NRW-Wahlkampf Schrumpfende rote Hochburg
In Duisburg ist die SPD so stark wie sonst fast nirgendwo mehr in Deutschland. Aber auch hier leidet sie am Strukturwandel und der Agenda-Politik. Von Michael Schlieben
Nordrhein-Westfalens politische Geographie folgt traditionell einer konzentrischen Ordnung. Das Land hat einen roten Kern, der von einem schwarzen Kranz umgeben wird. Als Bastion der CDU gilt die ländliche, oft katholische geprägte Peripherie, etwa das Münsterland, Ostwestfalen, der Niederrhein oder das Siegerland. Für die Machtverhältnisse auf Landesebene war das lange zweitrangig, denn zahlenmäßig bedeutender ist das Zentrum von NRW, das Ruhrgebiet . Und das ist seit jeher sozialdemokratisch geprägt.
Inzwischen ist das Wahlverhalten nicht mehr so eindeutig. Auch und gerade im Pott erlebte die SPD zuletzt einen historischen Mitglieder- und Wählerschwund. 2005 musste sie erstmals nach mehr als 40 Jahren die Macht auf Landesebene abgeben. Zudem wählten viele Städte, die als uneinnehmbare SPD-Bastionen galten, ihre roten Bürgermeister ab.
Trotzdem erzielt die SPD im Ruhrgebiet nach wie vor Ergebnisse im 40-Prozent-Bereich. So gute also, wie sonst fast nirgendwo mehr in Deutschland. Die SPD und der Ruhrpott – das ist sowohl eine Erfolgs- als auch eine Krisenbeziehung.
Gut beobachten lässt sich beides in Duisburg. Jahrzehntelang regierte die SPD die alte Industriestadt, teilweise mit Zwei-Drittel-Mehrheit. Zwar wurde sie 2004 erstmals von einer schwarz-grünen Koalition im Rathaus abgelöst, dennoch erzielt sie nach wie vor starke Ergebnisse. Besonders die Wahlkreise im Duisburger Norden, die alten Arbeiterviertel, zählen zu den besten der SPD überhaupt. 50,4 Prozent holte der Landtagsabgeordnete Ralf Jäger zuletzt. Diesmal will er wieder zulegen. Sein erklärtes Ziel: "55 Prozent".
Jäger hat mit anderen Duisburger Genossen in eine Gaststätte in den Stadtteil Meiderich geladen. Die Gaststätte heißt "Alte Zeit". Ein bisschen sieht sie auch so aus. Optisch hat sich hier vermutlich nicht viel verändert, seit der Zeit, als die SPD noch dominierende Stadtpartei war. An der Theke sitzen Männer, die Bier trinken. Darüber hängen Wimpel vom MSV Duisburg. Die Holzvertäfelungen sind dunkel, die Fensterscheiben undurchsichtig. Es gibt gute kleinbürgerliche Küche. Heute ist Schnitzeltag.
Jäger ist der Stellvertreter von Hannelore Kraft im Landtag. Er ist in diesem Milieu groß geworden. Seine Mutter hatte eine Kneipe, unweit der Thyssen-Tore. Inzwischen ist er Akademiker und Gutverdiener, aber er kann sich noch gut an die Zeit erinnern, als es ein natürlicher Dreiklang zwischen Arbeit, Lebenswelt und Politik in Duisburg existierte. Für die Kumpel und Stahlarbeiter war es früher selbstverständlich, der Gewerkschaft anzugehören, zur Arbeiterwohlfahrt zu gehen – und SPD zu wählen. "Ein paar Schwatte" habe es zwar auch gegeben, erzählen die alten Genossen. Aber von denen wusste man, "wo sie wohnen".
Der Strukturwandel hat auch vor Duisburg nicht Halt gemacht. Thyssen, der größte Arbeitgeber der Stadt, investiert inzwischen lieber in Brasilien. Zechen wurden geschlossen, mehr als 170 Duisburger Betriebe hatten zwischenzeitlich Kurzarbeit angemeldet. Die Arbeitslosigkeit liegt bei über 13 Prozent, fast doppelt so hoch wie im Bundesschnitt. Duisburg hat an Einwohnern und Attraktivität verloren. Das alte sozialdemokratische Milieu existiert nicht mehr in seinem natürlichen Dreiklang.
Dennoch schwärmt Jäger von den "Nerven-Enden", die sich die SPD hier vor Ort bewahrt habe. Dass sie nach wie vor wisse, wie die Gesellschaft ticke. Dass man sich hier kenne, treffe, um bei Bier und Schnitzel über Politik zu klönen. Dass man in den Gewerkschaften, Vereinen und anderen Vorfeldorganisationen rege vertreten sei.
