutralisieren.
....Argument, das wir gerade durchleben. Griechenland war "Too big to fail". Da stellt sich die Frage, ob nicht eine gute Lösung wäre dieses Problem zu neutralisieren.
@Nr. 2
Ihre Mentalität lädt zum Abkassieren ein!
Liebe Mutti, ich habe es noch nicht ganz verstanden.
Du gibst unser Geld mit vollen Händen aus und wir sollen jetzt wieder sparen. Das musst Du mir bitte noch mal erklären. Ansonsten schlage ich vor, die Regierung halbiert ihr Gehalt. Wer so ausgeben kann, sollte beim Sparen mit gutem Beispiel vorangehen.
....demonstriert das Verständnisproblem schön. Es ist Falschdenk, wenn man von "sparen" spricht. Die Städte bzw der Staat betreiben wirtschaftliche Aktivitäten, von denen die VWL zeigt, dass sie das nicht effizient kann und die man besser von Unternehmern unternehmen lassen sollte oder unterlassen.
....demonstriert das Verständnisproblem schön. Es ist Falschdenk, wenn man von "sparen" spricht. Die Städte bzw der Staat betreiben wirtschaftliche Aktivitäten, von denen die VWL zeigt, dass sie das nicht effizient kann und die man besser von Unternehmern unternehmen lassen sollte oder unterlassen.
Allein dieser Satz ist doch eine glatte Lüge in die Gesichter der Bevölkerung. Auch in den nächsten Jahren wird es einen Bereich geben, in dem garantiert nicht gespart wird und dies ist die Bundesschuld. 41,7 Milliarden an Steuerngeldern bezahlen die Deutschen alleine in diesem Jahr an die kleine Schicht der Reichen, welche erneut ohne eigene Arbeit Mittel aus dem Bundeshaushalt bekommen.
http://www.ploync.de/geld...
Und dieser Berg wird sicherlich nicht schrumpfen.
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