Hessen Böser Koch, guter Koch

Sein Ruf war schlecht, doch Koch hatte auch seine guten Seiten. Hätte Merkel ihn nach Berlin holen sollen? Vergeblich hat er auf ein Angebot gewartet.

Langweilig war es mit Roland Koch nie. Kein zweiter CDU-Politiker provozierte im vergangenen Jahrzehnt so viel Empörung wie der hessische Ministerpräsident. Seit seiner ersten Wahl vor elf Jahren verging kaum ein Jahr ohne Aufreger aus Wiesbaden.

Schon sein erster Wahlkampf, 1999, war ein starkes Stück. Gegen den Wunsch der damaligen Generalsekretärin, einer gewissen Frau Merkel, fuhr Koch eine Kampagne, wie sie die hessische Union noch nicht erlebt hatte. Binnen weniger Wochen sammelte er fünf Millionen Unterschriften gegen die geplante Staatsbürgerschaftsreform der rot-grünen Bundesregierung und holte einen Rückstand von 14 Prozentpunkten auf. Der Vorwurf, er habe fremdenfeindliche Ressentiments geschürt, juckte Koch angesichts seines Erfolgs wenig.

Dieses Ursprungs-Erlebnis prägte Kochs politische Vita. Er hatte sich gegen die wenig geschätzte Parteiführung und gegen die veröffentlichte Meinung durchgesetzt und war darin vom Wähler auch noch bestätigt worden. Kein Grund also, die Strategie zu ändern: Immer wieder "vergaloppierte" er sich sprachlich, wie er das vermeintliche Kratzen an Tabus einmal nannte. Mal verglich er Kritik an den Reichen und Wirtschaftsbossen mit der Juden-Verfolgung ("Stern an der Brust"). Mal forderte er drakonische Strafen für faule Sozialhilfeempfänger.

Damit wirkte er stilprägend für die Politiker seiner Generation. Andere CDU-Landeschefs dachten eine Zeit lang, von Koch lernen, hieße siegen lernen. Jürgen Rüttgers etwa begann mit Blick auf Hessen seine "Kinder statt Inder"-Kampagne. War die CDU in den Wahlkämpfen der späten Kohl-Jahre eher verschnarcht und bieder aufgetreten, pflegte sie nun in den Ländern ein krawalliges und reformbegeistertes Image. Auch den damaligen Kanzler ließen die Koch'schen Vorstöße nicht kalt. Gerhard Schröder ernannte erst nach Koch "Fordern und Fördern" zum neuen Prinzip seiner Sozialpolitik.

Den größten Aufschrei provozierte Koch im Wahlkampf 2008. Heute auf seiner Pressekonferenz sagte Koch, seither habe er mit dem Gedanken an den Rücktritt gespielt. Nicht, so ist anzunehmen, weil er selbst inzwischen bereut, wie es damals gelaufen ist, sondern weil er feststellen musste, dass er sich verrannt und die Wähler falsch eingeschätzt hatte. Im Doppelpass mit der BILD -Zeitung hatte Koch schärfere Strafen für gewalttätige Jugendliche gefordert. Unangenehm für Koch, dass die Kriminalitätsstatistik gerade in seinem eigenen Land alles andere als gut war.

Bernd Ulrich schrieb damals im ZEIT-Leitartikel : "Roland Koch ist ein fähiger Ministerpräsident. Aber diese Wahl darf er nicht gewinnen." Die Hessen sahen es ähnlich und straften Koch mit 13 Prozentpunkten Verlust ab.

Ob Koch wirklich ein guter Ministerpräsident war, darüber lässt sich streiten. Die hessische SPD interpretieret Kochs Abgang heute naturgemäß anders: als Absprung vom sinkenden Schiff. Unter seiner Ägide hätten sich die Staatsschulden verdoppelt und vieles sei unnötig privatisiert worden. Es habe eine überhastete Schulreform gegeben und ein unschönes Maß an Vetternwirtschaft sei entstanden, diktierte Thorsten Schäfer-Gümbel heute freudig den Journalisten. Dabei verwies er auf zwei Untersuchungsausschüsse, der sich die CDU derzeit erwehren muss.