Die Parteifreunde von der Basis sind nicht ganz so optimistisch wie der Wahlkämpfer. Sie wissen, dass die SPD auch in Meiderich an Mitgliedern und Wählern verloren hat. Dafür machen sie zwei Umstände verantwortlich. Besagten Strukturwandel und die Regierungsjahre der SPD auf Bundesebene. Sauer waren sie in Duisburg wegen der Rente mit 67 und den Hartz-Gesetzen. Alte und Arbeitslose luden ihren Frust bei ihnen in den Ortsvereinen und Infoständen ab. Die Regierung in Berlin schien sich darum nicht zu kümmern.
- Datum 02.05.2010 - 18:07 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE
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Die von der Gruppe Schröder und dem Seeheimer Kreis in der SPD zwischen 1998 und 2005 etablierte Kaderfunktionärspolitik, mit der die Lobbygruppeninteressen als Regierungspolitik formuliert wurden.
Dass dabei die gesamtstaatlichen Interessen nicht nur ignoriert wurden, sondern in nahezu jeder Hinsicht zerschlagen wurden, ist überall in den bundesdeutschen Haushaltskassen und hier speziell der Kommunalkassen abzulesen. Da die hierdurch verursachten immens steigenden Staatsschulden, für die wir als Gesamtbevölkerung in Geiselhaft genommen werden, gleichzeitig jedoch Privatvermögen sind, zeigen sich diejenigen, die von dieser Politik profitieren.
Es sind jene weniger als 15% aller deutschen Privathaushalte, die lt. Stat. Jahrbuch 2008 seit 2007 über mehr als 85% aller Privatvermögen verfügen. Der seit 2007 durch diese Besitzkonzentration realisierte Neue Besitzfeudalstaat ist jener Staat, den Kohl und Genscher mit ihrer geistig-moralischen Wende und der Etablierung des Verblödungssystems der Privatsender und dessen Infotainments angestrebt und durch die Machenschaften der Gruppe Schröder-Fischer faktisch vollendet werden.
Deutschland, das Land der Dichter und Denker? Oh nein.
Deutschland, ist heute das Land des Neuen Finanzfaschismus mit seinen sozio-ökonomischen Ghettos und Sklavenarbeitssystemen bei KiK, Schlecker, Lidl, und sogar den Organisationen der Diakonie.
Der neue Nazismus ist der Finanzspekulationsnazismus der "neuen staatsfeinde" unserer Post-Demokratie.
Sozialdemokraten.
Ich kenne Frau Kraft ein ganz klein wenig persoenlich und weiss, wie integer sie ist. Daher kann ich langsam wieder die Kurve kriegen und mich von der Schroeder-Clement-Partei gedanklich distanziren.
Ein guter Anfang, hoffentlich schafft sie es, Ruettgers abzuloesen.
und seine Skandale.
Artikel über den Finanzaffäre:
http://bit.ly/9xyCwd
Interview Rüttgers:
http://bit.ly/c1NC2c
Es stimmt doch nicht ganz, dass man einen nicht mehr glaubt, der schon einmal gelogen hat. CDU/FDP/SPD haben doch alle schon mal gelogen und spielen dennoch immer noch ganz weit oben mit. Aber ich habe ehrlich gesagt keinen Vertrauen mehr in die Aktuellen großen, aus diesem Grund wähle ich auch die Piratenpartei. Sie ist nah am Volk, man kann das Programm noch mitbestimmen und sie in die richtige Richtung lenken.
Naja und eine Internetpartei ist es auch schon lange nicht mehr. Wer sie nicht kennt, es ist derzeit die größte Partei unter den kleinen! Also am 9 das Kreuz für die Piraten machen
Bildung in NRW - NRW Wahl-Arena 2010 -
Teil 1: http://bit.ly/bFTqNq
Teil 2: http://bit.ly/a4GmFX
Teil 3: http://bit.ly/dpO5Yi
Es ist schon merkwürdig, dass die SPD völlig die Bodenhaftung verloren hatte und nicht bemerkte, dass sie schon seit Jahren nur noch als kleineres Übel gewählt wurde. Irgendwann hatte sie selbst darauf verzichtet, sich als "Partei der kleinen Leute" aufzuführen, nicht einmal mehr als Einseiferpartei taugte sie.
So wurde sie schließlich von Führungsfiguren repräsentiert, die vornehmlich bei Wirtschaftsbossen und schnieken Journalisten einen guten Eindruck machen wollten, wie die Herren Steinbrück und Clement. Letzterer köstlich porträtiert an anderer Stelle:
"Lieber Genosse Wolfgang, du gehst? Nein!
Das kannst du uns kleinen Leuten nicht antun! Schon dein gefurchtes Antlitz macht - wie kein zweites in der alten Arbeiterpartei SPD, nicht einmal das des Genossen von Donanyi kann da mithalten – deutlich, dass du harte Maloche kennst und einer von uns bist. Kein abgehobener Polit- und nachher Wirtschaftsbonze bist du geworden. Nie hast du vergessen, wo du herkommst und wem du deinen Aufstieg verdankst."
http://www.linkezeitung.d...
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